Nach Parteiwechsel zur SPÖ

Molitschnig: "Gehe von Spiel der freien Kräfte aus"

Von Grün zu Rot: Gemeinderat Elias Molitschnig wechselt die Partei. Das sind seine Beweggründe, so fatal sieht er die Lage der Klagenfurter Stadtpolitik.

KLAGENFURT. Der nächste Parteiwechsel im Klagenfurter Gemeinderat. Gemeinderat Elias Molitschnig ändert seine Parteizugehörigkeit und wechselt von den Grünen zur SPÖ. "Ich habe mir die Frage gestellt: Höre ich auf oder orientiere ich mich neu? Ich habe mich entschieden, dass ich weiterhin mitgestalten will", sagt Molitschnig.

Stadtregierung im Umbruch?

In Zukunft wird Molitschnig wird als "wilder Abgeordneter" im Klagenfurter Gemeinderat sitzen, wie Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle beim letzten Parteiwechsel von Siegfried Reichl (Anm.: von TK zu FPÖ) informierte. Der ehemalige Grüne betont, dass er sich "nicht gegen die Grünen, sondern für ein lebenswertes und soziales Klagenfurt entschieden hat". "Ich habe mich bewusst nicht auf eine Liste für die Landtagswahlen setzen lassen, sondern setze meinen Fokus auf Klagenfurt", so der Klagenfurter, der im öffentlichen Dienst tätig ist. Der ehemalige Grüne lässt anklingen, dass das Klagenfurter Arbeitsübereinkommen der Stadtregierung am Ende sei. "Ich gehe von einem Spiel der freien Kräfte aus. Eine Zusammenarbeit ist quasi nicht mehr vorhanden."

Neuwahl unwahrscheinlich

Dieses Spiel der freien Kräfte ist laut Stainer-Hämmerle gut möglich. "Neuwahlen sind nur dann notwendig, wenn der Gemeinderat sich mittels Zweidrittel-Mehrheit auflöst", so die Expertin. Wenn nur die SPÖ aus der Arbeitsgemeinschaft aussteigt, bleibt der Bürgermeister im Amt und regiert dann quasi in einer Minderheitsregierung. "Dann muss der Bürgermeister sich für jeden Beschluss eigens eine Mehrheit suchen", so Stainer-Hämmerle. Von Neuwahlen geht sie aber dennoch nicht so schnell aus.

Keiner will negative Presse

"Als Wahlkampfmittel wäre ein Neuwahlbeschluss ein fataler Schritt." Denn auf diesen folge Streit, der allen beteiligten Parteien negative Presse und Unzufriedenheit bei den Wählern einbringt. "Ich sehe es weder für die SPÖ, als regierende Partei im Land, noch für das Team Kärnten, als regierende Partei in der Stadt, als sinnvoll, eine Neuwahl anzustreben", so die Politologin. Die Klagenfurter SPÖ hat übrigens durch den Wechsel von Molitschnig nun 16 Gemeinderäte von 45 auf ihrer Seite, sie kann also im Alleingang eine Zweidrittelmehrheit blockieren.