Niessl: „Den großen Wurf wird es nie geben!“

Können mit dem Verhandlungsergebnis leben: LH Hans Niessl und SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich
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  • hochgeladen von Christian Uchann

EISENSTADT (uch). „In einigen Bereichen hätte ich mir mehr gewünscht, ich bin aber trotzdem zufrieden. Ich kann mich in diesem Regierungsprogramm wiederfinden“, sagte LH Hans Niessl in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, nachdem die große Koalition wieder besiegelt wurde.
Niessl, der in den Verhandlungsteams Staatsreform und Finanzen vertreten war, sei mit den Schwerpunkten „sparen, investieren und entlasten“ in die Verhandlungen gegangen, und diese „wurden auch in einem großen Ausmaß berücksichtigt.“
Unter anderem wurden der Abbau von Doppelgleisigkeiten in der Verwaltung, die Verlängerung des Pflegefonds bis 2018, weitere Konjunkturpakete sowie eine Offensive im Forschungsbereich beschlossen.

Erfreut über burgenländischen Kanzleramtsminister

„Angedacht“ wird ein zweites, verpflichtendes Kindergartenjahr, „geplant“ ist die Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohnsteuer von 36 auf 25 Prozent.
Erfreut zeigt sich Niessl, dass mit Josef Ostermayer von der SPÖ ein Burgenländer Kanzleramtsminister wird.
Angesprochen auf das Fehlen von großen, gesellschaftspolitischen Würfen, meinte Niessl: „Den großen Wurf hat es nie gegeben, und wird es auch nie geben. Es wird immer nur in kleinen Schritten gehen.“

„Keine Liebesehe“

SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich, zeigte sich ebenfalls glücklich, dass die Verhandlungen zu einem Abschluss kamen, meint aber realistisch: „Es ist keine Liebes-, sondern eine Vernunftehe!“

Kommentar von Chefredakteur Christian Uchann

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