Sondierungsgespräche

Noch fehlt die Entscheidung über den künftigen Bürgermeister und die Größe des Stadtsenats steht bisher nicht fest. In Sachen künftiger Stadtregierung könnte eine Koalition zwischen Grüne, JA - Jetzt Innsbruck und SPÖ mit 22 Sitzen im Gemeinderat von insgesamt 40 die politische Richtung vorgeben. Farblich ähnlich dem Insalata Caprese, dem italienischen Salat aus Tomaten, Mozzarella und Basilikum. Ob dadurch eine gewisse "mediterrane" Gelassenheit in der Politik einzieht, wird sich zeigen....

Am 28.4. fällt die Entscheidung um das Bürgermeisteramt in Innsbruck. Georg Willi, als regierenden Bürgermeister, gegen Johannes Anzengruber, den großen Wahlgewinner, beide sind mit ihrer Liste mit acht Mandaten im Gemeinderat vertreten. Am 16. Mai beginnt mit der ersten Gemeinderatssitzung das neue politische Zeitalter in Innsbruck. Johannes Anzengruber betont: erst die Stichwahl, dann die Regierungsgespräche. INNSBRUCK. 40 neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und ein neuer Stadtsenat. Bei...

881 Vorzugsstimmen wären für die Erreichung des Direktmandates nötig gewesen, Überraschungen gab es keine. Die Liste Fritz gibt keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl ab. Georg Willi hat die Sondierungsgespräche gestartet. Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. INNSBRUCK. 625 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren auf dem Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl auf den 13 Listen zu finden. Um den direkten...

Noch ist der neue Bürgermeister nicht gewählt und die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten angelobt. Rechnerisch gibt es verschiedene Regierungsformen für Innsbruck. Georg Willi startet mit Sondierungsgesprächen und schließt die FPÖ aus, die Freiheitlichen kritisieren die Ausgrenzungspolitik. Die KPÖ kündigt Ausbau der Unterstützungsangebote an. INNSBRUCK. Bis Anfang nächster Woche will Bürgermeister Georg Willi mit allen Fraktionen des Gemeinderats, die FPÖ ausgenommen,...

Gegenstand der Gespräche waren ausschließlich Sachthemen. So die ÖVP und Für Innsbruck in einer Aussendung zum Beginn der Sondierungsgespräche. Rund um die Olympischen Winterspiele soll der Eiskanal in Igls wieder Thema sein. INNSBRUCK. Vertreterinnen und Vertreter der Liste Innsbrucker Volkspartei und der Liste Für Innsbruck haben ein erstes ausführliches Sondierungsgespräch geführt, um das Interesse an einer möglichen Zusammenarbeit bzw. Kooperation bei den kommenden Gemeinderats- und...

Die ÖVP streckt trotz Absage der SPÖ neuerlich die Hand zu Koalitionsgesprächen mit FPÖ und SPÖ aus. "Es gibt keinen einzigen Inhalt, der gegen diese Dreierallianz spricht", so die ÖVP. Lediglich "parteitaktische Überlegungen" der SPÖ verbiete ihnen diese Zusammenarbeit, heißt es von der Volkspartei. SALZBURG. Das Parteipräsidium der Salzburger Volkspartei hat heute einstimmig beschlossen, dass der "Haslauer-Plan" einer ÖVP-SPÖ-FPÖ-Koalition weiterhin aufrecht bleibt: Höheres Tempo möglich Die...

Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ soll von Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Sondierungsgesprächen angestrebt worden sein. Eine "breite Allianz für Salzburg" hätte es werden sollen. Doch die SPÖ soll das abgelehnt haben.  SALZBURG. Wie am Donnerstagabend bekannt wurde, hatte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit SPÖ und FPÖ angestrebt. Er soll den Freiheitlichen und den Sozialdemokraten angeboten haben, mit der Salzburger Volkspartei zu koalieren....

ÖVP und SPÖ treten am Mittwoch in Sondierungsgespräche, als mögliche Koalitionspartner. SPÖ Landesparteivorsitzender David Egger und sein Team wollen abklären, "wo es inhaltliche Schnittmengen gibt". Um jeden Preis wolle man aber nicht regieren.  SALZBURG. Am Mittwoch um 10 Uhr starten die Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und der SPÖ. Seitens der SPÖ wird Landesparteivorsitzender David Egger die Gespräche leiten. Im Verhandlungsteam sind außerdem sein Stellvertreter Peter Eder,...

