Koalitionsverhandlungen

Angestrebte Dreier-Koalition soll Verbesserungen im Verkehr, der Bildung und im Gesprächsklima bringen. Eine schwarz-grün-pinke Koalition soll es sein für das Land Salzburg. Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen ÖVP, den Grünen und Neos. Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, soll nun die "Neuauflage" in schwarz-grün-pink kommen. Die Bezirksblätter haben nachgefragt:...

Fünf Regierungsmitglieder wird die SPÖ stellen, zwei die ÖVP. Neue Struktur bei Abteilungen. KÄRNTEN. Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP wurden heute sowohl in Kleingruppen als auch in großer Runde fortgesetzt. Danach ließen sie bei einem Pressetermin wissen: Es wird definitiv eine rot-türkise Koalition geben! Ausständig seien allerdings noch die Zustimmungen der Parteigremien nach Ostern. Verteilung der Regierungssitze fixiert Peter Kaiser sprach über "harte, aber faire und...

Kärntner Koalitionsgespräche: SPÖ und ÖVP sprechen von "Übereinstimmung von 85 Prozent". Am 12. April soll die neue Regierung "stehen". KÄRNTEN. Die erste Verhandlungsrunde zwischen Rot und Türkis fand gestern, Dienstag, statt. Man einigte sich für die weiteren Verhandlungen auf ein "Ampel-System": Punkte mit "unumwundener Einigkeit" werden mit Grün abgehakt. Punkte, die diskutiert werden, bei denen es aber keine großen Hürden geben dürfte, sind gelb. Wenige Punkte mit Trennlinien (rot) sind...

Die SPÖ hält die Trümpfe für die Verhandlungen. Expertin sieht Vorteile bei FPÖ und der ÖVP. KÄRNTEN. Diese Woche lädt Landeshauptmann Peter Kaiser und sein Verhandlungstermin Vertreter aller möglichen Koalitionspartner zu Gesprächen. Am Samstag will er bekanntgeben, ob die SPÖ mit FPÖ, ÖVP oder Team Kärnten in Regierungsverhandlungen tritt. "Peter Kaiser wird die Koalitionsverhandlungen nicht künstlich verlängern", glaubt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. In rund zwei Monaten findet die...

ÖVP und Grünen wollen noch einmal vier Jahre zusammen regieren. Morgen starten die ersten Koalitionsgespräche im Landhaus. Die Entscheidung ist gefallen. Nach eineinhal Wochen sondieren hat sich die ÖVP für einen Partner entschieden. Bereits morgen sollen die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen starten. Ergebnisoffene Gespräche LH Günther Platter (ÖVP) gab heute bekannt, dass er sich nach den Sondierungsgesprächen dazu entschieden hat, mit den Grünen in ergebnisoffene Koalitionsgespräche...

Kärntner SPÖ ist Wahlsieger vom Sonntag. OGM-Chef hält Koalition mit der ÖVP für realistischste Variante. Gespräche mit potenziellen Partnern für die Landesregierung starten am Montag KÄRNTEN. Die Auszählung der Briefwahl hat es am Montagnachmittag fixiert: Die SPÖ mit Landeshauptmann Peter Kaiser erreicht bei der Wahl am Sonntag 18 von 36 Mandaten im Kärntner Landtag. "Damit ist er fix wieder Landeshauptmann", kommentiert OGM-Chef Christoph Haselmayer das Ergebnis. Denn: Die anderen im Landtag...

In den Medien viel diskutiertes Thema ist zur Zeit das totale Rauchverbot, welches im Mai 2018 eintreten sollte. Dieses Verbot hatte noch die alte Regierung (SPÖ-ÖVP) beschlossen und jetzt ist es bei den Verhandlungen (ÖVP-FPÖ) sicher ein großes Thema. Aber genau aus diesem Verbot, welches in den anderen Ländern sehr gut funktioniert, seit Jahren, wird's in Österreich nicht geben! Zumindest die nächsten 5 Jahre nicht. 

Aufruf zur Unterzeichnung der Petition für Inkrafttreten des Rauchverbots Die Österreichische Krebshilfe betreibt gemeinsam mit der Österreichischen Gesellschaft für Hämatologie und medizinische Onkologie die Initiative „Don’t smoke“. Deren Ziel war es schon bei der Gründung im Herbst 2014, in Österreich endlich ein generelles Rauchverbot gesetzlich zu verankern. Erst nach dem Tod des bekannten burgenländischen Journalisten Kurt Kuch und dank der damaligen Gesundheitsministerin Sabine...

