Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Im Februar laufen mehr als 80.000 Parkpickerl in Wien aus. Mehr als die Hälfte hat bislang jedoch keine Verlängerung beantragt, weshalb die Stadt Wien warnt. | Foto: APA-Images / APA / ROLAND SCHLAGER
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Achtung in Wien
Tausende Parkpickerl laufen ab, so vermeidest du Strafen

Im Februar laufen mehr als 80.000 Parkpickerl in Wien aus. Mehr als die Hälfte hat bislang jedoch kein neues Parkpickerl beantragt. Die Stadt warnt daher, die Frist nicht zu übersehen. WIEN. In der Bundeshauptstadt besitzen etwas mehr als 402.000 Menschen ein Parkpickerl. Ende Februar steht nach vier Jahren Einführung der flächendeckenden Kurzparkzone eine große Zahl an Verlängerungen an. Mehr als 80.000 Parkpickerl laufen aus, wobei 32.422 bereits neu beantragt wurden. Dies betrifft vor allem...

  • Wien
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Das Magistratische Bezirksamt 1/8 ordnete die Schließung des Lokal an.  | Foto: Lea Güldner
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Amtlich versiegelt
Wiener Nachtlokal "Inc." bis auf Weiteres geschlossen

Beim bekannten Wiener Nachtlokal "Inc." herrscht seit 4. Oktober eine wohl unfreiwillige "Sperrstunde". Das Magistratische Bezirksamt 1/8 versiegelte nämlich die Eingangstüren, gegen das Lokal läuft ein gewerberechtliches Verfahren. Bis die Verfehlungen nicht behoben werden, bleiben die Lichter aus. WIEN/LANDSTRASSE. In den vergangenen Jahren etablierte sich das Lokal "Inc." am Schwarzenbergplatz bei der Hausnummer 7 und wurde unter Feierfreudigen zu einem fixen Anlaufpunkt. Bald steht das...

Ziel ist es, mehr konsumfreie Aufenthaltsräume im dicht verbauten 6. Bezirk zu schaffen. (Symbolfoto) | Foto: Antonio Gravante/Panthermedia
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Öffentlicher Raum
Mehr konsumfreie Sitzgelegenheiten in Mariahilf gefordert

In Mariahilf könnte es bald mehr Möglichkeiten geben, im öffentlichen Raum Platz zu nehmen. Das sieht ein Antrag der Parteien Neos, Grüne, ÖVP und KPÖ/Links vor. WIEN/MARIAHILF. Ein Platz zum Verschnaufen auf dem Heimweg, ein Treffpunkt für kurze Gespräche im Grätzl oder ein schattiges Plätzchen im Sommer – Sitzgelegenheiten sind kleine Details, die im Alltag große Wirkung haben können. Genau solche konsumfreien Orte des Verweilens sollen in Mariahilf nun erweitert werden – zumindest wenn es...

Regenbogenflaggen und die queere Community waren Thema in der ersten Arbeitssitzung der Bezirksvertretung. (Archiv) | Foto: Vicky Posch
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Bezirksvertretung in Simmering
Sitzung brachte FPÖ-Outing und Ersatzverkehr

Am Mittwoch, 25. Juni, kam die Bezirksvertretung in Simmering erstmals zusammen. Auf der Tagesordnung überwogen die Anfragen gegenüber den Anträgen. Ein Resolutionsantrag der SPÖ für Weltoffenheit und Toleranz sorgte für die meisten Diskussionen und wurde nur von der FPÖ abgelehnt. Der blaue Bezirksrat Gerd Mitteregger nutzte das Thema dennoch für sich und outete sich öffentlich in der Bezirksvertretung. WIEN/SIMMERING. Bei hohen Temperaturen und ohne Klimaanlage wurde es im Bezirksamt am...

Bis zu 50 Prozent der anfallenden Kosten werden unterstützt, der Oberdeckel liegt bei 1.500 Euro. (Symbolbild) | Foto: Mike Cox/Unsplash
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Wiener Haushalte
So kommst du zu deiner Sonnenschutzförderung

Die Stadt Wien übernimmt bis zu 50 Prozent der Kosten für außenliegenden Sonnenschutz – und das auch rückwirkend. Welche Förderhöhe möglich ist, welche Neuerung gilt und welche Unterlagen erforderlich sind - MeinBezirk gibt einen Überblick. WIEN. Angesichts steigender Temperaturen will die Stadt Wien weitere Maßnahmen zur Klimaanpassung im Wohnbereich setzen. Besonders in dicht bebauten Gebieten gewinnt der Schutz vor sommerlicher Überhitzung an Bedeutung. Daher gibt es vonseiten der Stadt auch...

