Koalitionsverhandlungen

Neben Rowdys, die in Mollram ihr Unwesen trieben war am Dienstag auch in Sachen Politik wieder einiges los. Alle Themen des Tages hier im Überblick: Rowdys tobten sich in Mollram aus - Hier gehts zum Artikel In Amstetten flüchtet Lenkerin und baut Unfall - Hier gehts zum Artikel Schwerer Verkehrsunfall in Hollenstein - Hier gehts zum Artikel Die Sprecherinnen von Grüne und NEOS traten vor die Presse - Hier gehts zum Artikel SPÖ NÖ Vorsitz an Weninger übergeben - Hier gehts zum Artikel Corona:...

Am Freitagnachmittag trafen sich erneut die Chefverhandler der ÖVP und Grünen. ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz sprach von einer "entscheidenen Phase", in der sich die Regierungsverhandlungen befinden würden. Er rechne mit einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen im Jänner.  ÖSTERREICH. Nach einer dreitägigen Weihnachtspause der Koalitionsgespräche, gingen diese am Freitag in die nächste Runde. Vorab gab es ein Statement von Sebastian Kurz und dem grünen Bundessprecher Werner Kogler. Gegen...

Am Montag zogen ÖVP und Grüne eine Zwischenbilanz über die bisherigen Regierungsverhandlungen. ÖSTERREICH. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler berichteten beide in ihren Statements von Übereinstimmungen, aber auch Punkten, bei denen man weit auseinanderliege. Die Gespräche mit den Grünen seien „herausfordernd“, erklärte Sebastian Kurz und fügte hinzu, dass die kommenden Wochen "sicherlich eine sehr entscheidende Phase" seien.  Ende der Verhandlungen nicht in SichtAn den Zielen...

Schade, dass Dr. Sommer bereits vor 5 Jahren aus der damals noch wöchentlich erscheinenden „Bravo“ gekickt wurde. Denn die linksliberalen Grünen, die sich entschlossen haben, mit der rechtskonservativen ÖVP in Koalitionsverhandlungen zu treten, brauchen dringend Hilfe bei der Partnersuche bzw. eine ehrliche Antwort auf die Frage, ob ein Partner mit einer derartigen Vergangenheit für sie tragbar ist. "Saubere Politik.Nicht Käuflich", "Öko & Sozial Umsteuern", "Leistbares Leben für alle", "Ja zu...

Schade, dass Dr. Sommer bereits vor 5 Jahren aus der damals noch wöchentlich erscheinenden „Bravo“ gekickt wurde. Denn die linksliberalen Grünen, die sich entschlossen haben, mit der rechtskonservativen ÖVP in Koalitionsverhandlungen zu treten, brauchen dringend Hilfe bei der Partnersuche bzw. eine ehrliche Antwort auf die Frage, ob ein Partner mit einer derartigen Vergangenheit für sie tragbar ist. "Saubere Politik.Nicht Käuflich", "Öko & Sozial Umsteuern", "Leistbares Leben für alle", "Ja zu...

Zwei Salzburger Grüne bei Koalitionsverhandlungen in Wien mit dabei: die grüne Nationalratsabgeordnete Astrid Rössler und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn. SALZBURG. „Seit der Europawahl spüren wir großen Rückenwind. Es melden sich seither jede Woche Leute bei uns, die die Grüne Bewegung unterstützen wollen“, freut sich der stv. Geschäfstführer der Salzburger Grünen Simon Heilig-Hofbauer. „Alleine im Jahr 2019 konnten wir 76 neue Mitglieder bei uns begrüßen.“ Inzwischen zählt...

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest.  ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen zu...

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt...

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

Mit mutigen Maßnahmen in Sachen Klimaschutz könnte eine türkis-grüne Regierung europaweite Akzente setzen. Insgesamt sind die beiden Parteien gar nicht so weit auseinander.    Das Herzstück der Grünen: neben Förderungen für thermische Sanierungen, Öffi-Tickets und Fotovoltaik-Anlagen eine ökologische Steuerumverteilung. Das heißt: höhere Steuern auf klimaschädliche Produktion und Verhaltensweisen. Umgekehrt soll umweltschonendes Verhalten belohnt werden, und zwar aus den Einnahmen der Steuern...

Die Grünen haben sich nach der Wahl zu ersten Beratungen zusammengesetzt. Dabei stand eine mögliche Regierungsbeteiligung im Zentrum der Gespräche. Fazit: grünes Licht für Sondierungsgespräche, aber der Fokus liegt auf den Inhalten. Mit 13,8 Prozent war den Grünen bei der Nationalratswahl am Sonntag ein spektakuläres Comeback gelungen. „Ich gehe davon aus, dass nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die sogenannten Vorgespräche, Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt. Dann...

ÖVP und Grünen wollen noch einmal vier Jahre zusammen regieren. Morgen starten die ersten Koalitionsgespräche im Landhaus. Die Entscheidung ist gefallen. Nach eineinhal Wochen sondieren hat sich die ÖVP für einen Partner entschieden. Bereits morgen sollen die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen starten. Ergebnisoffene Gespräche LH Günther Platter (ÖVP) gab heute bekannt, dass er sich nach den Sondierungsgesprächen dazu entschieden hat, mit den Grünen in ergebnisoffene Koalitionsgespräche...

Was in sechs Bundesländern bereits Realität ist, soll nach dem 31. Mai auch im Burgenland möglich werden: eine Regierungsbeteiligung der Grünen. Deutlicher hat bislang keine andere Oppositionspartei den Anspruch auf einen Sitz auf der Regierungsbank zum Ausdruck gebracht. So bot sich Spitzenkandidatin Regina Petrik mehrmals der SPÖ als künftiger Koalitionspartner an. Und auch Bundessprecherin Eva Glawischnig bekräftigte, dass sie sich eine grüne Landesrätin wünscht. Voraussetzung ist natürlich...

TULLNERBACH (red). Seit Samstag steht es fest: Die Liste Novomestsky bildet mit der SPÖ und den Grünen in Tullnerbach eine Koalition. Die Zusammenarbeit soll von gegenseitigem Respekt, Offenheit und Transparenz getragen werden, dazu haben sich alle Partner verpflichtet, wie die Koalitionspartner erklären: „Wir haben einen sehr ehrgeizigen Plan für die nächste Legislaturperiode ausgearbeitet, in dem jeder Partner große Verantwortung übernommen hat. Es liegt nun an uns allen, diese Pläne auch in...

Kimbie Humer-Vogl will Sozialsprecherin der Grünen, aber nicht Landesrätin, werden. HALLEIN (rik). Als Psychologin hat sie seit 20 Jahren Erfahrung im Sozialwesen gesammelt. Diese will sie nun in der Politik als Landtagsabgeordnete sowie Sozial- und Behindertensprecherin einbringen. BEZIRKSBLATT: Hat die Landtagswahl die Grünen zu früh getroffen? KIMBIE HUMER-VOGL: Nein, nicht zu früh, aber unser lokales Programm muss erst noch regional angepasst werden. Es ist natürlich jetzt sehr spannend,...