Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

GR Helmut Buchacher ist nach 35 Jahren aus der SPÖ ausgetreten. | Foto: SPÖ
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Buchacher aus SPÖ ausgetreten
„Fischvergnügen am Inn“, Kinderbetreuung und Lob für Feuerwehreinsatz

Helmut Buchacher ist nach35 Jahren aus der SPÖ ausgetreten. Beschlüsse aus dem Stadtsenat, u. a. zum „Fischvergnügen am Inn“, Kinderbetreuungseinrichtung im Pradler Saggen oder neue Räumlichkeiten für das Referat Wohnungsvergabe, Forderung nach Aussetzung der Richtlinien sowie Lob für Feuerwehreinsatz. FPÖ und Grüne um Platz 1? Aktuelles aus der Stadtpolitik.  INNSBRUCK. Nach 35 Jahren tritt Helmut Buchacher aus der SPÖ aus. "Den Zeitpunkt meines Austritts lasse ich mir noch offen", erklärt...

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Radweg am Fürstenweg bleibt Diskussionsthema. | Foto: Pock
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Polit-Ticker
Bürgerliche Allianz, 4%-Hürde im GR, Radweg und Wohnen als Themen

Radweg am Fürstenweg und eine ungleiche Verteilung des Straßenraums, bürgerliche Allianz, Thema Wohnen mit einem Kollaps bei der Wohnungsvergabe und Verbesserungen für das Wohnungsamt sowie dem studentischen Wohnen: Neuigkeiten aus der Stadtpolitik. INNSBRUCK. Die Wichtigkeit des neu geschaffenen Radstreifens am Fürstenweg als essenzieller Teil des großen Ganzen streicht Mobilitätsausschussmitglied GR Janine Bex in einer Aussendung hervor. Der Teil zwischen der Unterbergerstraße und der...

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Bozner Platz: Neben dem Ausbau der Fernwärmeleitungen und neuer Leitungen zur thermischen Grundwassernutzung wird das bestehende Leitungsnetz der TIGAS, Magenta sowie IKB (Strom) adaptiert. | Foto: Depaoli
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Polit-Ticker
4-Prozent-Hürde für den GR, Bozner Platz und Richardsweg

Pro und Contrag zum Thema 4-Prozent-Hürde für den Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat. Bozner Platz wieder einmal ein Thema. Richardsweg wartet auf eine Lösung beim Thema Sicherheitsbügel. INNSBRUCK. Die Liste Fritz will diesen "undemokratischen Stadtrechts-Entwurf" mit allen Mitteln bekämpfen. „Eigentlich müssten nach den letzten Wahlen bei allen Fraktionen im Innsbrucker Gemeinderat die Alarmglocken schrillen. Anstatt das deutliche Signal der Innsbrucker Bürger nach der unterirdischen...

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Sind 4-Prozent künftig Voraussetzung für den Einzug in den Gemeinderat? | Foto: Bezirksblätter
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Wahlrecht
Ist weniger mehr? Die 4-Prozent Hürde bei GR Wahlen.

Eine mögliche Einführung der 4%-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat sorgt für Diskussionen. Je näher die Gemeinderatswahl kommt, umso eher wird auch der Tiroler Landtag die Stadtrechtsreform diskutieren müssen. Die BezirksBlätter Innsbruck auf Spurensuche. INNSBRUCK. Vor der kommenden Gemeinderatssitzung macht GR Mesut Onay auf die geplante Reform aufmerksam. Mit scharfer Kritik reagiert die Alternative Liste (ALi) auf die Bestrebungen des rechtsbürgerlichen Blocks von ÖVP, FI und FPÖ, eine...

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Ein Stollen in der Innstraße | Foto: Arnold (Hrsg.)/StudienVerlag
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Luftschutzstollen nutzbar machen
Über die Geschichte und neue Ideen

"Es wird eine Prüfung beauftragt, ob und wie die öffentlichen Luftschutzstollen in der Stadt Innsbruck, welche im Eigentum der BIG stehen, für eine öffentliche oder private Nutzung nutzbar gemacht werden können." Mit diesem Antrag rücken die Luftschutzstollen wieder in den Mittelpunkt der Öffentlichkeit. INNSBRUCK. Die Geschichte Innsbrucks im Zweiten Weltkrieg ist eng mit Bombenangriffen und den Schutzbauten für die Bevölkerung verbunden. Nach den Luftangriffen vom 15. und 19. Dezember 1943...

