Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Gemeinsamer Antrag im Gemeinderat, die SPÖ konnte alle Fraktionen außer die Grünen dafür gewinnen.
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Schwimmhalle
Bürgermeister muss Verhandlungen führen

INNSBRUCK. Nach dem überraschenden "Aus" der eigentlich in den Regierungsprogrammen verankerten 50-Meter-Schwimmhalle durch eine schriftliche Information von LhStv. Geisler und Bgm. Willi an die Sportverbände, hat der Gemeinderat reagiert. Einem dringenden Antrag der FPÖ wurde im Gemeinderat die Dringleichkeit zu erkannt, der anschließende Abänderungsantrag der SPÖ wurde von allen Fraktionen mitgetragen, Bürgermeister Willi wurde mit Verhandlungen beauftragt. BeschlussAntrag der FPÖ: "Herr...

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Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat für Tagesordnungspunkt Bozner Platz.

Gemeinderat
Umsetzung des Bozner Platzes ab Herbst 2021 nicht möglich

INNSBRUCK. Knalleffekt schon in den ersten Minuten der heutigen Gemeinderatssitzung in Innsbruck: Das Ersuchen von Bürgermeister Willi den Stadtsenatsakt „Neugestaltung Bozner Platz. Offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Auslobung 2020“ im Kostenumfang von 108.000 € nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen, hat die notwendige Zweidrittelmehrheit der Gemeinderäte nicht erhalten. Die Stellungnahmen der ÖVP, SPÖ und ALI sowie das Schreiben des Bürgermeisters. Fehlende...

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Der Gemeinderat tagt wieder im Plenarsaal.

Gemeinderat
Spannung vor GR-Sitzung, neue Forderungen aus der Koatlackn präsentiert

INNSBRUCK. Nicht nur die "Koatlackler" warten mit Spannung auf die heutige Gemeinderats-Sitzung. Nach teilweise hochemotionellen Diskussionen steht unter anderem die Gehwegverbreiterung Innstraße auf der Tagesordnung der Sitzung. Rechtzeitig vor der Sitzung hat der Wirtschaftsverein Anpruggen Aktiv Forderungen und Vorschläge an Bürgermeisterstellvertreterin Uschi Schwarzl gerichtet. Die Sitzung kann live mitverfolgt werden. Offener BriefJosef Pittl, Obmann des Wirtschaftsvereins schreibt in...

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Die Stadt präsentiert einen positiven Jahresabschluß 2019.

Stadt Innsbruck
"Überschuss in Höhe von 32 Millionen Euro"

INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck legt den Rechnungsabschluss von 2019 vor und zieht eine positive Bilanz. Der Kontrollausschussvorsitzender Mesut Onay zeigt sich verwundert über das mediale "vorpreschen" ohne vorherige Gemeinderatsdiskussion. Bilanz„Die erfreuliche Bilanz 2019 hilft uns im Covid-19-Krisenjahr 2020“, bringt Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi den Rechnungsabschluss 2019 der Stadt Innsbruck auf den Punkt. „Die gute Wirtschaftslage 2019 mit hohen Steuereinnahmen,...

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Pro und Kontra bei Gehwegverbreiterung in der Koatlackn.

St. Nikolaus
Appell zum Abrüsten der Worte

INNSBRUCK. Die Wogen sind in den vergangenen Tagen in der Koatlackn hochgegangen. Anlass sind 250 Meter am Beginn der Innstraße. Pro & KontraDie zeitlich begrenzte Gehwegverbreiterung am Beginn der Innstraße hat die Anwohner durchaus überrascht. "Eine Nacht- und Nebelaktion" sei das gewesen, meint beispielsweise der Sandwirt Franz Litterbacher. Die von Bürgermeisterstellvertreterin Uschi Schwarzl umgesetzte Maßnahmen geht zulasten von Parkplätzen in St. Nikolaus. "Durch diese...

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Was ist in Tirol passiert? Das erfahrt ihr im Bezirksblätter Wochenrückblick
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KW23
Der Bezirksblätter Wochenrückblick

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick (29.Mai-4. Juni). Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. Themen des Rückblicks Die Fahrradprüfung in Lans bestanden Zum Beitrag Erste öffentliche Wörgler Gemeinderatssitzung nach Corona-Pause Zum Beitrag Hängebrücke: Bauwerk mit Symbolcharakter Zum Beitrag Black Lives Matter: Kundgebung auch in Innsbruck Zum Beitrag Vierter Gesamtsieg für den Bäcker Ruetz Zum Beitrag Alle...

