Stadtregierung Innsbruck

Insalata Caprese als Erfolgsrezept?

Noch fehlt die Entscheidung über den künftigen Bürgermeister und die Größe des Stadtsenats steht bisher nicht fest. In Sachen künftiger Stadtregierung könnte eine Koalition zwischen Grüne, JA - Jetzt Innsbruck und SPÖ mit 22 Sitzen im Gemeinderat von insgesamt 40 die politische Richtung vorgeben. Farblich ähnlich dem Insalata Caprese, dem italienischen Salat aus Tomaten, Mozzarella und Basilikum. Ob dadurch eine gewisse "mediterrane" Gelassenheit in der Politik einzieht, wird sich zeigen.

INNSBRUCK. Im ersten Wahlgang zur Bürgermeisterwahl haben am 14.4. Bürgermeister Georg Willi 22,89 Prozent und Johannes Anzengruber 19,36 Prozent erhalten. Am 28.4. findet die Stichwahl um den Bürgermeistersessel statt. Rein organisatorisch ändert sich für die Wählerinnen und Wählern nichts: Gewählt wird von 7.30 bis 16.00 Uhr in 154 Sprengeln und 43 Wahllokalen. Postalisch muss die Wahlkarte bis spätestens 26. April 2024 bei der Wahlbehörde einlangen. Alternativ kann die verschlossene Wahlkarte auch am Wahlsonntag in jenem Wahlsprengel abgegeben werden, in dessen Wählerverzeichnis man eingetragen ist. Umgehend nach dem Schließen der Wahllokale wird mit der Stimmauszählung begonnen. Das Wahlergebnis wird nach der vollständigen Auszählung aller Stimmen voraussichtlich gegen 19.00 Uhr in der Innsbrucker Stadtbibliothek bekanntgegeben. Im Anschluss daran wird das offizielle Ergebnis unter www.innsbruck.gv.at/wahlergebnisse veröffentlicht.

Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Innsbruck auf MeinBezirk

Weiterer Fahrplan

Nachdem aus der Stichwahl der Bürgermeister hervorgeht, ruft dieser den neu gewählten Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung im Plenarsaal des Rathauses (6. Stock) zusammen. Voraussichtlich findet die erste Sitzung der neuen Periode Mitte Mai statt. Auf der Tagesordnung steht dabei die Festlegung der Anzahl der Sitze im Stadtsenat – dieser besteht neben dem Bürgermeister und zwei Vizebürgermeisterinnen bzw. Vizebürgermeister aus mindestens vier und höchstens sechs weiteren Mitgliedern (Stadträtinnen und Stadträte) – sowie die Ermittlung der Anzahl der auf die einzelnen Gemeinderatsparteien entfallenden Stadtsenatssitze. In weiterer Folge werden die beiden Bürgermeister-Stellvertreter und die weiteren Mitglieder des Stadtsenates gewählt. Außerdem obliegt es dem Gemeinderat in dieser Sitzung zu bestimmen, ob die Stadtsenatsmitglieder im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind – diese wären gegebenenfalls auch zu wählen.

Sondierungsgespräche

In der vergangen und Anfang dieser Woche führten Bürgermeister Georg Willi, Klubobmann Dejan Lukovic und die stellvertretende Klubobfrau Janine Bex erste Sondierungsgespräche mit den Fraktionen Kräften im neu gewählten Gemeinderat, ausgenommen mit der FPÖ. Liste Fritz, SPÖ, KPÖ, Das neue Innsbruck und die Alternative Liste folgten der Einladung – mit Ausnahme der Lisa JA - Jetzt Innsbruck von Hannes Anzengrubers Liste. Eine Entscheidung, die Georg Willi ausdrücklich bedauert: "Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat und im Stadtsenat stehen fest. Daran wird auch die Stichwahl nichts mehr ändern. Es ist schade, dass Hannes Anzengruber diese Möglichkeit eines vertraulichen Gesprächs nicht genutzt hat, denn mit den anderen Fraktionen konnten wir einen Grundstein für eine gutes und konstruktives Miteinander legen", berichtet Willi.

Schwerpunkt Wohnen

Neben einer von Beginn an guten Gesprächsbasis war das Ziel der Gespräche bei den drängendsten Aufgaben in Innsbruck – allen voran das Thema Wohnen – keine Zeit zu verlieren und einen gemeinsamen Weg abzustecken. "Gerade beim Thema Wohnen gab es viele Überschneidungen, was mich zuversichtlich für die inhaltliche Arbeit stimmt. Die offene und angenehme Atmosphäre bei den Gesprächen stimmt mich sodann positiv für die Zusammenarbeit. Im künftigen Gemeinderat werden auch neue Kräfte und Personen vertreten sein und es war mir wichtig zu hören, welche Ideen sie für leistbaren Wohnraum mitbringen – hier wollte ich keine Sekunde verlieren", so Bürgermeister Georg Willi. Neben dem Thema Wohnen wurden auch Platzgestaltungen und Verkehrsberuhigung angesprochen. "Auch bei diesen Themen ist Aufbruch spürbar. Die Chancen stehen gut, dass die vielen fixfertig in der Schublade liegenden Projekte nun realisiert werden und Innsbruck einen richtigen Fortschrittsschub machen wird", so Bex.

Caprese

In Sachen präferierter Koalition bleiben Bürgermeister Georg Willi und die Grünen weiterhin glasklar: "Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker haben die fortschrittlichen Kräfte klar gestärkt. Daher sollte eine stabile Fortschrittskoalition gebildet werden, bestehend aus Grüne, der Liste von Hannes Anzengruber und der SPÖ. Ich hätte auch schon einen passenden Namen dafür: Caprese-Koalition", gibt Willi schmunzelnd bekannt. Die italienischen Spezialität aus Tomaten, Mozzarella und Basilikum entsprechen den Parteifarben grün, rot und weiß.

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