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Sowohl die "Panorama-Rotunde" als auch die Liegenschaft, auf welcher sich diese befindet, stehen im Eigentum des Landes Tirol.  | Foto: BezirksBlätter
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Rotunde und Pavillon
Die Stadt hat keine Pläne für die künftige Nutzung

Die Rotunde am Rennweg und der Pavillon am Vorplatz vor dem Landestheater sind zwei markante Bauwerke. Von ihrer ursprünglichen Nutzung sind die Objekte aber aktuell weit entfernt. Die Stadt hat auch unterschiedlichen Gründen auch keine konkreten Pläne für die künftige Nutzung. INNSBRUCK. Ideen für die Nutzung der Rotunde und des Pavillons gibt es viele. Dazu hat auch die Stadt Innsbruck mit Beteiligungsprozessen oder einem Hearing der Gemeinderäte beigetragen. Die Umsetzung scheitert jedoch....

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Eltern-Flashmob zu Beginn der Gemeinderatssitzung. | Foto: BezirksBlätter
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So war der Gemeinderat
Zwischen Europathemen, Flashmob und Sitzungsunterbrechnungen

Der Gemeinderat ist in seine "alte" Heimat zurückgekehrt, vom Stil her, bleiben die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte weiterhin im Wahlkampfmodus. Der Auftakt der Sitzung wurde mit einer Bieflaschenverteileraktion der "Burschenschaft" Furia und einem Eltern-Flashmob mit Babys eingeleitet. Nachdem die Gemeinderätinnen und -räte ihre Plätze gefunden haben, gab es Streit um die Tagesordnung. INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat zeigte sich einmal mehr von seiner turbulenten Seite....

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Am Pradler Friedhof soll ein Kaffee etabliert werden. | Foto: BezirksBlätter
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Pradler Friedhof
Das Kaffeehausprojekt ist wieder Thema für die Politik

Vor zwei Jahren wurde die Idee eines Friedhofscafés beim Friedhof Pradl präsentiert. Die Resonanz auf das Projekt waren durchaus positiv. Ein Gemeinderatsantrag wurde eingebracht, dann herrschte Funkstille. Jetzt scheint wieder Bewegung in das Projekt zu kommen. INNSBRUCK. Die infrastrukturelle Möglichkeit für ein Café sei laut Frau E. durchaus gegeben: Beim bestehenden Gebäude der Stadt Innsbruck, wäre jener Teil, in dem sich die Mülltonnen für den Friedhof befinden, ausreichend Platz da, um...

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In einem Variantenvergleich sollen die lärmtechnischen Untersuchungen der ASFINAG, also Lärmschutz mittels Lärmschutzwänden, sowie die Einhausung und die Tunnelvariante, bewertet werden.  | Foto: Norbert Gratzer
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Polit-Ticker
Machbarkeitsstudie zu Lärmschutz Sieglanger kommt

Der Stadtsenat mit wichtigen Beschlüssen, wie der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zu Lärmschutz Sieglanger oder der Unterbringung ukrainischer Familien in Richard-Berger-Straße. Im Gemeinderat wird auch über ein Alkoholverbot diskutiert. INNSBRUCK. „In den letzten Jahren mussten wir leider feststellen, dass mit fortschreitender Stunde der Ton in den Gemeinderatssitzungen immer rauer wurde. Nach den Eskalationen in der letzten Gemeinderatssitzung sehen wir uns in der Verantwortung über...

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Neue Konzepte sollen die Museumstraße wirtschaftlich nicht zu einer Einbahn werden lassen. | Foto: BezirksBlätter
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Museumstraße II
Initiativen in vielen Bereichen sind dringend gefragt

Ende April berichtete die BezirksBlätter-Redaktion-Innsbruck über einen Lokalaugenschein in der Museumstraße. Die Straße mit einer langen Geschichte hat "viel Luft nach oben". Die Innsbrucker Parteien reagieren mit Anträgen und Ideen auf die vielfältigen Probleme. INNSBRUCK. Dass die Museumstraße Tradition hat, zeigt nicht nur das Landesmuseum oder die denkmalgeschützten Objekte und Gebäude. Auch in Sachen Wirtschaft kann die Straße mit Traditionsbetrieben aufwarten. Beispiel: "Obst-Gemüse...