STAMS, RIETZ (pele). Im Nachwuchsbereich funktioniert’s schon seit Jahren ausgezeichnet. Kommt es jetzt auch auf Kampfmannschaftsebene zu einer Fusion der beiden Gebietsligisten TS Stams und SK Rietz? Stams-Obmann Stefan Einackerer stellt klar: „Es gab zuletzt wieder lose Gespräche, wie wir sie auch in der Vergangenheit immer wieder einmal geführt hatten. Es wurde dabei völlig ergebnisoffen diskutiert. Wenn ich einen Vergleich mit der Politik ziehe, kann ich sagen, dass wir in der Phase der...

STAMS, RIETZ (pele). Der USV Oetz und der SK Sautens haben’s bereits getan! Folgen in Kürze auch die Gebietsligisten TS Stams und SK Rietz? Im Nachwuchsbereich arbeiten die beiden Vereine schon seit rund zehn Jahren äußerst erfolgreich zusammen. Zuletzt war immer öfters zu hören, dass die Kooperation auch auf Ebene der Kampfmannschaften intensiviert werden soll – mit dem Endziel einer Spielgemeinschaft! „Ich will das nicht dementieren. Derzeit befinden sich die beiden Vereine gewissermaßen in...

BAD GROSSPERTHOLZ. Nachdem die ÖVP mit Bürgermeisterin Martina Sitz in Bad Großpertholz die Absolute verloren hat, ist die politische Zukunft der Kurgemeinde noch ungewiss.  Mit einem Minus von 23,9 Prozentpunkten bei der Gemeinderatswahl verlor die ÖVP mehr als ein Drittel der Stimmen und rutschte von 13 Mandaten auf acht. Als Wahlsieger gilt die FP-nahe Liste "Pertholz Aktiv" um Hermann Hahn jun., die vier Mandate hinzugewann und nun fünf Mandatare stellt. Die SPÖ um Josef Scharinger kommt...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kaum ist die Schlacht um die Wählerstimmen geschlagen, geht es in Neunkirchen ans Verhandeln, wer mit der ÖVP koalieren will und darf. Mit 17 Mandaten ist die ÖVP zu schwach, um alleine zu regieren. Denn die SPÖ bringt es auf 12 Mandate, die Grünen auf 5 und die FPÖ auf 3. Bislang setzte ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer auf einen Pakt mit den Grünen. Das wäre auch jetzt noch möglich. Allerdings ist noch offen, wer mit Osterbauer etwaige Koalitionsgespräche führen wird,...

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt...

Am Dienstagvormittag sind ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler im Winterpalais von Prinz Eugen zu einem Vieraugengespräch zusammengekommen. ÖSTERREICH. In den kommenden zehn Tagen reden die Teams von ÖVP und Grünen intensiv miteinander. Das Treffen am Dienstag diene einem gemeinsamen Rückblick auf die bisherigen Gespräche und den Vorbereitungen für die Donnerstag-Runde, so ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. "Wir werden grob die wichtigsten Themen für die Republik Österreich...

Die frisch gewählte Grüne Vize-Klubchefin Sigrid Maurer kann sich eine Zusammenarbeit mit der ÖVP durchaus vorstellen. Die Bedenken seitens der FPÖ, Ambitionen auf das Innenministerium zu haben, seien für sie "amüsante Interpretationen". ÖSTERREICH. Warum haben Sebastian Kurz und Norbert Hofer so eine Angst vor einer Innenministerin Maurer? In den letzten Wochen thematisierten die beiden Herren des öfteren diese Möglichkeit. Sie wüsste es selbst nicht. Sie hätte nie Interesse an diesem...

Nachdem auch die NEOS nicht zu weiteren Sondierungsrunden bereit sind, legt Kurz den Fokus auf die Grünen.  ÖSTERREICH. Nachdem die SPÖ am Donnerstag die Sondierungsgespräche mit der ÖVP beendet hatte, sind jetzt auch die NEOS ausgestiegen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte im Anschluss an eine rund dreistündige Sitzung mit der Delegation der Volkspartei, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien. Man werde nur noch in echte Regierungsverhandlungen eintreten, so die Parteichefin...

