Budget

Beiträge zum Thema Budget

Die Budgetreden im Innsbrucker Gemeinderat.

Gemeinderat
Die Reden zur Budgetsitzung des Gemeinderates

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

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Die Opposition fordert die Verschiebung der geplanten Budget-Gemeinderatssitzung.

Stadtpolitik
Opposition fordert die Verschiebung des Budgetgemeinderates

INNSBRUCK. Am 19.11. ab 9 Uhr sollte der Innsbrucker Gemeinderat über das Budget beraten. Über 670 Seiten umfasst der Voranschlag. Jetzt melden sich die Innsbrucker Oppositionsparteien FPÖ, NEOS, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck zu Wort und fordern eine Verschiebung der Sitzung. "Nachtragskredit-Desaster, fehlender Informationsfluss, Husch-Pfusch-Aktion, keine Aufklärung, fehlende Prüfmöglichkeiten" sind dabei die Hauptkritikpunkte. Verschiebung„Das Finanzjahr 2020 war dadurch geprägt, dass...

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Rudi Federspiel und Markus Lassenberger kündigen Aufsichtsbeschwerde gegen Georg Willi an.

Finanzpolitik
Die "Weisung" des Bürgermeisters

INNSBRUCK. In einem Aktenvermerk wird das Vorgehen von Bürgermeister Georg Willi in seiner Funktion als Finanzreferent als "nicht rechtskonform und äußerst kritisch" beurteilt. "Der Budgetbeschluß vom 22. November 2019 wurde unter Umständen durch Vorspiegelung falscher Tatsachen von der Koalition herbeigeführt." Die FPÖ Innsbruck sieht einen Amtsmißbrauch von Georg Willi. Eine Aufsichtsbeschwerde beim Land soll Licht ins Dunkel bringen. GR Depaoli fordert eine Verschiebung der Budgetsitzung....

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"Fakt ist, dass das Papier auf dem der Haushalt des Landes für das Jahr 2021 geschrieben ist, nichts mehr wert ist", so FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger.

FPÖ Tirol
Wieso gibt es keinen neuen Budgetvorschlag für 2021?

TIROL. Dass die Landesregierung keinen neuen Budgetvorschlag für 2021 ausarbeitet, führt in der FPÖ Tirol zu großem Unmut. Angesichts einer Wirtschaftskrise keinen neuen Vorschlag auszuarbeiten, schockiert den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger.  2019 Doppelbudget ausgearbeitetIm Jahr 2019 wurde für 2020 und 2021 ein Doppelbudget ausgearbeitet ohne zu wissen, dass eine Pandemie ausbrechen wird. Jetzt einfach ohne eine neue Berechnung weiter zu machen, ist für den FPÖ-Politiker...

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Die Innsbrucker Regierungskoalition (v. l.) mit Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer stellte sich in einer eineinhalbtägigen Klausur einer breiten Diskussion über die aktuelle Situation der Innsbrucker Stadtfinanzen.

Stadtpolitik
Investitionsvolumen von 75 Millionen in Diskussion

INNSBRUCK. Rund 75 Millionen Euro will die Stadt Innsbruck in den nächsten drei Jahren als Investitionsvolumen für die Wirtschaftsförderung einsetzen. Die Diskussion darüber wird vor allem durch einen heftigen Streit zwischen FPÖ-Innsbruck und Grünen geprägt. UmsetzungslisteZahlreiche Vorhaben – beispielsweise im Bereich Bildung, wo in den kommenden Jahren 34 Millionen in Kindergärten, 1,5 Millionen in Kinderkrippen, 36 Millionen Euro in Volksschulen und 23 Millionen in Mittelschulen investiert...

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"Die Situation ist angespannt und erfordert rasches und konkretes Handeln“, ist Yildirim überzeugt.

