Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Mit den Zeitpunkten gibt es eine Erinnerungskultur auf Augenhöhe.
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Erinnerungskultur
Stadt Innsbruck setzt mit "Zeitpunkten" weiteren Schritt

Innsbruck setzt ein weiteres Zeichen in Sachen Erinnerungskultur. Mit den Zeitpunkten wird in Innsbruck eine besonder und zeitgemäße Form der geschichtlichen Aufarbeitung präsentiert. Das Gedenken auf Augenhöhe wurde einstimmig im Gmeinderat beschlossen. Zu Projektstart werden von der Stadt Innsbruck in Zusammenarbeit mit dem Programm des Bildungsministeriums www.erinnern.at etwa zehn ‚Zeitpunkte‘ erarbeitet. Die Webseite, die Teil des Auftrages ist, wird in die neue Webseite der Stadt – welche...

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Geschwindigkeitsmessung in der Reichenauerstraße
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Verkehrsicherheit
Altpradl: Weder Tempolimit, Geschwindigkeitsanzeige noch Kontrolle

Tempo 30 bewegt die Gemüter. Die Frage nach Beschränkungen der Geschwindigkeit ist oft hochemotionell. Eine städtische Arbeitsgruppe beschäftigt sich nach einem Gemeinderatsantrag mit Möglichkeiten der Umsetzung. Bürgerinitiativen bringen immer wieder wichtige Faktoren, wie den Schutz der Kinder, in die Diskussion ein. INNSBRUCK. Die Interessensgemeinschaft Altpradl weist anlässlich des Arbeitsbeginns der Tempo 30 Arbeitsgruppe erneut auf die prekäre Situation in ihrem Wohngebiet hin. Entlang...

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Innsbrucker Gemeinderat als Vorreiter, barrierefreier Gemeinderat.
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Stadt Innsbruck
Dank Gebärdensprache im Gemeinderat gibt es eine Auszeichnung

Seit 2016 prämiert die Lebenshilfe in Kooperation mit den Österreichischen Lotterien inklusive Projekte, die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft fördern. In Tirol ging der Preis an die Stadtgemeinde Innsbruck INNSBRUCK. „Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Beteiligung, Mitsprache und Inklusion“, so Lebenshilfe Tirol Geschäftsführer Georg Willeit und gratuliert der Stadtgemeinde Innsbruck zur Auszeichnung mit dem Inklusionspreis. „Eine...

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Der Innsbrucker Gemeinderat tagt.
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So war der Gemeinderat
Fußgängerzone, IVB-Auslastung und vieles mehr

Maßnahmen gegen Teuerungswelle beschlossen, keine Tempo 30 Regelung in der Roßbachstraße, "Zeitpunkte" als Beitrag zur Erinnerungskultur. Das war der Juni Gemeinderat. Tagesordnung1. Mitteilungen des Vorsitzenden Die Gemeinderatssitzung beginnt mit einem Gedenken an Meinrad Schuhmacher. Zum Ableben von Meinrad Schuhmacher, BezirksBlätter Innsbruck Artikel 2. Aktuelle Stunde zum Thema "Eine Stadt für die Menschen - Innsbruck braucht mehr Fußgängerzonen!" (Themenauswahl durch FI) Fußgängerzonen...

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Gemeinsames Vorgehen beim Thema Teuerung: v.l. Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Bürgermeister Georg Willi, Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Markus Lassenberger, Gemeinderat Markus Stoll.

Maßnahmenpaket soll beschlossen werden
2,3 Millionen Euro gegen Teuerungen

Die Stadt Innsbruck will mit konkreten Maßnahmen die Teuerungswelle für die Bevölkerung lindern. Bürgermeister Georg Willi hat im Rahmen eines Pressegespräches gemeinsam mit den Vizebgm. Markus Lassenberger, Vizebgm. Johannes Anzengruber, StR Uschi Schwarzl, StR Elisabeth Mayr und GR Markus Stoll das Innsbrucker Maßnahmenpaket gegen die aktuellen Teuerungen vorgestellt. INNSBRUCK. Auf Basis eines Beschlusses vom Gemeinderat vom 20. April 2022 wurden die Maßnahmen bei zwei ‚Runden Tischen‘, zu...