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Der Gemeinderat kommt in seine "alte" Heimat zurück. | Foto: Bezirksblätter
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Gemeinderat wirft Schatten voraus
Anfragebeantwortungen, Straßenzustand, Teuerung ...

Der Gemeinderat kehrt in seine "alte" Wirkungsstätte zurück. Im Plenarsaal im Rathaus nehmen die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ihre gewohnten Plätze ein und widmen sich zahlreichen Themen. Beginn der Sitzung ist am Donnerstag um 9 Uhr, die Sitzung wird auch live übertragen. INNSBRUCK. Bereits im Vorfeld werden von den Innsbrucker Parteien zahlreiche Themen zur Diskussion gebracht. So zeigt sich GR Gerald Depaoli verärgert: "Bürgermeister Georg Willi hält unbegründet Anfragebeantwortungen...

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Ehemaliger Landeshauptmann Günther Platter (l.) wurde vom Gemeinderat zum Ehrenbürger ernannt.  | Foto: Stadt Innsbruck
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Ehrungstag 2023
Besondere Verdienste an Innsbruck wurden geehrt

Zu Ehren 14 herausragender Personen wurde am 11. Mai 2023 in Innsbruck gefeiert. Ihnen wurde für ihre besonderen Verdienste an die Stadt Innsbruck eine Auszeichnung verliehen.  INNSBRUCK. Am 11. Mai fand der erste Ehrungstag der Landeshauptstadt Innsbruck im Jahr 2023 statt. 14 Personen (fünf Frauen und neun Männer) haben sich für ihre Leistungen an die Stadt Innsbruck eine Auszeichnung verdient.  Im Mehrzwecksaal im Olympischen Dorf wurde diese besondere Ehrung gefeiert und sieben Ehrenzeichen...

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  • Lisa Kropiunig
Ortsteile, die wegen ihres charakteristischen Gepräges erhaltenswert sind, können durch eine Verordnung geschützt werden. | Foto: Hassl
Aktion 2

Debatte im Gemeinderat
Schutzzone und örtliche Bauvorschriften in Axams

Bestehendes bewahren und Weiterentwicklung ermöglichen soll mit Vorgaben zum Ortsbildschutz gelingen. Ein sensibles Unterfangen, wie auch die jüngste Gemeinderatssitzung zeigte. AXAMS. "Den ländlichen Charakter unserer Gemeinde zu erhalten, haben sich praktisch alle wahlwerbenden Gruppierungen vor der Wahl auf die Fahnen geheftet. Den Worten sollen jetzt zum einen durch die Ausweisung einer Schutzzone nach dem Stadt- und Ortsbildschutzgesetz sowie durch die Festsetzung örtlicher Bauvorschriften...

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  • Manfred Hassl
Im Stadtsenat wurde der Vorschlag für die Einrichtung einer temporären Fußgängerzone im Bereich Hofburg/Universitätsstraße/Rennweg nach einem ersten Bericht zur weiteren Behandlung einer Arbeitsgruppe zugewiesen. | Foto: Umweltbüro Schütz/IIG
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Polit-Ticker
Fußgängerzone Hofburg, Sonnendecksanierung und Stadtsenat

Die Sanierungsarbeiten am Hochwasserschutz der Franz-Gschnitzer-Promenade im Bereich der Uni wurde im Stadtsenat zurückgestellt. Eine temporäre Fußgängerzone wird vertiefend geprüft. Aufregung in Kranebitten herrscht wegen der Schließung einer Kindergruppe. Stadtsenat mit Beschlüssen. INNSBRUCK. Laut Bgm. Georg Willi war geplant, dass das Projekt dem Stadtsenat und dann dem Mai-Gemeinderat vorzulegen, um die Kofinanzierung der Stadt zu beschließen. Die überarbeiteten Projektpläne sollten mit...

