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Beiträge zum Thema fpö

News
Heinz Christian Strache verzichtet auf sein EU-Mandat.

Nach Ibiza-Affäre
Strache wird EU-Mandat nicht annehmen

Heinz Christian Strache verzichtet auf sein EU-Mandat. Eine Rückkehr in die aktive Politik soll erst nach der Aufklärung zu den Hintergründen des Ibiza-Videos folgen. ÖSTERREICH. Vorläufig gibt es für den ehemaligen Vizekanzler keine Rückkehr in die aktive Politik. Wie Heinz Christian Strache am Montag Morgen in einer Aussendung erklärt, wird er sein EU-Mandat nicht annehmen.  Nach der Ibiza-Affäre zog sich Strache aus der aktiven Politik zurück, wochenlang spekulierte man, ob er zur...

  • 17.06.19
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Politik
Es gab bereits medizinische Einsätze im Zuge des Hungerstreiks am Bürglkopf.
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Hungerstreik
Schlagabtausch um den Hungerstreik am Bürglkopf

FIEBERBRUNN/BEZIRK/INNSBRUCK (niko). Durch den Hungerstreik von Asylwerbern (mit negativem Bescheid, Anm.) rückte das "Rückkehrzentrum" Bürglkopf wieder ins mediale Interesse. Es führte auch zu einem politischen Schlagabtausch und zu einer Solidaritätsaktion in Innsbruck, so AktivistInnen sich in einen "solidarischen Hungerstreik" begaben. Der Streik in Innsbruck sollte solange aufrechterhalten werden, bis der Forderung der Streikenden am Bürglkopf nachgekommen wurde. Diese fordern mit ihrem...

  • 14.06.19
Wirtschaft
Das Areal des Alpenhofs.

Kirchberg/FPÖ
Gamper zu Großhotel: "Massiver Handlungsbedarf"

KIRCHBERG. Angesichts des geplanten Hotelprojekts in Kirchberg mit 499 Betten (wir berichteten) sieht LA Alexander Gamper (FPÖ) massiven  Handlungsbedarf. „Der Alpenhof wurde an die Lenikus GmbH Wien verkauft; VP-LA Mario Gerber redet sich aber auf den Vorbesitzer – die Gewerkschaft – raus. Die Proteste der Hoteliers und Touristiker verstehe ich. Das Riesen-Projekt ist ein Damoklesschwert für unseren Wirtschaftsstandort." Er fordert, dass künftig bei Widmungen nach Paragraph 48 TROG...

  • 13.06.19
Politik
Der Transitverkehr ist eines der größten Probleme für die Tirolerinnen und Tiroler

Transit
Noch viel zu tun, um eine Entlastung herbeizuführen

TIROL. Die FPÖ übt wiederholt Kritik an Bayern und Zentralverband Spedition und Logistik. Die Problematik ist für die FPÖ-Verkehrssprecherin im Tiroler Landtag LAbg. Evelyn Achhornerum eine Facette reicher „Wir kennen die Zahlen von Pkw- und Lkw-Verkehr und geben der Wirtschaftskammer recht, dass nicht nur der Lkw-Verkehr alleine das Problem ist. Besonders die Verkehrsbelastung im Außerfern ist auf den Pkw-Verkehr zurückzuführen. Die Lösungen und Maßnahmen müssen somit auch auf...

  • 11.06.19
Politik
Jugendlichen sollen an Innsbrucker Schulen mehr Möglichkeiten für Schulsozialarbeit bekommen, fordert zumindest die FPÖ-Stadträtin Dengg.

Schulsozialarbeit
FPÖ fordert mehr Schulsozialarbeit an Innsbrucker Schulen

TIROL. Die Schulsozialarbeit in Tirol nimmt sich Dingen wie individuellen Beratungsgesprächen sowie Präventions- und Inforamtionsarbeit zu Themen wie Mobbing, Sexualität oder Social Media in den Klassen an. Wenn es nach FPÖ-Stadträtin Andrea Dengg geht, soll dieser Service in den Innsbrucker Schulen noch weiter ausgebaut werden.  "Delikte durch minderjährige Jugendliche müssen frühzeitig bekämpft werden"Im Service der Schulsozialarbeit sieht Dengg eine gute Möglichkeit, minderjährige...