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  • Alexander Schguanin
Kritik auf allen Fronten, neben FPÖ meldet sich auch die Wirtschaftskammer zu Wort.

Politik
Statt Pfingstfrieden gibt es Wahlkampfgetöse

INNSBRUCK. Keine Ruhepause gibt es in der Innsbrucker Politik. Statt Pfingstfrieden herrscht Wahlkampfstimmung. Bei Pressekonferenzen und in Aussendungen wird neuerlich ein Trommelfeuer an die Stadtregierung und Bürgermeister Georg Willi gerichtet. "Fehlende Vertrauenswürdigkeit", "politische Viererbande", "offener Bruch des Stadtrechts", "Pleiten, Pech und Pannen" oder "Rücktritt aus persönlichen Gründen" sind einige Schlagwörter der letzten Stunden. Ein kurzer Überblick über Stellungnahmen...

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Bürgermeister Georg Willi wird heftig kritisiert.

Gemeinderat
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Willi bei der Gemeindeaufsicht

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente...

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Sondergemeinderat soll Aufklärung über Stadtfinanzen brongen.

Sondergemeinderat
Wie pleite ist die Stadt Innsbruck?

INNSBRUCK. Anträge werden mangels Bedeckung abgelehnt, im Gemeinderat schildert Bürgermeister Georg Willi dramatisch die Finanzprobleme und FP-Stadtrat Rudi Federspiel fordert einen Sondergemeinderat. "Wie pleite ist die Stadt Innsbruck?" BedeckungNach fast 7 Stunden (mit Unterbrechungspausen) kommt es im Innsbrucker Gemeinderat zu einer Geschäftsordnungsdebatte. Inhalt die Finanzen der Stadt Innsbruck. Ausgangspunkt sind die Anträge von Tom Mayer (Liste Fritz) mit den Themen "COVID-19,...

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An der Mühlauer Eisenbahnbrücke könnte eine Fuß- und Radwegbrücke errichtet werden. GR Buchacher bringt einen Antrag ein.

Mühlau
Fuß- und Radwegbrücke ist trotz Denkmalschutz möglich

INNSBRUCK. Eine Fuß- und Radwegbrücke an der Mühlauer Eisenbahnbrücke würde eine rasche Erleichterung bringen und zur fußgänger- und fahrradfreundlichen Stadt beitragen. Im Innsbrucker Gemeinderat wird ein neuerlicher Vorstoß gewagt. Anbau„Die Mühlauer Eisenbahnbrücke ist denkmalgeschützt. Doch eine Fuß- und Radwegbrücke lässt sich dennoch realisieren", zeigt sich SPÖ-Gemeinderat Helmut Buchacher überzeugt. Der Klubobmann der SPÖ im Gemeinderat meint: „Der Stadtsenat kann meinen...

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Die Objektivierungsleitlinie soll im Rathaus wieder in Kraft treten. SPÖ Innsbruck stellt Resolutionsantrag im Gemeinderat.

Gemeinderat
Resolutionsantrag für Objektivierungsleitlinie

INNSBRUCK. Im Gemeinderat kommt ein Resolutionsantrag der SPÖ zur Diskussion. Die Objektivierungsleitlinie soll wieder eingesetzt werden. Eine "Objektivierungsleitlinie-neu", die der Personalvertretung und/oder der Gleichbehandlungsbeauftragten das Stimmrecht entzieht, wird abgelehnt. Die Objektivierungsleitlinie wurde Corona bedingt, wie Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview mitteilt (hier zum nachlesen), ausgesetzt. AntragDer Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck möge...

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Viel Raum bei der Gemeinderatssitzung im Saal Innsbruck.
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Gemeinderat
Trotz Mundschutz viele Wortgefechte, MCI Vergleich beschlossen

INNSBRUCK. Am Ende des Innsbrucker Gemeinderates scheint es mehr Fragen als Antworten zu geben. Aber von Beginn an. Alles Anders war die Devise für die Gemeinderatssitzung am letzten Apriltag. Im Saal Innsbruck des Congress Innsbruck stehen die Arbeitstische für die Gemeinderäte und städtischen Mitarbeiter entsprechend der Schutzbestimmungen weit auseinander. Die Gemeinderäte erhalten Mundschutzmasken mit Innsbruck-Logo, Besucher sind nicht erlaubt. Dafür gibt stattdessen erstmals einen...

