Koalition

Erinnern Sie sich noch? 2018 starteten Grün, Gelb, Schwarz und Rot das Projekt Stadtregierung Innsbruck. Stolze 280 Projekte wurden im Arbeitsübereinkommen 2018 bis 2024 definiert. Die BezirksBlätter-Redaktion wirft einen Blick auf das inzwischen zeitgeschichtliche Dokument. INNSBRUCK. Der 21. Jänner 2021 war das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ. Markus Lassenberger wurde vom Gemeinderat zum Vizebürgermeister gewählt und Georg Willi sah darin einen Bruch des...

Grüner Landtagsklub ohne Zustimmung zur Landeshauptfrau und Schwarz-Blau in Niederösterreich. NÖ.  Der Grüne Klub hat heute Johanna Mikl-Leitner nicht zur Landeshauptfrau gewählt. Klubobfrau und Landessprecherin Helga Krismer kommentiert: "Es ist historisch beispiellos, dass eine Landeshauptfrau faktisch nur mit Stimmen ihrer eigenen Fraktion gewählt wird. Es ist kaum vorstellbar, wie tief die ÖVP gesunken ist, um an der Macht zu bleiben." Eine Koalition ohne VisionDurch das...

Die vorgeschlagenen Verbesserungen werden versucht umzusetzen. Sozialdemokratie wird alle vorgeschlagenen Verbesserungen, die ÖVP und FPÖ könne ihre Projekte aufschieben, aber nicht aufhalten. NÖ. "Die demokratisch legitimierte Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ ist natürlich zu akzeptieren, auch wenn wir als SPÖ viele der Inhalte dieser Koalition zutiefst ablehnen", beginnt Hergovich: "Aber ich bin der festen Überzeugung, dass ÖVP und FPÖ mit ihrem Pakt nicht das Beste für Niederösterreich...

Gemeinsame Stellungnahme von Sven Hergovich, Ulrike Königsberger-Ludwig, Hannes Weninger und Wolfgang Zwander zum Stimmverhalten der SPÖ NÖ bei der Wahl von Johanna Mikl-Leitner zur Landeshauptfrau. NÖ. "Die SPÖ NÖ ist der festen Überzeugung, dass die Koalition aus ÖVP und FPÖ eine schlechte Entscheidung für Niederösterreich ist und unser Land in eine falsche Richtung führt." Die SPÖ NÖ habe von Anfang an gesagt, dass sie bereit sei, Regierungsverantwortung zu übernehmen, um spürbare...

Das wohlverdiente Wochenende steht direkt bevor. Unseren Tagesrückblick mit allen relevanten News aus Niederösterreich gibt's trotzdem noch für euch. Koalitionen, Igel-Unfälle, Gewinnspiele und vieles mehr erwarten dich heute. Reinklicken lohnt sich! Das sagt Niederösterreich zur Koalition zwischen ÖVP und FPÖ – hier geht's zum Video.Gewinne Karten für das Freiluft-Festival und was dich dort alles erwartet – hier klicken für das Gewinnspiel.Ist NÖ-Gurgelt beendet? – hier geht's zum Beitrag.In...

Jetzt ist es offiziell: ÖVP und FPÖ machen ein gemeinsames Ding. Aber was sagt Niederösterreich dazu? Wir haben uns auf den Straßen umgehört – alle Antworten, Meinungen und Bedenken dazu sehr ihr im Video. NÖ. Lange wurde gemunkelt und jetzt ist die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ fix. Aber nicht alle sind davon so überzeugt und begeistert, wie die Politiker und Politikerinnen selbst. Bei manchen fehlt der Glaube an die Umsetzung der Leitfäden, bei anderen gibt's bedenken, was die Harmonie der...