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Zwischen Messepark und Bahnhof Messe soll eine Fußgängerzone errichtet werden.
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Polit-Ticker
Trauer um Nordketten-Trail und sichere Straßenbahngleise

Das Radfahren nimmt in der Innsbrucker Politik weiterhin einen hohen Stellenwert ein. Bei der kommenden Gemeinderatssitzung stehen aber die Fußgängerzonen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde. Neuigkeiten aus den Innsbrucker Parteizentralen. INNSBRUCK. Der Nordketten-Singletrail ist seit Ende 2019 nicht befahrbar, weil es aktuell keine naturschutzrechtliche Bewilligung mehr gibt. Bereits 2020 hat GR Christoph Kaufmann auf diesen Umstand hingewiesen und einen runden Tisch eingefordert, teilt die...

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Die Stadt sagt der illegalen Kurzzeitvermietung den Kampf an.
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Kurzzeitvermietungen
Rahmenbedingungen fixiert, Verdachtsmeldung bleibt heißes Thema

Im Vorgehen gegen illegale Kurzzeitvermietungen in der Landeshauptstadt sind sich die Parteien einig. Nur in Detailfragen gibt es Auffassungsunterschiede. In einem gemeinsamen Pressegespräch wurden die Rahmenbedingungen präsentiert. Klare Botschaft: städtische Mietwohnungen dürfen nicht auf Plattformen (und wo anders auch nicht) angeboten werden. Das Thema Online-Verdachtsmeldung bleibt spannend. INNSBRUCK. Das Thema Kurzzeitvermietung von Wohnraum beschäftigt die Innsbrucker Stadtpolitik seit...

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Gemeinderat und Stadtsenat sprechen sich für den Schutzweg aus, die städtische Abteilung ist beauftragt, der Schutzweg fehlt.
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Baggersee
Das lange Warten auf den Schutzweg

Die Errichtung von Schutzwegen, immer noch liebevoll Zebrastreifen genannt, sind in Innsbruck keine Schnellschüsse. Am Baggersee wartet man schon über eine Jahr für die, auch im Gemeinderat und Stadtsenat beschlossene, Realisierung. In der Innenstadt dauerte es nur elf Monate. INNSBRUCK. Am 22. Mai 2020 wurde im Gemeinderat der handgeschriebene Antrag "FußgängerInnenübergang - Schutzweg in Regenbogenfarben im Sinne der Vielfalt und Akzeptanz" eingebracht. In der Sitzung vom 25.6. Juni wurde der...

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Der Gemeinderat hat sich für einen Recyclinghof West ausgesprochen, eine Umsetzung ist aber nicht in Sicht.
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Polit-Ticker
Kampf gegen Leerstand, Recyclinghof-West mit Fragezeichen

Leerstandsabgabe und Meldung illegaler Vermietungen sind für Bgm. Georg Willi Bausteine für leistbares Wohnen. Unterstützung für Mietbefrsitung beim gemeinnützigen Wohnbau. Verärgerung über die fehlende Planung des Recyclinghof West und die StVO-Novelle darf nicht ideologisch orientiert sein. INNSBrUCK. „Die steigenden Mietpreise sind ein großes Problem in unserer Stadt. Deshalb ist jeder Schritt, der vermietbare Wohnungen zurück auf den regulären Mietmarkt bringt, wichtig“, sagt GR Janine Bex....

