Burgenland - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Christian Sagartz möchte ins EU-Parlament.

EU-Wahl
Sagartz ist Spitzenkandidat der ÖVP Burgenland

Sein Name wurde im Vorfeld bereits oft genannt. Nun ist es offiziell. Christian Sagartz wird am 26. Mai als Spitzenkandidat der ÖVP Burgenland bei der Europawahl antreten. EISENSTADT. „Christian Sagartz ist trotz seines jugendlichen Alters ein erfahrener Politiker. Er kennt Land und Leute und hat sich immer intensiv mit den Fragen der EU und Europas auseinandergesetzt“, sagte ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner. Nur die Vorzugsstimmen entscheidenAn welcher Stelle Sagartz auf der...

  • 17.01.19
Politik
FSG-Wahlkampfauftakt für den Bezirk Jennersdorf: Christian Friedl, AK-Präsident Gerhard Michalitsch, Reinhard Jud-Mund, Romana Schandor-Smeh und Ronald Nikitscher.

Für mehr Geld und mehr Urlaub
Bezirk Jennersdorf: FSG präsentiert Kandidaten für Arbeiterkammerwahl

Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) hat für die kommenden Arbeiterkammerwahlen ihre Kandidaten im Bezirk Jennersdorf vorgestellt. Fünf Betriebsräte stellen sich den Wahlen, die vom 20. März bis zum 2. April angesetzt sind: Reinhard Jud-Mund aus Neuhaus am Klausenbach (Firma Boxmark), Christian Friedl aus Brunn (Firma Lenzing), Ronald Nikitscher aus Heiligenkreuz (Firma Lenzing), Werner Pummer aus Eltendorf (Firma Sattler) und Romana Schandor-Smeh aus Rudersdorf (Firma...

  • 16.01.19
Politik
Regionalentwicklungsimpulse will Verena Dunst setzen.

Regionaler Arbeitsmarkt
Dunst kündigt "Rückholaktion" von südburgenländischen Pendlern an

Eine "Rückholaktion" südburgenländischer Pendler kündigte Agrarlandesrätin Verena Dunst an. "Der Facharbeitermangel wird zu einem Riesenproblem bei uns, vor allem in den Branchen Elektro, Metall, Tischler, Maurer und Tourismus", so Dunst. Bei der Aktion gehe es nicht darum, Arbeitslose zu rekrutieren, sondern Tages- und Wochenpendler, die in anderen Bundesländern beschäftigt sind, mit personalsuchenden südburgenländischen Betrieben zusammenbringen. Dabei wolle man alle Online-Kanäle und...

  • 16.01.19
Politik

Ausbildung statt Abschiebung
Pinkafeld unterstützt die Initiative von Rudi Anschober

Auf Antrag der Grünen unterstützt die Stadtgemeinde Pinkafeld neben etwa 67.000 Personen, 800 Unternehmen und über 100 weiteren Gemeinden offiziell die Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“. „Einerseits wird der Fachkräftemangel auch im Burgenland immer mehr zum Thema, andererseits kann den betroffenen Personen, die oft zwei bis drei Jahre auf ihren Asylbescheid warten müssen eine Perspektive gegeben werden. Am Ausbildungsplatz lernen sie nicht nur einen Beruf, sondern auch die Sprache,...

  • 16.01.19
Politik

KOMMENTAR
Oppositionelle Vorschusslorbeeren

Etappenweise präsentiert der künftige Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sein neues Regierungsteam. Den Beginn machte Daniela Winkler, die die Agenden Bildung, Jugend und Familien übernehmen wird. Neben der Leidenschaft, die sie für diese Themenbereiche in den vergangenen Jahren entwickelt hat, bringt sie aufgrund ihrer beruflichen Vergangenheit als Unternehmensberaterin auch viel Kompetenz im Finanzbereich mit. Alles andere als schlechte Voraussetzungen für den Job als Landesrätin, die...