Justiz
Yildirim fordert weiterhin mehr Personal und höheres Budget

TIROL. Kürzlich forderte der Präsident des Oberlandesgerichtes in Innsbruck, Klaus Schröder, einen Einsparungsstop in der Justiz. Diese Forderung kann die Sozialdemokratin und Nationalratsabgeordnete Yildirim voll und ganz unterstützen. Schon lange setzt sich Yildirm für einen Einsparungsstopp in der Justiz ein und fordert mehr Personal und ein höhere Budget.  Gefährdung des RechtsstaatsMit dem Einsparkurs der vergangenen türkis-blauen Regierung wurde, in den Augen des OLG-Präsidenten Schröder,...

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Der Fall des Pflegeheims in Wörgl ist FPÖ-Ranzmeier ein Beispiel, dass die schwarze Null des Landesbudgets auf Kosten der Gemeinden geht.

Landesbudget
FPÖ fordert lösungsorientierte Gespräche

TIROL. Im Landesbudget wurde kürzlich eine schwarze Null verkündet. In den Augen der FPÖ eine "ergaunerte" schwarze Null, die auf Kosten der Gemeinden läuft. Die Freiheitlichen fordern diesbezüglich lösungsorientierte Gespräche unter Beteiligung des Landes. Am Ende soll es zu einem positiven Abschluss der Tarifverhandlungen kommen. Der Fall: Pflegeheim WörglEine aktuelle Berichterstattung über freie Plätze im Pflegeheim Wörgl entsetzten den FPÖ-Landtagsabgeordneten Ranzmaier vor Kurzem. Die...

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Die derzeit 14-tägige Frist zur freiwilligen Ausreise beginnt erst nach Lehrabschluss, allerdings spätestens nach Ablauf von vier Jahren seit Lehrbeginn.
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Lehrabschluss für Asylwerber
Lehre trotz negativen Bescheids abschließen

TIROL. Asylwerber können in Zukunft, unter bestimmten Voraussetzungen, ihre Lehre im Falle einer negativen Aufenthaltsentscheidung abschließen. Zu dieser Entscheidung kam man im kürzlich abgehaltenen Budgetausschuss. Wirtschaftsbundobmann NR Franz Hörl sieht darin große Vorteile für die Betroffenen, wie auch für die Unternehmen.  Gestärkte Basis für gelingende IntegrationMan habe im Budgetausschuss einen Weg gefunden, der menschlich und ökonomisch Sinn mache. Eine Lehre abzuschließen würde den...

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Erwin Zangerl/AK Tirol: Mögliche Postenschacherei und Parteiabsprachen rund um die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) müssen  lückenlos aufgeklärt werden. Bei Österreichischer Gesundheitskasse geht es um ein Milliardenbudget, absolute Transparenz ist bei Postenvergabe oberstes Gebot.
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Österreichische Gesundheitskasse
AK Tirol: Möglichen Postenschacher und Parteiabsprachen lückenlos aufklären

TIROL. Aktuell werden immer mehr Vorwürfe gegen die Bundesregierung wegen Postenschacher und Absprachen laut. Nun besteht die Sorge, dass es auch bei der Postenbesetzung bei der ÖGK zu Absprachen gekommen sein könnte. Möglicher Postenschacher und Absprachen bei ÖGK-Besetzungen Im Rahmen der Novomatic-Bestellung gelangten SMS- und Chatprotokollen an die Öffentlichkeit. Diese legen nun die Vermutung nahe, dass bei der Zentralisierung der Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse...

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Die Koalitionspartner haben sich schlussendlich einigen können.

Koalitionsverhandlungen
Auch das Budget war Thema

Hier lesen Sie die offizielle Aussendung der Stadt zum Thema Budget, Ressortverteilung und Vizebürgermeisterin – im Wortlaut.  INNSBRUCK. In der finalen Verhandlungsrunde heute früh haben sich die vier Koalitionsparteien der Innsbrucker Stadtregierung auf ein Paket geeinigt. „Die Ausgangslage war eine schwierige“, so Bürgermeister Georg Willi: „Nach der Abberufung von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin war das Vertrauen zwischen ,Für Innsbruck‘ und den ,Grünen‘ erschüttert. Dennoch...

