Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Innsbrucks Grüne ziehen Bilanz.
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Stadtpolitik
Grüner Klub und Bürgermeister ziehen Bilanz

INNSBRUCK. Im Waltherpark hat sich die grüne Gemeinderatsriege zur Pressekonferenz versammelt. Nach drei Jahren zieht die stärkste Gemeinderatsfraktion Bilanz. Bgm. Georg zum Auftakt in sportlicher Manier: "Es erfolgt nicht nur der Anpfiff zur Europameisterschaft sondern auch zur zweiten Hälfte in der Stadtpolitik. Fouls nehmen wir zur Kenntnis, für uns ist das Ergebnis wichtig." Corona-BilanzDie Stadtpolitik ist von Corona geprägt und wie auch so in die Geschichte eingehen, erklärt Georg Willi...

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Markus Koschuh blickt auf Innsbruck
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Koschus Kastl
Talente-Show im Gemeinderat

INNSBRUCK. Neu und wöchentlich im Stadtblatt. Markus Koschuh blickt auf Innsbruck. Die Kolumne "Koschus Kastl". Talente-Show im GemeinderatIm Innsbrucker Gemeinderat sitzen hochtalentierte Personen. Da wäre die ÖVP-Gemeinderätin, die Talent zur Trauerrednerin hat. In ihrer zu Tode entschleunigten Rede wird dermaßen oft „zu Grabe getragen“, dass man ihr fast sein Beileid ausdrücken möchte. Dabei ging's nur ums Gratisparken. Da wäre die FPÖ-Gemeinderätin, die beim holprigen Ablesen ihrer „Rede“...

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Mesut Onay und Gerald Depaoli "alter" und "neuer" Kontrollobmann.

Kontrollausschuss
Obmannwahl und Koatlackn-Bänke Prüfungsauftrag

INNSBRUCK. Verspätet wurde der Obmann des Kontrollausschusses der Stadt Innsbruck gewählt. Die Grüne wollten ein FPÖ-Mitglied für den Vorsitz. Als erste Amtshandlung wurde einstimmig die Prüfung der finanziellen Unterstützung von Bürgermeister Georg Willi (GRÜNE) für die Sitzbänke in St. Nikolaus in der Höhe von 6.000 Euro aus den „Verfügungsmitteln des Bürgermeisters“ durch das Kontrollamt beschlossen. Obmannübergabe2018 wurde vereinbart, dass der Vorsitz im Kontrollausschuss unter den...

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Kritik am GR-Beschluss zur Gratisparkstunden in den Innenstadtgaragen.

Innsbrucker Polit-Ticker
Konsequente Strafen für Unbelehrbare

INNSBRUCK. Die weiteren Öffnungsschritte in Sachen Corona haben zu zahlreichen Reaktionen geführt. Konsequente Strafen für Unbelehrbare werden gefordert. Die Entscheidungen im Gemeinderat werden als rückwärtsgewandte Verkehrspolitik bezeichnet. Konsequente StrafenLA Mario Gerber (ÖVP), begrüßt die heute von der Bundesregierung angekündigten weiteren Lockerungsschritte. „Mit 19. Mai haben wir den Wirtschaftsmotor angelassen, mit 10. Juni schalten wir in den zweiten Gang und ab 1. Juli kehrt die...

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Innsbrucker Gemeinderat setzt gemeinsames Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen.

Innsbrucker Polit-Ticker
Unterstützung der Nachtkultur und Zeichen gegen Gewalt

INNSBRUCK. Ein Allparteienantrag setzt ersten Schritt für die Rettung der Innsbrucker und Tiroler Nachtkultur. Mit bedruckten FFP2 Masken wird parteiübergreifend eine klare Botschaft gegen Gewalt an Frauen und Mädchen gesetzt. Außerdem weitere Informationen zur Gemeinderatssitzung, der auch die Gratisparkstunde in den Tiefgaragen in der Innsbrucker Innenstadt am Freitag und Samstag beschlossen hat. Aus dem GemeinderatIm Gemeinderat wurden entsprechend der Tagesordnung u. a. folgende Anträge...

