Koalition

Die Wien-Wahl 2025 ist vorbei, die SPÖ konnte Platz eins klar verteidigen. Schon in den kommenden Tagen starten die Sondierungsgespräche. Welche Koalitionen möglich sind, was realistisch ist. WIEN. Mit einem vorläufigen Endergebnis von 39,5 Prozent holte sich die SPÖ unter Landesparteichef Michael Ludwig erneut Platz eins. Ludwig bleibt somit als Bürgermeister - und zugleich auch Landeshauptmann - im Amt. Mit wem aber wird die Partei koalieren? Die Sozialdemokraten haben freie Auswahl, nach...

Nach einigen Verhandlungsrunden vereinbaren ÖVP und GRÜNE eine Koalition der konstruktiven Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren. Unter der Überschrift "zusammen arbeiten" wurde in einem Pressegespräch die neue Konstellation der Stadtregierung präsentiert. GLEISDORF. Nach der Gemeinderatswahl im März 2025 ist die politische Zukunft in Gleisdorf geklärt: Bei einer Pressekonferenz wurde offiziell die neue Koalition zwischen der ÖVP und Die Grünen Gleisdorf präsentiert. Nachdem erste...

Keine Halbzeitlösung gibt es für Kalwang. Bürgermeister Mario Angerer verlängert seine Amtszeit – die Koalition zwischen ÖVP und SPÖ ist unter Dach und Fach.  Gemeinsam möchte man Verantwortung für die Gemeinde übernehmen.  KALWANG. Die ÖVP und die SPÖ Kalwang haben sich auf eine Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Bürgermeister Mario Angerer (ÖVP) wird für die gesamte Funktionsperiode im Amt bleiben, Maria Suppan (SPÖ) übernimmt das zweite Vorstandsmandat in Form der...

Nicole Sunitsch (45) ist aktuell eine der gefragtesten Gesprächspartnerinnen im Land. Sie wird die erste FPÖ-Bürgermeisterin in der Steiermark und die erste Frau im Bürgermeisteramt von St. Michael. Im Interview hat sie MeinBezirk erzählt, wie sie diese aufregende Zeit erlebt.  ST. MICHAEL IN DER OBERSTEIERMARK. Die Gespräche zwischen der FPÖ St. Michael und der St. Michaeler Volkspartei (ÖVP) haben bereits in einem umfangreichen Arbeitsübereinkommen gemündet. Am Freitag, 18. April, um 16 Uhr...

In Weiz haben die beiden stärksten Fraktionen nach der Gemeinderatswahl ihre Koalition angekündigt: SPÖ und Liste MUTIG nominieren Bettina Bauernhofer als Bürgermeisterin und Monika Langs als 1. Vizebürgermeisterin. Damit könnte Weiz erstmals eine Frau an der Stadtspitze bekommen. WEIZ. Infolge der Gemeinderatswahlen formiert sich ein neues mehrheitsfähiges Koalitionsbündnis in Weiz. Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit im Gemeinderat beschließt die Weizer SPÖ eine Koalition mit der Liste...

Die Koalitionen nach den Gemeinderatswahlen scheinen fix. Bürgermeisterwechsel gibt es unter anderem wohl in St. Barbara. MeinBezirk hat jene Gemeinden zusammengefasst, wo es bei den konstituierenden Sitzungen vielleicht doch noch spannend werden kann.  MÜRZTAL. Die Gemeinderatswahl 2025 ist Geschichte und bald auch die Verhandlungen – da, wo es etwas zu verhandeln gab. Denn in einigen Gemeinden im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag sorgte die Wahl für große politische Veränderungen. So wie etwa in...

ÖVP und FPÖ haben sich in Fohnsdorf über eine Zusammenarbeit geeinigt - das macht Volkart Kienzl zum neuen Ortschef. Dominik Hrastnik wird - zumindest zwischenzeitlich - Zweiter Vizebürgermeister. FOHNSDORF. Schon vor der Wahl wurde der Gemeinde Fohnsdorf die größte Spannung attestiert. Das hat sich bewahrheitet und bis danach fortgesetzt. Die SPÖ blieb dort zwar stärkste Kraft, verlor aber die absolute Mehrheit und ist jetzt nur noch weniger als einen Prozentpunkt und lediglich 27 Stimmen von...

Die SPÖ, die Bürgerliste Walter Reiter und Die Grünen haben sich zur „Allianz für Leoben“ zusammengeschlossen. Mit 16 Mandaten im Gemeinderat verfolgt das Bündnis eine sachorientierte und stabile Zusammenarbeit in der neuen Gemeinderatsperiode. LEOBEN. Die Stadt steht vor einem politischen Neustart. SPÖ Leoben – Team Kurt Wallner, die Bürgerliste Walter Reiter und Die Grünen Leoben haben sich auf eine Zusammenarbeit in der kommenden Gemeinderatsperiode verständigt. Unter dem Namen „Allianz für...

