Koalitionsverhandlungen

Beiträge zum Thema Koalitionsverhandlungen

Politik

Regierungsverhandlungen
Kurz: Gespräche "herausfordernd"

Am Montag zogen ÖVP und Grüne eine Zwischenbilanz über die bisherigen Regierungsverhandlungen. ÖSTERREICH. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler berichteten beide in ihren Statements von Übereinstimmungen, aber auch Punkten, bei denen man weit auseinanderliege. Die Gespräche mit den Grünen seien „herausfordernd“, erklärte Sebastian Kurz und fügte hinzu, dass die kommenden Wochen "sicherlich eine sehr entscheidende Phase" seien.  Ende der Verhandlungen nicht in...

  • 02.12.19
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Politik
Arbeiterkammer-Präsident Günther Goach: „Die wahrscheinlichste Variante ist eine Koalition von ÖVP und FPÖ, wie in der Vergangenheit.“
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Günther Goach
„Ich erwarte mir von Sebastian Kurz gar nichts“

Günther Goach, Präsident der Arbeiterkammer Kärnten, zieht im WOCHE-Interview nach den Kollektivvertragsverhandlungen Bilanz, eine Vier-Tage-Woche in Betracht und ÖVP-Wahlgewinner Sebastian Kurz für verfehlte Sozialpolitik an den Ohren. WOCHE: Arbeitgeber und Gewerkschaft haben sich auf einen neuen Kollektivvertrag für Handelsangestellte mit einem Plus von 2,35 Prozent geeinigt. Sind Sie zufrieden mit diesem Ergebnis? GÜNTHER GOACH: Bei den Handelsangestellten befinden wir uns in einem...

  • 27.11.19
Politik
Die erneuerte Parteispitze der SPÖ Steiermark: Landesrat Anton Lang übernimmt die Rolle als Chefverhandler, Jörg Leichtfried übernimmt die Geschäftsführung der Partei.

SPÖ Steiermark stellt Weichen für die Zukunft

Nach dem desaströsen Abschneiden bei der gestrigen Landtagswahl sowie dem daraus resultierenden Rücktritt von Michael Schickhofer als Landesparteiobmann heute Vormittag, haben die steirischen Sozialdemokraten die Weichen im Landesparteivorstand neu gestellt: Wie bereits am Vormittag verlautbart übernimmt Jörg Leichtfried interimistisch die Geschäftsführung der Partei, Anton Lang wird als Chef-Verhandler in etwaige Regierungsverhandlungen mit der ÖVP gehen. Ich übernehme für befristete Zeit...

  • 25.11.19
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Politik

Türkis-Grüne Koalitionsverhandlungen!
Wen würde der grüne Anstand wählen? Ganz sicher keine Koalition mit der Kurz-ÖVP!

Schade, dass Dr. Sommer bereits vor 5 Jahren aus der damals noch wöchentlich erscheinenden „Bravo“ gekickt wurde. Denn die linksliberalen Grünen, die sich entschlossen haben, mit der rechtskonservativen ÖVP in Koalitionsverhandlungen zu treten, brauchen dringend Hilfe bei der Partnersuche bzw. eine ehrliche Antwort auf die Frage, ob ein Partner mit einer derartigen Vergangenheit für sie tragbar ist. "Saubere Politik.Nicht Käuflich", "Öko & Sozial Umsteuern", "Leistbares Leben für alle",...

  • 21.11.19
Politik

Türkis-Grüne Koalitionsverhandlungen!
Wen würde der (grüne) Anstand wählen? Ganz sicher nicht die Kurz-ÖVP!

Schade, dass Dr. Sommer bereits vor 5 Jahren aus der damals noch wöchentlich erscheinenden „Bravo“ gekickt wurde. Denn die linksliberalen Grünen, die sich entschlossen haben, mit der rechtskonservativen ÖVP in Koalitionsverhandlungen zu treten, brauchen dringend Hilfe bei der Partnersuche bzw. eine ehrliche Antwort auf die Frage, ob ein Partner mit einer derartigen Vergangenheit für sie tragbar ist. "Saubere Politik.Nicht Käuflich", "Öko & Sozial Umsteuern", "Leistbares Leben für alle",...

