Burgenland - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Führungsduo der ÖVP St. Margarethen: Eduard Scheuhammer und Christian Schriefl

ÖVP St. Margarethen
Christian Schriefl zum neuen Obmann gewählt

Im Zuge des Gemeinde-Parteitages wurde Christian Schriefl mit 98,38 Prozent zum neuen Obmann der ÖVP St. Margarethen gewählt. ST. MARGARETHEN. Schriefl übernimmt damit die Leitung von Bürgermeister Eduard Scheuhammer, der seit über 15 Jahren Obmann war. Die neuen Obmann-Stellvertreter sind Wolfgang Abraham, Manfred Unger und Barbara Schneider.  Gerold Taisser wird neuer Schriftführer und Christoph übernimmt das Amt des Kassiers. Spitzenkandidat ScheuhammerAm Gemeindeparteitag wurde auch der...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann
Honigbiene
2 6

Weltbienentag in Oberpullendorf
GRÜNE luden zu Doku und Verkostung ein

OBERPULLENDORF. Der 20. Mai wird seit dem Jahr 2018 international als Weltbienentag („World Bee Day“) gefeiert. Federica Hannel, Bezirkssprecherin der GRÜNEN, lud zu diesem Anlass alle Naturfreunde, ungeachtet ihrer politischen Haltung, zur preisgekrönten Dokumentation „Tagebuch einer Biene“ in das Kino Oberpullendorf ein. Eine bewegende Dokumentation Bei freiem Eintritt und freier Platzwahl erfuhr man in beeindruckenden Aufnahmen viel Wissenswertes über das Leben der Bienen. Im Anschluss gab...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Otto Krcal
Gerald Derkits tritt als Bürgermeisterkandidat für die ÖVP Bernstein an.
2

ÖVP Bernstein
Gerald Derkits als Bürgermeisterkandidat gewählt

Die Volkspartei Marktgemeinde Bernstein wählte Gerald Derkits einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten. Es soll Dorfgespräche in allen Ortsteilen geben. BERNSTEIN. Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Volkspartei Marktgemeinde Bernstein wurde Gerald Derkits einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten der Volkspartei für die Gemeinderatswahlen im Herbst nominiert. Gemeindeparteiobfrau Tanja Stöckl betont: „Mit Gerald Derkits haben wir einen kompetenten, sachlichen und ehrlichen Kandidaten für...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini


Patrik Fazekas mit der Sonderausgabe der „Burgenländischen Freiheit“ und Christian Sagartz mit der Festschrift der Burgenland-Stiftung Theodor Kery
2

Landesinserate
ÖVP fordert „absolute Transparenz von der SPÖ-Alleinregierung“

Die Vergabe von Landes-Inseraten wird nun auch im Burgenland zu einem parteipolitischen Thema. Die ÖVP fordert mehr Transparenz bei Inseraten, die das Land vergibt sowie ein „Kopfverbot des Landeshauptmannes“ in allen Medien, die das Land bezahlt. BURGENLAND. Für die ÖVP Burgenland sind vor allem zwei Publikationen der jüngsten Vergangenheit besonders auffällig: die Sonderausgabe der Burgenländischen Freiheit sowie die Festschrift der Burgenland-Stiftung Theodor Kery. Voll mit Inseraten von...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Mit diesen SPÖ-Kollegen zieht Franz Pelzmann (5. von links) in die Gemeinderatswahl: Richard Kettner, Ilse Csar, Christian Gurdet, Manfred Maitz, Soziallandesrat Leonhard Schneemann, Christian Gröller, Andrea Unger, Hannes Hochwarter und Patrick Hafner (von links).

Gemeinderatswahl
Bocksdorfer Bürgermeister Pelzmann kandidiert wieder

Der Bocksdorfer Bürgermeister Franz Pelzmann peilt eine weitere Periode in seiner Funktion an. Die SPÖ hat ihn zum Spitzenkandidaten für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 2. Oktober gekürt. Pelzmann ist seit 2017 Bürgermeister. Seitdem wurden die Nachmittagsbetreuung in der Volksschule und die Kinderkrippe eingerichtet, der Kindergarten saniert, Gemeindegutscheine eingeführt und mit den Nachbargemeinden das "Zickentaltaxi" eingeführt, wie er der Generalversammlung seiner Partei...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Brandl: „Mehr Transparenz und mehr Kontrolle sind uns sehr wichtig!“

Volkspartei Kaisersdorf
Martin Brandl zum Spitzenkandidaten gewählt

KAISERSDORF. Bei einer fraktionellen Sitzung der Volkspartei Kaisersdorf wurde Vizebürgermeister Martin Brandl zum Spitzenkandidaten für die kommende Gemeinderatswahl gewählt. „Ich bedanke mich für das große Vertrauen in meine Person. Gemeinsam mit meinem Team möchte ich für mehr Transparenz und Kontrolle in der Gemeindepolitik sorgen“, sagt Brandl nach seiner Wahl.