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Die Stadt Innsbruck möchte mit Antiteuerungsmaßnahmen Innsbruckerinnen und Innsbrucker entlasten.  | Foto: pixaybay
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Polit-Ticker
„Hochemotionale Baby-&-Bier-Debatte beenden", Antiteuerungspkaet nur ein Mailüfterl

Neuerliche Kritik an der Klausurtagung des Gemeinderates zu Antiteuerungs-Maßnahmen: "mangelhafte Vorbereitung" und Organisation. GR Appler ruft zum Ende der Baby-&-Bier-Debatte auf. GR Bex zeigt sich über Stellungnahme von GR Heisz irritiert. NESO freuen sich über Online-Wegweiser durch den Förderungsdschungel mit Verlinkungen zu allen Angeboten von Stadt, Land und Bund. INNSBRUCK. Seit dem Vorfall in der letzten Gemeinderatssitzung beherrscht das hochemotionale Thema „Baby und Bier“ die...

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In einer zweitägigen Klausur Anfang Mai berieten VertreterInnen der Fraktionen im Gemeinderat über Maßnahmen zur Unterstützung von BürgerInnen und Vereinen aus allen Bereichen. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Eine Frage der Bildrechte, unterschiedliche Meinungen zum Anti-Teuerungspaket

Per Anwälte kommunizieren GR Janine Bex und GR Gerald Depaoli. Streitthema ist ein von GR Depaoli veröffentlichtes Foto aus dem Gemeinderat. Neben einer Unterlassungsklage gibt es auch finanzielle Forderungen, denen GR Depaoli nicht nachkommen will. Unterschiedlich fällt die Beurteilung der Klausurtagung aus. BGm. Willi spricht von wichtigen Maßnahmen, GR Helmut Buchacher zeigt sich verärgert.  INNSBRUCK. Fotos aus dem Gemeinderat und vor allem Fotos von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten...

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Die letzte Sitzung des Gemeinderates in der Messe sorgt für viel Aufsehen. (Archivfoto) | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderats-Nachspiel
GR Heisz nimmt ausführlich Stellung, "GR Diaboli" mit Satirevideo

Das Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.4. umfasst 17 Seiten. Darin enthalten sind die Beschlüsse und die Abstimmungsergebnisse. Erst im Wortprotokoll der Sitzung werden die Themen Baby, Mutterrolle, Bier, Sexismus, Frauenfeindlichkeit, Gleichberechtigung oder Karenzregelung zu finden sein. Vor allem in den sozialen Netzwerken ist die Gemeinderatssitzung weiterhin Thema. INNSBRUCK. In einem ausführlichen Schreiben nimmt GR Irene Heisz Stellung: "Als jene Gemeinderätin, deren...

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Tempo 30 bleibt es der Lieblingsthemen der Stadtpolitik. | Foto: Kubanda
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Dauerthema Tempo 30
Tempo 30 in der Reichenauer Straße und am Fürstenweg ohne Mehrheit

Was wäre Innsbruck ohne die seit Jahren heftig diskutierte Frage Tempo 30. Verärgert zeigt sich die ÖVP über einen wiederholten Vorstoß für die Reichenauer Straße. Die Liste Fritz bezeichnet die Ablehnung des Gemeinderates als fahrlässig. Die Grünen erinnern an die eindeutige Faktenlage und dem offensichtlich hohen Bedürfnis in der Bevölkerung. Verärgerung gibt es über die neue Stadtrad-Station bei der Klinik. INNSBRUCK. Die Tempo-30-Anträge für die Reichenauer Straße und am Fürstenweg fanden...

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Projektidee für die Autobahneinhausung Amras:  ‚Natur Familien- und Kinder-Erlebnispark‘ | Foto: BezirksBlätter
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Autobahneinhausung Amras
Vorzeigeprojekt für einen "Natur Familien- und Kinder-Erlebnispark"

Knapp 900 Meter lang und 30 Meter breit ist die begehbare Fläche der Autobahneinhausung in Amras. Das viel gelobte Projekt der ASFINAG in Zusammenarbeit mit der Gemeinde bietet der Bevölkerung einen besonderen Erholungsraum. Architektin und LA Evelyn Achhorner fordert jetzt einen Innovationsschub für das Gelände. INNSBRUCK. Die Einhausung wurde von der ASFINAG zwischen 2009 und 2011 errichtet. 137 Betonierblöcke, 60.000 m³ Beton sowie 5.700 to Baustahl wurde für die Gesamtlänge von 910 Metern...