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Die Abrissarbeiten in der Kärntnerstraße werden fortgesetzt.
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Innsbruck
Gemeinderat-Livestream und Stadtimpressionen

INNSBRUCK. Premiere für den Innsbrucker Gemeinderat. Die heutige Sitzung wird über die Homepage der Stadt Innsbruck direkt übertragen. Ausgenommen davon sind die Tagesordnungspunkte die unte die nicht öffentliche Sitzung fallen, wie beispielsweise die Diskussion zum "MCI Vergleich". Start 15 UhrUm 15 Uhr beginnt die Gemeinderatssitzung im Congress Innsbruck, Saal Innsbruck. Der Livestream kann unter dem Link http://www.ibkinfo.at/gr-0420 aufgerufen werden. Die Tagesordnung der Sitzung kann...

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Am 1.6. zieht der neue Finanzdirektor ins Rathaus.

Stadtsenat
Wirbel um Bestellung Finanzdirektors, MCI im Gemeinderat

INNSBRUCK. Die Stimmung vor der Gemeinderatssitzung in Innsbruck innerhalb der Fraktionen war wohl auch schon einmal besser. Die Pressekonferenz nach dem Stadtsenat war geplant mit Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr. Mit einiger Verspätung trat nur mehr Bürgermeister Willi vor die Pressevideokamera und informiert über die wichtigsten Beschlüsse des Stadtsenats. Die Aussendung der Stadt finden Sie am Ende des...

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Gemeinderatssitzung an einem anderen Ort, mit Video-Stream aber möglichweise ohne Medien.

Gemeinderat
Premiere mit Live-Video der Sitzung, Medienvertreter fraglich

INNSBRUCK. „Der Live-Video-Stream für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag im Congress Innsbruck kommt, darauf haben ich die Klubobleute der Koalitionsparteien geeinigt“, informiert ÖVP-Klubobmann Christoph Appler. Ein Dank dafür kommt von der Alternativen Liste Innsbruck: "Vielen Dank Christoph Appler für die Unterstützung und allen Kolleg_innen der ALI-Gemeinderatsgruppe für die Hartnäckigkeit. Ein guter gemeinsamer Schritt für mehr Transparenz in unserer Stadt," hält Mesut Onay fest. ...

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Der Saal im Rathaus bleibt dieses Mal leer: Der Gemeinderat findet im Congress statt.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Erste Gemeinderatssitzung seit der Krise

Am 30.04. soll die erste Gemeinderatssitzung seit der Coronakrise unter besonderen Umständen stattfinden. INNSBRUCK. Die Sitzung wird anders als sonst im Congress Innsbruck stattfinden. Die Öffentlichkeit ist dieses Mal davon ausgeschlossen. GR Onay zeigt sich in einer Pressemitteilung empört: Die Klubobleute der etablierten Parteien hätten sich aus zeitökonomischen Gründen gegen einen Livestream entschieden. „Gerade jetzt müssen wir mehr denn je Transparenz und Offenheit leben!“, so Onay...

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  • Nadine Isser
Die GR-Opposition kritisiert das fehlende Informations- und Kommunikationsverhalten des Bürgermeisters.

Opposition
Bürgermeister Willi ist kein Krisenmanager

Innsbruck. Keine Gemeinderatssitzungen, der Stadtsenat erst wieder seit kurzem aktiv, die Ausschüsse sollen demnächst wieder starten. Die Politik in Innsbruck arbeitet nicht in den gewohnten Bahnen. Das Land trifft Entscheidungen um den demokratischen Ablauf zu ermöglichen. Die Opposition in Innsbruck meldet sich mit einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Wort. Bereits davor hat die Stadtblatt-Redaktion die Innsbrucker Gemeinderatsfraktion eingeladen, ihre Meinung zur aktuellen politischen...