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Barbara Diewald
Günter Kovacs (hier bei einer Rede im Bundesrat) will in den Eisenstädter Gemeinderat einziehen.
3

Gemeinderatswahlen 2022
Bundesrat Günter Kovacs kandidiert in Eisenstadt

In Eisenstadt versucht der ehemalige SPÖ-Vizebürgermeister und derzeitiger Bundesrat Günter Kovacs ein Comeback im Gemeinderat. Mit der neuen Vorzugsstimmenregelung könnte es ihm gelingen. EISENSTADT. Der Burgenländische SPÖ-Bundesrat Günter Kovacs tritt im Herbst bei der Gemeinderatswahl in Eisenstadt an. Er wird den letzten Listenplatz übernehmen und hofft auf einen Einzug in den Gemeinderat über die Vorzugsstimmen. 9 Jahre VizebürgermeisterGünter Kovacs war bereits von 2009 bis 2019...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann
FPÖ und ÖVP "Gemeinsam für Loipersbach": Roman Amring, Sabrina Neusteurer, Roland Holndonner und Klaus Eichberger
2

Gemeinderatswahl
FPÖ und ÖVP treten in Loipersbach mit gemeinsamer Liste an

Um die jahrzehntelange SPÖ-Macht in Loipersbach zu beenden, gehen Blau und Türkis einen ungewöhnlichen Weg und treten bei der Wahl am 2. Oktober als gemeinsame Liste an. Das gaben die beiden Parteien am Freitag vor dem Gemeindeamt bekannt LOIPERSBACH. Mit der Liste "Gemeinsam für Loipersbach" erhoffen sich die beiden Oppositionsparteien im Ort mehr Erfolg bei der Gemeinderatswahl am 2. Oktober. "Wir wollen für die Bevölkerung etwas weiterbringen", erklärt FPÖ-Ortsobmann Roman Amring. Konkret...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Franz Tscheinig
Bürgermeister Georg Rosner mit einer Auswahl an Utensilien, Sportgeräten und Instrumenten der Oberwarter und St. Martiner Vereine

Stadtgemeinde Oberwart
180.000 Euro Förderung für Vereine beschlossen

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Unterstützung von Vereinen und Institutionen. OBERWART. Bei der Sitzung des Gemeinderates wurden am 19. Mai die finanziellen Unterstützungen für die Vereine und Institutionen einstimmig beschlossen. Die zuständige Ausschüsse und auch der Stadtrat haben sich intensiv mit dieser Thematik beschäftigt und dem Gemeinderat ihre Vorschläge vorgelegt. Diese wurden einstimmig angenommen. Damit subventioniert die Stadt die Vereine und Institutionen im heurigen...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Markus Wiesler fordert Elektroautos für alle Gemeinden im Land.
1 1 3

FPÖ Burgenland
Markus Wiesler für E-Carsharing in allen Gemeinden

FPÖ-Bezirksparteiobmann Markus Wiesler fordert ein Elektro-Carsharing für das ganze Burgenland. DEUTSCH SCHÜTZEN. Markus Wiesler, Bezirksparteiobmann der FPÖ, spricht sich für ein Elektro-Carsharing im gesamten Burgenland aus und fordert eine Gesamtstrategie – insbesondere für das Südburgenland – eine Gesamtstrategie: „Jeder Ortsteil soll ein Elektroauto bekommen!“ Anfang 2023 soll ja der Start von „Burgenland mobil“ kommen. Landeshauptmann Doskozil und der zuständige Landesrat Dorner sollen...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Die Ausbildungsoffensive ist eine der Maßnahmen des Landes zur Sicherung der ärztlichen Versorgung
3

Initiative gegen Ärztemangel
Bisher 112 Bewerbungen für Landesstipendien

Burgenlands Initiative gegen Ärztemangel ist offenbar erfolgreich angelaufen. Laut LH Hans Peter Doskozil hat die Nachfrage nach Landesstipendien für die Danube Private University (DPU) die Erwartungen bei weitem übertroffen. BURGENLAND. Um die ärztliche Versorgung im Burgenland langfristig personell abzusichern, hat das Land Burgenland im März eine groß angelegte Ausbildungsoffensive lanciert. Diese sieht die Finanzierung von jährlich 55 kostenlosen Studienplätzen für auszubildende ÄrztInnen...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Angela Novotny legt Wert darauf, dass sie nicht mehr Mitglied der FPÖ ist.
4