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LH Günther Platter und LHStvin Ingrid Felipe präsentierten das Doppelbudget 2020/2021.

Doppelbudget Tirol
Weitere zwei Jahre ohne neue Schulden

TIROL. Am Dienstag, 12. November legte Landeshauptmann Günther Platter das Doppelbudget für die Jahre 2020 und 2021 vor. Tirol wird so auch in den kommenden zwei Jahren keine neuen Schulden machen. Im Dezember findet dann die Budgetsitzung statt, in der dieser behandelt wird. Für Tirol bedeutet dieses Doppelbudget, dass es auch die kommenden beiden Jahre keine neuen Schulden geben wird. „Die diesjährige Budgeterstellung war eine herausfordernde Aufgabe, zumal es die ersten Auswirkungen der...

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LH Günther Platter hob beim Ausschuss der Regionen in Brüssel einmal mehr die Bedeutung der Regionen für die Europäischen Union hervor.
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Ausschuss der Regionen
Europa-Regionen debattieren über Budget und Strategien

TIROL. In den vergangenen zwei Tagen tagte in Brüssel der Ausschuss der Regionen. Es wurde über das Budget und die Strategien der angesetzten Schwerpunkttehmen 2021 - 2027 diskutiert. "Innovation, Digitalisierung, Klimawandel und Kreislaufwirtschaft" standen im Vordergrund.  Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der RegionenLH Platter, der als österreichischer Delegationsleiter fungiert, ist von den Schwerpunktthemen überzeugt, sie stellen "wichtige Zukunftsthemen dar". Umso wichtiger sei es, auf...

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In diesen Wochen finden zähe Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern statt.

Gebührenerhöhungen?
"Am Sparen führt kein Weg vorbei"

Enger schnüren ist die Devise für die kommenden Jahre. Die Schulden müssen abgearbeitet werden. INNSBRUCK. Das Budget einer Stadt zu erstellen ist eine komplexe Angelegenheit. Und für eine Stadt, die Schulden hat, noch komplexer. Innsbruck ist gezwungen – dank der Großprojekte der letzten Jahre (Haus der Musik, Stadtbibliothek, Patscherkofelbahn) – ihr Budget 2020 so spartanisch wie möglich zu gestalten. Dinge, die nicht dringend notwendig sind, kommen auf die lange Bank. Da sitzen dann...

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LA Sint: "5 Millionen Euro Mehrkosten schaden Sport und Steuerzahlern!"

Liste Fritz
5 Mio. Euro an Mehrkosten durch Sportgroßveranstaltungen in 2018

TIROL. Die Mehrkosten der sportlichen Großevents von 2018 stoßen der Liste Fritz übel auf. Insgesamt entstanden durch die Nordische WM und die Rad WM 5 Millionen Euro an Mehrkosten. Dies würde den Steuerzahlern schaden aber auch dem Sport so Liste Fritz LA Sint.  Eine nicht nachvollziehbare KostenexplosionDas Budget für die Sportveranstaltungen wurde nahezu verdoppelt, wie es LA Sint verärgert erläutert.  „Die Infrastrukturkosten für die Nordische WM in Seefeld waren ursprünglich mit 16...

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v.l. Dr. Walter Hörtnagl (Obmann des Sparkassen Landesverbandes für Tirol und Vorarlberg) und Dr. Matthias König ( Obmann Sozial- und Gesundheitssprengel Ausserfern) bei der Spendenübergabe.
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Tiroler Sparkassen
Jahresbilanz 2018 fällt solide aus

TIROL. Passend zum 200. Jubiläumsjahr der österreichischen Sparkassen, können die Tiroler Sparkassen einen soliden Jahresbericht 2018 abliefern. Vieles konnte gesteigert werden, wie die Bilanzsumme, die Kundenfinanzierung oder die Primärmittel. Aber auch das Spendenbudget wurde erhöht und zwar auf über 1,8 Millionen Euro.  Jahresbilanz weist einen Anstieg von 7,9% aufMit einem Plus von 10,6 Milliarden Euro können die Tiroler Sparkassen mit der Jahresbilanz 2018 sehr zufrieden sein....

