Koalition

Beiträge zum Thema Koalition

Wolfgang Gerold, Bettina Emmerling und Johannes Bachleitner (v.l.) von den Neos wollten schon seit 2017 eine Seilbahn über das Otto-Wagner Areal realisieren. Jetzt wird geprüft.
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Machbarkeitsstudie für Seilbahn
Gondeln für Ottakring

Eine Machbarkeitsstudie zu einer Seilbahn über das Otto-Wagner-Areal soll bis 2022 erstellt werden. OTTAKRING/PENZING. Bereits 2017 hatte Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: eine Seilbahn von Hütteldorf über das Steinhof-Areal nach Ottakring.  "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn...

  • Wien
  • Ottakring
  • Michael J. Payer
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Koalition SPÖ-NEOS
Die umlackierten Grünen oder die Wiederkehr der Steigbügelhalter

Nun steht also der Pakt zwischen SPÖ und NEOS. 212 Seiten hat das Koalitionspapier, das in weiten Teilen nur ein Marketingfolder der Koalition zwischen einer abgenützten Sozialdemokratie und den zwischen links-grün und neoliberal irrlichternden NEOS sein kann. Andererseits, noch ist die Freude in der Wiener SPÖ groß, gibt es mit dem verdienten Off der Grünen doch keine Quer- und Gegentreiber mehr, keine Oberlehrer- und PopUp-Politik, keine Autohasser. Inhaltlich wird sich wenig verändern,...

  • Wien
  • Peter Sixtl
Wolfgang Gerold, Bettina Emmerling und Johannes Bachleitner (v.l.) von den Neos wollten schon seit 2017 eine Seilbahn über das Otto-Wagner Areal realisieren. Jetzt wird geprüft.
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Machbarkeitsstudie bis 2022
SPÖ und Neos prüfen Seilbahn am Steinhof

Bereits 2017 hatten die Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: Eine Seilbahn von Hütteldorf nach Ottakring über das Steinhof-Areal.  PENZING/OTTAKRING. "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden." So steht es im druckfrischen Koalitionspakt von SPÖ und Neos in Bezug auf die Pläne in der...

  • Wien
  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
"Die SPÖ hat diese Entscheidung getroffen, aber unsere Türen bleiben offen." Das war die heutige Botschaft von Birgit Hebein.
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SPÖ verhandelt mit den Neos
"Unsere Türen bleiben offen", sagt Vizebürgermeisterin Birgit Hebein

Weiter gesprächsbereit zeigt sich Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) nach der Ansage von Bürgermeister Michael Ludwig, mit den Neos in Koalitionsverhandlungen zu treten. Es bleibe abzuwarten, ob es tatsächlich zu einem Abkommen komme. WIEN. Die SPÖ wird mit den Neos in Koalitionsverhandlungen treten und möchte bis Mitte November eine neue Stadtregierung für Wien unter Dach und Fach haben. Wenige Stunden nach dieser Ankündigung meldete sich der derzeitige Koalitionspartner der Wiener...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Michael Ludwig lässt sich bezüglich potentieller Koalitionspartner nicht in die Karten schauen.
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Interview Michael Ludwig
"Wer regiert, entscheiden die Wähler"

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) über Mobilitätsstandorte, Kassenärzte und mögliche Koalitionspartner. WIEN. Michael Ludwig hat am 24. Mai 2018 das Amt des Wiener Bürgermeisters von Michael Häupl übernommen. Er geht erstmals als Spitzenkandidat der SPÖ bei der Wien-Wahl ins Rennen. Glaubt man den Umfragen wird die SPÖ das Rennen machen, ob Ludwig das auch so sieht, hat er im großen bz-Interview verraten.  Corona-bedingt sind viele Kinder bildungstechnisch auf der Strecke geblieben,...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Beim sommerlichen Gespräch: Martin Gruber ist Landesparteiobmann der ÖVP und Landesrat in der SPÖ-ÖVP-Koalition in der Kärntner Landesregierung.
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Sommer-Interview
„Es braucht die ÖVP als Korrektiv in Kärnten“