  • Wien
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Die Stadt Wien will vielen bei der Verwirklichung des Traums von einem eigenen Eigenheim helfen. (Symbolbild) | Foto: Pixabay
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Zinsenzuschuss für Eigenheim
Stadt Wien startet neue Wohnbauförderung

Mit einer neuen, befristeten Fördermaßnahme unterstützt die Stadt Wien den Traum vom Eigenheim. Ein Zinsenzuschuss von bis zu 12.000 Euro kann ab sofort beantragt werden. Und so kommst du zu deiner Förderung. WIEN. Der Traum vom Eigenheim rückt derzeit aufgrund der wirtschaftlichen Lage und den hohen Preisen für viele Wienerinnen und Wiener in weiter Ferne. Die Stadt Wien möchte dem vorgreifen – und diesen finanziell unter die Arme greifen. Wie am Freitag angekündigt wurde, ist tags zuvor im...

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Seit mehr als 70 Jahren ziert eine Stalin-Gedenktafel ein Gebäude in Meidling – die einzige im Westen, die noch immer an den sowjetischen Diktator erinnert. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gemeinderat
FPÖ Wien fordert "sofortige" Demontage von Stalin-Gedenktafel

Seit mehr als 70 Jahren ziert eine Stalin-Gedenktafel ein Gebäude in Meidling – die einzige im Westen, die noch immer an den sowjetischen Diktator erinnert. Bereits in der Vergangenheit wurde mehrmals die Entfernung der Ehrentafel gefordert. Einen neuen Anlauf zur "Demontage" gab es am Dienstag vonseiten der Wiener FPÖ. WIEN. In der Schönbrunner Schlossstraße 30 erinnert eine Gedenktafel an Josef Stalins Aufenthalt in Wien im Jahr 1913, wo er sich mit marxistischer Theorie beschäftigte. Am 21....

  • Wien
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Gemeinsam mit der MA42 montierten die Währinger Volksschulkinder ihre Plakate.  | Foto: BV18
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Pötzleinsdorfer Schloßpark
Kids setzen ein Zeichen für mehr Sauberkeit

Im Pötzleinsdorfer Schloßpark landet der Müll oft nicht im Mistkübel, sondern daneben. Das stört viele – vor allem auch die Volksschülerinnen und Volksschüler. Mit Anträgen im Kinderparlament machten sie sich für mehr Sauberkeit stark. WIEN/WÄHRING. "Haltet den Park sauber!" oder "Müll gehört nicht in die Natur!" ist auf den selbst gebastelten Schildern auf den Mistkübeln im Pötzleinsdorfer Schloßpark zu lesen. Die mangelnde Sauberkeit im Park verärgerte Währinger Kinder der Volksschule...

Bis Montag konnten Hochwasser-Betroffene Schadensmeldungen anmelden. Genehmigt wurden bislang 2,3 Millionen Euro an Schäden.  | Foto: GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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Stadt Wien
Hochwasser-Schäden von 2,3 Millionen Euro anerkannt

Bis Montag konnten Hochwasser-Betroffene Schadensmeldungen anmelden. Genehmigt wurden bislang 2,3 Millionen Euro an Schäden. Wie die Auszahlung aussieht und funktioniert, erklärte die Magistratsdirektion gegenüber MeinBezirk. WIEN. Enorme Regenmengen verursachten Mitte September ein 1.000-jährliches Hochwasser am Wienfluss. Einige Häuser entlang der Ludwiggasse in Penzing wurden überflutet. Denn Betroffenen wird mit Mitteln aus dem nationalen Katastrophenfonds rasch geholfen, laut Gesetz sei es...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Alle Wände des Gemeindebaus werden besprüht und zerstört. | Foto: FPÖ
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Anrainer haben Angst
Im Rudolfsheimer Gemeindebau wird randaliert

In einem Gemeindebaukomplex tummeln sich die Vandalen. Bewohnerinnen und Bewohner sind verzweifelt. Die Bezirkspolitik will helfen. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. FPÖ-Bezirksrat und Klubobmannstellvertreter Manfred Dvořák setzt sich für eine bessere Wohnqualität im Bezirk ein und stellte bei der letzten Bezirksvertretung einen Antrag. Im Fokus steht dabei der Gemeindebaukomplex, der sich von der Weiglgasse über die Jheringgasse, Siebeneichengasse bis hin zur Anschützgasse erstreckt. Die...