  • 20.11.19
  •  2
Politik
Parteichef Sebastian Kurz mit den burgenländischen ÖVP-Verhandlern Christoph Zarits, Gaby Schwarz und Thomas Steiner

Koalitionsverhandlungen
Steiner, Schwarz und Zarits im türkisen Verhandlungsteam

Seit ein paar Tagen laufen die türkis-grünen Koalitionsverhandlungen. Unter den ÖVP-Verhandlern finden sich auch drei Burgenländer: Landesparteiobmann Thomas Steiner sowie die Nationalräte Gaby Schwarz und Christoph Zarits. BURGENLAND. „Es ist mir wichtig, dass auch die burgenländischen Interessen bei den Verhandlungen gehört werden“, meint Steiner der die Themenbereiche Verkehr und Infrastruktur verhandelt. Steiner: Verkehr und Inftrastruktur„Verkehr und Infrastruktur sind...

  • 20.11.19
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn wird Teil des Verhandlungsteams in Wien sein.
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Grüne freuen sich über 76 neue Mitglieder im Jahr 2019

Zwei Salzburger Grüne bei Koalitionsverhandlungen in Wien mit dabei: die grüne Nationalratsabgeordnete Astrid Rössler und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn. SALZBURG. „Seit der Europawahl spüren wir großen Rückenwind. Es melden sich seither jede Woche Leute bei uns, die die Grüne Bewegung unterstützen wollen“, freut sich der stv. Geschäfstführer der Salzburger Grünen Simon Heilig-Hofbauer. „Alleine im Jahr 2019 konnten wir 76 neue Mitglieder bei uns begrüßen.“ Inzwischen...

  • 17.11.19
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Politik
Georg Willi wird an den Koalitionsverhandlungen in Wien teilnehmen.

Bundespolitik
Georg Willi am Wiener Verhandlungstisch

INNSBRUCK. Georg Willi, Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck, wird bei den Koalitionsverhandlungen von Türkis-Grün in einer Fachgruppen der Hauptgruppe Wirtschaft und Finanzen die Positionen der Grünen vertreten. Der grüne Chefverhandler ist Josef Meichenitsch, von Seiten der ÖVP führt die Verhandlungen Harald Mahrer. Dieser wird u.a. von Margarete Schramböck und Karlheinz Kopf unterstützt. Georg Willi hat für mediales Aufsehen gesorgt, da er das Finanzministerium in den Händen der...

  • 15.11.19
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Politik
Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne)

Koalitionsverhandlungen
Kurz und Kogler sehen überwindbare Hürden

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest.  ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen...

  • 12.11.19
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Politik
Alexander Petschnig von der FPÖ Burgenland zu den türkis-grünen Verhandlungen auf Bundesebene: „Egal welches politische Themenfeld man heranzieht, in so gut wie jedem Bereich müsste de facto die Quadratur des Kreises erreicht werden, um auch nur auf irgendeinen gemeinsamen politischen Nenner zu kommen."
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FPÖ Burgenland
"Türkis-Grüne Stabilität auf Bundesebene ein Wunschtraum"

Zentrale Bereiche wie Sicherheit, Arbeitsplätze und Wirtschaft "fallen massiv durch den Rost", heißt es von der FPÖ Burgenland. Die burgenländischen Grünen sprechen von einer großen Herausforderung und einem Wagnis BURGENLAND. Nachdem Werner Kogler am Sonntag und Sebastian Kurz am Montag jeweils grünes Licht gegeben haben, starten am heutigen Dienstag die türkis-grünen Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene. Der burgenländische FPÖ-Landesrat Alexander Petschnig sagt diesen kein gutes Ende...

  • 12.11.19
Politik
ÖVP- Bundesparteiobmann Sebastian Kurz in der Salzburg Arena
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ÖVP Einstimmig
Kurz: "Freue mich auf Verhandlungen mit den Grünen"

"Ich freue mich, nun mit den Grünen in Regierungsverhandlungen eintreten zu dürfen": Um 10 Uhr Montagvormittags trat VP-Chef Sebastian Kurz in der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse vor die Medien, um die Grünen nach deren einstimmigen "Ja" am Sonntag nun offiziell zu Gesprächen über die Koalition einzuladen. Einstimmig: ÖVP startet Regierungsverhandlungen mit den GrünenDer Regierungsverhandlung mit den Grünen steht nun nichts mehr im Wege. Kurz hatte sich dazu sogar  die...

  • 11.11.19
  •  1
Politik
"Grünes Licht für Koalitionsverhandlungen": Grünen Chef Werner Kogler gibt am Sonntag den Entschluss seiner Parteikollegen bekannt.

Werner Kogler gibt bekannt:
Grüne wollen mit ÖVP in Koalitionsverhandlungen gehen

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt...

