Eisenstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Thomas Steiner jun., Ana Bojovic, Patrik Fazekas in Schützen
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Sohn folgt dem Vater
Thomas Steiner neuer JVP-Obmann

SCHÜTZEN. Thomas Steiner jun. ist der neue Bezirksobmann der Jungen ÖVP. Er wurde mit hundert Prozent der Stimmen gewählt und übernimmt das Ruder von seiner Vorgängerin Ana Bojovic. Gestellt wurden die personellen Weichen beim Bezirkstag in Schützen. Thomas Steiner jun. hat in den letzten Jahren in diversen Funktionen Erfahrungen sammeln können, um das nötige Rüstzeug mitzubringen. Junge ÖVP vergrößern „Wir werden die Junge ÖVP in unserem Bezirk vergrößern und verlässlicher Partner der...

  • 16.10.18
Politik
Hornstein bringt die Gemeindefinanzen wieder auf Vordermann – Kredite werden vorzeitig rückgezahlt, Förderungen in Anspruch genommen.

Konsolidierungspfad eingeschlagen
Hornstein beschließt vorzeitige Kreditrückzahlungen

HORNSTEIN. „Die Gemeindefinanzen Hornsteins stehen seit Jahren auf dem Prüfstand“, so Bgm. Christoph Wolf. „Der Prüfbericht der Landesregierung ergab ein sehr schlechtes Zeugnis und wir wurden aufgefordert, einen Konsolidierungspfad einzuschlagen.“ Vorzeitige Kreditrückzahlungen Durch Verkäufe im Industriegebiet werden liquide Mittel frei, die es erlauben, ältere Kredite vorzeitig zu tilgen. Drei Kredite in der Gesamthöhe von 250.000 Euro werden vorzeitig im Oktober getilgt. „Wir...

  • 11.10.18
Politik
Am Podium: Mario Winkler, Regina Petrik, Elke Szalai, Anja Haider-Wallner, Roland Murauer, Nina Tomaselli

Diskussion am Podium
Eisenstadt: Natur statt Beton

EISENSTADT. Nachdem die GRÜNEN Eisenstadt 500 Unterschriften sammelten und diese dem Gemeinderat vorlegten, luden sie nun zur Podiumsdiskussion. Breites Interesse Zahlreiche Interessierte und vier ausgewiesene Experten folgten der Einladung der GRÜNEN Eisenstadt zur Podiumsdiskussion "Natur statt Beton". Mehrere 100 Personen verfolgten zudem die Diskussion via Livestream im Internet. Prominentes Podium Moderiert von GR Anja Haider-Wallner diskutierten Mario Winkler (Sprecher der...

  • 11.10.18
Politik
Sie stellten die neue Ragweed-Koordinierungsstelle Burgenland vor: LR Astrid Eisenkopf, LR Verena Dunst, Peter Zinggl (Landesplanung, Amt der Bgld. Landesregierung) und Hermann Frühstück (Ragweed-Koordinierungsstelle)
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Ragweed
Land Burgenland startet Ragweed-Koordinierungsstelle

EU-Projekt „Koordinierungsstelle Burgenland“ setzt Maßnahmen zur Bekämpfung der stark allergieauslösenden Pflanze Ragweed. BURGENLAND. Das Land Burgenland arbeitet an der umfassenden Bekämpfung und Eindämmung der Ausbreitung von Ragweed. Im Rahmen des EU-INTERREG-Projekts „Joint Ambrosia Action“ entsteht derzeit ein grenzüberschreitendes Melde- und Bekämpfungsregime. Dazu wurde auch eine Ragweed-Koordinierungsstelle eingerichtet, die mit Anfang August ihre Arbeit aufgenommen hat. Aufgabe...

  • 27.09.18
Politik
Bürgermeister Thomas Steiner, FPÖ-Klubobmann Géza Molnár und Grüne-Gemeinderätin Anja Haider-Wallner ziehen an einem Strang, um den SC Eisenstadt auch künftig zu unterstützen.

