Koalition

Vor genau drei Jahren wurde in Wien die erste rot-pinke Stadtregierung angelobt. Zur Feier des Starts der "Fortschrittskoalition" wurde damals ein überdimensionierter Punschkrapfen als Symbol des SPÖ-Neos-Bündnisses serviert.  WIEN. Am 24. November 2020 wurde die SPÖ-Neos-Koalition angelobt. Symbolisch besiegelt wurde das rot-pinke Bündnis damals mit einem zentnerschweren überdimensionalen Punschkrapfen. Am Freitag wurde die "Punschkrapfen-Allianz" drei Jahre alt – ein Rückblick. Mit zusammen...

Am Montag beriefen die NEOS eine spontane Pressekonferenz ein, in der Klubchefin Beate Meinl-Reisinger von einer E-Mail berichtete, die den Pinken irrtümlicherweise von der ÖVP zugespielt worden war. In der Nachricht befand sich ein "finalisierter Entwurf für die Einsetzung eines U-Ausschusses" gegen die SPÖ, FPÖ und die Grünen, wie die NEOS-Vorsitzende berichtete. Während die Türkisen im Anschluss versuchten, den Entwurf zu relativieren, forderte die Opposition umgehend Neuwahlen. ÖSTERREICH....

Ein falsch adressiertes E-Mail sorgte am Montag abermals für Aufregung in der österreichischen Innenpolitik: Ein ÖVP-internes Papier landete versehentlich im Postfach der NEOS. Demnach habe der türkise Parlamentsklub einen Untersuchungsausschuss gegen SPÖ, FPÖ und den Koalitionspartner, die Grünen, geplant. Dies dürfte eine weitere Belastung für die Koalition darstellen. ÖSTERREICH. Erst vergangene Woche sorgte ein fehlgeleitetes E-Mail des SORA-Institut, das an 800 Personen statt an die SPÖ...

Bei der heutigen Klubklausur ziehen die Neos Bilanz zur Wiener „Fortschrittskoalition“. Einen Fokus legen sie auf Bildung und Transparenz. WIEN. Seit 2020 sind die Wiener Neos der Junior-Partner in der rot-pinken „Fortschrittskoalition“ von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr und Klubobfrau Bettina Emmerling (beide Neos) zogen heute Bilanz und gaben zudem eine Vorschau auf kommende Projekte. Laut Emmerling seien von den 800 geplanten gemeinsamen Vorhaben...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Eine Seilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring - quer durch das Otto-Wagner-Areal - ist Teil des Koalitionsabkommens von SPÖ und Neos. Die Machbarkeit sollte bis Ende 2022 geprüft werden. Dies war jedoch bisher nicht der Fall, wie "orf.at" berichtet. Kommt das Projekt ins Wanken? WIEN. Die sonderbare Idee einer eigenen Stadtseilbahn für Wien ist im Koalitionsabkommen von SPÖ und Neos vermerkt. Sie soll "als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central...

Der ehemalige Neos Klubobmann Josef Egger schließt sich als parteifreier Abgeordneter dem ÖVP-Landtagsklub an. Als gewählter Mandatar sei es ihm wichtig, sich weiterhin in den Ausschüssen einbringen zu können. SALZBURG. Josef Egger schließt sich als parteifreier Abgeordneter dem ÖVP-Landtagsklub an, das bestätigt die ÖVP am Mittwoch. Ein entsprechendes Ansuchen wurde formell von Sepp Egger an den ÖVP-Landtagsklub gestellt. Der Aufnahme Eggers habe der Klub einstimmig zugestimmt, heißt es von...

Voranschlag 2021 bis 2025 führe die Gemeinde in die Zahlungsunfähigkeit, so Neulengbachs Opposition.  NEULENGBACH. Unter den derzeit schwierigen Umständen der Pandemie und der Unvorhersehbarkeit präsentierte Finanzstadtrat Florian Steinwendtner bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember den Voranschlag der kommenden fünf Jahre. "Wir hätten höhere Schulden machen können, aber wir schaffen es, diese zu verringern", so Steinwendtner. Die größten Punkte seien dabei die Überarbeitung des...