Jeremias Muik fordert gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Marlies Fuchsbauer einen Ersatzbus für die Zeit der Öffi-Sperrungen.  | Foto: JVP
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U-Bahn-Bau
Junge ÖVP Josefstadt fordert Ersatzbusse während Öffi-Sperre

Bereits seit Längerem kritisiert die ÖVP Josefstadt die Öffi-Situation im Bezirk. Ihre Jugendorganisation, die JVP fordert nun einen Ersatzbus zwischen Gürtel und Schottentor. Ein Antrag dazu soll von der ÖVP bei der nächsten Sitzung des Bezirksparlamentes eingebracht werden. WIEN/JOSEFSTADT. Als "gallisches Dorf im Wiener Öffi-Netz" bezeichnet die Junge ÖVP (JVP) derzeit die Situation der öffentlichen Verkehrsmittel in der Josefstadt. Die Jugendorganisation kritisiert, dass der Bezirk derzeit...

Der Bodenbelag in der Rudolf-Waisenhorn-Gasse ist in die Jahre gekommen. Das wird sich dieses Jahr ändern.  | Foto: Pro23
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Liesing
Drei Lösungen auf einen Streich für die Rudolf-Waisenhorn-Gasse

Die Rudolf-Waisenhorn-Gasse wird heuer saniert. Christian Steinhoff von Pro23 hat eine Idee dazu. Diese wird als Antrag in der nächsten Bezirksvertretungssitzung eingebracht.  WIEN/LIESING. Der Bodenbelag der Rudolf-Waisenhorn-Gasse ist ein Fleckerlteppich. Das soll sich dieses Jahr endlich ändern. Nachdem im vergangenen Jahr Rohrarbeiten in der Straße stattgefunden hatten, kann man sich jetzt um die Oberfläche kümmern. Zwischen der Rodauner Straße und der Zanderbrücke wird, voraussichtlich im...

Die Fläche am Kreisverkehr Marc-Aurel-Straße/Vorlaufstraße/Sterngasse soll nach dem ersten Oberkantor des Wiener Stadttempels, Salomon Sulzer, umbenannt werden. | Foto: Anna-Sophie Teischl/RMW
Aktion 5

Salzgries
Alle City-Fraktionen wünschen sich den Salomon-Sulzer-Platz

Seit 2007 steht eine Platzbenennung nach Salomon Sulzer, als erster Oberkantor des Wiener Stadttempels, im Raum. Jetzt könnte sie umgesetzt werden. WIEN/INNERE STADT. Er war einer der Mitbegründer des modernen Synagogengesangs: Salomon Sulzer. 1804 in Hohenems in Vorarlberg geboren, wurde er mit 16 Jahren zum Kantor der Hohenemser Synagoge ernannt. 1825 kam er nach Wien und agierte am 4. April 1826 bei der Eröffnung des Wiener Stadttempels in der Seitenstettengasse 4 als Kantor. Sulzer war...

Das Parkpickerl gilt seit 1. März 2022 auch in den restlichen fünf Außenbezirken. Zwei Jahre später laufen rund ein Viertel dieser Berechtigungen ab. | Foto: Paul Martzak-Görike
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Behörde warnt
Gut ein Viertel der Wiener Parkpickerl laufen Ende Februar ab

Mit der Einführung der flächendeckenden Kurzparkzone in Wien gab es einen Run auf Parkpickerl. Maximal zwei Jahre sind die Parkberechtigungen gültig, wenn man sich damals ein Parkpickerl geholt hat, dann läuft diese Zeitspanne jetzt ab. Die Behörde empfiehlt aufgrund der erwarteten Anträge um rasches Beantragen, um Wartezeiten zu vermeiden. WIEN. Gerade in den Randbezirken wurde die Einführung des flächendeckenden Parkpickerls skeptisch gesehen. Geholfen hat es den Kritikern nichts, denn seit...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Die Freiheitlichen dürfen die Schmäh-Bezeichnung "Räuber Rathausplatz" laut eigenen Angaben weiter verwenden. | Foto: raeuberrathausplatz.at/Screenshot
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Gerichtentscheid
FPÖ Wien darf Bezeichnung "Räuber Rathausplatz" verwenden

