Landtagswahl Salzburg 2023

Bündnis gegen Schwarz-Blau hat sich formiert

20 Organisationen und weitere Einzelpersonen gehören dem „Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau“ an. Sie haben sich formiert, um vor einer Schwarz-Blauen Koalition zu warnen: "Die Koalition gefährdet ein gutes Leben für alle“, so die Gruppe. 

SALZBURG. Während die ÖVP und die FPÖ über das Koalitionsabkommen beraten, hat sich in Salzburg ein Bündnis gegen Schwarz-Blau formiert. Personen und Organisationen der Zivilgesellschaft sind zusammengekommen, um ihren Protest gegen Schwarz-Blau zu organisieren.

Protestbewegung gegen ÖVP-FPÖ 

Das sogenannte „Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau“ wird getragen von „Solidarisches Salzburg“ und ist eine "überregionale zivilgesellschaftliche Protestbewegung gegen eine ÖVP-FPÖ Koalition", wie die Gruppierung sich selbst beschreibt.

"Gefahr für ein gutes Leben für alle"

„Es geht um den Erhalt einer lebendigen liberalen Demokratie, um Menschenrechte, den Kampf gegen Armut, das Recht auf Selbstbestimmung und eine ökosoziale Umwelt- und Klimapolitik“, heißt es vom Bündnis, das vor dieser Koalition in Salzburg warnt: „Eine Schwarz-Blaue Koalition gefährdet unser aller Ziel: Ein gutes Leben für alle", heißt es. 

"Wollen weiter wachsen"

"Bis jetzt haben sich über 20 Organisationen der Zivilgesellschaften und viele Einzelpersonen dem Bündnis angeschlossen. Wir gehen davon aus, dass wir kontinuierlich wachsen werden - auch im Hinblick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ nach den kommenden Nationalratswahlen. Deswegen ist es uns wichtig, eine überregionale Demonstration und Vernetzung zu schaffen", sagt Sarah Schlegel, die für das Bündnis spricht, bei der Aktion "Salzburg ist am Kochen" – eine Einladung der Salzburger Kunst- und Kulturszene zum gemeinsamen Kochen und Austauschen. "Der Abend steht unter dem Motto 'Vernetzung gegen Verhetzung'", so Schlegel. 

"Wir wollen, dass sich die Salzburgerinnen und Salzburger über die Gefahren bewusst werden, die Schwarz-Blau bedeuten." 
_{Sarah Schlegel, Bündnis gegen Schwarz-Blau} 

KZ-Verband: "Lassen wir es nicht so weit kommen" 

Beim Bündnis beteiligt sich  unter anderem der KZ-Verband: "Das Ergebnis der Salzburger Landtagswahl macht vielen Menschen in unserem Land Angst. Die FPÖ hat ein 'Rechtsextremismus-Problem' nicht nur an ihren Rändern. Lassen wir es nicht wieder so weit kommen, wie damals", sagt Siegfried Trenker, vom KZ-Verband/VdA Salzburg. 

"FPÖ macht Stimmung gegen verschiedene Gruppen"

Die "Plattform für Menschenrechte" ist ebenfalls im Bündnis vertreten. Sie hat sich 1999 nach eigenen Angaben gegründet, "um der damaligen schwarz-blauen Koalition auf Bundesebene auf die Finger zu schauen". Die Gruppierung warnt nun in Salzburg vor einem "Abschleifen sozialer Rechte" und "der Missachtung der Menschenrechte". "Die FPÖ ist noch nicht als Kraft für Menschenrechte für alle aufgefallen. Im Gegenteil macht sie immer wieder Stimmung gegen verschiedene Gruppen von Menschen und versucht diese gegeneinander auszuspielen", sagen Christine Dürnfeld und Barbara Sieberth, die Sprecherinnen der Plattform für Menschenrechte.

Weitere beteiligte Organisationen sind:

• Jusos Salzburg
• Sol.Cafe
• Artist for Future
• Gras Salzburg
• Antirassistisches Kollektiv Salzburg
• Solidarisches Salzburg Omas gegen rechts
• Aktion kritischer Schüler_innen
• Die Radiofabrik
• FS1
• VSStÖ Salzburg
• Das Friedensbüro Salzburg
• Fridays for Future Salzburg
• Erde brennt Salzburg
• Muslimische Jugend Salzburg
• Liste unabhängiger & kritischer Studierender (LUKS) 
• Talk Together
• Parents for Future Salzburg 
• Verein Zammm 
• ARGEkultur Salzburg 
• Plattform 20000 Frauen

Eine Protestkundgebung ist für Pfingstmontag (29. Mai) um 16 Uhr am Salzburger Hauptbahnhof geplant. 

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