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LA Sint lobt die Kletter-WM in Innsbruck als vollen Erfolg, auch in finanzieller Hinsicht.

Liste Fritz kritisiert
Kletter-WM finanzieller Erfolg im Gegensatz zur Rad-WM

TIROL. Die Liste Fritz ist von den Erfolgen der Kletter-WM begeistert. Auch in finanzieller Hinsicht wurden die Erwartungen erfüllt, ja sogar übertroffen. Man konnte einen Gewinn von 80.000 Euro einfahren. Andere Events hätten sich daran ein Beispiel nehmen können, meint LA Sint und zielt damit auf die Rad-WM oder die Nordische Ski-WM in Seefeld ab.  Organisation top, Vermarktung top, Preisgestaltung topIn den Reihen der Liste Fritz ist man erfreut über die positive Bilanz der Kletter-WM in...

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Die Regierung zeigt sich mit dem Rechnungsabschluss für 2018 "zufrieden". Die Opposition schäumt ob des Schuldenanstiegs.

Rechnungsabschluss 2018
Deutlich mehr Schulden, aber "besser als erwartet"

121,7 Millionen Euro – so hoch ist laut Jahresabschluss 2018 der aktuelle Schuldenstand der Stadt Innsbruck. Dies bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 920 Euro. 2017 waren es noch 603,15 Euro. Dennoch zeigte sich die Stadtregierung vergangene Woche zufrieden. Denn entgegen dem Voranschlag im Budget konnte 2018 die "schwarze Null" gehalten werden. Der Gemeinderat hatte im Dezember 2016 im Hinblick auf die Gemeinderatswahlen ein Doppelbudget für 2017 und 2018 beschlossen. Der städtische...

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SPÖ-Yildirim sorgt sich um die Unabhängigkeit des ORF, wenn es zu einer Budgetfinanzierung kommen sollte.

Budget statt Gebühren
Yildirim kritisiert "Budget-statt-Gebühren-Pläne" für ORF

TIROL. Hinter dem Plan, der schwarz-blauen Bundesregierung, die Gebührenfinanzierung des ORF auf eine Budgetfinanzierung umzustellen, befürchtet SPÖ-Yildirim Einschränkungen der Pressefreiheit. Yildirim sieht die Unabhängigkeit des Mediums in Gefahr.  Unabhängigkeit auch über Finanzierung sicher stellenWürde man die Finanzierung des ORF von Gebühren auf ein Budget umstellen, so wäre die Unabhängigkeit des Rundfunks in Gefahr. Der ORF würde zu einem "Regierungsfunk" mutieren und an die "kurze...

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Dicke Luft im Rathaus? Die FPÖ skizziert die Zusammenarbeit der Regierungspartner als wenig konstruktiv.

Kritik durch Opposition
FPÖ zerpflückt das Budget für 2019

StR Rudi Federspiel will "Verantwortung übernehmen" und fordert Ressortführungen für sich und StRin Andrea Dengg. Eigentlich ist es eine politische Pflichtübung. Dass die größte Oppositionspartei FPÖ kein gutes Haar am Budgetentwurf der neuen Stadtregierung lässt, war so abseh- wie erwartbar. Schließlich zählt die kritische Auseinandersetzung mit dem Haushaltsentwurf der Machthabenden zur wichtigsten Aufgabe das politischen Widerparts. Angebot zur Mitarbeit Doch vergangene Woche schlugen die...

