Koalition

Wohl zu heftig gefeiert: Bei der vom Bürgermeisteramt bezahlten Weihnachtsfeier im Büro des Gemeinderatsklub der Grünen kam es scheinbar zu einigen Eskapaden. GRAZ. Mehr als peinlich für die Grazer Rathauskoalition, besonders in einem Jahr, das in der Stadtpolitik von Sparpaketen und enormen Schulden geprägt ist: Denn just nach dem Budgetgemeinderat im Dezember ist die darauf folgende Weihnachtsfeier offenbar ziemlich ausgeartet – das berichtet "der Grazer" in seiner heutigen Printausgabe. Zu...

Unfrieden zwischen SPÖ, Grünen und KPÖ, sowohl beim Verkehr als auch bei der Sozialhilfe-Reform gibt es jetzt Ärger. GRAZ. Die Grazer SPÖ war in der Koalition im Grazer Rathaus zwar von Anfang an nur der Junior-Partner – allerdings ein wichtiger, weil er die Mehrheit im Gemeinderat absichert. Genau diesen Partner bringt man jetzt allerdings durch ungeschickte Manöver in Gefahr. Knackpunkt 1: der Verkehr Das wohl heißeste Eisen in der Debatte ist aktuell der Verkehr und die Auswirkungen der...

Am 26. September wurde in Graz gewählt, heute, am 13. November haben Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ) die Koalitionsvereinbarung unterschrieben, am Mittwoch wird Elke Kahr als neue Grazer Bürgermeisterin von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) angelobt. 17 Seiten hat das Papier, das man den Journalisten bei der Präsentation der Koalition zwischen KPÖ,Grünen und SPÖ vorgelegt hat, insgesamt 130 Stunden habe man dafür verhandelt, ließ man wissen....

KPÖ, Grüne und SPÖ haben heute Abend über ihre Vorstellungen für die neue Zusammensetzung des Stadtsenats informiert. Bei der KPÖ sollen Wohnen, Soziales und Gesundheit angesiedelt sein, den Grünen gehören künftig Verkehr und Umwelt, auch die ÖVP hält noch Agenden. Erst am kommenden Freitagabend sollen die Bezirksleitungssitzung der KPÖ, die Mitgliederversammlung der Grünen und der Regionalvorstand der SPÖ über den Abschluss einer Koalitionsvereinbarung beraten und entscheiden. Schon heute sind...

Die Ampel steht auf Rot-Grün-rot: KPÖ startet in Graz Koalitionsverhandlungen mit Grünen und der SPÖ, neue Regierung soll in den nächsten Wochen fixiert werden. Zu den Wahlgewinnern Elke Kahr (KPÖ) und Judith Schwentner (Grüne) gesellte sich Wahlverlierer Michael Ehmann (SPÖ) – und damit geht sich eine linke Koalition mit 28 der 48 Mandate im Grazer Gemeinderat gut aus. Im Rahmen einer Pressekonferenz zeigten sich alle Beteiligten optimistisch, dass die Verhandlungen gelingen werden. Es schaue...

Die ersten Gespräche sind gelaufen: Fünf Tage nach ihrem Erdrutschsieg zieht die KPÖ eine erste Bilanz. Die Grazer Kommunisten wollen künftig in ihrer Politik alle anderen Parteien einbeziehen und haben schon einiges vor. Wohnen, Gesundheit und Finanzen sind ihre Wunschressorts für die zukünftige Stadtregierung. "Das war ein Wechselbad der Gefühle", begann KPÖ-Chefin Elke Kahr die heutige Pressekonferenz, "aber wir wollen diese Verantwortung übernehmen." Und gleich alles anders machen: Eine...

Die ehemalige Grazer Vizebürgermeisterin Lisa Rücker über ihr (Polit-)Leben, Ehrenamt und ihre Lieblingsfarbe. 2008 wurde Lisa Rücker als Chefin der Grünen in einer schwarz-grünen Koalition Vizebürgermeisterin. Bis 2012 ließ sie vor allem mit neuen Konzepten für die Verkehrspolitik aufhorchen, in der Stadtregierung blieb sie als Stadträtin bis 2017. Der WOCHE verrät sie, ob Politik noch Teil ihres Lebens ist, wieso sie ihre Homosexualität öffentlich machte und wie sie sich in der...

In aller Ruhe nähern sich die steirischen Koalitionsverhandlungen ihrem Ende. Die einzigen leisen Misstöne kommen kurioserweise aus dem Eck der Wahlverlierer, wo offenbar der eine oder  andere alteingesessene Partei-Apparatschik noch nicht ganz in der Realität einer knapp über 20 Prozent liegenden Fraktion angekommen ist. Dass es in der steirischen SPÖ keine Wiener Verhältnisse geben wird, dafür steht einerseits Jörg Leichtfried als interimistischer Parteichef, ihm darf man genug...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...