"Räuber Rathausplatz": Eine Schmäh-Bezeichnung der FPÖ Wien in Richtung Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) schmeckte jenem Verlag, der das bekannte Kinderbuch "Räuber Hotzenplatz" herausgibt, gar nicht. Über rechtlichem Wege sollte die Weiterverwendung des Begriffes unterbunden werden. Das Handelsgericht wies aber ab. WIEN. Die Wiener Freiheitlichen sorgten im April mit einer Kampagne, welches die Politik von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kritisiert, für einiges Aufmerksamkeit. Aus dem...

Zum letzten Mal kam die Bezirksvertretung heuer im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße 8 zusammen. | Foto: Teischl/RMW
Aktion 3

Budget bis Weltkulturerbe
Letzte Sitzung des City-Bezirksparlaments 2023

Zum vierten und letzten Mal kam das City-Bezirksparlament für das Jahr 2023 zusammen. Neben Danksagungen und Neujahrswünschen wurde auch viel Handfestes beschlossen, darunter das Bezirksbudget für 2024. WIEN/INNERE STADT. Viele Danksagungen und frohe Neujahrswünsche: Das Bezirksparlament der Inneren Stadt kam am 13. Dezember zur letzten Sitzung des Jahres im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße zusammen. Mit einer Dauer von rund zwei Stunden hielt man sich vergleichsweise kurz. Dennoch wurden...

Vergünstigung geplant
Gratis-Jahreskarte soll Anreiz für Pflichtschullehrer zum Wien-Verbleib werden

Die Volksschullehrerin hat schon vor dem heurigen Schuljahr den Wechsel aus Penzing nach Niederösterreich vollzogen. Die Abwanderung von Pädagoginnen und Pädagogen weg aus Wien "ist ein Thema", versichert der oberste Vertreter der Wiener Pflichtschullehrer, Thomas Krebs, von der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG). Es gebe "laufend" derartige Fälle, während nicht nur im Westen Wiens, sondern in der gesamten Bundeshauptstadt dringend Lehrkräfte gesucht werden.  Jetzt ist ein zusätzliches...

Hier tagt üblicherweise das Bezirksparlament.  | Foto: BV 9
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Alsergrund
Das Bezirkskparlament will begrünen, bemalen und beruhigen

Das Bezirksparlament am Alsergrund tagte kürzlich wieder. Dabei gab's diesmal besonders viele Anträge, die sich mit der Optik des 9. Bezirks befassten. Die BezirksZeitung hat die Sitzung zusammengefasst.  WIEN/ALSERGRUND. Bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments gab's ein Thema, dass sich fast wie ein roter Faden durch die Sitzung zog. Wie soll der Neunte in Zukunft ausschauen? Besonders sichtbar war dies beim Antrag von Grüne, SPÖ, Neos, Damma wos und Gemeinsam Alsergrund zum Thema...

Der Platz vor dem Friedhof Hernals ist nach ÖVP-Politiker Leopold Kunschak benannt. Dieser war bekennender Antisemit. Hier auf dem Bild noch ohne Zusatztafel. | Foto: Archiv bz
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Antrag in Hernals
ÖVP will Antisemiten Kunschak mit Tafel ehren

Der Leopold-Kunschak-Platz wird neu gestaltet. Ein ÖVP-Antrag für die Errichtung einer Gedenktafel auf eben diesem sorgt für Grundsatzdiskussionen. Die antisemitische Gesinnung des früheren Politikers wurde in diesem ausgelassen. WIEN/HERNALS. "Über Leopold Kunschak gibt es keine zwei Meinungen, er war Antisemit. Das ist erwiesen", sagt Peter Autengruber. Der Hernalser ist Mitglied der Historikerkommission, welche die historische Bedeutung von Persönlichkeiten, nach denen Wiener Straßen benannt...