Siegendorf
„Die FPÖ geht mit meiner Initiative hausieren“

Eine Aussendung der FPÖ Siegendorf sorgt bei einer ehemaligen freiheitlichen Funktionärin für Aufregung. SIEGENDORF. Anita Novotny war bis im Herbst 2018 Mitglied der FPÖ Burgenland und saß für die Freiheitlichen auch im Siegendorfer Gemeinderat. „Ich konnte dann aber mit der FPÖ nichts mehr anfangen, vor allem nicht mit dem damaligen Parteiobmann Johann Tschürtz, der meiner Meinung nach die Partei zunichte gemacht hat“, zeigt sich Novotny rückblickend noch immer sehr kritisch. Zwei Jahre freie...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann
Schülerinnen und Schüler der LFS Güssing mit Landtagspräsidentin Verena Dunst, den Landtagsabgeordneten Gerhard Bachmann, Walter Temmel, Alexander Petschnig und Wolfgang Spitzmüller sowie ihren Lehrkräften Gerhard Müllner und Birgit Uidl sowie Barbara Glück von der KZ-Gedenkstätte Mauthausen.
3

Demokratie kennenlernen
Güssinger Landwirtschaftsschüler bevölkerten den Landtag

50 Schülerinnen und Schüler der Landwirtschaftlichen Fachschule (LFS) Güssing waren zu Gast im Landtag in Eisenstadt. Mitglieder der Landesregierung und des Landtages standen ihnen Rede und Antwort. Thematisch ging es dabei vor allem um die Verkehrsanbindung, um die Bio-Landwirtschaft und um die Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel. Als Gesprächspartner stellten sich Verkehrslandesrat Heinrich Dorner, Landtagspräsidentin Verena Dunst sowie die Abgeordneten Gerhard Bachmann, Walter Temmel,...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Mit Zuversicht in den Wahlkampf gehen Cornelia Kedl-Oswald (Moschendorf), Michaela Raber (Rauchwart), LH-Stv. Astrid Eisenkopf, Andrea Reichl (Deutsch Kaltenbrunn) und Claudia Supper (Weichselbaum).

Bezirke Güssing und Jennersdorf
SPÖ-Frauen stellen Spitzenkandidatinnen in sechs Gemeinden

In sechs der 40 Gemeinden in den Bezirken Güssing und Jennersdorf tritt die SPÖ bei den Gemeinderatswahlen im Oktober mit weiblichen Spitzenkandidaten an. "Wir möchten Frauen ermutigen, sich aktiv in der Kommunalpolitik einzubringen", betonen die Bezirksfrauenvorsitzenden Michaela Raber (Bezirk Güssing) und Andrea Reichl (Bezirk Jennersdorf). Zu den beiden amtierenden Bürgermeisterinnen Raber (Rauchwart) und Reichl (Deutsch Kaltenbrunn) gesellen sich noch die Vizebürgermeisterinnen Birgit...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Der neue ÖVP-Spitzenkandidat Ronny Reif (2. von rechts) mit LAbg. Walter Temmel, Carina Kurta, ÖVP-Ortsobmann Gerald Fischl und dem geschäftsführenden Bezirkspargteiobmann Bernd Strobl (von links).
2

Gemeinderatswahl
ÖVP Inzenhof geht mit neuem Spitzenkandidaten in die Wahl

Mit einem neuen Spitzenkandidaten zieht die ÖVP Inzenhof in die Gemeinderatswahl am 2. Oktober. Zum Spitzenkandidaten wurde der 30-jährige Ronny Reif gewählt, seines Zeichens Kommandant der Ortsfeuerwehr und seit fünf Jahren als Gemeinderat aktiv. "Ich habe mich zur Verfügung gestellt, weil ich bei den parteipolitischen Entscheidungen, die nicht im Sinne der Gemeindebürger sind, nicht mehr wegschauen kann und mich da klar dagegenstellen werde", erklärte Reif. Ortsobmann der ÖVP bleibt Gerald...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz und Ollersdorfs Bürgermeister Bernd Strobl machen auf die Vorteile von Energiegemeinschaften aufmerksam.
2

ÖVP-Infotour
„Gemeinden profitieren durch Energiegemeinschaften“

Um das Modell der Energiegemeinschaften auch in die Gemeinden zu bringen, startet die Volkspartei Burgenland eine Veranstaltungsreihe. BURGENLAND. „Die Bundesregierung hat mit den Erneuerbaren Energiegemeinschaften ein Mittel geschaffen, das Privatpersonen, Unternehmen und vor allem Gemeinden ermöglicht, gegenseitig Strom aus erneuerbaren Energiequellen auszutauschen. Der Vorteil liegt auf der Hand: Strom wird dort verbraucht, wo er produziert wird“, so ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz....

