Regierungsverhandlungen

Grüne gehen mit ÖVP in vertiefende Sondierungsgespräche

Nachdem die SPÖ gestern vorerst weitere Sondierungsgespräche mit Sebastian Kurz ablehnt, hat am Freitag die zweite Sondierungsrunde mit den Grünen und NEOS begonnen.

ÖSTERREICH. Die 6-köpfigen Teams der Parteien trafen sich im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Innenstadt zu Gesprächen. Den Anfang machten um 10 Uhr die Grünen rund um Bundessprecher Werner Kogler. 

Beim Sondieren gehe es um eine "Annäherung, Vertrauensaufbau", sagte Kogler vor den Gesprächen. Als zentrale Inhalte der Grünen nannte er die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens, die Bekämpfung der Kinderarmut und einen "Wechsel der politischen Kultur" hin zu mehr Transparenz und Korruptionsfreiheit. „Dazu sind wir da, diese Ziel umzusetzen."

"Wir wollen das weiterverfolgen"

Nach der Sondierungsrunde nimmt Kogler das Ergebnis gleich vorweg: "Es hat sich herausgestellt, dass sich vertiefende Sondierungen anbieten. Dass wir das weiter verfolgen wollen." Die Gespräche seien sowohl atmosphärisch, als auch in der Annäherung über die Herangehensweisen von Regierungsverhandlungen in der Zukunft positiv gewesen.

"Die Herausforderungen haben wir gemeinsam erkannt und benannt", so Kogler. Die bestünden darin, dass zwei rigorose Wahlsieger miteinander sprechen, die aber nicht an jeder Stelle für das Gleiche gewählt worden seien. 

Über Inhalte habe man nicht gesprochen. "Wir haben uns darüber unterhalten, wie Verantwortung aus so einem Wahlergebnis gelebt werden kann.“ Auch über den weiteren Sondierungsfahrplan gab Kogler noch nichts genaues bekannt: "Es wird nächste Woche verlautbart werden, in welcher Zeit und Methode wir weiter diese vertiefenden Sondierungen führen werden." 

Am Nachmittag sind die NEOS rund um Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger zu Sondierungsgesprächen mit der ÖVP geladen. Rein rechnerisch geht sich mit ihnen aber keine Zweierkoalition aus.

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