  • 10.11.19
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Politik
Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi mit seinem Blick auf Innsbruck oder nach Wien?

Stadtpolitik
Keine Neuwahlen bei Ministeramt von Willi

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi ist wegen seiner Amtsfülle im medialen Rampenlicht. Das Stadtoberhaupt hat derzeit 23 Zuständigkeiten über und wird bei den voraussichtlichen Koalitionsverhandlungen der türkisen Kurz-ÖVP und der grünen Partei im Verhandlungsteam sitzen. INNSBRUCK. Georg Willi hat 23 Ressorts aus dem städtischen Verwaltungsbereich über. Darunter Schlüsselressorts wie Personal oder Finanzen und Beteiligungen, wichtige Ressorts wie Stadtplanung, Stadtentwicklung,...

  • 06.11.19
Politik
Norbert Hofer bezeichnet die Grünen bei einer Pressekonferenz am Dienstag als "Weltuntergangssekte"

Regierungsbildung
Hofer warnt vor ÖVP-Koalition mit grüner "Weltuntergangssekte"

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den...

  • 15.10.19
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Politik
Kommentar der Woche von Chefredakteurin Maria Jelenko-Benedikt.

Kommentar
Türkis-Grün, Farbe der Hoffnung

Mit mutigen Maßnahmen in Sachen Klimaschutz könnte eine türkis-grüne Regierung europaweite Akzente setzen. Insgesamt sind die beiden Parteien gar nicht so weit auseinander.    Das Herzstück der Grünen: neben Förderungen für thermische Sanierungen, Öffi-Tickets und Fotovoltaik-Anlagen eine ökologische Steuerumverteilung. Das heißt: höhere Steuern auf klimaschädliche Produktion und Verhaltensweisen. Umgekehrt soll umweltschonendes Verhalten belohnt werden, und zwar aus den Einnahmen der...

  • 15.10.19
Politik
Wird künftig eine Regierung zwischen ÖVP und Grünen im Parlament Gesetze beschließen?

Türkis-Grün
Differenzen bei der Klimapolitik

Mittwochnachmittag trifft sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen Werner Kogler zu den ersten Sondierungsgesprächen. Obwohl die Variante Türkis-Grün derzeit von vielen präferiert wird, steht und fällt alles mit der Klimapolitik. ÖSTERREICH. Steuerpolitisch gesehen ist die Schnittmenge zwischen der ÖVP und den Grünen besonders klein. Während die ÖVP jahrelang predigte, keine neuen Steuer einführen zu wollen,  spricht sich der andere mögliche Koalitionspartner dezidiert für...

  • 09.10.19
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Politik
Grünen-Chef Werner Kogler

"Koalition noch weit weg"
Kogler: Grüne für Sondierung bereit

Die Grünen haben sich nach der Wahl zu ersten Beratungen zusammengesetzt. Dabei stand eine mögliche Regierungsbeteiligung im Zentrum der Gespräche. Fazit: grünes Licht für Sondierungsgespräche, aber der Fokus liegt auf den Inhalten. Mit 13,8 Prozent war den Grünen bei der Nationalratswahl am Sonntag ein spektakuläres Comeback gelungen. „Ich gehe davon aus, dass nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die sogenannten Vorgespräche, Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt....

  • 02.10.19
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Politik

Kommentar
Es geht um den Wählerwillen

Das vom ÖVP-Chef vorgeschlagene Mehrheitswahlrecht hat einen klaren Vorteil: Es führt zu eindeutigen Machtverhältnissen und damit auch zu stabilen Regierungen in den Parlamenten. Die Regierungsbildung nach den Wahlen würde schnell über die Bühne gehen – ohne langwierige Koalitionsverhandlungen. Es gibt aber auch einige nachteilige Effekte. Einer ist die von der Grünen-Chefin angeführte Gefahr, dass kleine Gruppierungen nicht mehr in den Parlamenten vertreten sind. Blickt man über die...

  • 12.02.19
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Politik
Koalitionsvertrags-Unterzeichnung, im Bild: Stefan Schnöll, Andrea Klambauer, Heinrich Schellhorn, Wilfried Haslauer, Maria Hutter, Josef Schwaiger und Christian Stöckl (v.l.).