  • 07.06.19
Lokales
Reaktionen auf Hungerstreik am Bürglkopf.

Hungerstreik
FPÖ und NEOS nehmen zu Hungerstreik Stellung

FIEBERBRUNN (niko). Zum Hungerstreik am Bürglkopf in Fieberbrunn (siehe dazu separate Kurzmeldung) äußern sich FPÖ und NEOS. LA Alexander Gamper ortet einen Eklat vom grünen St. Johanner Ersatz-GR Andreas Schramböck: Dieser habe auf facebook (TT) das Rückkehrzentrum mit einem KZ verglichen und damit die Gräuel der NS-Zeit verharmlost. Gamper fordert Konsequenzen von den Grünen. Stephanie Krisper (NEOS) fordert eine Schließung des "abgelegenen und schlecht ausgestatteten Rückkehrzentrum...

  • 07.06.19
Politik
Die Wahlbeteiligung war in allen Gemeinden sehr hoch! In Scharnitz (Foto) waren es 2014 lediglich 28,22%, heuer immerhin 39,71%. In den meisten Gemeinden im Bezirk Innsbruck-Land West waren es weit über 40%.

EU-Wahl im Bezirk: Deutliche Zugewinne für ÖVP, hohe Wahlbeteiligung
Bezirk brachte die Mitte an die Spitze

BEZIRK. So deutlich wie auf Bundes- und auf Landesebene hat die ÖVP bei dieser EU-Wahl 2019 auch im Bezirk Innsbruck-Land gesiegt und in vielen Gemeinden sogar im zweistelligen Prozentbereich zugelegt. Wahlbeteiligung: 1. Wildermieming So viele wie selten zuvor gingen am Sonntag zur EU-Wahl, bei der Wahlbeteiligung war die Gemeinde Wildermieming Spitzenreiter mit 54,31% vor Inzing mit 53,26%! ÖVP in der Region ausnahmslos an 1. Stelle Der Ibiza-Skandal schadete der FPÖ kaum, auch nicht...

  • 27.05.19
Politik
Die ÖVP ist auch im Bezirk der große Wahlsieger.

EU-Wahlen
VP räumte im Bezirk Kitzbühel ab

Auch bezirksweit ist die ÖVP klarer Sieger bei den EU-Wahlen; alle anderen Parteien verloren prozentuell. TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Bei den EU-Wahlen stieg tirolweit die Wahlbeteiligung auf 44,9 % (2014 bei 35 %), im Bezirk stieg die Beteiligung von 34,2 % auf nun 44,76 %. Diese und die folgenden Detailergebnisse sind vorläufige (noch ohne Wahlkarten, Auszählung nach Redaktionsschluss). Hier geht's zum Landesergebnis Tirol Bezirksweit legte die ÖVP von 37,6 % aus dem Jahr 2014 auf...

  • 27.05.19
Wirtschaft
Aus dem Alpenhof (bisher 93 Betten) in Kirchberg soll ein 500-Betten-Hotel werden

Kirchberg
Kritische Stimmen zu geplantem 500-Betten-Hotel in Kirchberg

KIRCHBERG (niko). In Kirchberg wurde der frühere Alpenhof im Vorjahr verkauft (an die Lenikus GmbH, Wien). Nun wurden Pläne bekannt, was am Areal entstehen soll: ein 4-Stern-Hotel mit 499 Betten und ein Mitarbeiterhaus. Positiv sieht dies Bgm. Helmut Berger, während die Pläne vom TVB-Aufsichtsrat in dieser Größendimension einstimmig abgelehnt wird. Auch örtliche Hoteliers äußerten sich kritisch, vor allem zur Größe des geplanten Hotels. Ins Treffen geführt wurde wiederholt eine maximale Größe...