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Ein letztes Mal dürfen die Gemeinderäte noch in der Innsbrucker Messe Platz nehmen, bevor es zurück in den Plenarsaal im Rathaus geht.  | Foto: Stadt Innsbruck
Aktion 2

Innsbrucker Gemeinderat
Zum Abschied gibts wohl kein "leises Servus"

Am kommenden Dienstag tagt zum vierten Mal in diesem Jahr der Innsbrucker Gemeinderat. In der Aktuellen Stunde zu Beginn der Sitzung wird sich das Gremium nach dem Vorschlag der SPÖ mit der Findung von Personal für den Kindergarten bis zur Pflege beschäftigen. Zum letzten Mal wird die Sitzung in der Innsbrucker Messe stattfinden, die aufgrund von Corona zum Dauerausweichquartier wurde.  INNSBRUCK. Am kommenden Dienstag findet zum 32. und vorerst letzten Mal eine Gemeinderatssitzung in der...

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Die Stadt ist auf der Suche nach einem weiteren Grillplatz, Favoriten sind die Rossau, dann Gärberbach eventuell als Alternative Kranebitten II. | Foto: MEV
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Grillplatz Kranebitten
Initiative lehnt neuen Grillplatz weiterhin vehemennt ab

Innsbruck ist auf der Suche nach Grillmöglichkeiten, besser gesagt nach Plätzen für das öffentliche Grillen. Im Fokus stehen dabei der Baggersee und das Gewerbegebeit Gärberbach. Aber auch der Grillplatz Kranebitten 2 ist durch einen Gemeinderatsbeschluss wieder in Diskussion. Die Initiative Lebensraum Kranebitten lehnt das Projekt weiterhin vehement ab. INNSBRUCK. Drei Beschlüsse hat der Gemeinderat in der Sitzung im März 2023 in Sachen Grillplätze gefällt. Der Gemeinderat spricht sich für die...

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Am 14.4. startet am Mitterweg die Aktion "RadlBus" als Initiative für mehr Verkehrssicherheit (Symbolfoto) | Foto: PFF
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Mitterweg
Nach Tempo 30-Erfolg setzt Initiative weitere Akzente

Zebrastreifen, Tempo 30, Gehsteige und die Entschärfung von Gefahrenstellen: Mit diesen Forderungen meldete sich die Initiative Mitterweg Ende Jänner zu Wort. Im Gemeinderat hat die Forderung nach Tempo 30 Gehör gefunden, die Initiative setzt aber auch weitere Eigeninitiativen und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit. INNSBRUCK. Rund 90 Anrainerinnen und Anrainer waren bei der Präsentation der Forderungen für mehr Verkehrssicherheit am Mitterweg mit dabei. In der Gemeinderatssitzung vom 23.3. hat...

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Unerwünschte Zeitgenossen am Weltacker in der Reichenau | Foto: BezirksBlätter
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Erst Marktplatz jetzt Weltacker
Ratten sind unerwünschte Besucher

Erst vor kurzem wurde auf die seit Jahren wiederkehrende Rattenproblematik am Marktplatz aufmerksam gemacht. Jetzt melden sich Anrainer des Weltackers in der Reichenau mit Rattensichtigungen. Die Ratte gilt als Botschafter der Unordnung und Vermüllung. Das hochintelligente Tier gilt als Überträger unterschiedlicher Krankheiten. INNSBRUCK. Ratten sind trotz ihrer geringen Größe für die meisten Menschen ein erschreckender Anblick. Seit vielen Jahren kämpft die Stadtverwaltung mit...

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Begegnungszone: Die Sondermarkierung "Apostrophe", die an das Apostroph im Stadtlogo hinweisen soll, schlug sich mit 38.332,72 Euro nieder. | Foto: Stadt Innsbruck
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Der andere Gemeinderat
38.000 Euro für Apostrophe, Schulnoten für Schulstandorte

Die Sitzungen des 40-köpfigen Gemeinderates bedeuten nicht nur stundenlange Diskussionen und Debatten oder umstrittene Entscheidungen, sondern bieten den Bürgerinnen und Bürgern auch zahlreiche Informationen. Die BezirksBlätter-Redaktion-Innsbruck wirft einen Blick auf die interessantesten Anfragebenatwortungen. Kosten, Schulnotensystem und Investitionsprogramm, Radweg Mühlauer Brücke. INNSBRUCK. Gemeinderäte können an die Ressortverantwortlichen Anfragen stellen. Die Bandbreite der Anfragen...

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