Martin Gruber, Landesparteiobmann der ÖVP, im Sommer-Interview der WOCHE Kärnten. Weshalb dauerte sein „Papa-Monat“ lediglich zehn Tage? Warum brauchen die Gemeindestuben mehr „Türkis“? Wie lange ist die Koalition mit der SPÖ angelegt? Und: Warum packt er im September die Lederhose aus? WOCHE: Sie wurden im März zum dritten Mal Vater. Die Corona-Pandemie machte dem beabsichtigten „Papa-Monat“ einen Strich durch die Rechnung. Wollen Sie den „Papa-Monat“ nachholen? MARTIN GRUBER: In der Art...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Peter Michael Kowal
Klausur der Koalition: 400 Millionen Euro sollen bis 2024 in verschiedensten Bereichen investiert werden.

Regierungsklausur
Investitionen von 400 Millionen Euro in Kärnten bis 2024

Klausur der Koalition: 400 Millionen Euro sollen bis 2024 in verschiedensten Bereichen investiert werden. KÄRNTEN. Heute hielt die "Kärnten-Koalition", SPÖ und ÖVP, ihre Klausur im Lakeside Park ab – die sieben Regierungsmitglieder und die Spitzen der beiden Landtagsklubs. Die Zielvorgabe: "Kärnten 2030 – ein Land in dem jede und jeder dabei unterstützt wird, seine beruflichen, familiären, wirtschaftlichen Träume mit entsprechendem persönlichen Einsatz zu verwirklichen". 400 Millionen...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler
Ein nun aufgetauchter SMS-Verkehr zwischen Sebastian Kurz und EX-Vizekanzler Heinz Christian Strache sorgt für Aufregung.

Ibiza-Affäre
Strache bezeichnete Ibiza-Video in SMS an Kurz als "halb so wild"

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Liste-Fritz Haselwanter-Schneider fordert personelle Änderungen in der Tiroler Landesregierung. Aktuelle habe man eine instabile Landesregierung.

Instabile Landesregierung
Liste Fritz zieht Konsequenzen ohne Neuwahlen vor

TIROL. Nachdem die Tiroler Landesregierung immer mehr ins Straucheln kam, angesichts Coronavirus, der folgenden Krise und der kürzlichen wörtlichen Entgleisung Geislers, drohte LH Platter mit Neuwahlen für Tirol. Kritik über diese Androhung kommt auch aus den Reihen der Liste Fritz. Sie plädiert eher für eine Regierungsumbildung als Neuwahlen. Die SPÖ Tirol-Frauen fordern zusätzlich eine Sensibilisierung innerhalb der Landesregierung nach dem "Luder-Gate".  Jetzt brauche es Leadership und...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Die EU-Vorgabe gegen Plastikvermüllung sieht bis 2029 für Plastikflaschen eine Sammelquote von 90 Prozent vor

Scheitert Koalition an Umweltfragen?
Keine Entscheidung: Pfand auf Plastikflaschen auf Herbst vertagt

Bundesministerin Leonore Gewessler und Staatssekretär Magnus Brunner diskutierten am 2. Juni gemeinsam mit den führenden Wirtschaftsakteuren, Interessenvertretungen und NGOs beim "Runden Tisch zu Kunststoff-Getränkeverpackungen" über die Erreichung der EU-Sammel- & Recycling-Ziele. Der österreichische Handel hat sich dabei dezidiert gegen die andiskutierte Einführung eines Einwegpfand-Systems ausgesprochen. Die SPÖ fordert ein einheitliches Pfandsystem für ganz Europa. Und die FPÖ sieht gar...

  • Anna Richter-Trummer
Georg Willi gedenkt der friedlichen Befreiung Innsbrucks durch die Operation Greenup 1945
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Stadtblatt-Interview
Die große Bilanz von Bürgermeister Georg Willi

INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeisters der Tiroler Landeshauptstadt angelobt. Die Innsbrucker Grünen gingen aus der Gemeidneratswahl 2018 als stimmenstärkste Partei hervor und Willi gewann den ersten Durchgang der Bürgermeister-Direktwahl mit 30,88 Prozent der Stimmen. In der Stichwahl am 6. Mai erreichte er (bei einer Wahlbeteiligung von knapp 44 %) 52,9 Prozent. Willi, geb. am 6. Mai 1959 regiert in einer gemeinsamen Koalition mit den Grünen, SPÖ, ÖVP und "Für...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Werner Kogler zu Flüchtlingskrise: "An unserer Grenze wird nicht herumgeschossen."