Die Entwicklung der politischen Lage in Niederösterreich hat in den letzen Wochen für viel Gesprächsstoff gesorgt. Jetzt scheint ein Ende in Sicht, dass sicherlich auch für Unzufriedenheiten sorgen wird.  Laut mehreren Medienberichten zufolge haben sich ÖVP und die FPÖ in Niederösterreich auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt. Eine Pressekonferenz ist für Nachmittag angesetzt. NÖ. Nachdem in den letzten Wochen ganz schön viel los war, scheint es nun eine Einigung zwischen der FPÖ und der ÖVP zu...

Ein langes Wochenende liegt hinter der ÖVP und FPÖ Niederösterreich, die erste Verhandlung lief einigermaßen gut für beide Parteien, aber das wars noch nicht. NÖ. "Es sind Gräben aufgerissen zwischen Parteien und Familien. Ein besonderer Graben ist der zwischen ÖVP und FPÖ. Ich und Udo Landbauer sind bereit diese Gräben zu schließen,"  so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Nach der ersten Koalitionsverhandlung zwischen ÖVP und FPÖ gab es nun weitere. Was bei den Verhandlungen nun rauskam...

Knalleffekt auf der Uni Klagenfurt: Der SPÖ-nahe VSStÖ ließ Anfang der Woche die Koalition mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft platzen. Die direkte Folge ist klar: Der bisherige ÖH-Vorsitzende Ferdinand Raunegger und seine erste Stellvertreterin Julia Gruber (beide AG) sind ihrer Funktionen enthoben. Wir haben bei beiden Fraktionen nachgehakt und man fragt sich im Nachhinein: Wie konnten die beiden überhaupt so lange zusammenarbeiten!? KLAGENFURT. Der AG teilte man nach der Senatssitzung mit,...

Während noch an einer künftigen Landesregierung geschmiedet wird, gibt es wieder harsche Kritik aus der "zweitplatzierten" Partei zu den aktuellen Teuerungs-Maßnahmen. Es brauche Preisdeckel auf so gut wie alles, so die FPÖ Tirol. TIROL. Die Landesregierung von schwarz-rot würde längst stehen, so Landesparteiobmann der FPÖ, Markus Abwerzger. Seit Monaten hätte man das bereits so gewusst. Umso mehr ärgert es den "Zweitplatzierten" der Landtagswahlen, dass es offiziell noch...

Auch die SPÖ Tirol bringt sich in Startposition in Sachen Landtagswahlen. Passend dazu wurde nun "Teil 1" der Landtagswahlkampagne vorgestellt. TIROL. Am 25. September 2022 werden die Landtagswahlen über die Bühne gehen. Die Parteien stehen in den Startlöchern, so auch die SPÖ Tirol. Sie präsentierte den ersten Teil der SPÖ-Kampagne. Diese Woche werden die ersten Plakate der SPÖ aufgehängt.  „Während sich die anderen Parteien und Schwarz-Grün noch mit sich selbst beschäftigen, arbeiten wir...

PURKERSDORF (sas). Nach den Wahlen und der beschlossenen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP erhielt Purkersdorf wieder seinen neuen-alten Bürgermeister. Insgesamt 33 Mandatare wählten Stefan Steinbichler (SPÖ) mit 22 Stimmen erneut zum Bürgermeister. "Ich freue mich, dass wir eine kompetente Gruppe zusammengestellt haben. Wir wollen gemeinschaftlich mit allen Fraktionen gut zusammenarbeiten", so der Bürgermeister. Vize² Für diese Periode unterstützen den Bürgermeister auch gleich zwei...

PRESSBAUM. (pa) „Eine Partnerschaft der positiven Kräfte für die nächsten fünf Jahre ist was wir wollen“, so Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner. Schmidl-Haberleitner bleibt Bürgermeister Gemeinsam mit den Grünen soll es für die kommende Legislaturperiode eine konstruktive Zusammenarbeit geben. Die Themen Zuzug, Umwelt, Verkehr, Nachhaltigkeit und Ortsbild stehen im Vordergrund des Koalitionsvertrags, welcher nächste Woche nach den notwendigen parteiinternen Beschlüssen gemeinsam...

