rot grün

Ein Jahr "rot-grüne Koalition" in der Stadt Scheibbs: Zeit für eine erste Rückschau und einen Blick in die Zukunft. SCHEIBBS. Nach der Jahrzehnte währenden "Alleinherrschaft" der Volkspartei in der Bezirkshauptstadt Scheibbs, ist es den Sozialdemokraten und der BürgerInnenliste für Umweltschutz und Gemeinwohl Scheibbs (BUGS) bei der letzten Gemeinderatswahl Ende Jänner 2025 gelungen, die Absolute der ÖVP zu brechen. Nun liegt es bereits mehr als ein Jahr zurück, dass die Koalition angelobt...

Am Montag (16.2.26) wurde bekannt, dass künftig eine rot-grüne Stadtregierung die Geschicke der Landeshauptstadt lenken wird. Seit dieser Ankündigung herrschte öffentliche Funkstille — bis jetzt. Matthias Stadler bleibt das Stadtoberhaupt, Walter Heimerl-Lesnik sein ständiger Stellvertreter, Michael Kögl (SPÖ) bleibt 1. Vize. Die ÖVP stellt den 2. Vize mit Florian Krumböck. Die konstituierende Sitzung findet am Montag, 23.2.2026 statt. ST. PÖLTEN. Heute wurden bei der Pressekonferenz weitere...

Nun ist es fix: In St. Pölten steht die politische Weichenstellung für die kommenden Jahre fest. Nach intensiven Gesprächen haben sich SPÖ und Grüne auf eine gemeinsame Stadtregierung geeinigt. Damit setzt die Landeshauptstadt künftig auf eine rot-grüne Zusammenarbeit – mit klar formulierten Schwerpunkten und dem Anspruch, zentrale Zukunftsthemen gemeinsam anzugehen. Personelle Infos wird es am Mittwoch bei der Pressekonferenz geben. ST. PÖLTEN. Für die Stadtpolitik bedeutet das Bündnis eine...

Landeshauptmann Doskozil und seine Stellvertreterin Haider-Wallner haben sich für das Burgenland einiges vorgenommen. Die wichtigsten Schwerpunkte im Überblick Gesundheitsversorgung: Neben Investitionen in die fünf Kliniken des Burgenlandes soll die Klinik Gols am geplanten Standort in einem Naturschutzgebiet errichtet werden. Der Kompromiss für die Grünen: Als Ausgleich sollen anderswo Flächen umgewidmet und renaturiert werden. Weiters sollen Pläne zur Etablierung einer Privat-Universität für...

Was die Landespolitik angeht, überschlagen sich diese Woche die Ereignisse beinahe: Nach der konstituierenden Landtagssitzung am Donnerstag folgten am heutigen Freitag die Angelobung durch den Bundespräsidenten sowie die erste Regierungssitzung von Rot-Grün. BURGENLAND. Von der Wiener Hofburg, wo Doskozil am Freitagvormittag von Alexander Van der Bellen vereidigt wurde, ging es für den alten und neuen Landeshauptmann Freitagmittag geradeaus weiter ins Eisenstädter Landhaus. Dort war für 13 Uhr...

Landeshauptmann Doskozil und seine künftige Stellvertreterin Haider-Wallner legten am Mittwochnachmittag ihr 130 Seiten umfassendes Arbeitsprogramm vor. Während es bei den meisten Themen Übereinstimmungen gab, seien teilweise auch schmerzhafte Kompromisse notwendig gewesen.  BURGENLAND. Zentrale politische Themen in den nächsten fünf Jahren sind aus rot-grüner Sicht Gesundheit und Pflege, aber auch Asyl sowie Klima. Hinsichtlich der geplanten Klinik Gols, deren Standort in einem...

In Eisenstadt haben vergangene Woche die Regierungsverhandlungen zwischen der SPÖ und den Grünen begonnen. Unterschiedliche Erwartungen an die neue Regierung haben Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Bezirk Neusiedl am See. MeinBezirk hat nachgefragt.  BEZIRK NEUSIEDL AM SEE. Viel wurde gemunkelt und spekuliert, letztlich entschied sich die SPÖ für die Grünen als Koalitionspartner. Gegen FPÖ und ÖVP sprachen schlussendlich unterschiedliche Dinge. Laut Doskozil hätten die Freiheitlichen...