Koalition uneinig
Kogler zu Flüchtlingskrise: "An der Grenze wird nicht herumgeschossen"

Vizekanzler Werner Kogler findet klare Worte zur Lage der überfüllten Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln, wie etwa auf Lesbos. "Wir müssen in erster Linie den unbegleiteten Minderjährigen und den kranken Kindern helfen und die da rausholen", erklärt er im ZIB-2-Interview. Auf die Frage, wie er sich den Grenzschutz in Österreich vorstelle, meint Kogler: "An unserer Grenze wird nicht herumgeschossen. Die Frage des Grenzschutzes lässt sich ohnehin nur mit den Nachbarländern...

  • Anna Richter-Trummer
VP/neos Zukunftspartnerschaft Klosterneuburg
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KOALITION
VP/neos Zukunftspartnerschaft Klosterneuburg

KLOSTERNEUBURG (ph): In einer Pressekonferenz haben Mag. Stefan Schmuckenschlager (VP), Vizebürgermeister Mag. Roland Honeder (VP), Mag. Clemens Ableidinger (neos) und Darius-Angelo Djawadi (NEOS Klosterneuburg) ihre Zukunftspartnerschaft für Klosterneuburg 2020-2025 mit dem Titel "Zusammen Zukunft gestalten" präsentiert. Es ist die erste Koalition auf kommunaler Ebene in Österreich zwischen Volkspartei und NEOS. Die für die Presse und Medien verwertbaren Fotos gibt es auf...

  • Klosterneuburg
  • Peter Havel
Viktor Weinzinger, Stefan Steinbichler und Andreas Kirnberger als neues Team für die nächsten fünf Jahre.
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Angelobung in Purkersdorf
Purkersdorf hat zwei Vizebürgermeister

PURKERSDORF (sas). Nach den Wahlen und der beschlossenen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP erhielt Purkersdorf wieder seinen neuen-alten Bürgermeister. Insgesamt 33 Mandatare wählten Stefan Steinbichler (SPÖ) mit 22 Stimmen erneut zum Bürgermeister. "Ich freue mich, dass wir eine kompetente Gruppe zusammengestellt haben. Wir wollen gemeinschaftlich mit allen Fraktionen gut zusammenarbeiten", so der Bürgermeister. Vize² Für diese Periode unterstützen den Bürgermeister auch gleich zwei...

  • Purkersdorf
  • Sabine Schwarz
Michael Sigmund und Josef Schmidl-Haberlechner und ihre Teams haben sich in konstruktiven Gesprächen rasch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

Koalition fix
Schwarz und Grün das ist grad In

Am Freitag, 28. Februar, wird die neue Koalition im Pressbaumer Gemeinderat vorgestellt. Wir haben die Details. PRESSBAUM (ae). Verkehr, Umwelt, Soziales sowie Zentrumsgestaltung stehen im Mittelpunkt des Koalitionsvertrags, den ÖVP und Grüne für die Legislaturperiode bis 2025 unterzeichnet haben. Des Weiteren widmet man sich den Themen Digitalisierung, Zuzug und Ortsbild. Für alle größeren Projekte wird die Bürgerbeteiligung forciert. Neuauflage „Wir hatten von 2010 bis 2015 bereits...