Umfangreiche Unterstützung für den SCE

In seiner gestrigen Sitzung sprach sich der Gemeinderat der Landeshauptstadt Freistadt Eisenstadt einstimmig für eine weitere umfangreiche Unterstützung des neugegründeten SC Eisenstadt aus. Vor Beginn der Sitzung wurde die Tagesordnung um zwei entsprechende Punkte erweitert. Eingebracht wurden die Beschlussanträge einerseits von den Gemeinderäten der ÖVP, FPÖ und Grüne und andererseits von der SPÖ-Fraktion. Der erste Antrag wurde dann auch während der Sitzung einstimmig von allen Parteien...

  • 25.09.18
Politik
Natur statt Beton: die Grünen gingen auf die Straße

Grüne Eisenstadt: „Da wird zu viel zubetoniert”

EISENSTADT. Weil Bauland hinter dem Bellaflora in Eisenstadt freigegeben wurde, gingen die Grünen Eisenstadt mit einer „Natur statt Beton“-Petition auf die Straße und sammelten 500 Unterschriften. „Weitere Bodenversiegelung widerspricht vernünftigen Umwelt- und Klimaschutz. Da wird zu viel zubetoniert“, meint Gemeinderätin Anja Haider-Wallner. Diskussion am 9. Oktober Die Petition wollen sie an den Bürgermeister übergeben. Darüber hinaus laden die Grünen zu einer hochkarätig besetzten...

  • 21.09.18
Politik
Neue SP-Klubchefin: Beatrix Wagner übernimmt in Eisenstadt

Beatrix Wagner übernimmt Führung im SP-Klub Eisenstadt

EISENSTADT. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird es zu einer Personalrochade innerhalb der SPÖ kommen: Beatrix Wagner wird die Klubführung von Bernd Weiss übernehmen. Kompetenzen stärken Weiss bleibt dem Gemeinderat erhalten. Er möchte sich in Zukunft im Besonderen auf den wichtigen und umfangreichen Finanz- und Wirtschaftsausschuss fokussieren. Begrüßt wird diese Rochade von VBgm. Günter Kovacs: „Wir möchten die Kompetenzen und Stärken unseres Teams bestmöglich einsetzen, um die...

  • 11.09.18
Politik
Protestieren vor der HAK Eisenstadt: Philipp Kaiser, Jakob Rennhofer, Julia Herr, Florian Tanczos und Lejla Visnjic

Eisenstadt: Protest in Handschellen der Sozialistischen Jugend

EISENSTADT. Mit der Nachricht „Behandle uns nicht wie Kriminelle, Sebastian (Kurz)!“, ging die Sozialistische Jugend dieser Tage auf die Straße. So auch vor der HAK Eisenstadt, wo in Handschellen und Sträflingsanzug gegen die Kriminalisierung von Schüler protestiert wurde. „Es ist als wollte Sebastian Kurz unbedingt verhindern, dass junge Menschen gerne in die Schule gehen“ so Lejla Visnjic, Vorsitzende der SJ Burgenland. „Wer schulpflichtig ist und im Unterricht unentschuldigt fehlt, muss...

  • 06.09.18
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Politik

KOMMENTAR: Kleinparteien massiv benachteiligt

Die Bündnis Liste Burgenland-Abgeordneten Manfred Kölly und Gerhard Hutter haben vielen anderen Mandataren im Burgenländischen Landtag etwas voraus – nämlich Erfahrung in der Privatwirtschaft. Dementsprechend fundiert sind auch ihre Vorschläge und Anregungen, wenn es etwa um Themen wie Facharbeitermangel, Lehre oder Wirtschaftsförderung geht. Was die LBL-Abgeordneten – und ihre Kollegen von den Grünen – nicht haben, sind die notwendigen Ressourcen, um auf Augenhöhe mit den anderen Parteien...

  • 29.08.18
Politik
LBL-Chef Manfred Kölly fordert, dass Landtagsabgeordnete über die Inhalte der Regierungssitzungen informiert werden.