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Alois Mondschein hat heute Beschwerde gegen die Entscheidung der SPÖ-Gemeinderatsmehrheit beim Landesverwaltungsgericht eingereicht.

Wegen Verhinderung der Volksbefragung
ÖVP Güssing ruft Landesverwaltungsgericht an

Die ÖVP Güssing wehrt sich gegen die Verhinderung einer Volksbefragung über die geplante Photovoltaik-Anlage in der Nähe des Urbersdorfer Stausees. Vizebürgermeister Alois Mondschein hat beim Landesverwaltungsgericht eine Klage eingebracht.  GÜSSING. „790 Menschen haben für eine Volksbefragung gegen die Monster-Anlage unterschrieben. Die SPÖ ist über den Willen der Bürger drübergefahren und hat die Volksbefragung im Gemeinderat verhindert. Dagegen bringen wir heute fristgerecht eine Beschwerde...

  • Bgld
  • Güssing
  • Elisabeth Kloiber
SPÖ-Landesparteivorsitzender Hans Peter Doskozil bei seiner rund einstündigen Rede.
Video 27

Die besten Sager vom SPÖ-Landesparteitag
»…da habe ich mir einen eingeschenkt.“

Die wichtigsten und besten Sager sowie eine Bildergalerie und Video vom SPÖ-Landesparteitag in Oberwart. OBERWART. Beim SPÖ-Landesparteitag in Oberwart, bei dem Hans Peter Doskozil mit 97,8 Prozent der Delegiertenstimmen zum Landesparteichef wiedergewählt wurde, sorgten die Redner und Diskutanten für einige originelle Sager. Im Folgenden ein kleiner Auszug: SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst:„Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht eine Ministerin oder Minister der ÖVP verhaftet wird,...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Dominik Mayer (3. von rechts) mit seinen SPÖ-Mitstreitern Sonja Guggi, Maximilian Scherwitzl, Christoph Miksits, Thomas Jandrisevits, Erna Uzsak, Ute Bauer und Florian Csekits (von links).

Neuwahlen
SPÖ Tobaj hat 23-jährigen Obmann

Die SPÖ der Gemeinde Tobaj geht mit einem 23-jährigen an der Spitze in die Gemeinderatswahl im Oktober. Dominik Mayer wurde nicht nur zum Spitzenkandidaten gewählt, sondern auch zum Parteivorsitzenden. Seine Stellvertreter sind Ute Bauer, Christoph Miksits, Rudolf Jandrisits und Vanessa Jost.

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Grünen-Chefin Regina Petrik lehnt die aktuellen Doskozil-Ideen ab.
Aktion 2

Grüne zum SPÖ-Parteitag
Doskozils Ideen haben „orbaneske Züge“

Mit scharfer Kritik reagieren Burgenlands Grüne auf die Ideen, die LH Hans Peter Doskozil beim SPÖ-Parteitag angekündigt hat. BURGENLAND. Auf Ablehnung der Grünen stösst etwa das Doskozil-Vorhaben, ein landesweites Plakatierverbot für Parteien bei der Landtagswahl umzusetzen. „Plakate sind die kostengünstigste Breitenwerbung für kleine Parteien, denn Postwurfsendungen oder Inserate können sich nur große Parteien leisten", so Grünen-Landessprecherin Regina Petrik. „Opposition soll mundtot...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Herbert Kickls bevorzugtes rhetorisches Ziel war die Innen- und Außenpolitik der Bundesregierung.
40

FPÖ-Kundgebung
Kickl war in Güssing im Wahlkampf-Modus

Wären Nationalratswahlen aktuell nicht in weiter Ferne, hätte man den Auftritt von FPÖ-Bundesobmann Herbert Kickl auf dem Güssinger Hauptplatz ohne weiteres als Wahlkampfveranstaltung durchgehen lassen können. Von der Teuerungswelle über Corona und Asylpolitik bis zum Ukraine-Krieg stand alles, was Kickl sagte, im Zeichen von Kritik an der Bundesregierung. Die Corona-Gegenmaßnahmen seien ein "Angriff auf Selbstbestimmung und auf die Wahrheit", die Teuerungswelle eine "Vernichtung von...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Hans Peter Doskozil zeigte sich von der guten Stimmung in der Messehalle Oberwart „überwältigt“.
6

