Rot-Grün im Amstettner Rathaus

Der Freitag, war laut ÖVP-Obmann Dieter Funke "ein Tag, an dem Amstetten etwas weiter nach links gerückt ist". Denn obwohl es nach den ersten Gesprächen anders schien, einigten sich SPÖ und Grüne auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommenden Jahre.

Das Ergebnis

Man habe einen konstruktiven Partner gefunden, meint Vizebürgermeister Michael Wiesner (SPÖ). Inhaltlich sei eine gute Zusammenarbeit möglich. "Wir haben unsere Themen gut einbringen können", erklärt Gerhard Haag von den Grünen. Die Koalition wäre eine Bereicherung für Amstetten und bringe stabile Verhältnisse. Es sei ein "ehrliches und faires Übereinkommen", so Haag.

Die Verhandlungen

Während die Verhandlungen mit der ÖVP bereits an der Frage des ersten Vizebürgermeisters scheiterten wurden mit der FPÖ zwar Gespräche geführt, eine Koalition mit den Freiheitlichen wäre aber ohnehin nicht in Frage gekommen, heißt es seitens der SPÖ.
Zu einer "bunte Koalition" mit allen Parteien außer der SPÖ, hätten die Grünen nicht zugestimmt und auch Roman Kuhn den NEOS - der künftig den Prüfungsausschuss inne hat - wollte "instabile Verhältnisse vermeiden".

Die Stadtrat-Situation

Künftig wird es zwei Stadträte mehr geben, welche die ÖVP und die Grünen besetzen werden. Der elfte Stadtratssitz würde zwar der SPÖ zustehen, diese verzichtet aber auf diesen zugunsten der Grünen und einer "Zusammenarbeit auf Augenhöhe".
Die Beibehalten von drei Vizebürgermeistern und zwei zusätzliche Stadträte kritisiert die Schwarz-Blaue Opposition. 300.000 Euro an Mehrkosten für die Stadt würde dies in den kommenden fünf Jahren bringen. Mit Rund 200.000 Euro beziffern die Sozialdemokraten die Kosten wesentlich geringer. Zudem sei die Forderung der Parteien "nach einer Abbildung des Wahlergebnisses im Stadtrat" damit ebenfalls erfüllt worden, so die SPÖ.
Obwohl die Sozialdemokraten im Gemeinderat die absolute Mehrheit verloren hat, hält sie diese noch im Stadtrat. Daraufhin forderte allen voran die ÖVP einen zehnten Stadtrat. Die neue Verteilung ergibt nun folgendes Bild: 5 SPÖ, 3 ÖVP, 2 FPÖ, 1 Grüne. Damit halten künftig die Sozialdemokraten auch im Stadtrat nur noch zusammen mit den Grünen die absolute Mehrheit.

15 Punkte für die Zukunft

Vom Ausbau der Forstheide als Naherholungsgebiet und Bausstopp von neuen Kraftwerken in Natura 2000-Gebieten, über die "Evaluierung des innerstätischen Verkehrskonzepts" bis hin zur Innenstadtbelebung reichen die insgesamt fünfzehn ausverhandelten Punkte, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen - auch mit den Stimmen der Opposition so Rot-Grün.

Die Fixierung

Am Dienstag findet die konstituierende Sitzung des Gemeinderats statt, wo schlussendlich alles offiziell fixiert werden soll und bei der ÖVP und FPÖ bei der Bürgermeisterwahl ihre Stimme nicht für Ursula Puchebner, die bei der Bekanntgabe krankheitsbedingt fehlte, abgeben werden. "Die Hürde werden wir nicht nehmen können", sagt Funke. "Sicher nicht", sagt Bruno Weber von den Freiheitlichen.

Alle Infos dazu gibt es dann wie immer laufend auf www.meinbezirk.at und auf https://www.facebook.com/bezirksblaetter.amstetten