Lobautunnel: Erste Ehekrise für Rot-Grün
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- hochgeladen von Agnes Preusser
Kommt der Tunnel oder kommt er nicht? Die Wiener Nordostumfahrung stellt die Koalition auf die Probe.
WIEN. Die Neuauflage von Rot-Grün startet nicht ganz konfliktfrei in das Jahr 2016. Aktuelles Streitthema ist der Lobautunnel. Während Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou "der Lobautunnel ist de facto abgesagt" jubelte, wird das Koalitionsabkommen von Michael Häupl anders interpretiert. Von abgesagt sei nämlich keine Spur. Der Bürgermeister habe schließlich "bisher noch keinen besseren Vorschlag zum S1-Lückenschluss gehört". Im Gegenteil. Die Tunnellösung habe für ihn "oberste Priorität".
Doch wie kommt es zu den Kommunikationsschwierigkeiten in der so jungen Polit-Ehe? Im Regierungspapier einigt man sich auf ein „Bekenntnis zur sechsten Donauquerung“. Ebendiese Querung solle jedoch unter „bestmöglicher Berücksichtigung des Umwelt- und Naturschutzes ohne Beeinträchtigung des Nationalparkgebiets“ geplant werden. Eine Formulierung mit Interpretationsspielraum. Denn ob das nun eine "De-facto"-Absage an den Tunnel ist oder nicht, bleibt schlichtweg offen.
Alternativen
Aber allzu sehr will man den kleinen Koalitionspartner dann doch nicht verärgern. Man wolle Alternativmöglichkeiten zum Tunnel prüfen lassen, so Häupl.
Der Forderung der Grünen, eine Donauquerung mittels Verlängerung der A22, steht er aber schon mal skeptisch gegenüber. Diese sei nur in einer Brückenvariante machbar. Und als solche einfach nicht kompatibel mit dem Nationalpark. Ob, was und wie wird also auch weiterhin nicht beantwortet.
Und eine weitere Frage bleibt zusätzlich offen: Wann wird eine Lösung präsentiert? Das ist – laut Koalitionsabkommen – ähnlich konkret wie der Rest des Punktes Lobautunnel: "Möglichst zeitnah."
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