  • 15.01.19
Politik
Das FPÖ-Team in Litzelsdorf rund um die neue Obfrau Elisabeth Zloklikovits.
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FPÖ Litzelsdorf
Elisabeth Zloklikovits neue FPÖ-Ortsparteiobfrau

LITZELSDORF. In den nächsten Wochen finden im Bezirk Oberwart laufend FPÖ-Ortsparteitage statt, an denen sich die Ortsgruppen neu formieren können. Abgehalten werden die Parteitage von Bezirksparteiobmann LA Markus Wiesler und 3. LT Präsidentin Ilse Benkö. In Litzelsdorf stellte sich Elisabeth Zloklikovits zur Wahl und wurde einstimmig zur Ortsparteiobfrau gewählt. Damit übernimmt sie nicht nur die Führung der Ortspartei, sondern auch eine Vorbildwirkung für andere Frauen im Bezirk. ...

  • 14.01.19
  •  1
Politik
Daniela Winkler wird Ende Februar neues Mitglied der Burgenländischen Landesregierung.

Neues SPÖ-Regierungsteam
Daniela Winkler wird neue Familien-Landesrätin

Auf der Gerüchtebörse fiel ihr Name bereits seit einigen Wochen. Nun ist offiziell: Die 38-jährige Daniela Winkler aus Frauenkirchen wird neue Landesrätin. Ihre Ressorts: Bildung, Familie und Jugend. Die Unternehmensberaterin ist seit 2017 Mitglied im Gemeinderat von Frauenkirchen. „Mein Interesse, mich aktiv in die Politik einzubringen, wurde aber vor sieben Jahren geweckt – nach der Geburt meines Sohnes. Da habe ich bei den Kinderfreunden in Frauenkirchen begonnen“, erzählt Winkler....

  • 14.01.19
Politik
Aufruf zur Bewerbung für den Rosa Jochmann-Preis: LR Astrid Eisenkopf und Referatsleiterin Karina Ringhofer

Rosa Jochmann-Preis
Gesucht: Frauen, die sich in der EU engagiert haben

Zum neunten Mal vergeben Frauenlandesrätin Astrid Eisenkopf und das Referat Frauen, Antidiskriminierung und Gleichbehandlung den Rosa-Jochmann-Preis für Frauen. Dieses Jahr soll eine Frau gewürdigt werden, die sich aktiv in der EU engagiert und sich mit EU-bezogenen Projekten beschäftigt. „Die Gleichstellung von Frauen ist einer der Grundwerte der Europäischen Union. Das Jahr 2019 steht ganz im Zeichen der EU-Wahl im Mai. Daher haben wir uns entschieden, in diesem Jahr eine Frau...

  • 14.01.19
Politik
Startschuss für den Bezirk Jennersdorf: Sicherheitspartnerin Hildegard Waltl, Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz, NR-Abg. Petra Wagner, Projektleiter Christian Spuller (von links).
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"Nicht Bürgerwehr, sondern Bindeglied zu Polizei"
"Sicherheitspartner" nun auch im Bezirk Jennersdorf

Seit Jahresbeginn sind auch im Bezirk Jennersdorf die so genannten "Sicherheitspartner" auf Patrouille. Bis jetzt waren die vom Land finanzierten Kontrollpersonen in neun Versuchsgemeinden in anderen burgenländischen Bezirken unterwegs. Durchgehender DienstDas Einsatzgebiet erstreckt sich auf alle zwölf Gemeinden des Bezirks Jennersdorf, gab Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz bekannt. Sechs Sicherheitspartner wurden bisher aufgenommen, sie sorgen für einen durchgehend besetzten...

  • 13.01.19
Politik
Christian Sagartz und Christoph Wolf richteten ihre Wünsche an das neue SPÖ-Regierungsteams.

Neues SPÖ-Regierungsteam
ÖVP wünscht sich „neuen Stil“

Noch vor der offiziellen Präsentation der neuen SPÖ-Regierungsmitglieder äußerte die ÖVP ihre Wünsche und Vorstellungen. EISENSTADT. Für ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz stehen die personellen Änderungen bereits fest: „Daniela Winkler wird Hans Niessl, und Heinrich Dorner den geschaßten Norbert Darabos ersetzen. Außerdem wechselt Landtagspräsident Christian Illedits auf die Regierungsbank und Landesrätin Verena Dunst wechselt auf den Sitz des Landtagspräsidenten.“ „Reine Kosmetik“Für...