Eine Machbarkeitsstudie zu einer Seilbahn über das Otto-Wagner-Areal soll bis 2022 erstellt werden. OTTAKRING/PENZING. Bereits 2017 hatte Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: eine Seilbahn von Hütteldorf über das Steinhof-Areal nach Ottakring.  "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden",...

Nun steht also der Pakt zwischen SPÖ und NEOS. 212 Seiten hat das Koalitionspapier, das in weiten Teilen nur ein Marketingfolder der Koalition zwischen einer abgenützten Sozialdemokratie und den zwischen links-grün und neoliberal irrlichternden NEOS sein kann. Andererseits, noch ist die Freude in der Wiener SPÖ groß, gibt es mit dem verdienten Off der Grünen doch keine Quer- und Gegentreiber mehr, keine Oberlehrer- und PopUp-Politik, keine Autohasser. Inhaltlich wird sich wenig verändern, um...

Bereits 2017 hatten die Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: Eine Seilbahn von Hütteldorf nach Ottakring über das Steinhof-Areal.  PENZING/OTTAKRING. "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden." So steht es im druckfrischen Koalitionspakt von SPÖ und Neos in Bezug auf die Pläne in der...

KLOSTERNEUBURG (ph): In einer Pressekonferenz haben Mag. Stefan Schmuckenschlager (VP), Vizebürgermeister Mag. Roland Honeder (VP), Mag. Clemens Ableidinger (neos) und Darius-Angelo Djawadi (NEOS Klosterneuburg) ihre Zukunftspartnerschaft für Klosterneuburg 2020-2025 mit dem Titel "Zusammen Zukunft gestalten" präsentiert. Es ist die erste Koalition auf kommunaler Ebene in Österreich zwischen Volkspartei und NEOS. Die für die Presse und Medien verwertbaren Fotos gibt es auf meiner Homepage oder...

TIROL. Vor Kurzem konnte man in der Krone Zeitung eine Befragung unter den TirolerInnen lesen, die nach der beliebtesten Koalitionsvariante im Bund fragte. Rund 33 Prozent sprachen sich für die sogenannte "Dirndl-Koalition" aus, was Türkis-Grün-Pink bedeuten würde. Die Neos, mit voran Klubobmann Oberhofer, fühlen sich dadurch bestätigt. Oberhofer wünscht sich "Dirndl-Koalition"Es mag ein etwas sonderlicher Name sein, doch die Farbkombination aus Türkis, Grün und Pink erinnert tatsächlich an ein...

Revolution in der ÖVP. Sie verabschiedet sich von ihren traditionellen Strukturen. In die nächste Wahl geht sie als "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei". So haben laut ÖVP auch andere Organisationen und Personen (ohne Parteibuch) die Möglichkeit, Kurz zu unterstützen. Die Kandidatenliste soll nach dem Reißverschluss-System gereiht werden: abwechselnd Männer und Frauen. Zudem ernennt der Parteichef künftig ohne Rücksprache den Generalsekrätär. Damit hat der ÖVP-Chef nun eine ähnliche...

Im RMA-Interview gibt sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kämpferisch. WIEN. Michael Häupl will die absolute Mehrheit, denkt aber auch bei Wahlverlusten nicht an Pension. Die Lage der Flüchtlinge sieht er in der Bundeshauptstadt voll unter Kontrolle. Gerne hätte er mehr Spielraum für „nachhaltige Investitionen“ und erläutert, warum er keine Facebook-Seite hat. Das Interview führten: Wolfgang Unterhuber und Christoph Schwarz. Kürzlich sind Sie 66 geworden. Andere sind da schon in...

Koalition ist Fix: SPÖ und Grüne einigen sich auf ein "gemeinsames Arbeitsübereinkommen". Der Freitag, war laut ÖVP-Obmann Dieter Funke "ein Tag, an dem Amstetten etwas weiter nach links gerückt ist". Denn obwohl es nach den ersten Gesprächen anders schien, einigten sich SPÖ und Grüne auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommenden Jahre. Das Ergebnis Man habe einen konstruktiven Partner gefunden, meint Vizebürgermeister Michael Wiesner (SPÖ). Inhaltlich sei eine gute Zusammenarbeit möglich....