  • 27.05.19
Politik
Die Regierung zwischen FPÖ und ÖVP ist auf nationaler Ebene geplatzt. Was bedeutet das für die politische Zusammenarbeit auf Gemeindeebene?
2 Bilder

"Betrifft unsere Arbeit nicht"
Ibiza-Video: Das sagt der Bezirk

Trotz Skandal machte die Haller FPÖ am Samstag noch EU-Wahlkampf in der Altstadt – von Michael Kendlbacher und Agnes Czingulszki HALL. Ganz Österreich wurde nach der Veröffentlichung des "Ibiza-Videos" in Schockstarre versetzt. Die einen konnten nicht fassen, dass Parteichef Heinz-Christian Strache tatsächlich solche Gespräche mit vermeintlichen russischen Oligarchen geführt hat, die anderen wiederum streikten auf dem Ballhausplatz und forderten einen Rücktritt der gesamten Regierung....

  • 23.05.19
Lokales
Strache musste gehen. Im September gibt es Neuwahlen.
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Rudi Federspiel
"Politik ist ein harter Kampf"

"Abwarten und ein Bier trinken", nach dem Schock des Ibiza-Videos will die FPÖ Innsbruck nach vorne schauen. INNSBRUCK. "'Kopf hoch', das braucht mir keiner sagen, ich habe den Kopf oben und schaue nach vorne", für Stadtrat Rudi Federspiel ist ganz klar, dass die gute Arbeit der Innsbrucker FPÖ nicht unter den Bildern des Ex-Parteichefs leiden darf. Eine halbe Stunde bevor das dubiose Video des Parteiobmannes Heinz-Christian Strache mit einer vermeintlichen Oligarchin auf Ibiza publik wurde,...

  • 21.05.19
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Politik
Ex-Vizekanzler H.C. Strache 2018 auf dem Weg zum Wahlkampf-Fest im Telfer Rathaus mit seinen Mitstreitern (v. li.) FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger, Telfer GV Michael Ebenbichler und Alfred Pöschl.
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Nach Straches Skandal-Sagern in Ibiza: Neuwahl!
"Müssen Vertrauen in die Politik wieder herstellen!"

BEZIRK. Im September werden die Karten im Parlament neu gemischt, das Vertrauen der Bürger in die Politik soll wieder hergestellt werden, sind sich die Politiker auf Landes- und Gemeindebene einig. Alle geben sich "geschockt" und "erschüttert", das zeigt unsere Umfrage: Statements unserer Landes- und GemeindepolitikerDer Telfer FPÖ-GV Michael Ebenbichler gibt anlässlich des Ibiza-Videos zu bedenken, mit welchen Mitteln gearbeitet wird, um Politiker in eine Falle zu locken und die Karriere...

  • 20.05.19
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Politik
Die Österreicher müssen zur Wahlurne schreiben.

FPÖ/Skandal/Neuwahlen
"Ibiza-Affäre ist eine Katastrophe!"

Stellungnahmen aus dem Bezirk Kitzbühel zur FPÖ-/Ibiza-Affäre und Neuwahlen. BEZIRK KITZBÜHEL (niko/jos). "LA Alexander Gamper und Bezirks-Obmann Robert Wurzenrainer sind nicht befugt, ein Statement abzugeben", antwortet Johann Überbacher von der FPÖ Tirol auf unsere Anfrage für Stellungnahmen der FP-Bezirkspolitiker. Für Aussagen zur aktuellen Causa sei nur FP-Landes-Obmann Markus Abwerzger befugt (dessen Statement siehe Seite 22). "Ich unterstütze den eingeschlagenen Weg zu Neuwahlen;...

  • 20.05.19
Politik
Heinz Christian Strache Ende Februar 2016 bei einem Wahlkampfauftritt in Kufstein mit Rudi Federspiel, Markus Abwerzger und Walter Thaler im Rücken.

Kufsteiner zur "Causa Ibiza"
Das sagen die Politiker im Bezirk zu Skandalvideo und Neuwahlen

Geschockt und teilweise angewidert zeigen sich beinah quer durch alle Parteien die Politiker aus dem Bezirk Kufstein nach Bekanntwerden des "Ibiza Videos" von den Aussagen Heinz Christian Straches und Johann Gudenus gegenüber der vermeintlichen Oligarchen-Nichte. BEZIRK (nos). Aus Volkspartei, SPÖ und von den Grünen hagelt es klare Worte zum korruptionsverdächtigen und niveaulosen Vokabular der beiden Spitzenpolitiker. Kufsteins parteifreier Bürgermeister attestiert eine "gestörte...