SPÖ und FPÖ haben Zusammenarbeit unter Bürgermeisterin Elke Florian bis 2030 fixiert. Freiheitliche bekommen eine Vizebürgermeisterin. In Fohnsdorf zeichnet sich unterdessen ein Machtwechsel ab. JUDENBURG. Es darf getrost als historisch bezeichnet werden: Judenburg wird künftig von einer rot-blauen Koalition regiert werden. Die beiden Parteien haben ein Arbeitsübereinkommen fixiert und wollen "gemeinsam für das Wohl der Stadt arbeiten und zahlreiche Herausforderungen entschlossen anpacken", wie...

Politischer Neustart in St. Michael – Nicole Sunitsch (FPÖ) wird erste Bürgermeisterin. Die Koalition mit der ÖVP bis 2030 ist fixiert. Gemeinsam mit Stefan Kreisl (ÖVP) und einem klaren Arbeitsübereinkommen möchte sie die Marktgemeinde transparenter, bürgernäher und wirtschaftlich stabiler machen. ST. MICHAEL. Nun ist es fix: Die Koalition zwischen FPÖ und ÖVP in St. Michael steht. Nicole Sunitsch (FPÖ) und Stefan Kreisl (ÖVP) unterzeichneten bei der heutigen Pressekonferenz das...

Die erste Koalition nach 80 Jahren absoluter SPÖ-Mehrheit in Leoben ist in trockenen Tüchern: Es wird eine Koalition zwischen der SPÖ, den Grünen und der Bürgerliste Walter Reiter geben, sofern die Parteigremien ihre finale Zustimmung geben. Walter Reiter soll Wohnungsreferent werden und will sich den Sitz im Stadtrat mit Susanne Sinz von den Grünen in einer Halbzeitlösung teilen. LEOBEN. Nach langen Gesprächen hinter verschlossenen Türen ist es nun fix: Bürgermeister Kurt Wallner (SPÖ) wird...

Nach der Gemeinderatswahl und dem damit verbundenen politischen Erdbeben in Bruck scheinen sich ÖVP und FPÖ nun endgültig einig geworden zu sein: Nach zahlreichen Sondierungsgesprächen haben sich die Gremien der beiden Parteien einstimmig für die Aufnahme von konkreten Koalitionsverhandlungen entschieden. BRUCK AN DER MUR. Die Brucker Volkspartei und die FPÖ Bruck an der Mur haben in ihren Gremien für die sofortige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Die konkreten Gespräche sollen...

Es ist vollbracht - Österreich hat eine neue Regierung. Die Koalition besteht aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Das neue Regierungsprogramm wurde von Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger unterzeichnet.  BEZIRK ST. VEIT. Die Diskussionen rund um die Regierungsbildung sind teils sehr emotional geführt worden, umso mehr sind auch die Bürgermeister in unserem Bezirk froh, dass nun endlich gearbeit werden kann.  Mut erwünscht Der Friesacher Bürgermeister Josef Kronlechner (SPÖ) zeigt...

Das Regierungsprogramm der schwarz-rot-pinken Regierung legt das Augenmerk auf einen Schwerpunkt: Asyl und Migration, Themen, die wie kaum andere den Wahlkampf beeinflusst haben. Geht es nach der neuen Regierung, soll die Zahl der Asylwerber "auf Null" gehen, der Familiennachzug gestoppt werden und Migration allgemein stärker nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes organisiert werden. Was die Regierung dazu plant, lest ihr hier. ÖSTERREICH. "Der Familiennachzug im Asylwesen ist vorübergehend...

210 Seiten ist das schwarz-rot-pinke Regierungsprogramm stark, acht davon betreffen die Bereiche Gesundheit und Pflege. Allen voran verspricht die Dreier-Koalition der Bevölkerung dort einen Ausbau der niedergelassenen Kassenversorgung und damit einhergehend kürzere Wartezeiten für Patientinnen und Patienten. Hinzu kommen Entbürokratisierungs- und Digitalisierungsbestrebungen. Dem grassierenden Personalmangel möchte man mithilfe einer Fachkräfteoffensive im Ausland entgegenwirken. ÖSTERREICH....

MeinBezirk hat den erfolgreichen Hotelier, Unternehmer und Investor zum Interview getroffen und ihn gefragt, was er sich von der ersten Dreier-Koalition erwartet, ob Wirtschaftsbetriebe vom "Zuckerl" profitieren werden und ob er glaubt, dass Babler, Stocker und Meinl-Reisinger das Bürokratie-Monster bändigen werden. Österreich hat erstmals eine Dreier-Koalition: Wie sehen Sie als erfolgreicher Unternehmer die Konstellation ÖVP/SPÖ und Neos? Hinteregger: Eine Dreier-Koalition kann zu einer...

