Kommentar
Türkis-Grün, Farbe der Hoffnung
- Kommentar der Woche von Chefredakteurin Maria Jelenko-Benedikt.
- Foto: RMA
- hochgeladen von Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Mit mutigen Maßnahmen in Sachen Klimaschutz könnte eine türkis-grüne Regierung europaweite Akzente setzen. Insgesamt sind die beiden Parteien gar nicht so weit auseinander.
Das Herzstück der Grünen: neben Förderungen für thermische Sanierungen, Öffi-Tickets und Fotovoltaik-Anlagen eine ökologische Steuerumverteilung. Das heißt: höhere Steuern auf klimaschädliche Produktion und Verhaltensweisen. Umgekehrt soll umweltschonendes Verhalten belohnt werden, und zwar aus den Einnahmen der Steuern auf Klimasünder.
Das Problem: Die größten Umweltsünder sind in der Industrie zu finden. Und diese will die ÖVP ungern in die Pflicht nehmen. Darum wehrt sich die Partei gegen dieses Konzept und betont gebetsmühlenartig: Statt Verbote und Strafen wolle man Innovationen im Öko-Bereich fördern und zudem auf alternative Antriebsformen setzen.
Das eine schließt das andere jedoch nicht aus. Nur: Was auf keinen Fall passieren darf, ist, dass eine CO₂-Steuer sozial Schwache trifft. Und: Fördert man den Umstieg von CO₂-schädlichen auf saubere Fahrzeuge – egal, ob im öffentlichen oder privaten Bereich –, so muss man auch investieren und Anreize dafür schaffen. Beispiel Bahn: mehr Stationen, häufigere Intervalle, günstigere Tickets – Fliegen darf nicht billiger als Bahnfahren sein. Beispiel Kfz: mehr Ladestationen für E-Autos, Forschungsgelder für Firmen, die saubere Antriebsformen entwickeln.
Das Land Kärnten ist heuer übrigens mit einer entsprechenden "Deklaration" vorgeprescht, mit dem Ziel, Vorreiter in der Wasserstoff-Nutzung zu werden.
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