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Gemeinderat setzt ersten Schritt für das 50 Mio.-Euro-Projekt der Sanierung der Bobbahn. (Archivfoto)
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Gemeinderat in Innsbruck
StR Schwarzl bleibt im Amt, Sonnendeck bekommt Förderung

Vierzig Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur Sitzung des höchsten politischen Gremiums in Innsbruck. StR Uschi Schwarzl bleibt im Amt, das Sonnendeck erhält eine Subvention von Euro 5.000. Die Beriselschanze soll wieder als Solidarität zur Ukraine in deren Landesfarben leuchten. Aussendungen der Parteien finden Sie am Ende des Beitrages. Für Unruhe sorgen die Anrufbeantwortungen zur Sanierung Hallenbad Höttinger Au (StR Mayr) und die Erledigungen von Anträge und Anfragen (GR...

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Die Mieterinnen und Mieter der Wohnanlage „Am Park“ in der Andechsstraße haben sich im Sommer 2020 bei der Einzugsbegleitung XL kennengelernt.
Video 2

BAREWO
Keine Abstimmung im StS und GR, jetzt wieder auf der Tagesordnung

Bürgermeister Georg Willi präsentierte gemeinsam mit Elisabeth Meze von der Geschäftsstelle BürgerInnenbeteiligung, den „Baukasten für ressourcenschonendes Wohnen“, kurz BAREWO. Ziel des Projektes ist es, ein System zu entwickeln, das Mieterinnen und Mieter beim Einzug in städtische Neubauten bzw. Bestandswohnungen unterstützt und Hausverwaltungen letztlich die Arbeit erleichtert. Das Problem: im Stadtsenat im April wurde das Projekt dem Gemeinderat ohne Beschlussfassung im Stadtsenat...

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Stauproblematik an der Kreuzung Mühlauer Brücke soll gelöst werden.
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Verkehrspolitik
Pradler Straße und Mühlauer Brücke im Rampenlicht

Die Neugestaltung der Pradler Straße bleibt ein brennendes Thema. Die ÖVP fordert mehr Transparenz bei den Projektplänen zur Umgestaltung für die Anwohner ein. Bei der Kreuzung an der Mühlauer Brücke soll das Verkehrschaos bald ein Ende haben. So zumindest der Beschluß im Gemeinderat.  INNSBRUCK. „Zurzeit herrscht leider viel Verwirrung und Aufregung über die Umgestaltung der Pradler Straße bei zahlreichen Anwohnern“, so reagiert die Obfrau des Innsbrucker Verkehrsausschusses, GR Mariella Lutz,...

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Der Innsbrucker Gemeinderat mit Bürgermeister Georg Willi (vorne: 5.v.l.) freute sich über den Besuch der Freiburger Delegation rund um Oberbürgermeister Martin Horn (vorne: M.).
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Städtepartnerschaft
Delegation aus Freiburg zu Besuch in Innsbruck

Um den pandemiebedingt eingeschränkten Austausch vor Ort wieder zu beleben, besucht eine Delegation aus Freiburg im Breisgau ihre Partnerstadt Innsbruck. Die insgesamt 17 Personen rund um Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn wurden im Rahmen des Innsbrucker Gemeinderates in der Messe Innsbruck offiziell willkommen geheißen. INNSBRUCK. „In unserem gemeinsamen Bestreben die Freundschaft zu fördern und damit ein Fundament für ein starkes Europa zu legen, sehe ich unserem Treffen in den nächsten...

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Viele Diskussionen im Gemeinderat: Im Zusammenhang mit der Neugestaltung DDr.-Alois-Lugger-Platz im O-Dorf kommt es zu einer Grundsatzdiskussion über die Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Projekte.
Video 2

So war der Gemeinderat
Einmal mehr Tempo 30, Teuerungsausgleich und ...

Das war der Gemeinderat: "Pflegenotstand! Welchen Handlungsbedarf hat die Stadt Innsbruck?", Grundsatzdiskussion zur Frage der Bürgerbeteiligung und einmal mehr Tempo 30. Ein Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro soll die Bevölkerung entlasten. Reaktionen der Parteien zum GR finden Sie am Ende des Beitrages. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben in der Messe Innsbruck, Forum 2, folgende Tagesordnung abgearbeitet: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle...