ÖSTERREICH. Nach monatelangen Verhandlungen wurde am 3. März 2025 die neue österreichische Bundesregierung angelobt. Erstmals seit 1949 besteht sie aus einer Dreier-Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS. Christian Stocker (ÖVP) wurde zum Bundeskanzler ernannt, während Andreas Babler (SPÖ) das Amt des Vizekanzlers übernimmt. Mit Beate Meinl-Reisinger (NEOS) als Außenministerin bringt die liberale Partei eine neue Handschrift in die Regierung ein. Klare PrioritätenDie Koalitionsverhandlungen...

In der konstituierenden Sitzung in Sieghartskirchen wurde am Donnerstag abgestimmt: Gerald Höchtel (ÖVP) wurde zum Bürgermeister gewählt - Josef Brandfellner (SPÖ) zum Vizechef. SIEGHARTSKIRCHEN. Die Sitzung eröffnete die noch im Amt weilende Bürgermeisterin Josefa Geiger. Sie bedankte sich in ihrer Rede für die letzten zehn Jahre, in denen sie als Gemeindevorständin für das Wohl der Marktgemeinde aktiv sein durfte. Vor zehn Jahren habe sie mit einem Schuldenstand von 16 Millionen Euro die...

21 Mitglieder zählt die neue Regierung: Der Verfassungsausschuss hat grünes Licht gegeben. Es warten aber noch zwei weitere Hürden auf die Koalition.  ÖSTERREICH. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats gab am Mittwoch, 5. März, grünes Licht: Die Abgeordneten stimmten mit einer Mehrheit der von ÖVP, SPÖ und NEOS einer entsprechenden Novelle zum Bundesministeriengesetz zu. Jetzt muss allerdings nicht nur der Nationalrat, sondern auch der Bundesrat zustimmen. Angelobt wurde die Regierung am...

Am Mittwoch fand der erste Ministerrat der neuen Dreierkoalition statt. Im Anschluss legten ÖVP, SPÖ und NEOS ein Konsolidierungspapier mit ersten Maßnahmen vor, darunter etwa eine Erhöhung der Tabaksteuer und der Bankenabgabe, die Abschaffung der Steuerbefreiung für PV-Anlagen sowie das Aus der Bildungskarenz. Diese sollen bereits bei der Nationalratssitzung am Freitag beschlossen werden. ÖSTERREICH. Das Budgetloch ist riesig und die neue Bundesregierung hat offenbar keine Zeit zu verlieren,...

Für einen Ministerposten mit Kärntner Wurzeln hat es für die neue Dreier-Koalition nicht gereicht. Klubobmann und Nationalrat Kucher (SPÖ) gibt Einblicke in Themen wie Asyl und kündigt Mietpreisdeckel an. ÖVP-Nationalratsabgeordnete Scheucher-Pichler verrät, ob das Pensionsantrittsalter gesenkt wird. Für Kärntens Neos-Chef Janos Juvan war der Weg zum Nationalratsmandat voller Umwege. FPÖ-Angerer befürchtet, dass Kärnten bei der  Austro-Ampel kaum Beachtung findet. WIEN, KÄRNTEN. Nach 155 Tagen...

Die neue Dreier-Koalition hat am Montagabend ihr erstes TV-Interview im ORF gegeben. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) rückten dabei vor allem ihre jeweiligen Kernkompetenzen in den Vordergrund. Das Regierungsprogramm manifestiert laut dem Trio einen Kompromiss "voller Lösungen". ÖSTERREICH. Nach ihrer Angelobung absolvierten Stocker, Babler und Meinl-Reisinger am Montagabend im ORF ihren ersten gemeinsamen...

Nach der längsten Regierungsbildung in der Geschichte Österreichs lobte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Montagvormittag erstmals eine schwarz-rot-pinke Dreierkoalition an. ÖSTERREICH. ÖVP, SPÖ und NEOS bilden mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), 13 Ministerinnen und Ministier sowie sieben Staatssekretärinnen und -sekretären die neue Bundesregierung. Für die neuen Regierungsmitglieder sei laut dem Staatsoberhaupt einiges zu tun. In der Angelobung im Bundeskanzleramt am...

37 Mandatare wählten in der Stadtgemeinde Hollabrunn die neue Gemeindespitze. 20 stimmten für Bürgermeister Alfred Babinsky und Vize Alexander Eckhardt und 17 Stimmen gingen jeweils an Wolfgang Scharinger. HOLLABRUNN. Altersvorsitzender Peter Loy eröffnete die konstituierende Sitzung und appellierte: "Sei immer du selbst, letztlich geht es in den nächsten fünf Jahren um Hollabrunn." Wahl Bürgermeister & StadträteBei der Wahl zum Bürgermeister fielen 20 von 37 Stimmen auf Alfred Babinsky (ÖVP),...