Rauchverbot
FPÖ-Konsumentensprecher wirft ÖVP "Einschmeichelung" vor
- Die FPÖ möchte nach wie vor gegen das Rauchverbot angehen.
- Foto: Pixabay/Snap_it (Symbolbild)
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TIROL. Die Haltung der ÖVP in Sachen Rauchverbot wird von der FPÖ hart kritisiert. Die ÖVP würde eine "Rolle rückwärts" machen, um sich bei möglichen Koalitionspartnern wie Neos oder Grüne "einzuschmeicheln", so der Vorwurf des FPÖ-Konsumentenschutzsprechers NAbg. Peter Wurm.
FPÖ nach wie vor gegen Rauchverbot
Die FPÖ will nach wie vor ihrer Linie treu bleiben, was bedeutet, dass sie die 2018 festgelegten Nichtraucherschutzregelungen, die "unter besonderer Berücksichtigung des Jugendschutzes, das rechtspolitische Sachlichkeitsgebot in diesem Bereich voll und ganz einhalten", unterstützen.
Dass die ÖVP sich nun gegen diese damals festgelegten Regeln entscheiden möchte, deutet die FPÖ als "Einschmeichelung" bei den möglichen Koalitionsparteien nach den anstehenden Neuwahlen.
„Wir als Freiheitliche stehen für Lösungen, die einen Ausgleich zwischen allen Interessen schafft und stellen uns klar gegen eine reine Verbotskultur, der nun offensichtlich auch die ÖVP erlegen ist“,
so Wurm.
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