Nun feiern sich pathetische Pessimisten als puristische Patrioten. Oder wie kann ich mir diese nicht endenden Litaneien erklären? Zwischen all dem, gut verteilt, soweit man „links“ und „rechts“ noch für ein relevantes Koordinatensystem hält, die Zyniker. Dieses Brummen und Summen umgibt mich nun schon Monate, womöglich Jahre, als würden Baumaschinen vor meinem Fenster beständig baggern und ackern. Welche Abschätzigkeit hätten die verschiedenen Lager einander noch nicht zugeschickt? Österreich...

TIROL. Die Haltung der ÖVP in Sachen Rauchverbot wird von der FPÖ hart kritisiert. Die ÖVP würde eine "Rolle rückwärts" machen, um sich bei möglichen Koalitionspartnern wie Neos oder Grüne "einzuschmeicheln", so der Vorwurf des FPÖ-Konsumentenschutzsprechers NAbg. Peter Wurm.  FPÖ nach wie vor gegen RauchverbotDie FPÖ will nach wie vor ihrer Linie treu bleiben, was bedeutet, dass sie die 2018 festgelegten Nichtraucherschutzregelungen, die "unter besonderer Berücksichtigung des Jugendschutzes,...

VIDEO - Die Grüne Frontfrau Astrid Rössler will weiter regieren und setzt auf "unbequeme Politik". SALZBURG. Frau Rössler, wie schätzen Sie die Lage in der Wählergunst ein, jetzt, ein paar Wochen vor der Wahl? ASTRID RÖSSLER: Ich halte unsere Chancen für intakt. Es geht jetzt um eine Richtungsentscheidung. Die einzige realistische Alternative zu Schwarz-Grün ist Schwarz-Blau. Die Frage ist, ob der Wähler will, was wir gemacht haben, das kann natürlich nur er beurteilen. Alle Umfragen deuten auf...

Das einjährige Bestehen der Koalition.Zukunft.Steiermark nahmen die Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung heute zum Anlass, um nicht nur Zwischenbilanz über das erste Jahr der Regierungsarbeit zu ziehen, sondern zugleich auch einen Ausblick auf kommende Projekte und Vorhaben zu geben. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer strichen dabei gemeinsam mit den Mitgliedern der Landesregierung hervor, dass im ersten Jahr bereits vieles...

Waldhäusl wird Vizebürgermeister und Finanzstadtrat. Altschach: "FPÖ ist einzig stabile Einheit." WAIDHOFEN. Freundlich geht anders: Der Ton zwischen Robert Altschach (ÖVP) und Gottfried Waldhäusl (FPÖ) war vor der Wahl alles andere als von herzlicher Zuneigung geprägt. Das wird sich jetzt schon bald ändern, denn am Montag wurde die schwarz-blaue Koalition offiziell bekanntgegeben. Waldhäusl wird Vize Demnach wird Gottfried Waldhäusl Waidhofens Vizebürgermeister, und er übernimmt die Agenden...

Die Antworten lesen Sie am 4./5. Februar in Ihren Bezirksblättern – natürlich kostenlos. Wer plant den ersten Neunkirchner Firmenlauf? Welche Parteien koalieren in Gloggnitz? Wie viele Straßenkilometer trennen Willendorf-Gloggnitz? Wann konstituierte sich der Ternitzer Gemeinderat? Wo hat die Schwarzatal Gemeinnützige Wohnungs- & Siedlungsanlagen GmbH ihren Sitz?

Gerhard Köfer steht auf der Liste des "Teams Spittal" für die Gemeinderatswahlen 2015. SPITTAL (ven). Unter dem Namen "Team Kärnten" haben sich die drei Spittaler Gerhard Klocker, Gerhard Köfer und Hartmut Prasch kürzlich der Öffentlichkeit präsentiert. Es soll ein "neuer und völlig unabhängiger Weg" beschritten werden. Köfer und sein Team waren bereits seit einem Jahr eigenständig und treten nun mit neuem Erscheinungsbild auf. Außerdem wollen sie auch bei der Gemeinderatswahl in Spittal...