Helga Krismer
„Wir haben eine Koalition aus rückwärtsgewandten Kräften“
Grüner Landtagsklub ohne Zustimmung zur Landeshauptfrau und Schwarz-Blau in Niederösterreich.
NÖ. Der Grüne Klub hat heute Johanna Mikl-Leitner nicht zur Landeshauptfrau gewählt. Klubobfrau und Landessprecherin Helga Krismer kommentiert: "Es ist historisch beispiellos, dass eine Landeshauptfrau faktisch nur mit Stimmen ihrer eigenen Fraktion gewählt wird. Es ist kaum vorstellbar, wie tief die ÖVP gesunken ist, um an der Macht zu bleiben."
Eine Koalition ohne Vision
Durch das Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ sei Niederösterreich zum ideologischen Spielball von Rechtsextremen und Rechtskonservativen geworden. Die Grünen haben nun eine Koalition ohne Vision, geprägt von rechten Ideologien, Klimaleugnern und einer rückwärtsgewandten Frauenpolitik. Für die Grünen Niederösterreich sei diese schwarz-blaue Koalition eine
„Koalition der Rückwärtsgewandten und der ewig Rückwärtsgewandten“,
die nicht in der Lage wäre, aktuelle Herausforderungen wie die Klimakrise anzugehen.
Die Zukunft sei verspielt und verpatzt
Daher würden die Grünen die Zukunft des Landes und das Wohl der Menschen auf dem Abstellgleis sehen. Der Strippenzieher dieser Koalition Stephan Pernkopf und sein Bauernbund seien die Totengräber der Klimapolitik um den Preis eines Landeshauptfraustellvertreter Landbauers.
"Mit Schwarz-Blau wird die Zukunft in Niederösterreich verspielt und verpatzt“,
schließt Krismer ab.
Weitere Statements zu der Wahl der Landeshauptfrau und Koalition:
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