Koalition

Mit der Angelobung der Abgeordneten und der Wahl der Landesregierung fällt am 14. Juni der Startschuss für die 17. Gesetzgebungsperiode in Salzburg. Zwei Tage davor, am 12. Juni, haben interessierte Salzburgerinnen und Salzburger die Gelegenheit sich bei einem öffentlichen Hearing ein Bild der neuen Regierungsmitgliedern zu machen. SALZBURG. Mit dem Wahlergebnis der Landtagswahl vom 23. April erhielt die ÖVP zwölf und die FPÖ zehn Mandate, die sich daraufhin auf einen gemeinsamen...

Das „Bündnis gegen Schwarz-Blau“ nimmt vor dem Chiemseehof Stellung ein, um gegen die Präsentation des Regierungsprogramms der neuen Salzburger Landesregierung zu demonstrieren.  SALZBURG. Eine Politik der Willkür, die unsere Rechtsordnung beugt", sieht das „Bündnis gegen Schwarz-Blau“ in der neuen Salzburger Landesregierung. Bevor am Freitag das neue Regierungsprogramm vorgestellt wird, protestiert das Bündnis vor dem Chiemseehof.  >>HIER

"Eine Politik der Willkür, die unsere Rechtsordnung beugt", sieht das „Bündnis gegen Schwarz-Blau“ in der neuen Salzburger Landesregierung. Während am Freitag das Regierungsprogramm vorgestellt wird, plant die Gruppe eine Demonstration und einen "Trauerzug". SALZBURG. Während Marlene Svazek und Wilfried Haslauer am Freitag um 10 Uhr ihr schwarz-blaues Regierungsprogramm vorstellen wollen, mehren sich die Proteste in Salzburg gegen diese Koalition. Großdemonstration geplant Unter dem Namen...

Jetzt ist es fix: Die künftige Salzburger Landesregierung wird die Farben schwarz-blau tragen. Marlene Svazek und Wilfried Haslauer schlossen heute einen Koalitionspakt.  SALZBURG. Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind seit Mittwoch Mittag abgeschlossen. In der letzten Verhandlungsrunde sollen sich die beiden Parteien auf ein Koalitionsabkommen geeinigt haben. Jetzt müssen nur noch die die Gremien von ÖVP und FPÖ zusammenkommen, um das Ergebnis der Verhandlungen formal...

Für Wilfried Haslauer ist dies die fünfte Koalitionsverhandlung seiner Karriere. Für die FPÖ in Salzburg ist es absolutes Neuland. "Wir werden unsere Erfahrung nutzen, hier gut, transparent und offen durchzubegleiten", so Haslauer bei der ersten gemeinsamen Pressekonferenz.  SALZBURG. Am Mittwoch nahmen ÖVP und FPÖ um 11 Uhr die Koalitionsverhandlungen auf. Um 13 Uhr wurde das erste offizielle Statement der künftigen Regierungspartner abgegeben.  Zwölf Arbeitsgruppen zu allen Themen Die...

Um 13 Uhr wird das erste Statement von Wilfried Haslauer und Marlene Svazek zu den Koalitionsverhandlungen erwartet. SALZBURG. Am Mittwoch nehmen ÖVP und FPÖ um 11 Uhr die Koalitionsverhandlungen auf. Um 13 Uhr wird das erste offizielle Statement der künftigen Regierungspartner erwartet. Vorausgegangen ist dem das Parteipräsidium der Salzburger Volkspartei, das sich am Dienstag einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Salzburger Freiheitlichen ausgesprochen hat.  Svazek...

Die Volkspartei und die Freiheitlichen treten noch diese Woche in Koalitionsverhandlungen ein. FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek: "Es freut uns, dass die ÖVP eingesehen hat, dass der Wählerwille zu akzeptieren ist.“ SALZBURG. Erfreut zeigt sich Landespartei- und Klubobfrau Marlene Svazek über die heutige Entscheidung der ÖVP, Verhandlungen mit den Salzburger Freiheitlichen aufzunehmen. „Wir sind angetreten, um Verantwortung zu übernehmen. Es freut uns, dass auch die ÖVP eingesehen hat, dass...

Die ÖVP streckt trotz Absage der SPÖ neuerlich die Hand zu Koalitionsgesprächen mit FPÖ und SPÖ aus. "Es gibt keinen einzigen Inhalt, der gegen diese Dreierallianz spricht", so die ÖVP. Lediglich "parteitaktische Überlegungen" der SPÖ verbiete ihnen diese Zusammenarbeit, heißt es von der Volkspartei. SALZBURG. Das Parteipräsidium der Salzburger Volkspartei hat heute einstimmig beschlossen, dass der "Haslauer-Plan" einer ÖVP-SPÖ-FPÖ-Koalition weiterhin aufrecht bleibt: Höheres Tempo möglich Die...

"Wir halten nicht dafür her, schwarz-blau salonfähig zu machen", sagt David Egger, Landesparteivorsitzender der SPÖ am Freitag. Damit erteilen die Sozialdemokraten dem Angebot der ÖVP, gemeinsam mit rot und blau eine Koalition einzugehen, eine neuerliche Absage.  SALZBURG. Zu den überraschende Entwicklungen in den letzten 24 Stunden bezüglich dem Wunsch zu einer Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ erteilte die SPÖ am Donnerstagnachmittag bereits eine Absage. Am Freitag berufen die...

Die Salzburger Grünen freuen sich darüber, zumindest die Mandatsstärke halten zu können. Jetzt gehe es um eine Gesprächsführung die zum Ziel habe müsse, ein solidarisches Miteinander in Salzburg zu erreichen, sagt Spitzenkandidatin Berthold.  SALZBURG. Nach derzeitiger Hochrechnung liegen die Salzburger Grünen bei 7,8 Prozent (Sora-Daten). Das wäre ein moderater Verlust von 1,6 Prozent. Spitzenkandidatin Marina Berthold betont: "Wir wollen eine starke Stimme für den Klimaschutz in Salzburg...

Zwei Ziele hatte sich die Salzburger ÖVP vor der Wahl gesetzt: Die Nummer eins im Land zu bleiben und eine tragfähige Regierung zu bilden. "Ob Ziel Nummer zwei glückt, wird sich erst zeigen", so Landeshauptmann Wilfried Haslauer.  SALZBURG. Nach derzeitiger Hochrechnung erreicht die Salzburger ÖVP 30,5 Prozent (Sora-Daten). Damit wäre trotz herber Verluste (-7,3 Prozentpunkte) die ÖVP immer noch stimmenstärkste Partei in Salzburg. "Noch nicht das Endergebnis noch nicht fix, die Stadt fehlt...

Die vorläufigen Ergebnisse der Salzburger Landtagswahl wurden nun veröffentlicht. Die möglichen Koalitionen sind nun fix. Es dürfte die kommenden Tage und Wochen bei den Koalitionsverhandlungen durchaus spannend werden. SALZBURG. Mit fast fünf Prozent Abstand zur FPÖ ist die ÖVP klarer Wahlgewinner. Drei Koalitionsmöglichkeiten bieten sich der Volkspartei nun. Wir geben einen Einblick in die möglichen Regierungskonstellationen. Das ErgebnisIm vorläufigen Ergebnis ist an der Spitze die ÖVP mit...

Die FPÖ würde mit der ÖVP koalieren wollen. Die ÖVP will sich alles offen lassen, aber nicht den "Stil und die politische Sprache" eines "Herrn Kickl" in Salzburg. Grüne und Neos wollen nicht mit der FPÖ. Die SPÖ will im Sinne der Demokratie mit allen sprechen.  SALZBURG. Zu keinen konkreten Koalitionsaussagen ließ sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der Wahldiskussion am Dienstagabend in ORF2 hinreißen. Die Spitzen der fünf Salzburger Landtagsparteien waren zum Gespräch geladen. ...

Der ehemalige Neos Klubobmann Josef Egger schließt sich als parteifreier Abgeordneter dem ÖVP-Landtagsklub an. Als gewählter Mandatar sei es ihm wichtig, sich weiterhin in den Ausschüssen einbringen zu können. SALZBURG. Josef Egger schließt sich als parteifreier Abgeordneter dem ÖVP-Landtagsklub an, das bestätigt die ÖVP am Mittwoch. Ein entsprechendes Ansuchen wurde formell von Sepp Egger an den ÖVP-Landtagsklub gestellt. Der Aufnahme Eggers habe der Klub einstimmig zugestimmt, heißt es von...

Am Samstag stimmt der Bundeskongress der Grünen in Salzburg über den Koalitionspakt mit der ÖVP ab. Grünen-Chef Werner Kogler verkündete bereits, dass der Erweiterte Bundesvorstand sich am Freitag einstimmig für eine Koalition mit der ÖVP ausgesprochen habe.  ÖSTERREICH. In Salzburg sind die Grünen am Freitag zu ihrer Gremiensitzung zusammengekommen. Am Freitag kam zunächst der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) zu Wort. Zuerst nahmen an Fragerunden und Berichten 29 stimmberechtigte Mitglieder im...

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

Die Grünen haben sich nach der Wahl zu ersten Beratungen zusammengesetzt. Dabei stand eine mögliche Regierungsbeteiligung im Zentrum der Gespräche. Fazit: grünes Licht für Sondierungsgespräche, aber der Fokus liegt auf den Inhalten. Mit 13,8 Prozent war den Grünen bei der Nationalratswahl am Sonntag ein spektakuläres Comeback gelungen. „Ich gehe davon aus, dass nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die sogenannten Vorgespräche, Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt. Dann...

Grüne und Schwarze zählen auch auf Pinzgauer Ebene zu den Gewinnern der Nationalratswahl. (Bezirks-Resultate) Die Bezirks-Chefs beider Parteien analysieren den Erfolg und die Koalitionsaussichten. WALD/SAALFELDEN. "Ich bin erleichtert, zufrieden, dankbar und vor allem voller Demut", kommentiert Michael Obermoser das für die ÖVP triumphale Ergebnis der Nationalratswahl. Gefeiert habe er noch nicht. "Ich ziehe mich am Wahlsonntag lieber zurück zum analysieren und genieße allein", erklärt der...

FUSCH. 66,4 Prozent der Fuscher Wahlberechtigten haben bei der ÖVP ihr Kreuz gemacht. (Ergebnisse der Wahl) Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Hannes Schernthaner freut sich über das gute Abschneiden seiner Partei bei den Wahlen und das sensationelle Ergebnis in seiner Gemeinde. Ein Geheimrezept für dieses Ergebnis hat Schernthaner allerdings nicht. "Wir haben im Ort keine Klinken geputzt. Wir haben keine Hausbesuche gemacht und es gab nur zurückhaltende Wahlwerbung. In Fusch wurde nur ein...

Laut Wahltagsbefragung zeigen sich trotz Skandalen 50 Prozent der Wahlberechtigten zufrieden mit der vergangenen ÖVP-FPÖ-Regierung, nur drei von zehn ÖVP-Wählern will aber eine Neuauflage ÖVP-FPÖ.  ÖSTERREICH. Bei der Nationalratswahl 2019 zeigt sich eine große Kluft zwischen jungen und älteren Wählern: Während ÖVP und SPÖ gemeinsam rund drei Viertel der Stimmen von Personen ab 60 Jahren erhalten haben, lagen ÖVP und Grüne bei den unter 30-Jährigen gleichauf bei je 27% der Stimmen vor...

Nach dem haushohen Sieg der ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 ist klar: Die ÖVP erhält den Regierungsauftrag und kann sich nun ihren Partner suchen. ÖSTERREICH. Bei den Koalitionsverhandlungen schließen sich nun folgende Varianten von alleine aus: Eine Koalition zwischen Rot-Grün-Neos ist ausgeschlossen. Auch eine ÖVP-Neos-Regierung (14 Mandate) geht sich rein rechnerisch nicht aus. Alle Ergebnisse auf Bundesland- und Bezirksebene finden Sie hier. Bleiben folgende Varianten übrig: Variante 1:...

Eigentlich hätte Salzburg nach der EU-Wahl bis 2023 eine Wahlpause gehabt. Angesichts des regelrechten "Wahl-Marathons" der letzten Jahre – vor allem für die Stadt-Salzburger durch die außertourlichen Bürgermeisterwahlen nach dem Rücktritt von Heinz Schaden – wohl eine nicht unwillkommene Tatsache. Aber wie es sich mit dem Konjunktiv so verhält, mit "hätte, wäre, würde" kommt man oft nicht weit, und in diesem Fall eben nur bis nach Ibiza. Was sich dort in einer Sommernacht 2017 abspielte, ist...

In Kaltenhausen stellte sich der Landeshauptmann-Stellvertreter den Fragen rund um die Koalition. Rund 80 Gäste aus dem Tennengau besuchten das Rupertigwölb zu Kaltenhausen. Anlass dazu war der „Zukunftsdialog“ der Salzburger Volkspartei mit dem Bezirksobmann der Tennengauer ÖVP Landeshauptmann Stellvertreter Christian Stöckl. Christian Stöckl erklärt die Koalition „Salzburg geht mit einer Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und Neos einen eigenen, einzigartigen Weg. Einen richtigen Weg. Deshalb...

Angestrebte Dreier-Koalition soll Verbesserungen im Verkehr, der Bildung und im Gesprächsklima bringen. Eine schwarz-grün-pinke Koalition soll es sein für das Land Salzburg. Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen ÖVP, den Grünen und Neos. Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, soll nun die "Neuauflage" in schwarz-grün-pink kommen. Die Bezirksblätter haben nachgefragt:...