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Emotionaler Auftakt im Gemeinderat: Diskussion über IKB-Aufsichtsräte, Partei-Hickhack in der Aktuellen Stunde und Spannung bei der Gastro-Causa.
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Gemeinderat
Auftakt mit Emotionen, Gastgarten-Causa entschieden

INNSBRUCK. Die Stimmung im Gemeinderat hat sich der Wetterlage angepasst. Bereits zum Auftakt gab es rund um die IKB-Aufsichtsräte eine emotionale Diskussion. Es folgt die Aktuelle Stunde und die Abstimmung rund um einen Gastgarten in der Altstadt. Die Gemeinderatssitzung kann hier nachverfolgt werden. IKB-AufsichtsräteDer Rechnungshofbericht zur TIWAG hat in Sachen Aufsichtsräte für einiges Aufsehen gesorgt. Bgm. Willi hat unter der Devise "Entpolitisierung und Erhöhung der Frauenqoute" des...

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Julia Seidl: Antrag für ein 'Queeres Jugendzentrum' in Innsbruck im Gemeinderat.

Innsbrucker Polit-Ticker
'Queeres Jugendzentrum' für Innsbruck

INNSBRUCK. Ein 'Queeres Jugendzentrum' in Innsbruck wird von den NEOS gefordert: Erforderlich ist ein unabhängiges, selbstverwaltetes queeres Jugendzentrum, welches keiner klassischen Jugendorganisation untersteht. Die Freiheitlichen orten eine verbockte Verkehrspolitik. VersäumnisseÜberrascht zeigt sich der Innsbrucker FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger über die ständigen 30er Debatten der Grünen in allen Stadtteilen von Innsbruck. „Wenn man sich daran richtig erinnert, obliegen die...

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Johannes Verdross (li.) ist ein Kenner der Finanz- und Budgetsituation der Stadt Innsbruck. Hier gemeinsam mit Christine Oppitz-Plörer und dem ehemaligen Finanzdirektor Josef Hörnler beid er Präsentation des Beteiligungsberichtes 2012.
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Stadtmagistrat
Auf der Suche nach dem Schatzmeister

INNSBRUCK. Innsbruck ist auf der Suche nach einem neuen Finanzdirektor. Die Gemeinderatsfraktionen FPÖ, FI, ÖVP, Neos, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck fordern Bgm. Willi auf, mit dem jetzigen Stellvertreter Johannes verdross rasch Gespräche zu führen. Innsbrucks Grüne wollen die Stadtfinanzen stabilisieren. Dringender AntragDie Gemeinderats-Fraktionen FPÖ, FI, ÖVP, Neos, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck bringen im kommenden Gemeinderat einen dringlichen Mehrparteienantrag ein. Darin wird...

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Innsbrucks Oppositionsparteien legen Wert auf Kontrolle. Die Zukunft des gemeinderätlichen Kontrollausschusses gibt Rätsel auf.

Stadtpolitik
Die Stadt ohne Kontrolle

INNSBRUCK. In der Kontrollausschusssitzung am 06.05.2021 wurde von allen Mitgliedern im Ausschuss beschlossen, dass während der Sitzung des Gemeinderats am 27.05.2021 - im Sinne der Zeitökonomie - in einer Pause eine kurze Sitzung des Kontrollausschusses eingeplant wird, um den Wechsel des Obmanns sowie deren Stellvertretung durchzuführen. Diese Sitzung findet aber nun nicht statt: "Der Bürgermeisterhat  zuletzt den Termin für die Neuwahl auf unbestimmte Zeit verschoben." Macht braucht...

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Die neue Bürgermeisterin Daniela Kampfl mit Altbürgermeister Peter Hanser.
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Bürgermeisterwahl
Daniela Kampfl ist neue Bürgermeisterin von Mils

Am Dienstag wählte der Gemeinderat in der Gemeinde Mils Daniela Kampfl (Gemeinsam für Mils) zur neuen Bürgermeisterin. Gegenkandidaten gab es keinen. MILS. Bekanntlich nach dem Rückzug von Langzeitbürgermeister Peter Hanser ist nach insgesamt 17 Jahren wieder eine Frau das Gemeindeoberhaupt in der Gemeinde. Daniela Kampfl von der Liste „Gemeinsam für Mils“ wurde mit 11 von 17 Stimmen zur neuen Bürgermeisterin gewählt. Nach der Verkündung des Ergebnisses richtete die neue Bürgermeisterin ihre...

