Politisches Recht: Folge XLI - 41

Budget-Wahrheit + Klarheit für Innsbruck: Piratiges Denk-Experiment

Albert Einstein soll einmal gesagt haben; " Wer einen scheinbar komplizierten Zusammenhang oder Sachverhalt nicht so erklären kann, dass ihn seine Oma oder ein Kind verstehen kann, der hat ihn selbst wohl nicht verstanden."

Genau, was für die Natur gilt, ist für die Abstraktion des Natürlichen nur billig, kann aber im Missverständnis teuer werden in der frostigen Welt der Finanz-Zahlen.

Wir habens also testweise erprobt & zwar mit einem Arbeiter des städtischen Magistrats, der gerade etwas technisches für eine Sitzung im Plenar-Saal installierte & einem Bänker unseres Zutrauens, so wie den üblichen Testpersonen im Magistrat, der hochgeschätzten Claudia S. & der hochverehrten Magistra Susanne P. , denen für ihre stehts geduldige & belastungsstarke Ohren einmal Dank zu sagen ist: "Respect, u r really in service 4 our and thy beauty in our hometown INNSBRUCK, thanXXX such much, hailsa & ahoile!

Den ersteren working-class-hero haben wir gefragt, ob denn Bürgschaften oder Haftungserklärungen der Stadt Innsbruck für ihre Tochtergesellschaften wie IIG & 27 weitere, ob diese als Schulden der Stadt anzusehen wären & zwar NICHT NUR WENN DIESE SCHLAGEND WÜRDEN...

Die Antwort des Werkers wortgetreu: " ich denke schon, dass das der Stadt zuzurechnen wäre."

Eine seltsam kultivierte Formulierung, aber genauso hat er sich ausgedrückt, Respect!!

Dem Zweiteren haben wir erklärt, was hier & heute geschrieben steht, dass das "grüne" Bugdet für Innsbruck, wenn nicht vorsätzlich ge-FAKED, so jedensfalls dokumentiert geschönt erscheint, was mit dem Artikel der Tiroler Tageszeitung vom Freitag den 18. August 2023, Seite 20, Headline: "Stadt-Schulden steigen 2024 an", Rubrik Lokales, im konspirativen Vergleich zu den historischen Zahlen einst lesbar bei Philipp Neuner KRONENZEITUNG zu beweisen wäre.

Dessen Zahlen zur Vermögensrechnung des ehemaligen Finanzdirektors der verehrten Frau Bürgermeister a.D. Magistra Christine Oppitz-Plörer, dem ehrenwerten Finanzdirektor a.D. Herrn MMag Armin Tschurtschenthaler werden wir hier in Erinnerung rufen & wertend kommentieren.

Zur Vorgeschichte dazu: Die hochverehrte Frau Bürgermeisterin unserer Funktionsperiode hatte doch noch soviel Anstand ihr zur Ehre ihre "Sicherung" coram publico des gesamten Plenarsaales "fliegen" zu lassen & unsere bescheidene Fraktion der Größe nach, also mich als one-man-showie, aus dem Saal zu werfen, mit den Worten: " Herr Gemeinderat Stemeseder, ich verweise Sie hiermit des Saales!!!"

Dem leistete ich auch folge, schon der Höflichkeit halber, weniger aus Furcht vor den hauseigenen Ordnungskräften.

Doch schon nach 5 Minuten war mir schluss mit allzu guten Manieren, schließlich geht es ja um die Sache schlechthin, den cash-flow unserer hoch-bonitären Stadt Innsbruck & so kehrte ich auf das Parkett zurück.

Der anwesende Piraten-Freund & Kamerad Alfred Winnetou Grugl  - er schreibt sich laut Reisepass wirklich so -  der Alf hatte vorher auf mein Ersuchen hin beim amtierenden Magistratsdirektor Holas um Erlaubnis gebeten, der das mit den Worten genehmigte:  "Von mir aus, aber er soll bitte nichts mehr sagen.

Tja, was sagte ich wohl?

Ich behauptete, dass die Stadt alleine an Haftungen - durchaus volle pulle als Bürge & Zahler - also auf äußerstem Risiko für ihre dadurch wohlgestallten Töchter draußen hatte.

Das wußten wir, weil gerade an diesem Tage das Leib & Magenblatt des Tiroler Arbeiter-Volkes die Kronen-Zeitung im Interview mit dem Finanzdirektor MMag. Tschurtschenthaler berichtete, der freilich diesem Schuldensaldo die schön ausgelasteten Immobilien- & sonstige Sachwerte gegenüberstellte...ja, ja die Party LEISTBARES WOHNEN will veranstaltet & organsiert betrieben werden, damit die Rücklagen der fat cats der Stadt in jedem Falle, auch im Krisenfalle, die finanzielle Souveränität unseres gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Rechtskörpers gewährleisten.

Erstaunlicherweise ist die Kollegin Gemeinderätin Andrea Dengg von den Freiheitlichen sofort zur Trafik gelaufen, um ein Zeitungsexemplar zu erwerben, mit dem sie wieder auf dem Gemeinde-Forum erschien & das ich ihr gleich aus der Hand "pflückte" im theatralischen Gestus mit der Erklärung: "Im Namen des Volkes ist dieses Schriftwerk zu Beweiszwecken sichergestellt & eingezogen!"

Dann ward die richtige Seite aufgeschlagen & dem Souverän Innsbrucks vor das prüfende Auge gehalten, was auch protokollarisch so festgehalten worden sein müßte, weil die tüchtigen Schreibkräfte wirklich alles aufschreiben, der Wahrheitsfindung auch im heutigen gegenständlichen Falle sei es gedankt.

Zum aktuellen Zeitpunkt nämlich dürfte das Gesamt-Debet samt eben dieser Haftungs-Obligenschaften von einer Milliarde Euro wenigstens überschritten, doch nicht nur der ALF W. Grugl würde sagen NULL PROBLEMO, sind die Werte nicht nur buchhaltärisch vorhanden, sondern sind monatlich laufend mit mietplichtigen & sonstigen Erträgnissen energetisch zum Leben gespeist & von uns Bürgern zur Liquiditätsdynamik erfüllt, was sie von den potemkinschen Objekten eines Benko unterscheidet, dem EZBänkerisch neulichst bestellt wurde, die Banken sollten dessen Kredite endlich ABSCHREIBEN...war in der TT zu lesen, entzieht sich diesfalls unserer überprüfbaren Akten- zur Faktenlage.

Unterlagen zum Cash-Flow der Stadt unserer Amtszeit wurden eingesehen & sind noch vorhanden & belegen einen vorpandemischen Abgang zum vorkrisenartigen Eingang von round about 320 Millionen Euro auf jeder Seite Soll an Haben, welcher nun laut TT lautet wie folgt:

" Der Voranschlag für 2024 sieht insgesamt 522,7 Millionen Euro an Einnahmen und 518,6 Millionen Euro an Ausgaben vor."

Die Sub-Headline vom 18. 8. 2023 lautete:   IN INNSBRUCK IST DER KAMPF UM DAS 523MIO.-BUDGET ERÖFFNET.GEORG WILLI WARNT VOR HINTERZIMMERPOLITIK.   (Sic!!!)
DIE SCHULDEN WACHSEN AUF RUND 182 MIO. EURO AN. 

Wem außer uns volkstreuen Geschäfts-Piraten fällt da vor, nach & in lauen & flau-mauen Krisen- & Miesen-Zeiten etwas auf?

Im Gemeinderat wie es scheint niemanden, oder doch, mal sehen beim Barte des Kontroll-Propheten, also jenem der Ausschussleitung des Kontrollausschusses unser finanz-frischen Heimatstadt.

Aus den obigen Ausführungen heraus folgern wir denklogisch & rechtlich gesagt DENKNOTWENDIG, dass die aktuelle Darstellung der STADTSCHULDEN 2024 im Unterschied zur Faktenlegung-Tschurschenthaler & Oppitz-Plörer VORSÄTZLICH ÜBER TATSACHEN TÄUSCHT, mit dem Vorsatz sich weiterhin an beachtlichem Einkommen & sichtbaren, wie unsichtbaren politischen Pfründen ZU BEREICHERN,

Den Rechtswidrigkeitszusammenhang haben wir bewiesen.

Am Dienstag den 10. Oktober 2023 um 10 Uhr 25, Zimmer 15, Altbau des Landesgerichtes Innsbruck  erstatten wir vor der diensttuenden Staatsanwaltei folgende

                                       S A C H V E R H A L T S B E K A N N T G A B E

Die Staatsanwaltschaft möge diesen Beitrag als integralen Bestandteil dieser Sachverhaltsdarstellung legis artis betrachten & inhaltlich zur Kenntnis nehmen.

Der konkrete Inhalt möge in Zusammenarbeit mit dem Leiter des Kontrollausschusses der Stadt Innsbruck Dr. Hans Fankhauser, sowie dem Obmann des Kontrollauschusses GR Gerald Depaoli auf die rechtliche und bankübliche Richtigkeit überprüft werden.

Die Verantwortlichen Bürgermeister Georg Willi und sein Finanzdirektor mögen nach sämtlichen Rechtsgrundlagen unseres Strafrechts, wie auch des Zivilrechts in die Pflicht genommen werden.

Beweisdokumente: Besagter TT-Artikel
Krone vom Samstag den 9. September, Seite 25, Titel: FREIBRIEF FÜR WILLI "HINTERLÄSST FADEN NACHGESCHMACK". Subtitel: Ehemalige Mitstreiter sehen Freibrief der WKSTA für Willi kritisch.

Innsbruck, für den 10. Oktober 2023       
Mag. Dr. Iur. Heinrich Stemeseder GR. a. D.