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  • Georg Herrmann
Dieses Bild stammt von der Gemeinderatssitzung im Jänner 2020. Momentan sind (fast) alle Gemeinderatsmitglieder im Home-Office.
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Gemeinderäte im Fokus
Vom Garteln bis zum Homeschooling

Garteln, die Nachbarn unterstützen, kochen, backen, Videoanrufe mit den Kindern abwickeln, in sich kehren, das Unternehmen retten, Buch lesen, malen, die Kinder beim Homeschooling unterstützen: Den Innsbrucker Gemeinderäten und Gemeinderätinnen wird trotz beschränktem Alltagsleben nicht langweilig. INNSBRUCK. Das STADTBLATT hat sie nicht nur gefragt, wie sie die Zeit zuhause verbringen, sondern auch, wie sie nun ihrer Arbeit im Home-Office nachkommen. Stadträtin Christine...

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  • Agnes Czingulszki (acz)
Noch sind Diskussionen im Gemeinderat nicht möglich,
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Stadtblatt-Serie
Unsere Politiker im Corona-Alltag

INNSBRUCK. Innsbruck ist im Stillstand. Auch das politische Leben. Statt Stadtsenatssitzungen, Ausschüsse und Gemeinderat gilt aktuell das Notrecht. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft an die Bevölkerung? Das Stadtblatt hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, einen kleinen Blick auf ihr aktuelles "Alltagsleben" zu geben. Rudi...

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Stadtblatt-Serie
Der Blick auf den Alltag unserer Stadtpolitiker: Elli Mayr

INNSBRUCK. Die Stadtblatt-Redaktion hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, ihre aktuelle Situation zu schildern. So wie alle anderen in Innsbruck sind auch die Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder von den Schutz- und Vorbeugemaßnahmen betroffen. Wir präsentieren Ihnen in einer mehrteiligen Serie die Anworten der Gemeinderäte. Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi, Bürgermeisterstellvertreter Johannes Anzengruber und Stadträtin Elli Mayr sind aber nicht im Home-Office sondern maßgeblich...

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  • Georg Herrmann
Sitzungen wie diese sind in Zeiten der Krise absolut untersagt.
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Innsbruck
Aus dem Alltag der Gemeinderatsmitglieder Teil 2

INNSBRUCK (sk). Die Corona-Krise zwingt die Bevölkerung dazu, sich auf das Mindeste zu beschränken und den normalen Alltag komplett umzustrukturieren. Innsbruck steht still und auch das politische Leben ist davon betroffen. Weder Ausschüsse noch Stadtsenats- bzw. Gemeinderatssitzungen werden derzeit abgehalten. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft...

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  • Stephanie Kapferer
Derzeit gibt es auch nicht das politische Leben im Gemeinderat.
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Innsbruck
Aus dem Alltag der Gemeinderatsmitglieder

INNSBRUCK. Innsbruck ist im Stillstand. Auch das politische Leben. Statt Stadtsenatssitzungen, Ausschüsse und Gemeinderat gilt aktuell das Notrecht. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft an die Bevölkerung? Das Stadtblatt hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, einen kleinen Blick auf ihr aktuelles "Alltagsleben" zu geben. Uschi Schwarzl,...

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St. Nikolaus
Abrisse sollen verhindert werden

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Politik war sich einig und hat die Verlängerung der Bausperre einstimmig beschlossen. Der neue Bebauungsplan und die Verordnung der Schutzzone wird positiv aufgenommen, offene Fragen gibt es aber trotzdem. GemeinderatsbeschlussDer Bauauschuß hat unter anderem eine Liste an 71 charakteristischen Gebäude erarbeiten, die unter besonderen Schutz stehen. Die Stadt erwartet zahlreiche Einsprüche gegen die Schutzzone. Die Eigentümer der Häuser werden zum Erhalt...

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LEERSTANDSERHEBUNG Wohnungen
40 Fragen an Bürgermeister Willi

INNSBRUCK. Die Leerstandserhebung wirft Fragen auf. Ist die Erhebung was Datenschutz betrifft, gesetzteskonform durchgeführt worden? Speziell die NEOS,aber auch die FPÖ TIrol, kritisieren die Leerstandserhebung scharf. Anlässlich der Unklarheiten, brachte Julia Seidl von den NEOS bei der Gemeinderatsitzung am 27. Februar nun einen Fragenkatalog mit 40 Fragen ein, welche von Bgm. Willi beantwortet werden sollen. "Um ein genaues Bild über die Art der verwendeten Daten, der Kombination...

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  • Innsbruck
  • Melanie Gratl
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