Diesmal geht es um das Nibelungenviertel, Radwege in der Herndlgasse und um das Naherholungsgebiet Oberlaa. | Foto: Prowpatareeya Tan/Pixabay
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Drei Anliegen
Nächster Petitionsausschuss tagt im Wiener Rathaus

Am kommenden Montag tagt der nächste Petitionsausschuss im Wiener Rathaus. Bei den vorgetragenen Anliegen geht es dieses Mal um das Nibelungenviertel, Radwege in der Herndlgasse und um das Naherholungsgebiet Oberlaa. WIEN. Am Montag, 8. Mai, tagt um 14 Uhr der nächste Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates in der Volkshalle des Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderätinnen und -räte der im Wiener Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen. Die öffentliche Sitzung...

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Beim Hamerlingpark soll bald ein neues Klo entstehen.  | Foto: Fischer
Aktion 5

Klo in der Josefstadt
Bezirksparlament streitet um ein neues Hamerling-Heisl

SPÖ und ÖVP setzten im Bezirksparlament durch, dass im Hamerlingpark bald ein fixes Klo gebaut wird. Eine emotionale Debatte ging dem voraus. WIEN/JOSEFSTADT. Im Josefstädter Bezirksparlament wird gerne mit Verve, Ausdauer und zuweilen verbittert gestritten. Ein Antrag ließ die Wogen bei der vergangenen Sitzung besonders hoch gehen: es ging um ein neues, fixes Klo am Hamerlingpark. Rund 510.000 Euro soll das kosten – was für regen Widerstand sorgte. Aber beginnen wir mit der Vorgeschichte am...

In Zukunft wird in Meidling mehr Fokus auf die Fußgängerinnen und Fußgänger gelegt. | Foto: Schöpfwerk
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Aus der Bezirksvorstehung
"Masterplan Gehen" wurde nun beschlossen

Der "Masterplan Gehen" wurde beschlossen. Auch der Wildgarten und die Stachegasse waren ein Thema. WIEN/MEIDLING. In der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung wurde der "Masterplan Gehen" offiziell beschlossen. Ziel ist es, den Menschen, die im Zwölften leben, den öffentlichen Raum wieder zurückzugeben. Dabei sollen in Zukunft mehr Menschen per pedes unterwegs sein. Ziel ist es, 40 Prozent mehr Fußgänger zu haben als mit dem heutigen Stand. Das Vorhaben wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grüne,...

Das Bezirksparlament kam am Mittwoch, 8. März, zusammen. Drei Stunden dauerte die Sitzung insgesamt an. | Foto: Foto: Ramona Miletic
1 Aktion 6

BV-Sitzung
Wird der Simmeringer Platz künftig zum "Frauenrechte Platz"?

Vergangene Woche tagte das Bezirksparlament. Neben viel politischem Hickhack wurde einiges beschlossen. Erstmals wurde zudem bestätigt, dass das Bezirks-Jugendamt bald umsiedeln wird. Die FPÖ Simmering fordert zudem die Umbenennung des Simmeringer Platzes in "Frauenrechte Platz". WIEN/SIMMERING. Das neue Jahr ist zwar schon längst angebrochen; dennoch kam das Bezirksparlament vergangene Woche zum ersten Mal für heuer zusammen. Zunächst kündigte die Vorsitzende des Umweltausschusses, Christine...

Am Brigittenauer Sporn will die SPÖ neben dem Boku-Wasserbaulabor eine konsumfreie Zone errichten. Dies erzürnt die FPÖ. | Foto: Verein Wiener Welle
2 Aktion 6

Nach SPÖ-Antrag
FPÖ fordert "Hände weg vom Brigittenauer Sporn"

Boku-Wasserbaulabor und geplante konsumfreie Zone am Brigittenauer Sporn: SPÖ nimmt Stellung zur harschen Kritik der FPÖ. WIEN/BRIGITTENAU. Wird ein ungenutzter Bereich im Bezirk umgestaltet und den Brigittenauern zugänglich gemacht, hört sich das nach einer guten Idee an. Nicht aber, wenn es nach der FPÖ geht – und zwar hinsichtlich Brigittenauer Sporn. Aber alles von vorne: In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung stellt die SPÖ einen Antrag für eine konsumfreie Zone beim...

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