Regierungsverhandlungen

Kurz: Gespräche "herausfordernd"

Am Montag zogen ÖVP und Grüne eine Zwischenbilanz über die bisherigen Regierungsverhandlungen.

ÖSTERREICH. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler berichteten beide in ihren Statements von Übereinstimmungen, aber auch Punkten, bei denen man weit auseinanderliege. Die Gespräche mit den Grünen seien „herausfordernd“, erklärte Sebastian Kurz und fügte hinzu, dass die kommenden Wochen "sicherlich eine sehr entscheidende Phase" seien. 

Ende der Verhandlungen nicht in Sicht

An den Zielen habe sich auf beiden Seiten nichts geändert, sagte Kurz.  Für die ÖVP seien das die Standort- und Steuerpolitik sowie die Migration. Für die Grünen die Ökologisierung, der Kampf gegen den Klimawandel und Transparenzthemen. Mit Verweis auf die mit den Grünen vereinbarte Vertraulichkeit wollte der ÖVP-Obmann keine genauen Angaben zu den Themenfeldern, die derzeit noch verhandelt werden, geben. Die Verhandlungen mit den Grünen würden sich aber deutlich schwieriger „als mit der FPÖ damals“ gestalten, weil die Parteien inhaltlich weiter auseinander lägen. Mit der FPÖ sei die Regierungsbildung innerhalb von zwei Monaten erfolgt. Für die Verhandlungen mit den Grünen erklärte Kurz: „Tempo ist wichtig, Qualität ist wichtiger“. Ein Ende der Verhandlungen sei nach „gerade einmal zwei Wochen Verhandlungsphase“ nicht absehbar, so Kurz.

Grünen-Chef Werner Kogler kommentierte den Verhandlungsverlauf mit der ÖVP: „Mal schauen, wie aus Brocken Brücken werden“. Welche Brocken das seien wollte Kogler nicht sagen. Die Grünen zeigten sich jedenfalls regierungsbereit: „Mein Gott, ich glaube, für Österreich ist es gut, wenn es gelingt“, betonte der Bundessprecher der Grünen. Kogler erklärte erneut, dass Klimaschutz ein großes Thema sei. Viele würden erwarten, dass die Koalition dieses Thema angehe, und es sei auch "gut für Österreich".

Die Regierungsverhandlungen gehen am Dienstag weiter. Am Mittwoch gibt es das nächste Vier-Augen-Treffen der beiden Parteichefs.