LBL-Chef Kölly: „Wir müssen den Facharbeiter über den Beamten stellen“

Interview mit Manfred Kölly, Bgm. von Deutschkreutz und Obmann des Bündnis Liste Burgenland (LBL) Am 9. September muss in Deutschkreutz die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl wiederholt werden. Grund dafür ist der Verdacht der Manipulation von Wahlkarten. Wie konnte es dazu kommen? MANFRED KÖLLY: Es gab keine Manipulationen. Die Vorwürfe der ÖVP sind haltlos. Aber es gab doch sogar graphologische Gutachten… …die wir bezweifeln. Übrigens: In Deutschland ist so etwas gar nicht...

  • 29.08.18
Politik
Das Ende der Lehre für Asylwerber ist für Grünen-Chefin Regina Petrik ein „Schlag für Unternehmen, Asylwerber und deren Betreuer“.

Ende der Lehre für Asylwerber ist für Grünen-Chefin Petrik „unternehmerfeindlich“

Lehrlingsausbildung würde den Asylwebern auch in ihren Heimatländern beim Wiederaufbau zugute kommen EISENSTADT. Regina Petrik, Landessprecherin der Grünen Burgenland, zeigt sich über den Stopp der Lehre für Asylwerber verärgert. „Diese Entscheidung ist ein Schlag für viele österreichische Unternehmen, die auf Lehrlinge angewiesen sind.“ Weniger AsylansuchenDas Argument der FPÖ, wonach die Möglichkeit einer Lehrausbildung weitere Flüchtlinge anziehen würde, wird laut Petrik von den Fakten...

  • 27.08.18
Politik

Asylwerber: LH Hans Niessl für „Lernen“ statt „Lehre“

Für Niessl ist der Pflichtschulabschluss ein wichtiger Schritt zur Integration EISENSTADT (uch). „Man müsste einen ganz anderen Weg gehen – und zwar ,Lernen“ statt ,Lehre‘“, meint LH Hans Niessl zur aktuellen Diskussion rund um die Lehrlingsausbildung für Asylwerber, die nun von der Bundesregierung gestoppt wird. Asylwerber sollen Deutsch lernen„Die Asylwerber müssen zuerst Deutsch lernen und einen Pflichtschulabschluss machen. Dabei lernen sie auch die Werte unserer Gesellschaft. Das wäre ein...

  • 27.08.18
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Politik
ASKÖ-Präs. Christian Illedits (2.v.l.), PSI Alfred Lehner (r.) mit Bewegungscoach Hieu-Tam Nguyen (Move!) und vier Schülern der VS Oberwart und VS Großpetersdorf
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187 Schulen im Burgenland nahmen an "Täglicher Turnstunde" teil

ASKÖ-Präs. Christian Illedits zog positive Bilanz der „Täglichen Turnstunde“ im Burgenland! Neue Mittelschulen fallen aber nun aus dem Projekt. OBERWART. 81Prozent aller burgenländischen Schulen nahmen im vergangenen Schuljahr 2017/18 an der Initiative „Tägliche Bewegungs- und Sporteinheit“ teil. Das Projekt wurde insgesamt an 187 Schulen und 653 Klassen im Burgenland erfolgreich durchgeführt. 
Ab dem Schuljahr 2018/19 wird die Initiative jedoch auf den Bereich der Primärstufe...

  • 24.08.18
Politik

KOMMENTAR: Genug Arbeit für die Opposition

Natürlich muss jede Partei das Ziel haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen, um das eigene Programm und die eigenen Ideen umsetzen zu können. Aber es muss auch eine Opposition geben, die die Machthaber kontrolliert und Alternativen im politischen Handeln aufzeigt. Demokratie würde ohne Opposition nicht funktionieren. Deshalb ist Opposition auch nicht Mist, wie der ehemalige Chef der deutschen Sozialdemokraten, Franz Müntefering, im Jahr 2008 seinen Parteifreunden zurief. Auch LH Hans...