Das neue Team für das Land Salzburg steht

VIDEO: Diese Politiker werden die Zukunft Salzburgs in der nächsten Legislaturperiode gestalten. Landeshauptmann Wilfried Haslauer holt zwei neue Gesichtern auf die  Regierungsbank: Stefan Schnöll (30), Vorsitzender der jungen ÖVP aus dem Flachgau und Maria Hutter (36), Lehrerin und Landwirtin aus dem Pinzgau. Hutter wird das Ressort Bildung sowie Naturschutz und Nationalpark übernehmen. Schnöll erhält die Ressorts Verkehr, Infrastruktur sowie Sport zugewiesen. Bei den übrigen...

  • 28.05.18
Politik
Sepp Schellhorn (NEOS), Wilfried Haslauer (ÖVP) und Astrid Rössler (Grüne, von links) einigten sich auf einen Koalitionsvertrag.

Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Salzburg

80 Seiten stark ist der Koalitionsvertrag der zukünftigen Salzburger Landesregierung, der heute von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), Sepp Schellhorn (NEOS) und Astrid Rössler (Grüne) den Medienvertretern vorgestellt wurde. "In diesen 80 Seiten steckt viel Mut und Gehirnschmalz. Diese innovative Koalition ist auf einem guten Weg", so Haslauer. Künftige Ressortverteilung ÖVP: Wirtschaft, Tourismus, Gemeinden, Bildung und Museen, Wasser, Land- und Forstwirtschaft, Jagd, Naturschutz,...

  • 25.05.18
Politik
ÖVP, Grünen und NEOS mit LH Wilfried Haslauer (ÖVP), LHStv. Astrid Rössler (Grüne), NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn bei den Koalitionsverhandlungen im Regierungssitzungszimmer.

Bildung, Wirtschaft und Umwelt vorangestellt

Koalitionsverhandlungen: ÖVP, die Grünen und Neos zeigen in manchen Punkten bereits Einigkeit. ÖVP, die Grünen und Neos ziehen eine Zwischenbilanz zu den bisherigen Koalitionsverhandlungen. Die drei Parteien zeigen sich zufrieden mit dem Gesprächsklima und dem Voranschreiten der Verhandlungen. Die Gesprächen würden planmäßig und in einem wertschätzenden und konstruktiven Klima ablaufen, heißt es vom Land Salzburg. Klares Bekenntnis zum Klimaschutz "Ich nehme aus dieser ersten konkreten...

  • 11.05.18
Politik
Koalitionsverhandlungen: v.l. Astrid Rössler (Grüne), Wilfried Haslauer (ÖVP) und Josef Schellhorn (Neos).

Diese Chancen eröffnen schwarz-grün-pink

Angestrebte Dreier-Koalition soll Verbesserungen im Verkehr, der Bildung und im Gesprächsklima bringen. Eine schwarz-grün-pinke Koalition soll es sein für das Land Salzburg. Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen ÖVP, den Grünen und Neos. Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, soll nun die "Neuauflage" in schwarz-grün-pink kommen. Die Bezirksblätter haben nachgefragt: ...

  • 07.05.18
Politik
Koalition zwischen SPÖ und ÖVP ist fix: Christian Benger (l.) und Peter Kaiser

SPÖ und ÖVP haben Kärnten-Koalition fixiert

Fünf Regierungsmitglieder wird die SPÖ stellen, zwei die ÖVP. Neue Struktur bei Abteilungen. KÄRNTEN. Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP wurden heute sowohl in Kleingruppen als auch in großer Runde fortgesetzt. Danach ließen sie bei einem Pressetermin wissen: Es wird definitiv eine rot-türkise Koalition geben! Ausständig seien allerdings noch die Zustimmungen der Parteigremien nach Ostern. Verteilung der Regierungssitze fixiert Peter Kaiser sprach über "harte, aber faire und...

  • 28.03.18
Politik
Sind sich zu 85 Prozent einig: Christian Benger (l.) und Peter Kaiser

SPÖ und ÖVP verhandeln via "Ampel-System"

Kärntner Koalitionsgespräche: SPÖ und ÖVP sprechen von "Übereinstimmung von 85 Prozent". Am 12. April soll die neue Regierung "stehen". KÄRNTEN. Die erste Verhandlungsrunde zwischen Rot und Türkis fand gestern, Dienstag, statt. Man einigte sich für die weiteren Verhandlungen auf ein "Ampel-System": Punkte mit "unumwundener Einigkeit" werden mit Grün abgehakt. Punkte, die diskutiert werden, bei denen es aber keine großen Hürden geben dürfte, sind gelb. Wenige Punkte mit Trennlinien (rot) sind...

  • 21.03.18
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