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  • Michael Kendlbacher
Die schmale Zufahrt im Osten des Moserfeldweges vom Exerzierweg kommend.
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Moserfeldweg
Nutzungskonflikte und Verkehrschaos

INNSBRUCK. Täglich entstehen gefährliche Situationen mit spielenden Kindern, mit Radfahrern und Fußgängern und den Autofahrer am Moserfeldweg. Eine Anfrage mit 88 Fragen an Bürgermeister Willie rund um die "Nutzungskonflikte und dem Verkehrschaos" Moserfeldweg der Liste Fritz soll Aufklärung bringen. Fehlendes Verkehrskonzept„46 Gartenhäuschen auf knapp 7.000 Quadratmetern hat die Innsbrucker Stadtregierung dem ÖVP-Klubobmann Appler am Moserfeldweg in Innsbruck genehmigt. Dazu gibt es nur 23...

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Eine Initiative setzt sich für den 30er in den Reichenauer Straße ein und betont die Verkehrsgefahren und -belastungen.
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Reichenauer Straße
Initiative kämpft für 30er Zone

INNSBRUCK. Die Idee einer 30er Zone in der Reichenauer Straße findet Unterstützung bei Anrainer. In einem Schreiben hat die Initiative ihr Anliegen dem Verkehrsausschuss näher gebracht, dahinter steht ein jahrelanger Kampf gegen Verkehrsgefahren und -belastungen in der Reichenauer Straße. Frage"Wir wissen aus Gemeinderatsprotokollen, dass sich alle politischen Parteien - auch jene die sich bereits kritisch zur Einführung einer 30 km/h Zone in Teilen der Reichenauer Straße öffentlich zu Wort...

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Politische Avantgarde. Die Inn Piratigen Politaktionen, Interventionen, GR_Anträge, GR_Parlamentarisch & nun als neue AußerParlamentarische Opposition
Green-Care oder Sozialromantik. GR-Antrag 2013 als Gegenmaßnahme zur internationalen Jugend-Freigabe in die vorverlegte Eigenverantwortung. Erster Teil

"& dann reiß ich der Puppe den Hals ab...ja ich beiss der Puppe den Hals ab...es geht mir nicht gut." "Jetzt dreht er völlig durch", dachten wir bei uns im Corona-Stillen, als wir Till Lindemanns rammsteinerne Verse am riffigen Randgebiet psychischer, aber wohldem weitverbreiteter rechtsideologischer Geistes-Abgründe zum ersten Mal hörten. Der Song PUPPE besticht durch die eindeutige & hochexaltierte Parteinahme am Wahn-Leid eines Kindes das ganz offensichtlich an der Arbeitsroutine seiner wohl...

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  • heinrich stemeseder
Zur symbolischen Eröffnung waren Vertreterinnen und Vertreter des Gemeinderats der GRÜNEN, NEOS, SPÖ, FPÖ, FI sowie ALI, seitens der Vereine HOSI Tirol, Aidshilfe Tirol, Queerbase, Kreuz und queer* und die fabelhafte Dragqueen Sindy Sinful vor Ort.
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Innenstadt
Bunte Eröffnung für Regenbogenzebrastreifen

INNSBRUCK. Zwei Schutzwege am Markt- und Burggraben wurden in Regenbogenfarben gestaltet. Das Stadtblatt hat darüber und über die Entstehungsgeschichte (Darum sind die Zebrastreifen bunt) berichtet. Jetzt gab es "Einweihungsfeier". Innsbruck bekennt Farbe"Regenbogenzebrastreifen starkes Zeichen für Solidarität und Diversität" lautet dabei die Devise. Letztes Jahr, auf Initiative des Grünen GR Thomas Lechleitner, mit mehreren Fraktionen eingebracht und im Gemeinderat mit 40 von 40 Stimmen...