Wo: Miesenbach, 8190 Miesenbach Bei Birkfeld auf Karte anzeigen

Immer absurder wird in Ottakring, wie in vielen anderen Bereichen Wiens die sogenannte "Verkehrspolitik". Statt auch Radler zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung anzuhalten, hatte man erst rund um den Jahreswechsel vor den ständig gegen die Einbahnführung radelnden Verkehrssündern kapituliert, und in der Odoakergasse das Radeln gegen die Einbahn erlaubt. Seit etlichen Wochen wird nun durch einen Baukran der Großteil der Fahrbahn bei der Kreuzung mit der Wilhelminenstraße blockiert. Die so...

Für Alexander Walcher, Geschäftsführer der Asfinag Bau, führt kein Weg am Lobautunnel vorbei. Seit 20 Jahren wird um den Lobautunnel gestritten. Warum ist gerade dieses Projekt so brisant? ALEXANDER WALCHER: Das Projekt ist eines der wesentlichsten Projekte der Infrastruktur in Österreich. Es hat eine unglaubliche Bedeutung. Die eine Funktion ist der überregionale Lückenschluss. Die zweite Funktion ist ganz eindeutig die Entlastung des Nordosten Wiens. All das macht natürlich eine unglaubliche...

Kommt der Tunnel oder kommt er nicht? Die Wiener Nordostumfahrung stellt die Koalition auf die Probe. WIEN. Die Neuauflage von Rot-Grün startet nicht ganz konfliktfrei in das Jahr 2016. Aktuelles Streitthema ist der Lobautunnel. Während Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou "der Lobautunnel ist de facto abgesagt" jubelte, wird das Koalitionsabkommen von Michael Häupl anders interpretiert. Von abgesagt sei nämlich keine Spur. Der Bürgermeister habe schließlich "bisher noch keinen besseren...

Die neue (alte) Koalition steht. Zeit für einen kleinen Selbsttest: Wie viel wissen Sie über Wiens Stadtpolitik? SPÖ-Chef Michael Häupl startet erneut mit den Grünen unter Maria Vassilakou in eine Koalition. Ein guter Moment, um – in Form eines Quiz – hinter die Kulissen zu blicken. Was steht im Koalitionspapier? Wer bleibt? Wer muss gehen? Testen Sie Ihr Wissen.

Der Pakt zwischen SPÖ und Grünen steht. Die Knackpunkte rund um Verkehr und Wahlrechtsreform werden erst am Samstag von Michael Häupl und Maria Vassilakou bekannt gegeben. WIEN. Jetzt ist es besiegelt: Es gibt eine Neuauflage von Rot-Grün in Wien. Dem Pakt waren zwei Wochen voll harter Verhandlungen vorangegangen. Das Ergebnis ist ein 150-Seiten-Arbeitskompendium für die nächsten fünf Jahre. Wie man sich bei den Streitthemen geeinigt hat, wurde zunächst noch nicht verraten. Für Diskussionen...

HERZOGENBURG (red). Die Herzogenburger Sozialdemokraten koalieren mit den Grünen. Die Oppositionsparteien zeigen sich wenig begeistert von der Entscheidung der Grünen, auf den Vizebürgermeisterposten zu verzichten. Rot-Grün für Herzogenburg Die SPÖ und die Grünen haben ein "Fairness - und Arbeitsübereinkommen" unterzeichnet. Diesem Übereinkommen wurde zugrunde gelegt, dass die Grünen einem SPÖ Bürgermeister sowie auch einem SPÖ Vizebürgermeister zustimmen. Die SPÖ verzichtet zugunsten der...

GROSS-ENZERSDORF. Die rot-grüne Koalition steht. Bürgermeister Hubert Tomsic einigte sich mit dem grünen Verhandlerteam für eine weitere Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren: "Wir haben es uns nicht leicht gemacht und ausgiebig verhandelt", so Tomsic und Grünen-Stadtrat Andy Vanek. Anders sieht das Stadtrat Karl Pfandlbauer von der ÖVP. Als Vorzugsstimmensieger führte auch seine Fraktion Gespräche mit der SPÖ, jedoch erfolglos: "Wenn wir in Groß-Enzersdorf etwas ändern wollen, dann muss...

Koalition ist Fix: SPÖ und Grüne einigen sich auf ein "gemeinsames Arbeitsübereinkommen". Der Freitag, war laut ÖVP-Obmann Dieter Funke "ein Tag, an dem Amstetten etwas weiter nach links gerückt ist". Denn obwohl es nach den ersten Gesprächen anders schien, einigten sich SPÖ und Grüne auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommenden Jahre. Das Ergebnis Man habe einen konstruktiven Partner gefunden, meint Vizebürgermeister Michael Wiesner (SPÖ). Inhaltlich sei eine gute Zusammenarbeit möglich....