  • 22.08.18
Politik
ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner fordert eine Politikerhaftung, wenn nachvollziehbar grob fahrlässig gehandelt wurde.

„Das Burgenland fällt in vielen Bereichen zurück“

ÖVP-Chef Thomas Steiner über die Arbeit der Landesregierung und die größten „Baustellen“ des Landes. BEZIRKSBLÄTTER: Wir haben im Burgenland Rekordbeschäftigung, einen Rückgang der Arbeitslosigkeit, gute Tourismuszahlen und auch Ansiedlungen von größeren Betrieben. Trotzdem kommt regelmäßig Kritik von der ÖVP… THOMAS STEINER: Natürlich ist das positiv zu bewerten, aber man muss es im richtigen Konnex sehen. Wenn man mit anderen Bundesländern vergleicht, dann sieht man, dass das Burgenland in...

  • 21.08.18
Politik

KOMMENTAR: Grüne Politik noch nicht mehrheitsfähig

Die Hitzewelle der vergangenen Wochen hat wieder einmal das Thema „Klimawandel“ in den Vordergrund der medialen Berichterstattung gestellt. Das ist gut so, weil wenigstens im Ansatz beschrieben und diskutiert wird, welche katastrophalen Folgen die scheinbar außer Kontrolle geratene Erderwärmung für unseren Planeten hat. In der Politik ist dieses Thema jedoch noch nicht ganz angekommen. Zwar kann jede Partei auf ein Umweltprogramm verweisen, allerdings hat es nirgends den Stellenwert, der...

  • 15.08.18
Politik
Regina Petrik  will bei der Landtagswahl 2020 wieder als Spitzenkandidatin der Grünen Burgenland antreten.

Burgenlands Grünen-Chefin Petrik: „Wir müssen wieder radikaler werden“

Wie sollen die Grünen in Zukunft agieren? Landessprecherin Regina Petrik weiß es… BB: Wie geht es den Grünen finanziell? REGINA PETRIK: Wir müssen viel sparen und haben keine Ressourcen für größere Kampagnen. Wir sind nun auch in ein günstigeres Büro in die Pfarrgasse in Eisenstadt gezogen. Und personell? Im vergangenen halben Jahr haben wir die Assistentin der Geschäftsführung auf 15 Stunden reduzieren müssen. Das weitere Personal besteht aus einem 20-Stunden-Medienreferenten, einer...

  • 15.08.18
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Politik
FPÖ-Klubobmann Molnár stellt den Zugang von Asylwerbern zur Lehre in Frage.

FPÖ Burgenland: „Asylwerbern soll der Zugang zur Lehre komplett versagt werden“

FPÖ-Klubobmann Molnár: „Keine Vermischung von Asyl und Zuwanderung“ EISENSTADT. Sollen Asylwerber, die als Lehrlinge in Mangelberufen beschäftigt sind, nach einem negativen Asylbescheid abgeschoben werden? Geht es nach der FPÖ Burgenland, sollte diese Frage erst gar nicht gestellt werden müssen. „Asylwerbern sollte der Zugang zur Lehre wieder komplett und unter allen Umständen versagt werden“, stellt FPÖ-Klubobmann Géza Molnár in einer Aussendung fest. „Schluss mit den chaotischen...

  • 12.08.18
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Politik

KOMMENTAR: Burgenland wird noch sicherer

Nun dürfte das Herzensprojekt von LHStv. Johann Tschürtz wirklich ausgebaut werden. Bereits im November sollen die Sicherheitspartner, die derzeit in neun Gemeinden patrouillieren, auf alle Bezirke des Landes ausgebaut werden. Das war bis vor ein paar Monaten noch nicht so sicher, war doch die Finanzierung des Projekts über die „Aktion 20.000“ geplant. Nachdem diese Arbeitsmarktinitiative von der türkis-blauen Bundesregierung abgedreht wurde, musste Tschürtz neue Geldquellen finden. Diese...