  • Purkersdorf
  • Anita Ericson
Robert Altschach und Martin Litschauer gaben ihre Zusammenarbeit bekannt.
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Koalitionsverhandlungen
Waidhofen wird schwarz-grün

ÖVP und IG Waidhofen bilden Koalition. Martin Litschauer wird Vizebürgermeister. WAIDHOFEN. Überraschend wurde am Dienstag eine Einigung in den Koalitionsverhandlungen in Waidhofen präsentiert: ÖVP und IG Waidhofen werden in den kommenden fünf Jahren zusammenarbeiten. Bürgermeister bleibt Robert Altschach, Vizebürgermeister wird der IG-Chef und Nationalratsabgeordnete Martin Litschauer. IG-Fraktionssprecher Herbert Höpfl wird Kulturstadtrat. In Waidhofen wird es zukünftig acht Stadträte...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Wiedergewählt: Bürgermeister Rudolf Ameisbichler.
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Wilhelmsburg
Rudolf Ameisbichler bleibt Bürgermeister

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Wilhelmsburg wurde er in seinem Amt bestätigt. WILHELMSBURG (pw). Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Wilhelmsburg am vergangenen Donnerstag wurden unter Anwesenheit aller 29 Mitglieder die Mandatare feierlich angelobt. Trotz Stimmenverlusten bei der Gemeinderatswahl wurde Rudolf Ameisbichler von der SPÖ mit 16 Stimmen in seinem Amt als Bürgermeister bestätigt. Mit dem neuen Koalitionspartner, DIE GRÜNEN, hat er ab sofort Sabine...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
ÖVP und SPÖ beschließen eine Koalition in Leopoldsdorf.

Politik
ÖVP und SPÖ beschließen Koalition in Leopoldsdorf

Nach den Gemeinderatswahlen kam es in Leopoldsdorf zu Koalitionsverhandlungen, die nun zu einem Ergebnis geführt haben. Im Anschluss lesen Sie eine Presseaussendung von ÖVP und SPÖ. LEOPOLDSDORF. Nach sorgfältiger Evaluierung und Prüfung aller Koalitionsoptionen, freuen sich heute die Vertreter der ÖVP, Bürgermeister Fritz Blasnek, und der SPÖ Team Leopoldorf, Thomas Giselbrecht, die Einigung einer Koalitionsvereinbarung ihrer beiden Parteien bekannt zu geben. Fritz Blasnek bleibt...

  • Schwechat
  • Markus Leshem
Foto v.l.n.r.: Herbert Postl (LS), Stefan Rabl (LS), Franz Schneider (LS), Alexander Schermann (ÖVP), Franz Schwarz (ÖVP), Herbert Haderer (LS)

Franz Schneider und Alexander Schermann: „Miteinander für Enzesfeld-Lindabrunn!“
Koalition steht: Liste Schneider und die neue Volkspartei haben sich geeinigt!

LS/ÖVP-Arbeitsübereinkommen ausverhandelt, SPÖ zur Mitarbeit eingeladen Aufgrund des Ergebnisses der Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2020 (12 Mandate LS, 10 Mandate SPÖ, 3 Mandate ÖVP), haben alle drei Parteien miteinander Gespräche geführt. Nach fast einmonatigen Verhandlungen haben sich nun die Liste Schneider und die neue Volkspartei Enzesfeld-Lindabrunn auf eine Koalition für die neue Legislaturperiode des Gemeinderates 2020 bis 2025 verständigt. Ebenfalls haben die zuständigen internen...

  • Triestingtal
  • Alexander Schermann
Rot-grüne Koalition in Wilhelmsburg: Sabine Hippmann und Bürgermeister Rudolf Ameisbichler (Mi.) freut es.
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Rot-Grün
Koalition bringt Überraschung in Wilhelmsburg

Vereinbarung: Künftig wollen Rot-Grün in Wilhelmsburg regieren. WILHELMSBURG (pw). Die Koalitionsvereinbarung ist unterzeichnet. Künftig wollen in Wilhelmsburg SPÖ und GRÜNE an einem Strang ziehen. "Wir brauchen ein tragfähiges Team und sind davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit gut funktioniert", erklärt Bürgermeister Rudolf Ameisbichler. Bisher hielt die SPÖ die absolute Mehrheit, durch die Stimmenverluste bei der Gemeinderatswahl Ende Jänner sind sie auf einen Partner angewiesen. Das...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Die Stadträte der ÖVP und der Grünen mit dem am 3. März zur Wiederwahl stehenden Bürgermeister Stefan Szirucsek und der ebenfalls wieder kandidierenden Vizebürgermeisterin Helga Krismer