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Video 4

Innsbrucker Polit-Ticker
Rund um den 1. Mai und GR-Video

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung als Feiertags-TV-Programm, öffentliche Sitzgelegenheiten, Studenten & Corona Partys und Infos rund um den 1. Mai. Der Innsbrucker Polit-Ticker. GR-VideoDie Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates als Feiertagsprogramm? Hier auf alle Fälle die gesamte Gemeinderatssitzung zum nachsehen, die Diskussion über die Sitzbänke in St. Nikolaus befindet sich am Ende des Videos. Öffentlichen Raum nutzbar machenZur Kritik an öffentlichen Sitzgelegenheiten, melden sich heute...

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v.l.n.r. Viktoria Kapferer (Gemeindevorständin St. Sigmund), Josef Grander, Bgm. Thomas Oberbeirsteiner, LR Johannes Tratter, Bgm. Ernst Schöpf (Präsident Tiroler
Gemeindeverband) und Alois Rathgeb (GF GemNova)

Gemeindepolitik
Neue, junge Gesichter für Gemeindepolitik gesucht

TIROL. Im Projekt "Gemeindeschmiede" sollen künftig junge Menschen zwischen 15 und 30 Jahren für die Gemeindepolitik begeistert werden. Ins Leben gerufen wurde das "Anti-Aging"-Programm für Gemeindepolitik vom Land Tirol, dem Tiroler Gemeindeverband und der GemNova. Politisches EngagementVon 279 Tiroler BürgermeisterInnen sind mehr als 200 bereits über fünfzig Jahre alt. Manche haben auch gar nicht erst vor, im nächsten Februar bei den Gemeinderatswahlen anzutreten. Allerdings gibt es...

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Reini Happ wurde als Gemeinderat für die SPÖ angelobt.
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Innsbrucker Polit-Ticker
Prominente neue Gemeinderäte und was sonst noch im GR los war

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat tagt im Congresshaus. Eine erste lange Diskussion gab es um die Frage des 30er in Igls. Die Stadt startet eine neue Verhandlungsrunde mit der TIWAG über den TIWAG-Parkplatz in Wilten. LR Gabriele Fischer wurde als Gemeinderätin der Grünen und Reini Happ als Gemeinderat der SPÖ angelobt. Dauer der Sitzung 9 Stunden 30 Minuten. Die Abstimmungen über die AnträgePrüfantrag Spielplatz Fernkreuz, Implementierung von Fitnessgeräten (GR Appler, 54). Der Antrah...

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Kommt der Fischmarkt noch einmals auf den Marktplatz? Ein Thema der Innsbrucker Politik.

Innsbrucker Polit-Ticker
Von 30er-Zonen über Kulturquartier bis zum Fischmarkt

INNSBRUCK. Der geplante Stadtspaziergang in St. Nikolaus unter der Devise "Innsbrucks Geschichte(n) der Migration" am Freitag, 23. April, 15.00 Uhr, wird aufgrund der aktuellen COVID-19 Bestimmungen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Die politischen Meldungen zu den aktuellen Themen in Innsbruck sind vielfältig. 30er-DiskussionBei der Online-Stadtblatt-Umfrage zum Thema 30er-Zonen sprachen sich 78,1% der Teilnehmer sprechen gegen die Einführung von Tempo-30-Zonen in Innsbruck. „Das ist...

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StR Rudi Federspiel, Vizebgm. Markus Lassenberger und Klubobfrau Andrea Dengg fordern ein klares Stadtentwicklungskonzept.

Transparenzoffensive
Antworten auf die Frage "Wohin geht Innsbruck?"

INNSBRUCK. Eine Transparenzoffensive soll die Informationen über die Gemeinderatstätigkeit erleichtern und verbessern. Als weitere Schwerpunkte stellen die Freiheitlichen das Thema Wohnen in den Mittelpunkt und fordern einen Studenten-Campus. Transparenz gefordertWährend ein Blick auf die Onlineangebote des Parlaments oder des Tiroler Landtages eine umfassende Abfrage über die Tätigkeiten und vor allem über Anfragen und Anträge ermöglicht, herrscht zu diesem Thema beim Innsbrucker Gemeinderat...

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Der Zubau im Modell und real: angebaut wird im Mitteltrakt (hier rechts im Bild), der Innenhof bleibt wie er ist.