  • 08.08.18
Politik
FPÖ-Chef Johann Tschürtz lobt erneut die gute Zusammenarbeit mit dem Regierungspartner SPÖ.

Sicherheitspartner bald in allen Bezirken

LHStv. Johann Tschürtz über die Zusammenarbeit mit der SPÖ und die Zukunft der Sicherheitspartner. Wie ist das Klima in der Landesregierung, nachdem der Koalitionspartner SPÖ immer öfter Kritik an der Politik der Bundesregierung übt? JOHANN TSCHÜRTZ: Für mich ist es in Ordnung, wenn zwei Parteien eine unterschiedliche Meinung zu Bundesthemen haben. Aber es zeichnet die Arbeit der Landesregierung aus, dass wir uns auf das Burgenland konzentrieren. „Für die Pendler ist das neue...

  • 08.08.18
Politik
Die Wiener Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou sieht sich durch die Ergebnisse in ihrer Forderung nach einer City-Maut bestätigt.

Weiter Aufregung um City-Maut in Wien

Laut Studie bis zu 38 Prozent weniger Verkehr, Ablehnung kommt von SPÖ und ÖVP Burgenland EISENSTADT/WIEN. Die Wiener City-Maut ist wieder vieldiskutiertes Thema in der Ostregion. Anlass ist eine Studie, die vom Büro der Wiener Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou präsentiert wurde. Bis zu 20.000 Fahrzeuge wenigerDemnach würde eine solche Maut zu einem Rückgang des Verkehrs auf den Hauptverkehrsstraßen von bis zu 38 Prozent oder 20.000 Fahrzeugen an Werktagen führen. SPÖ: „Thema ist für uns...

  • 01.08.18
Politik

KOMMENTAR: Es erwartet uns ein heißer Herbst

Es ist nicht so, dass die Auseinandersetzungen rund um das neue Arbeitszeitgesetz beendet sind. Allerdings hat sich die aufgeheizte Stimmung langsam wieder beruhigt. Jetzt sollte die Zeit genutzt werden, um die zum Teil maßlos überzogenen Argumente, mit denen die Konfliktparteien die Diskussion geführt haben, wieder zurechtzurücken. Was jedoch nachwirkt, ist die Art und Weise, wie die neuen gesetzlichen Regelungen zur Arbeitszeitflexibilisierung entstanden sind, sowie die zum Teil primitiven...

  • 31.07.18
Politik
Landtagspräsident Christian Illedits zieht Bilanz.

Landtags-Bilanz: zwei Gesetze pro Sitzung

Landtagspräsident Christian Illedits zeigt sich mit der Arbeit im Burgenländischen Landtag zufrieden. EISENSTADT. Bis zur nächsten Sitzung am 20. September befindet sich der Burgenländische Landtag in Sommerpause. Für Landtagspräsident Christian Illedits Anlass für eine Zwischenbilanz. „Lebendiger Parlamentarismus“In der Landtagsperiode 2017/18 wurden in zwölf Sitzungen 125 Tagesordnungspunkte behandelt und 22 Gesetzesanträge angenommen. Das entspricht rund zwei Gesetzen pro Sitzung.  Während...

  • 31.07.18
Politik
Patrick Hamedl ist neuer FPÖ-Klubdirektor.

FPÖ Burgenland hat neuen Klubdirektor

Patrick Hamedl folgt Christian Ries EISENSTADT. Der 35-jährige Eisenstädter Patrick Hamedl wird ab 1. September neuer Direktor des Freiheitlichen Landtagsklubs. Er folgt damit dem bisherigen interimistischen Klubdirektor Christian Ries. Arbeitet im SicherheitsreferatHamedl ist seit dem Vorjahr im Sicherheitsreferat des Landes tätig. Davor hatte der studierte Sporwissenschaftler einen leitende Funktion in der Privatwirtschaft inne. Bei der Gemeinderatswahl im Jahr 2017 kandidierte er auf Platz...

  • 29.07.18

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