ÖVP und Grüne setzen Zusammenarbeit in Baden fort
111 Punkte in einem "starken Pakt für Baden"

Am 3. März wird sich der neue Gemeinderat in Baden konstituieren. Im Vorfeld einigten sich die beiden Wahlgewinner - ÖVP und Grüne - auf einen neuen "starken Pakt für ein modernes Baden", sagt Bürgermeister Stefan Szirucsek. 111 Punkte enthält dieser "Koalitionsvertrag", der garantieren soll, dass Baden seinen "weltoffenen, urbanen, nachhaltigen und lebensfrohen" Weg weitergehen werde. ÖVP und Grüne einigten sich darauf, wieder 13 Stadtratspositionen (das Maximum wäre 14) zu vergeben....

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Vordere Reihe: GR Robert Heindl (ÖVP), Michaela Steinhart (ÖVP), gfGR Karin Höß (ÖVP), Mag. Karin Troschke-Berger (Grüne), Karin Stermole (Grüne), GR Gerhard Schmölz (ÖVP), Jugendgemeinderätin Tanja Niederberger. Hintere Reihe: Josef Niederberger (ÖVP), Bürgermeister Michael Krischke (ÖVP), Vizebürgermeister Karl Breitenseher (Grüne), Axel Krystufek (Grüne)
(v.l.n.r.)

Koalition steht
Schwarz-Grün in der Gemeinde Wienerwald

BEZIRK MÖDLING. Die Volkspartei Wienerwald und die Grünen Wienerwald haben sich entschieden, die Legislaturperiode von 2020 – 2025 gemeinsam zu gestalten.  Im Zentrum der schwarz-grünen Zusammenarbeit soll der Erhalt und die Verbesserung der Lebensqualität in der Gemeinde stehen, wie es in einer Aussendung heisst: " Für die vor uns liegenden Aufgaben brauchen wir die Unterstützung aller Beteiligten. Entscheidungen, die über die Legislaturperiode hinaus wirken, sind mit Weitblick und im Sinne...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Gerhard Schabschneider, Florian Steinwendtner, Jürgen Rummel, Bürgermeister Franz Wohlmuth, Paul Mühlbauer, Claudia Anderl und Barbara Löffler

Gemeinde Neulengbach
ÖVP und "Grüne Neulengbach" unterfertigten Koalition

ÖVP und die "Grünen Neulengbach" unterfertigten am 17. Februar 2020 ein Koalitionsübereinkommen mit dem Titel "Miteinander für Neulengbach arbeiten".   NEULENGBACH (pa). Gemeinsam konnten Barbara Löffler, Claudia Anderl, Paul Mühlbauer, Bürgermeister Franz Wohlmuth, Jürgen Rummel, Gerhard Schabschneider und Florian Steinwendtner die Koalition besiegeln. Nach einer intensiven Woche der Verhandlungen auf Augenhöhe konnten die beiden Parteien ein Arbeitsübereinkommen mit insgesamt 10 Punkten...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Karin Kerzner
Michael Sigmund Vizebürgermeister in spe, Josef Schmidl-Haberleitner, Bürgermeister gemeinsam mit Irene Wallner-Hofhansl zweite Vizebürgermeisterin.
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Politik in Pressbaum
Neue Partnerschaft am Valentinstag

PRESSBAUM. (pa) „Eine Partnerschaft der positiven Kräfte für die nächsten fünf Jahre ist was wir wollen“, so Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner. Schmidl-Haberleitner bleibt Bürgermeister Gemeinsam mit den Grünen soll es für die kommende Legislaturperiode eine konstruktive Zusammenarbeit geben. Die Themen Zuzug, Umwelt, Verkehr, Nachhaltigkeit und Ortsbild stehen im Vordergrund des Koalitionsvertrags, welcher nächste Woche nach den notwendigen parteiinternen Beschlüssen gemeinsam...

  • Purkersdorf
  • Sabine Schwarz

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