  • 13.01.19
Politik
Besuch im ZBG: Bildungsdirektor Heinz Josef Zitz, Dir. Martin Zsivkovits, Staatssekretär Levente Magyar, LH Hans Niessl, Botschafterin Elisabeth Ellison-Kramer und Botschafter Andor Nagy mit zwei, mit Schülernn des Zweisprachigen Gymnasiums
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Staatsbesuch
Ungarischer Staatssekretär Levente Magyar zu Besuch in Oberwart

Burgenland und Ungarn wollen ihre gute Zusammenarbeit fortsetzen und weiter ausbauen, lautete das Fazit des Treffens in Oberwart. OBERWART. LH Hans Niessl empfing Ungarns Staatssekretär Levente Magyar in Oberwart. Niessl besuchte am 11. Jänner gemeinsam mit Ungarns Staatssekretär im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Handel, Andor Nagy (Ungarns Botschafter Wien), sowie Elisabeth Ellison-Kramer (Österreichs Botschafterin in Ungarn), das Zweisprachige Gymnasium in Oberwart. Das...

  • 12.01.19
Politik
Madeleine Petrovic erhebt schwere Vorwürfe betreffend einzelner Passagen des neuen Landessicherheitsgesetzes.
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Landessicherheitsgesetz
Vorwurf der „Euthanasie gesunder Tiere“

Madeleine Petrovic, Präsidentin des Wiener Tierschutzvereins, übt scharfe Kritik am neuen Landessicherheitsgesetzes. Konkret wird der Vorwurf erhoben, dass ein Paragraph die „Euthanasie“ gesunder Tiere vorsieht. Eine scharfe Reaktion kommt von der FPÖ Burgenland. EISENSTADT. In einem Schreiben an LH Hans Niessl und LHStv. Johann Tschürtz verweist Petrovic auf den §27 (4) und meint dazu: Damit „zementieren Sie erstmalig die Tötung gesunder Lebenswesen.“ In der betreffenden Gesetzesstelle...

  • 10.01.19
Politik
St. Margarethen:  Zita Handl übergab an die neue Vorsitzende Manuela Meiböck

SPÖ Frauen: Wechsel in St. Margarethen

ST. MARGARETHEN. Nach 11 Jahren an der Spitze der SPÖ Frauen in St. Margarethen übergab Zita Handl an die neue Vorsitzende Manuela Meiböck. LR Astrid Eisenkopf bedankte sich für ihr Engagement und wünschte Manuela Meiböck viel Erfolg für die Zukunft.

  • 10.01.19
Politik
Für drei Hunde ist noch keine Bewilligung notwendig.
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Haltung von Hunden und Katzen
„Unheil schon im Vorfeld abwenden“

Das Landessicherheitsgesetz sieht ein Bewilligungsverfahren unter Einbindung des Amtstierarztes für das Halten von mehr als vier Hunden und/oder acht Katzen vor. EISENSTADT. Sicherheitsreferent LHStv. Johann Tschürtz und Tierschutzombudsfrau Gabriele Velich präsentierten Details zu den Regelungen über die Tierhaltung, die im Landessicherheitsgesetz festgeschrieben sind. Bewilligung ab fünf Hunden notwendigSo soll künftig das Halten von mehr als vier Hunden und/oder acht Katzen an ein...

  • 09.01.19
Politik
Hermann Prem (rechts) erhielt das Dekret für seine erneute Bestellung von Landeshauptmann Hans Niessl.

Hermann Prem für weitere fünf Jahre bestellt
Jennersdorfer Bezirkshauptmann in seinem Amt bestätigt

Hermann Prem ist von der Landesregierung für weitere fünf Jahre zum Bezirkshauptmann des Bezirks Jennersdorf bestellt worden. Der Jurist leitet die Behörde seit dem Jänner 2012. Das Dekret überreichte dem Oststeirer und "Herzensburgenländer" (Selbstbeschreibung) Landeshauptmann Hans Niessl. Unter Prem sind in der Bezirkshauptmannschaft 29 Landesbedienstete beschäftigt.