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Erfolgreiche Verhandlungen: Die Universität Innsbruck wird in den kommenden drei Jahren über ein Budget von 716 Mio. Euro verfügen.
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Uni Innsbruck
716 Mio. Euro Budget für die nächsten drei Jahre

TIROL. Die Budgetverhandlungen mit dem Wissenschaftsministerium für die Leistungsvereinbarungsperiode 2019 - 2021 für die Universität Innsbruck konnten nun abgeschlossen werden. So schaffte man einen Abschluss kurz vor Beginn des 350-Jahr-Jubiläums.  Wissenschaftliche Kompetenz wird ausgebautDie Universität Innsbruck und ihre Studenten können sich in den kommenden drei Jahren über 45 neue Professuren bzw. äquivalente Stellen freuen. Daraus erhofft man sich unter anderem eine Erhöhung der...

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Gesundheitslandesrat Tilg gab gemeinsam mit TGKK-Obmann Salzburger (re.) und Gemeindeverbandspräsident Schöpf (nicht im Bild) die Verdoppelung des Personalstandes bei den Mobilen Palliativteams bekannt.

Palliativ- und Hospizversorgung in Tirol
Mehr Budget und mehr Personal

TIROL. Die Palliativ- und Hospizversorgung in Tirol wird mit einem erhöhten Budget ausgestattet. Zwei Millionen Euro sorgen unter anderem für eine Verdoppelung des Personalstandes.   Flächendeckender Ausbau der Hospiz- und PalliativversorgungBereits zwei Drittel der Bezirke in Tirol sind mit einem mobilen Palliativteam ausgestattet. Durch die Einführung dieser Teams ist allerdings auch die Nachfrage erheblich gestiegen, weswegen nun eine flächendeckende Verdoppelung der Personaldecke...

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Die Bauwirtschaft trifft nach Vescoli keine Schuld bei Kostenüberschreitungen. (Symbolbild)

Vescoli: Bauwirtschaft trifft keine Schuld bei Kostenüberschreitung

In letzter Zeit war das Wort der "Baukostenüberschreitung" in aller Munde. Sei es bei der Patscherkofelbahn oder dem Haus der Musik. Meist zeigt man mit den Finger auf die Bauwirtschaft, den einen Schuldigen muss es geben. Winfried Vescoli, Obmann der „Freiheitlichen Wirtschaft Tirol/FW-Tirol“ kommentiert dies kritisch und sieht die Schuld bei der Politik und Bürokratie. TIROL. In der Verantwortung bei Kostenüberschreitungen sieht Vescoli die Politik und die Bürokratie: "Sowohl in den...

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Die kommenden Kürzungen beim AMS, lässt die schlimmsten Befürchtungen des AK Präsidenten Zangerl wahr werden. (Symbolbild)

Befürchtungen Zangerls werden wahr: AMS Kürzungen 2019

Schon seit Beginn der neuen schwarz-blauen Regierung warnt die Arbeiterkammer, mit voran AK Präsident Erwin Zangerl, vor den geplanten Kürzungen beim Arbeitsmarktservice. Österreichweit stehen nun tausende Arbeitsplätze auf der Kippe. In Tirol droht über 100 Jobs das Aus. TIROL. Im Jahr 2019 sollen die beschlossenen Kürzungen im Arbeitsmarktservice eintreten. 1,5 Millionen Euro werden somit künftig im Budget für Sozialökonomische Betriebe und gemeinnützige Beschäftigungsprojekte fehlen. Zu den...

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Die EU-Kommission schlägt vor, die Mittel für das Erasmus-Programm ab 2021 zu verdoppeln.

Erasmus+: Kommissionsvorschlag mit Budgetverdoppelung

Über den Kommissionsvorschlag der Verdoppelung der Gelder, für das Bildungsprogramm Erasmus+ ist besonders Stefan Zotti, Geschäftsführer der OeAD-GmbH erfreut. Das Erasmus+ Programm würde somit auch "eine strategisch geplante und umgesetzte österreichische Bildungsaußenpolitik" garantieren, so Zotti. TIROL. Auf 30 Milliarden Euro könnten die Gelder des Bildungsprogramms Erasmus+ erhöht werden. Zotti erhofft sich dadurch unter anderem "neue Chancen für den Bildungs-  und Wissensraum Europa". ...

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