Burgenländische ÖVP-Spitzenkandidatin in der Arbeitsgruppe „Soziales und Konsumentenschutz“ EISENSTADT. Die Volkspartei Burgenland ist mit ihrer Spitzenkandidatin Gaby Schwarz bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ vertreten – und zwar in der Arbeitsgruppe „Soziales und Konsumentenschutz“. „Ich werde die Interessen des Burgenlandes vertreten.“ Landesparteiobmann Thomas Steiner zeigt sich erfreut, „dass Sebastian Kurz auf die Expertise von Gaby Schwarz im Bereich Soziales vertraut.“...

Aufgrund der regen Kommentare zu meinen beiden Spatzenbilder hab ich mir gedacht, ich mache eine Kurzgeschichte ;-). Geschichte und Namen sind frei erfunden, Namensähnlichkeiten mit lebenden Personen sind rein zufällig. http://www.meinbezirk.at/enns/politik/josef-der-macht-schon-platz-fuern-buergermeister-d1598893.html/action/posted/1/#comment1772956 http://www.meinbezirk.at/enns/politik/3er-spatzen-koalitiongespraech-d1598882.html Wo: Garten, 4300 Sankt Valentin auf Karte anzeigen

Kommende Woche dürfte die neue Landesregierung stehen OÖ (kra, pfa). Die Gerüchteküche brodelt: Aus ÖVP-Kreisen hieß es diese Woche, dass sich Landeshauptmann Josef Pühringer nach den Regierungsverhandlungen zurückziehe. Pühringer dementierte dies aufs Schärfste im BezirksRundschau-Gespräch: "Diese Kreise sind vollkommen falsch informiert. Ich bleibe." Er stelle sich am 23. Oktober bei der konstituierenden Landtagssitzung zur Wahl. Für die kommende Woche wird das Ergebnis der Gespräche...

Start der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und FPÖ EISENSTADT (uch). Nur wenige Stunden nach den Sondierungsgesprächen verkündeten LH Hans Niessl und FPÖ-Chef Johann Tschürtz, dass sie mit Koalitionsverhandlungen beginnen werden. „Gut aus demokratischer Sicht“ „Aus demokratischer Sicht es es gut, wenn die stimmenstärkste Partei und die Partei, die am meisten dazu gewonnen hat, in einer Koalition vertreten sind“, erklärte Niessl. An nun wird täglich verhandelt, bis es zu einer Koalition...

Was in sechs Bundesländern bereits Realität ist, soll nach dem 31. Mai auch im Burgenland möglich werden: eine Regierungsbeteiligung der Grünen. Deutlicher hat bislang keine andere Oppositionspartei den Anspruch auf einen Sitz auf der Regierungsbank zum Ausdruck gebracht. So bot sich Spitzenkandidatin Regina Petrik mehrmals der SPÖ als künftiger Koalitionspartner an. Und auch Bundessprecherin Eva Glawischnig bekräftigte, dass sie sich eine grüne Landesrätin wünscht. Voraussetzung ist natürlich...

MAUERBACH. Mit einem satten Stimmen-Gewinn von +10,58 Prozent auf insgesamt 40,1 Prozent ging die ÖVP in Mauerbach als eindeutig stimmenstärkste Partei bei der Gemeinderatswahl hervor, zur absoluten Mehrheit hat es, mit 10 von 23 Mandaten, somit aber dennoch nicht gereicht – ein Koalitionspartner ist notwendig. Zur Erinnerung: Im Herbst vergangenen Jahres wurde der Mauerbacher Gemeinderat aufgelöst, nachdem die Opposition – inklusive SPÖ – aus Protest gegenüber der ÖVP zurück getreten war....

TULLNERBACH (red). Seit Samstag steht es fest: Die Liste Novomestsky bildet mit der SPÖ und den Grünen in Tullnerbach eine Koalition. Die Zusammenarbeit soll von gegenseitigem Respekt, Offenheit und Transparenz getragen werden, dazu haben sich alle Partner verpflichtet, wie die Koalitionspartner erklären: „Wir haben einen sehr ehrgeizigen Plan für die nächste Legislaturperiode ausgearbeitet, in dem jeder Partner große Verantwortung übernommen hat. Es liegt nun an uns allen, diese Pläne auch in...