  • 09.01.19
Politik
Von links: Astrid Eisenkopf, Verena Dunst, Hans Peter Doskozil, Hans Niessl, Johann Tschürtz, Alexander Petschnig, Ronald Reiter.
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Sitzung in renovierter Bezirkshauptmannschaft
Landesregierung tagte in Jennersdorf

Die abgeschlossene Renovierung der Bezirkshauptmannschaft Jennersdorf war für die Landesregierung Anlass, ihre wöchentliche Regierungssitzung nicht in der Landeshauptstadt Eisenstadt, sondern im südlichsten Bezirksvorort abzuhalten. Beschlossen wurden dabei unter anderem die Budgets für die beiden Fachhochschulen Eisenstadt und Pinkafeld, die Auszahlung von Wohnbauhilfen, die Dotierung des Ökoenergiefonds für Photovoltaik-Förderungen, die Unterstützung für die Seefestspiele Mörbisch,...

  • 09.01.19
Politik
SPÖ-Frauenvorsitzende Astrid Eisenkopf nimmt den Krumböck-Rückzug zum Anlass, um die Frauenpolitik der ÖVP zu kritsieren.

Reaktionen auf den Krumböck-Rückzug
„Hetzkampagne“, „Hexenjagd“ & „Zurück an den Start“

Die Reaktionen auf den Rückzug der Kandidatur von Christina Krumböck für das Amt des Präsidenten des Landesverwaltungsgerichts fallen sehr heftig aus. EISENSTADT. SPÖ-Klubofrau Ingrid Salamon übt scharfe Kritik an der ÖVP und spricht von einer „beispiellosen Hetzkampagne gegen eine qualifizierte Frau.“ „Mit einem Mann wäre man niemals so umgegangen wie mit Christina Krumböck in den letzten Wochen.“ Salamon betont, dass sie als Politikerin bekannt sei, niemals leichtfertig die...

  • 09.01.19
Politik
Christina Krumböck zeigt sich von dem Ausmaß an persönlicher Gehässigkeit und Diffamierung betroffen.

Landesverwaltungsgericht
Niessl-Büroleiterin zieht ihre Bewerbung zurück

Überraschende Wendung rund um die Nachbesetzung des Präsidentenpostens im Landesverwaltungsgericht. Christina Krumböck, Büroleiterin von LH Hans Niessl, zieht ihre Bewerbung zurück. EISENSTADT. In einem Schreiben an die Medien teilte Krumböck mit, dass sie aufgrund der „österreichweiten beispiellosen Ereignisse der letzten Monate“ die Bewerbung für die Funktion der Präsidentenstelle des Landesverwaltungsgerichts (LVwG) zurücknimmt. „Öffentliche Diffamierungen“Die Niessl-Büroleiterin...

  • 09.01.19
Politik
Sie fordern mehr Maßnahmen für Infrastruktur, Ärzte und Mobilität - v.a. im Südburgenland: Bernhard Hirczy, Georg Rosner, Thomas Steiner und Walter Temmel
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ÖVP Burgenland
ÖVP fordert "Chancengleichheit für das Südburgenland"

OBERWART. „Das Burgenland ist ein wunderbares Land. Doch es gibt viele – vor allem im Südburgenland – die an diesem Erfolg nicht teilhaben können und die keine Chance haben, mit dem Tempo der Zeit mitzukommen“, so ÖVP-LPO Thomas Steiner. Das Burgenland entwickelt sich derzeit in unterschiedlichen Geschwindigkeiten. „Deswegen müssen wir diese Herausforderung – die richtigen Rahmenbedingungen für die Entwicklung unserer strukturschwachen Regionen zu schaffen - endlich strukturiert und vor allem...