Nachdem die SPÖ gestern vorerst weitere Sondierungsgespräche mit Sebastian Kurz ablehnt, hat am Freitag die zweite Sondierungsrunde mit den Grünen und NEOS begonnen. ÖSTERREICH. Die 6-köpfigen Teams der Parteien trafen sich im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Innenstadt zu Gesprächen. Den Anfang machten um 10 Uhr die Grünen rund um Bundessprecher Werner Kogler.  Beim Sondieren gehe es um eine "Annäherung, Vertrauensaufbau", sagte Kogler vor den Gesprächen. Als zentrale Inhalte der...

Die SPÖ lehnt weitere Sondierungsgespräche ab, an einer möglichen Koalition ist man aber interessiert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz möchte vorerst auch mit Grünen und NEOS weitere Sondierungsgespräche führen. ÖSTERREICH. SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wurde von ihrem 6-köpfigen Team am Donnerstagvormittag zu den Gesprächen begleitet: Michael Ludwig, Jörg Leichtfried, Doris Bures, Peter Kaiser, und Rainer Wimmer. Sie versprach beim Eintreffen ernsthafte und professionelle Gespräche. In eine...

NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger gab am Mittwoch das Team für die Sondierungsgespräche mit der ÖVP bekannt. ÖSTERREICH. Meinl-Reisinger wird bei dem ersten Termin am Freitagnachmittag von ihren Stellvertretern in Partei und Klub, Sepp Schellhorn, den sie als „Unternehmer und Wirtschaftspolitiker mit Herz und Seele" lobte und Niki Scherak, begleitet. Scherak sei ein glühenden Verfechter von „Freiheit und Transparenz".  Mit im Team ist auch Generalsekretär Nick Donig...

Bundessprecher Werner Kogler präsentierte am Dienstagvormittag das sechsköpfige Team der Grünen für die kommenden Sondierungsgespräche mit der ÖVP. ÖSTERREICH. Los geht es mit den Sondierungsgesprächen mit dem ersten Termin am Freitag um 10 Uhr. Neben Kogler besteht das Team aus Birgit Hebein, Vizebürgermeisterin und Parteivorsitzende der Wiener Grünen. Sie bringe im Sozialbereich sehr viel Kompetenz mit, so Kogler. Mit dabei ist auch die Ökologieexpertin Leonore Gewessler, ehemalige...

Mittwochnachmittag trifft sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen Werner Kogler zu den ersten Sondierungsgesprächen. Obwohl die Variante Türkis-Grün derzeit von vielen präferiert wird, steht und fällt alles mit der Klimapolitik. ÖSTERREICH. Steuerpolitisch gesehen ist die Schnittmenge zwischen der ÖVP und den Grünen besonders klein. Während die ÖVP jahrelang predigte, keine neuen Steuer einführen zu wollen,  spricht sich der andere mögliche Koalitionspartner dezidiert für...

Nach einer kurzen Analyse des Wahlsieges vom Sonntag, der große Zugewinne für die Salzburger Volkspartei gebracht hat, stellte die Partei gestern die ersten Weichen zur Bildung einer neuen Landesregierung. Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat bei der Sitzung des Parteipräsidiums freie Hand für die kommenden Regierungsverhandlungen bekommen. Bild über inhaltlichen und personellen Vorstellungen machen „Wir werden in den Sondierungsgesprächen, die in den nächsten Tagen mit allen im Landtag...

Verlässlichkeit, Stabilität und Wille, erfolgreichen Weg weiterzugehen, werden bei Partnerwahl der SPÖ entscheidend. Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzender Peter Kaiser lud heute das Team Kärnten zum letzten Sondierungsgespräch in den SPÖ-Landtagsklub. Dem SPÖ-Verhandlungsteam, neben Kaiser noch beide Landeshauptmannstellvertreterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig sowie Günther Goach, Andreas Scherwitzl und Daniel Fellner, saßen Gerhard Köfer, Heinrich Mayr, Alois Dolinar,...

Die ÖVP mit Christian Benger an der Spitze hat sich heute im Gespräch mit Peter Kaiser und dem SPÖ-Team von den gravierenden Einsparungen im Gesundheitsbereich verabschiedet. KÄRNTEN. Nach dem Sondierungsgespräch mit der FPÖ am Montag war heute Christian Benger mit seinem ÖVP-Team fünfeinhalb Stunden bei Landeshauptmann Peter Kaiser zu Gast. Kaiser stellte klar: "Wer daran festhält, 140 Millionen Euro jährlich im Bereich der Kärntner Gesundheitsversorgung einzusparen und damit direkt die...