  • 20.05.19
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Politik
Innenminister Herbert Kickl will trotz Druck der ÖVP nicht zurücktreten.
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Nach Ibiza-Affäre
Kickl hält an Innenministerium weiter fest

Norbert Hofer und Herbert Kickl traten am Montagvormittag vor die Presse und kündigen eine Prüfung der Parteifinanzen an. In ihren Statements läßt sich bereits der Wahlkampfmodus erkennen. Der designierte Parteichef der FPÖ, Norbert Hofer, kündigte bei der Pressekonferenz an die Finanzen seiner Partei einer strengen Prüfung durch einen externen Prüfer unterziehen zu lassen. Auch die Spendenlisten sollen – mit geschwärzten Namen zum Schutze der Kleinspender – veröffentlicht werden.  Lob...

  • 20.05.19
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Politik
HC Strache ist von allen Funktionen zurückgetreten

Abwerzger und Platter noch ohne Stellungnahme
Neuwahlforderung nach Strache-Rücktritt

TIROL. Die Grünen, die Liste Fritz und die SPÖ fordern nach dem Rücktritt von HC Strache Neuwahlen. Die Grüne Landessprecherin Schramm-Skoficz:  "Es sei nicht genug wenn Vizekanzler Strache zurücktritt. Mit der FPÖ ist kein Staat zu machen. Das muss Bundeskanzler Kurz spätestens jetzt wie Schuppen von den Augen fallen. Eine Fortsetzung der Koalition würde das Ansehen Österreichs in der Welt weiteren schweren Schaden zufügen“, so die Grüne. "Bundeskanzler Sebastian Kurz muss seine...

  • 18.05.19
Politik
HC Strache ist arg in Bedrängnis

Strache-Video und Reaktionen aus Tirol
Rot, Grün und NEOS fordern Rücktritt

TIROL. Nach Bekanntwerden der Aussagen von HC Strache im Video von SZ und Spiegel gibt es erste Reaktionen aus Tirol. „Dieses belastende Video ist ein Sittenbild der FPÖ. Es zeigt das System FPÖ in Reinform: wie sie sich unlautere Vorteile verschaffen wollen, wie sie kritische Medien zum Schweigen bringen wollen, wie sie Posten und Aufträge schachern wollen. Was wir seit Jahren kritisieren, ist jetzt Gewissheit. Nach diesem Viedeo kann es nur eine Konsequenz geben: Neuwahlen“, so die Grüne...

  • 18.05.19
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Politik
Vizekanzler Strache erklärt Rücktritt.
2 Bilder

Ibiza-Affäre
Heinz Christian Strache tritt zurück

Ein am Freitag veröffentlichtes Video zeigt Vizekanzler Heinz Christian Strache und Abgeordneten Johann Gudenus bei einem Treffen im Jahr 2017 mit einer angeblich reichen Russin. Themen: Mögliche Wahlkampfhilfe für die FPÖ mit dubiosen Mitteln. Zum Statement von Kanzler Kurz. ÖSTERREICH. Vor der Nationalratswahl 2017 trafen sich Heinz Christian Strache und Nationalratsabgeordneter Johann Gudenus offenbar mit einer angeblich reichen Russin auf Ibiza. Auf einem Video, dass der Süddeutsche...

  • 17.05.19
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Lokales
Wie geht's mit der Kinderstation am BKH weiter?

BKH St. Johann
Die BKH-Diskussionen gehen weiter...

Neuer "Kinder"-Primar in Kufstein, Landtags-Antrag, Unklarheit über Kinderstation in St. Johann. ST. JOHANN (niko/nos). Am BKH Kufstein wird die Kinderabteilung mit 1. November mit dem neuen Primar Tobias Trips besetzt (dzt. interimistische Führung, Anm.).  Kufstein werde damit das "Zentrum für Kinder- und Jugendheilkunde im Unterland", wie aus dem BKH-Verband verlautet. Mit dem neuen Primar und der Verstärkung der Neonatologie könne Kufstein hier Schwerpunkte setzen, die binnen der...

  • 11.05.19
Politik
Wieder einmal Angriff Gamper, Abwehr Winkler.