BADEN. Auch wenn derzeit noch nicht klar ist, wie das endgültige Wahlergebnis in Baden lautet (Es wird noch einmal gezählt, eventuell muss in einigen Sprengeln neu gewählt werden): ÖVP (derzeit 16 Mandate), Grüne (5) und NEOS (1) bekundeten ihre Bereitschaft, in den nächsten fünf Jahren gemeinsam zu regieren. Man habe sich auf ein umfassendes Programm geeinigt. Wer welche Positionen einnehmen wird, wurde nicht verraten. "Es macht einen Unterschied, ob Schwarz-Grün die NEOS braucht, oder ob...

SPÖ führt internen Machtkampf. IG bemüht sich um Linie in den Verhandlungen mit der ÖVP WAIDHOFEN. Zweieinhalb Stunden dauert im Schnitt eine Verhandlungsrunde, zu der die von Robert Altschach geführte ÖVP derzeit einlädt. Verhandlungen, die nicht immer mit einem konkreten Ergebnis enden müssen, weil Parteiinterna die Partnersuche bremsen. Vor allem innerhalb der SPÖ herrscht derzeit ein immer offener ausgetragener Machtkampf zwischen Listenerstem Franz Pfabigan und zweitem Andreas Hitz. Im...

NEOS und WIR kosteten der ÖVP Pressbaum die Absolute. Tullnerbach ist nun in Listen-Hand, und Purkersdorf baute als eine der letzten verbleibenden SPÖ-Hochburgen ihre absolute Mehrheit aus. REGION PURKERSDORF. Die Wahl ist geschlagen und die Bürger der Region haben entschieden. Alle Bürgermeister konnten ihre Ämter verteidigen – im Detail findet sich jedoch so manche Überraschung. SPÖ baut Absolute aus Während landesweit so manche SPÖ-Hochburgen fielen, konnte ORtschef Karl Schlögl seine...

Seit dem Jahr 2000 ist Hans Niessl Landeshauptmann. Zunächst unbekannt und im Vergleich zu den anderen Landesfürsten eher ein „politisches Leichtgewicht“, hat der ehemalige Bürgermeister von Frauenkirchen in den vergangenen Jahren deutlich an Profil gewonnen. Das zeigt sich vor allem an der zunehmenden österreichweiten Medienpräsenz – nicht nur in Zeiten, wenn das Burgenland den Vorsitz bei der Landeshauptleutekonferenz hat, sondern auch bei Koalitionsverhandlungen, bei Bildungs- und...

LH kann sich im Regierungsprogramm wiederfinden EISENSTADT (uch). „In einigen Bereichen hätte ich mir mehr gewünscht, ich bin aber trotzdem zufrieden. Ich kann mich in diesem Regierungsprogramm wiederfinden“, sagte LH Hans Niessl in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, nachdem die große Koalition wieder besiegelt wurde. Niessl, der in den Verhandlungsteams Staatsreform und Finanzen vertreten war, sei mit den Schwerpunkten „sparen, investieren und entlasten“ in die Verhandlungen...

LH Hans Niessl ist von der China-Reise zurückgekehrt, also können die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP im Bereich „Staatsreform“ zügig weitergehen. LH Niessl ist nicht der einzige Landespolitiker, der sich in den nächsten Wochen mehr in Wien wird aufhalten müssen, um das Regierungsprogramm der nächsten großen Koalition in groben Zügen vorzubereiten. Mit LHStv. Franz Steindl, Niki Berlakovich, Oswald Klikovits von der ÖVP sowie LR Helmut Bieler und SPÖ-Klubchef Christian Illedits...

ST. FLORIAN. Das prachtvolle Ambiente des Marmorsaales des Stiftes St. Florian bildete das ideale Kulisse für den Abendempfang, zu dem Landeshauptmann Josef Pühringer die Funktionäre sowie Meinungsbildner des Bezirkes Linz-Land anlässlich der Herbstklausur des OÖVP-Landesparteivorstandes in St. Florian eingeladen hatte. Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer konnte dazu zahlreiche Spitzenrepräsentanten der OÖVP sowie prominente Vertreter der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens...