"Koalition noch weit weg"
Kogler: Grüne für Sondierung bereit
- Grünen-Chef Werner Kogler
- Foto: Gebhart de Koekkoek
- hochgeladen von Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Die Grünen haben sich nach der Wahl zu ersten Beratungen zusammengesetzt. Dabei stand eine mögliche Regierungsbeteiligung im Zentrum der Gespräche. Fazit: grünes Licht für Sondierungsgespräche, aber der Fokus liegt auf den Inhalten.
Mit 13,8 Prozent war den Grünen bei der Nationalratswahl am Sonntag ein spektakuläres Comeback gelungen. „Ich gehe davon aus, dass nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die sogenannten Vorgespräche, Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt. Dann werden wir weitersehen, that’s it“, sagte Grünen-Chef Werner Kogler am Mittwoch. Er warte also nun auf den Anruf von ÖVP-Chef Sebastian Kurz.
Hier haben die Grünen österreichweit am besten abgeschnitten.
Klimaschutzpaket und Kampf gegen Kinderarmut
Im Parteivorstand am Dienstag habe es definitiv keine Festlegungen zur Frage einer Regierungsbeteiligung gegeben, das hänge von den Sondierungen ab, bei denen für ihn die grünen Inhalte im Vordergrund stehen: Kogler setzt auf die rasche Umsetzung eines großen Klimaschutzpakets, das Österreich wieder zu den Vorreitern in Europa machen solle, und auf Maßnahmen gegen Kinderarmut. Bereits mit Start der neuen Parlamentsperiode der Interimsregierung am 23. Oktober werden die Grünen Klimaschutzinitiativen einbringen, kündigte Kogler an. Weitere Themen: Abschaffung des Amtsgeheimnisses und klare Regeln bei der Parteienfinanzierung. Auf europäischer Ebene wollen sich die Grünen stärker gegen den „überbordenden Rechtsextremismus“ vernetzen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnt künftige Regierung
Für die kommenden Landtagswahlen im Oktober und November in Vorarlberg und der Steiermark erwartete sich Kogler weitere Zugewinne.
Keine leichten Verhandlungen
Kommentar: Die Gretchenfrage: Wer mit Kurz?
Die Verhandlungen zwischen dem Wahlgewinner Sebastian Kurz und Werner Kogler werden wohl zäh. Nicht nur, dass Kurz im Wahlkampf immer wieder betont hatte, dass er eine Mitte-Rechts-Regierung bevorzuge, stimmen die beiden tatsächlich bei inhaltlichen Themen nur wenig überein. Vergleichen Sie selbst:
So stellt sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz das ideale Österreich vor
So stellt sich Grünen-Chef Werner Kogler das ideale Österreich vor
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