Kitzbühel/FPÖ/Winkler
Gamper: Interessenkonflikt; Winkler: Sudelkampagne

KITZBÜHEL (niko). Einen Interessenkonflikt sieht FPÖ-GR LA Alexander Gamper bei Bgm. Klaus Winkler in Zusammenhang mit dem Verkauf der Oetker-Villa (wir berichteten). Oetker habe den Deal "erneut über eine Firma mit Sitz bei der Kanzlei des Bürgermeisters abgewickelt", so Gamper. FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger attestiert eine schiefe Optik. Gamper attestiert zudem "Klientelpolitik" in Verbindung mit Vorgängen rund um Kitzventure und die Sonnbergstuben. "Auch wenn es strafrechtlich keine...

  • 11.05.19
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Politik
Gegen die Pläne der Landesregierung, die Kurtaxe anzuheben, will die FPÖ vorgehen.

Tourismus
FPÖ kritisiert Erhöhung der Kurtaxe

TIROL. Die geplante Anhebung des Rahmens der Kurtaxe auf 5 Euro ruft in den Reihen der FPÖ Unverständnis hervor. Schließlich stehe die Sommersaison vor der Tür. Besonders FPÖ-Tourismussprecher LAbg. Alexander Gamper sieht das Vorhaben kritisch.   Gäste und Unternehmer als "Melkkuh"Die FPÖ positioniert sich klar gegen die geplante Anhebung der Kurtaxe. Die Gäste und Unternehmer dürften nicht zur "Melkkuh" werden, kritisiert FPÖ-Tourismussprecher LAbg. Alexander Gamper. Die Erhöhung des...

  • 10.05.19
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Politik
Die FPÖ ist erfreut, dass ihr Fördermodell im Landtag angenommen wurde.

Fördermodell für Kassenarztstellen
Einmalige Förderung für Praxis-Neueröffnungen mit Kassenvertrag

TIROL. In den Reihen der FPÖ ist man erfreut über die Annahme eines FPÖ-Antrages. Das Fördermodell für Kassenarztstellen in Tirol wurde angenommen und soll dem Ärztemangel entgegenwirken.  Bedarf an Ärzten wird ansteigenStudien belegen, dass der Bedarf an Ärzten bis 2030 noch weiter ansteigen wird, argumentiert FPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Patrick Haslwanter. Dazu kommt, dass ein Großteil der Kassenärzte in den nächsten zehn Jahren in Pension gehen wird. Umso erfreuter ist Haslwanter, dass...

  • 09.05.19
Politik
LA A. Gamper, BO R. Wurzenrainer, Funktionäre, G. Leitner (re.).

FPÖ Hopfgarten
Guido Leitner bleibt FPÖ-Ortsobmann in Hopfgarten

HOPFGARTEN. Beim Ortsparteitag wurde FPÖ-Ortsobmann Guido Leitner einstimmig wiedergewählt. Auch die weiteren Funktionäre in der Parteileitung wurden einstimmig in ihre Ämter gewählt: Obm.-Stv. Manfred Achrainer und Michael Schellhorn, Schriftführerin Simone Fuchs, Finanzreferentin Heidi Schellhorn, weitere Mitglieder Florian Pacher und Samantha Schellhorn. Lob für die Arbeit der FP-Ortsgruppe kam von BO Robert Wurzenrainer und LA Alexander Gamper.

  • 05.05.19
Politik
Mingler kritisiert das Verhalten der SPÖ und macht deutliche: Die Grünen schließen eine Koalition mit der FPÖ klar aus.

Mingler kritisiert Dornauer
Grüne schließen Koalition mit FPÖ klar aus

TIROL. Der Grüne Landeskandidat für die EU-Wahlen, Michael Mingler wirft dem SPÖ Parteiobmann, Georg Dornauer eine Untergrabung der SPÖ-Glaubwürdigkeit vor. Dornauer würde die parteiinternen Spitzenkandidaten brüskieren und in Erklärungsnot bringen. Eine fatale Situation gerade jetzt, vor den EU-Wahlen, so Mingler.  "Doskozil-Schützenhilfe" brüskiert EU-Spitzenkandidaten Mit der "Doskozil-Schützenhilfe" würde Dornauer die EU-Spitzenkandidaten Schieder und Rendi-Wagner brüskieren, kritisiert...

  • 03.05.19