VS Allerheiligen
Mehr Platz für Mittagstisch und ganztägige Betreuung

INNSBRUCK. Im Zuge des Modernisierungsprogramms an den Innsbrucker Pflichtschulen folgt das nächste Projekt: Die Volksschule Allerheiligen in der Karl-Innerebner-Straße wird erweitert, ein Zubau bringt neue Räume für den Mittagstisch und die ganztägige Betreuung. UmsetzungUmgesetzt wird das Projekt von der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG). „Wer in die Bildung der Kinder investiert, investiert in die Zukunft: zeitgemäße Schulgebäude liegen uns als Schulerhalterin besonders am Herzen....

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Der Blick auf die neue Schwimmhalle vom Sprungturm aus.
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50-Meter-Schwimmbecken
Entscheidungsgrundlagen statt Blockaden

INNSBRUCK. Seit vielen Jahren diskutiert, seit einigen Jahren durch verschiedenste Gutachten und Projektvorlagen entscheidungsreif und eigentlich in allen politischen Gremien erwünscht: trotzdem bleibt das 50-Meter-Schwimmbecken in Innsbruck das große Streitthema (Stadtblatt-Service: hier finden Sie alle Fakten zum Thema). Sportstadträtin Elisabeth Mayr informiert über die wichtigsten Zahlen, Wirtschaftsstadträtin Christine Oppitz-Plörer erinnert an den Gemeinderatsbeschluss und fordert eine...

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Acht neue 30er-Zonen in Innsbruck sorgen für viel Aufregung. Braucht Reichenauer Straße, Höttinger Au oder Hoher Weg die Beschränkung?
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Innsbrucker Polit-Ticker
Das sind die angedachten 30er-Zonen

INNSBRUCK. Auch am Sonntag meldet sich die Politik zu Wort. Das Stadtblatt zeigt die angedachten 30er-Zonen in Innsbruck. Außerdem die aktuellen Statements der Politvertreter zur 30er-Zone (Grüne, ÖVP, FPÖ), 50-Meter-Schwimmbecken (Grüne vs. SPÖ) und zur Wohnproblematik (Alternative Liste Innsbruck). Die geplanten ZonenAcht vorgeschlagene 30 km/h Zonen in Innsbruck sorgen für eine rege Diskussion. Das Stadtblatt zeigt die angedachten Zonen, die im Arbeitspapier von Stadträtin Uschi Schwarzl...

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Im Juli 2020 bilanzierte die Stadtregierung über das 280 Punkte umfassende Arbeitsübereinkommen. Jetzt gibt es keine Koaltion und kein Arbeitsübereinkommen mehr. Bürgermeister Georg Willi (2. v. l.), Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (hinten 2. v. l.), Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (M.), Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (2. v. r.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (r.) – sowie die Klubobleute – Renate Krammer-Stark (l.), Helmut Buchacher (hinten l.), Christoph Appler (hinten 3. v. l.) und Lucas Krackl (hinten r.)
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Stadtpolitik
Über "Millionengräber" und Zahlenspiele

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik ist im Wandel. Mit der Auflösung der Koalition und dem Spiel der freien Kräfte hat auch das ehemalige Arbeitsübereinkommen ausgedient. 280 Punkte umfasste das Arbeitsübereinkommen, deren offene Punkte immer öfters infrage gestellt werden. Eine Umfrage lädt zu Zahlenspiele ein. UmfrageEine IMAD-Umfrage im Auftrag der Tiroler Krone über die berühmte Sonntagsfrage zeigt einen spannenden Zweikampf an der Spitze. Laut Umfrage (500 Personen wurden befragt, die...

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Gemeinderat, Ausschüsse, Stadtsenat, Koordinationsgruppe und ein neues Format sorgen für einen vollen Terminkalender.

Stadtpolitik
Neue Gesprächsrunden füllen politischen Terminkalender

INNSBRUCK. In Sachen Stadtpolitik soll ein weiteres Mitbestimmungs-Format für die Parteien eingerichtet werden. Neben den bekannten Gremien wie Gemeinderat, Stadtsenat und gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es in Innsbruck bereits eine Koordinationsgruppe, diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates. Bürgermeister Georg Willi lädt jetzt zu einem neuen Format, ähnlich der Gespräche zum von ihm initiierten...

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