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Weltacker: Statt an der Kettenbrücke jetzt in der Egderdachstraße.
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Weltacker
Standort Spiel- und Liegewiese Reichenau war nicht geplant

Der "Weltacker" auf der Spiel- und Liegewiese in der Egerdachstraße wird weiter heftig diskutiert. Vor allem der jetzige Standort sorgt für politische Nachfragen. Ursprünglich wurde im Stadtsenat und im Gemeinderat ein anderer Standort beschlossen. INNSBRUCK. Rund 40 Seiten umfasst der politische Akt "Fördervertrag Projekt Feed-Inn". Im Stadtsenat wurde das Projekt gegen die Stimmen der FPÖ am 30. März beschlossen, im Gemeinderat wurde die Angelegenheit am 22. April 2021 diskutiert. Dabei hält...

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Markus Koschuh über Ostereier, Gemeinderat und mit Preisfrage.

Koschuhs Kastl 15
Von faulen und ungelegten Eiern

Also jetzt EInmal so unter uns gesagt. LEIcht habe ich es nicht. Woche für Woche soll ich an dieser Stelle Komisch-hEIteres abliefern und das, wo EInem angesichts der Weltlage viel eher zum wEInen ist. Ich könnte es mir lEIcht machen und portionswEIse Gesprächsfetzen aus mancher Diskussion im GemEInderat EIns zu EIns wiedergeben. Aber da würde man mir mEIstens und zu Recht EInen Hang zu Boulevard-Komödien oder zur Science-Fiction unterstellen. Da schrEIbe ich dann doch lieber über so angeblich...

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TIWAG-Parkplatz
Pläne sollen offen gelegt werden

Vor rund einem Jahr startete die Petition "Erholungsraum statt Parkplatz – ein Park vor dem Tiroler Landesarchiv muss her!". Im Gemeinderat wurde im April 2021 einen Antrag der Alternativen Liste Innsbruck ALI-Antrag mit Stimmenthaltung der ÖVP an. Ende Mai 2021 wurden 3.114 Stimmen der Initiative "Park statt Parkplatz" übergeben. Jetzt steht das Projekt wieder im Mittelpunkt. INNSBRUCK. Auch im Petitionsausschuss des Landtages wurde die Petition behandelt. Die Stadt Innsbruck wurde beauftragt,...

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So könnte das 50-Meter-Schwimmhallenprojekt vom Sprungturm aus gesehen werden.
Aktion 4

Nachfrage
Das "fast" vergessene Schwimmbadprojekt

Ruhig ist es geworden rund um das 50-Meter-Schimmbadprojekt und die Frage der Zukunft des Hallenbades Höttinger Au. Eigentlich sollte seit dem Jänner-Gemeinderat Klarheit herrschen, daraus wurde jedoch nichts. Eine Anfrage im Gemeinderat und ein offener Brief von Schwimmsport-Funktionär Stefan Opatril wollen eine rasche Aufklärung über den aktuellen Stand. INNSBRUCK. Stadträtin Elisabeth Mayr will im nächsten Gemeinderat eine umfassende und detaillierte Aufklärung. Ihre Anfrage zum...

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Die Computerspiel und E-Sports Branche ist ein Millardengeschäft, auch Innsbruck möchte am Kuchen mitnaschen.
Aktion 2

E-Sports Standort
Stadt-Politik erwacht aus digitalem Winterschlaf

Fast zwei Drittel der Österreicherinnen und Österreicher spielen regelmäßig digitale Spiele. Spät aber doch erwacht die städtische Politik und möchte die wachsende Branche als Zukunftschance nutzen. Ein gemeinsamer Gemeinderatsantrag von Grünen, FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP, Tiroler Seniorenbund und SPÖ wurde dem Stadtsenat zugewiesen. Digitale Spiele sind seit Jahren ein weltweiter Unterhaltungsmagnet. Auf Youtube und der speziell für Computerspiele konzipierten Streaming-Plattform Twitch werden...

