Ärger im Paradies?

In der Grazer Koalition kracht es ganz gehörig

Unfrieden zwischen SPÖ, Grünen und KPÖ, sowohl beim Verkehr als auch bei der Sozialhilfe-Reform gibt es jetzt Ärger.

GRAZ. Die Grazer SPÖ war in der Koalition im Grazer Rathaus zwar von Anfang an nur der Junior-Partner – allerdings ein wichtiger, weil er die Mehrheit im Gemeinderat absichert. Genau diesen Partner bringt man jetzt allerdings durch ungeschickte Manöver in Gefahr.

Knackpunkt 1: der Verkehr

Das wohl heißeste Eisen in der Debatte ist aktuell der Verkehr und die Auswirkungen der Baustelle: Wie der "Grazer" am Sonntag berichtetet, hatten Bürgermeisterin Elke Kahr und ihr Vize Judith Schwentner "vergessen", die SPÖ zum Gipfel rund um die Baustelle Neutorgasse einzuladen. Die neue SPÖ-Chefin Doris Kampus wertete das als eindeutiges Foul und zeigte sich ganz ordentlich verschnupft.

Knackpunkt 2: die Sozialhilfereform

Gerüchten zufolge soll es sich aber auch bei der Landesreform der Sozialhilfekosten ganz ordentlich spießen. Dazu gab es ja eine einstimmige Stellungnahme des Stadtsenats, sprich von KPÖ, ÖVP, Grüne und KFG. Auch da ließ man den Juniorpartner SPÖ außen vor. Dass man ein solches Aufbegehren gegen das Land in einer Koalition vorab abspricht, ist wohl mehr als nur eine Frage der Höflichkeit und des Respekts.

Dazu mehren sich die Hinweise, dass es auch zwischen KPÖ und Grünen nicht mehr einwandfrei funktioniert, die KPÖ würde Schwentner in Verkehrsfragen – wider die eigene Einstellung – freie Hand lassen, um sie bei der Stange zu halten. Die Auswirkungen der unkoordinierten Vorgangsweise – wie zum Beispiel bei der Baustelle Heinrichstraße – trifft die KPÖ aber mindestens genau so wie die Grünen. Nach den Jahren der Nagl-Proben steht jetzt also erstmals die Kahr-Probe in Sachen politischer Zusammenarbeit an.

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