Bilder von der konstituierenden Sitzung

Neue Stadtregierung und Gemeinderat angelobt

Gestern fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats und der neuen Stadtregierung statt. Dabei feuerte die Bürgergerade feierliche Schüsse für den scheidenden Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und den neuen Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) ab.

SALZBURG. Die Angelobung des neuen Gemeinderats und der neuen Stadtregierungsmitglieder übernahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Weiters nahm eine Vielzahl anderer Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur sowie auch Vertreter von Religionsgemeinschaften und Einsatzorganisationen teil. Unter ihnen war auch Salzburgs früherer SPÖ Bürgermeister Heinz Schaden.

Das Parteienübereinkommen

Erst am Dienstag, den 7. Mai, finalisierte der neue Gemeinderat die Pläne für die kommende Periode. Eine Mehrheit der Stadtparteien unterzeichnete das „Arbeitsübereinkommen 2024 bis 2029" im Rathaus Sitzungssaal. Von den Mitgliedern der Stadtregierung unterzeichnete lediglich Vizebürgermeister Florian Kreibich das Papier nicht.

Unter dem Motto „Salzburg neu regieren!“ lenken SPÖ, KPÖ Plus und Bürgerliste mit 26 von 40 Sitzen in den nächsten Jahren die Geschicke der Stadt Salzburg. 230 Vorhaben wollen sie insgesamt umsetzen. Dabei will man vor allem bei den Themen Pflege, Soziales, leistbares Wohnen und Verkehr viele Projekte umsetzen.

Ehrung und Angelobung

Landeshauptmann Wilfried Haslauer gelobte die neue Stadtregierung und den Gemeinderat an. Dabei bedankte er sich sowohl bei den scheidenden Mitgliedern als auch bei den neuen Regierungs-und Gemeinderatsmitgliedern für ihr politisches Engagement.

„Ich danke allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, die ausgeschieden sind. Ich hoffe, dass sie die Zeit in der Politik genossen haben und positiv aufgehört haben und viel für ihr Leben mitnehmen können. Ich danke auch den neuen Gemeinderäten. Sie sind die Verdichtung der Demokratie in der Stadt. Ich danke ihnen von Herzen, dass sie bereit sind, sich zu engagieren. Das ist nicht selbstverständlich."
_{Wilfried Haslauer, Landeshauptmann (ÖVP)}

Weiters bedankte sich der Landeshauptmann persönlich bei der im Februar aus der Stadtregierung ausgeschiedenen Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) und dem scheidenden Bürgermeister Harald Preuner. Die beiden hätten die Stadt mit ihrem Engagement sehr geprägt.

Rede des Bürgermeisters

In seiner Antrittsrede hob Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) seinen persönlichen Bezug zur Stadt Salzburg hervor. "Ich bin hier geboren und hab mein ganzes Leben hier verbracht und alles, was ich habe hier aufgebaut." Für ihn sei die Position als Bürgermeister jedenfalls der beste Job, den er sich vorstellen könne. Generell, so Auinger, wolle man wie auch im Wahlkampf in der nächsten Amtszeit mit einem neuen Regierungsstil glänzen.

"Als Stadtregierung wollen wir Salzburg neu regieren. Der Erfolg dieser Stadtregierung wird nicht in Parteifarben geschrieben, sondern durch Teamwork der Politik und der Stadtverwaltung. Wir haben auch sehr transparent ein gemeinsames Papier mit der Stadtverwaltung erstellt. Jedes Regierungsmitglied hat selbst mit seiner Abteilung das Papier verhandelt. Daher sehe ich auch die große Chance, dass diese Projekte umgesetzt werden."
_{Bernhard Auinger, Bürgermeister (SPÖ)}

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