  • 09.01.19
Politik

Kommentar
Klimaschutz: radikal und kompromisslos

„Der Klimawandel ist nicht aufzuhalten“ – ein Satz, der bislang eher von Grün-Politikern zu vernehmen war. Angesichts der nicht mehr widerlegbaren Fakten und der immer deutlicher spürbaren Auswirkungen haben nun auch die anderen Parteien – mit Ausnahme einiger Vertreter der FPÖ – erkannt, dass der Klimaschutz die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts darstellen wird. Deshalb ist die Ankündigung einer Klima- und Energiestrategie für das Burgenland genauso zu begrüßen wie die bereits im...

  • 09.01.19
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Politik
Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Feber muss Bürgermeister Reinhard Deutsch ein mehrheitsfähiges Budget vorlegen. Der Erstentwurf wurde abgelehnt.

Zweiter Anlauf notwendig
Budgetdebatte entzweit die Jennersdorfer Stadtpolitik

Die Debatte um das Jennersdorfer Gemeindebudget für das Jahr 2019 geht in die zweite Runde. Bei der Gemeinderatssitzung vor Weihnachten hat der von Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) vorgelegte Entwurf die notwendige Mehrheit für einen Beschluss klar verfehlt. Der Regierungspartner FPÖ (5 Mandate) lehnte den Entwurf ab, die ÖVP (10 Mandate) als stimmenstärkste Fraktion enthielt sich der Stimme. Änderungen notwendigNun muss Deutsch inhaltliche Änderungen vornehmen, um bei der Sitzung am 14....

  • 09.01.19
Politik
LR Astrid Eisenkopf stellte die Pläne für den Klimaschutz vor.

Maßnahmen gegen den Klimwandel
Burgenland erstellt eine Klimastrategie

LR Astrid Eisenkopf kündigte einige Aktivitäten im Bereich des Klimaschutzes an. EISENSTADT. „Der Klimaschutz ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit“, sagt Natur- und Umweltschutzlandesrätin Astrid Eisenkopf und verweist auf die vor zwei Jahren in Auftrag gegebene Studie ÖKS-15, die eindeutige Ergebnisse brachte: So wird es zu einem Anstieg der Temperaturen und damit auch zu einer deutlichen Zunahme der Hitzetage kommen. Gleichzeitig werden die Niederschläge weniger häufig,...

  • 07.01.19
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Politik
Präsentation der Sonderförderaktion: LR Astrid Eisenkopf, LH Hans Niessl, Thomas Torda (Energie Burgenland)

Umstellung auf alternative Heizsysteme
Land fördert Ölkessel-Tausch

Sonderförderaktion als Anreiz zur Energieeinsparung und mehr Klimaschutz. EISENSTADT. „Mit einer Sonderförderaktion wollen wir einen kräftigen Impuls für den Tausch von Ölkesseln und für den Umstieg auf hocheffiziente alternative Heizsysteme setzen. Das soll auch ein zusätzlicher Ansporn für den Klima- und Umweltschutz im Land sein“, so LH Hans Niessl. Voraussetzung für die Förderung ist, dass es sich um ein Ein- oder Zweifamilienhaus oder um ein Reihenhaus im Eigentum handelt. 30...

  • 07.01.19
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Politik
Die FPÖ Stadtgruppe lud mit Ehrengästen zum Dreikönigstreffen
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Versammlung der Stadtgruppe
Traditionelles Dreikönigstreffen der FPÖ Pinkafeld

PINKAFELD. Die FPÖ Pinkafeld veranstaltete am 5. Jänner ihr Dreikönigstreffen, bei dem auch Verkehrsminister Norbert Hofer als Ehrengast vertreten war. Weitere Redner waren Gemeinderat Vztl. Herbert Unger und Geschäftsführer der Landessicherheitszentrale Christian Spuller. Das Treffen diente als Resümee des vergangenen Jahres und Ausblick in die Zukunft. Schiene und Verkehr Der Verkehrsminister berichtete über die beschlossene Investition in den Schienenausbau mit 13,9 Millionen Euro in den...

  • 06.01.19
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Beiträge zu Politik aus