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  • Michael Steger
Der Messepark soll durch eine temporäre Fußgängerzone aufgewertet werden.
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Messepark
Kommt statt der Begegnungszone eine Fußgängerzone

Die Prüfung einer temporären Fußgängerzone zwischen dem Viadukt Zeughausgasse bis zum Viadukt Bienerstraße, sowie eine etwaige Einbahnregelung in den umliegenden Straßen wurde im  Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.  INNSBRUCK. Der Verkehrsausschuss der Stadt Innsbruck hätte in seiner Sitzung über die Verordnung eine Begegnungszone im neu gestalteten Bereich der Ing.-Etzel-Straße beraten und diese beschließen sollen. Stattdessen wurde jedoch auf Anregung und Antragstellung der FPÖ,...

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FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP beantragen im Gemeinderat einen Teuerungsausgleich.

Innsbrucker Polit-Ticker
Teuerungsausgleich, Beschilderung und studentisches Wohnen

INNSBRUCK. Der Gemeinderat wird eine gemeinsame FPÖ/FI/ÖVP-Initiative für einen Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro beschließen. Neue Maßnahmen sollen das falsche Einfahren beim WIFI-Tunnel verhindern. Leistbares studentisches Wohnen soll auch in den Umlandgemeinden von Innsbruck ermöglicht werden. TeuerungsausgleichTagtäglich spüren die Menschen die aktuellen Entwicklungen der steigenden Inflation. Die Innsbrucker Stadtsenatsfraktionen FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP werden im...

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Die Innenstadt soll sicherer gemacht werden.
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"Pollerdiskussion"
So soll Innsbruck sicherer werden

INNSBRUCK. Einstimmig hat der Stadtsenat beschlossen, Sicherungsmaßnahmen im Bereich der Maria-Theresien-Straße und der Altstadt umzusetzen. Das Wiener Architekturbüro „AllesWirdGut ZT GmbH“ wird damit beauftragt, ein Gestaltungskonzept mit drei Varianten zu erarbeiten, von der eine auf Wunsch detailliert ausgearbeitet wird. Die Kosten werden mit 47.500 Euro beziffert. Qualitätsanspruch„Besonders in der Innenstadt wollen wir weiterhin das Ziel verfolgen, einen fließenden, zusammenhängenden und...

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Keine Gemeinderatssitzung aber viel Diskussionsbedarf.

GR-Nachschlag
Die Diskussionen gehen weiter -Airbnb, Tempo 30 oder Teuerungswelle

INNSBRUCK. Sportlich betrachtet gilt die Devise: nach dem Gemeinderat vor dem Gemeinderat. Und so gibt es nach der zwölfstündigen Sitzungen, in der der "rote 30-er-Antrag" mit einem Arbeitsauftrag dem Stadtsenat zugewiesen und der "grüne 30-er-Antrag" abgelehnt wurde, aber auch das Thema Airbnb zu heftigen Diskussionen führte zahlreichen Nachschlag mit vielen Politthemen bis zur Teuerungswelle und der Zukunft des Flugwetterdienstes per Parteiaussenden. Nachbericht der BezirksBlätter Innsbruck...

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Eine Trendumkehr im Städtetourismus wird gefordert.
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Innsbruck Tourismus
Konkrete Maßnahmen und Kampagnen gefordert

INNSBRUCK. Innsbrucks Städtetourismus kämpft ums das Überleben. Während sich der Tourismus rund um die Landeshauptstadt langsam erholt, benötigt die Stadt dringend einen Motivationsschub. Fehlende Kongresse, Tagungen und Messen oder die Flaute bei Stadtreisen sind mitverantwortlich. Ein Ausweg soll die Devise „Mit den Nachbarn und von den Nachbarn leben“ sein. StädtetourismusEin Minus von 57 Prozent ist in der Übernächtigungsstatistik von aus- und inländischen Gästen in Innsbruck zwischen 2017...

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