SPÖ-Parteitag
Doskozil mit 97,8 Prozent als Lansdesparteichef wiedergewählt

Hans Peter Doskozil wurde – wie erwartet – beim Parteitag in der Messehalle Oberwart eindrucksvoll als Landesparteichef der SPÖ Burgenland bestätigt. Vor rund 1.700 Gästen, darunter 324 Delegierte, erhielt er 97,8 Prozent der Stimmen. Das ist nur knapp unter dem Ergebnis von 2018, als 98,4 Prozent für ihn stimmten. OBERWART. In einer ersten Reaktion sprach Doskozil gegenüber der APA von einem „eindrucksvollen Wahlergebnis", das er als Auftrag für die nächsten Jahre sieht. „Das ist eine...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Herbert Kickl zu Gast in Rechnitz: FPÖ-Bezirksparteiobmann Markus Wiesler, FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig, FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, LPO-Stv. GV Thomas Karacsony
27

FPÖ Burgenland
Herbert Kickl im Rahmen seiner Tour in Rechnitz zu Gast

FPÖ-Bundesparteiobmann besuchte im Rahmen seiner Österreich-Tour am Freitagnachmittag das Südburgenland. RECHNITZ. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl tourt derzeit durch alle Bundesländer. Am Freitagnachmittag machte er mit FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig in Rechnitz und Güssing Station. Dabei gab es im Gasthaus Cserer am Schlossberg ein gemütliches Beisammensein mit Parteifreunden. Dabei wurden auch Foto- und Autogrammwünsche von Herbert Kickl gerne erfüllt. In seiner Rede...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Die FPÖ habe "mehr als eine geeignete Person", wolle die Entscheidung aber erst zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben, sagte Bundesparteiopmann Herbert Kickl in Güssing.

"Brauchen anderen Präsidenten"
Kickl thematisiert FPÖ-Kandidatur für Bundespräsidentenwahl

Die FPÖ denkt daran, einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahlen im Herbst zu nominieren. Das machte Bundesparteiobmann Herbert Kickl bei einer Kundgebung in Güssing deutlich. "Wir brauchen einen anderen Präsidenten, einen wachsamen, einen munteren", sagte er. Die FPÖ habe "mehr als eine Person", die für dieses Amt geeignet sei. Bevor Amtsinhaber van der Bellen aber eine Entscheidung über eine Wiederkandidatur noch nicht bekanntgegeben habe, wolle sich die FPÖ bei diesem Thema...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits

Politik aus Österreich

In den kommenden fünf Jahren will der Bund 200 Millionen Euro pro Jahr für die Elementarbildung zur Verfügung stellen.
Aktion 3

Elementarpädagogik
Neue "Kindergartenmilliarde" erntet scharfe Kritik

Am Freitag wurde im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz die neue 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Länder präsentiert. Darin beschlossen ist eine "Kindergartenmilliarde", die auf die nächsten fünf Jahr aufgeteilt wird. Organisationen sowie Oppositionsparteien zeigten sich ernüchtert und übten scharfe Kritik an dem vermeintlichen "Rechentrick". ÖSTERREICH. Im Mittelpunkt der am Freitag abgehaltenen Konferenz der Landeshauptleute stand die Einigung zur "Kindergartenmilliarde". Wie bereits im...

  • Dominique Rohr
Medienberichten zufolge ist die erneute Kandidatur von Van der Bellen fix.
Aktion 3

Bundespräsidentenwahl
Van der Bellen soll zur Wiederwahl antreten

Medieninformationen zufolge wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Wiederwahl antreten. Für Aufsehen sorgte ein Video auf der Social-Media-Plattform TikTok. ÖSTERREICH. Einem Bericht der "Krone" zufolge soll Van der Bellen, der sich bis dato noch nicht öffentlich deklariert hat, seine Wiederkandidatur am Sonntag offiziell bekannt geben. Bereits am Donnerstag sorget ein TikTok-Video für Gerüchte. Das professionell gestaltete Video, das von dem Account "Der Kandidat" online gestellt...

  • Dominique Rohr
Der Klimabonus, der die Belastungen der neuen CO2-Steuer für die Bevölkerung dämpfen soll, wird ab Oktober ausbezahlt.
1 1 Aktion 3

Alle Infos auf einen Blick
Klimabonus wird erst ab Oktober ausbezahlt

Der Klimabonus wird ab Oktober in der Höhe von bis zu 200 Euro je nach Wohnort ausgeschüttet. Die wichtigsten Antworten zum Klimabonus erfährst du hier. ÖSTERREICH. Der Klimabonus ist, wie eben die neue CO2-Bepreisung, Teil der ökosozialen Steuerreform, die die türkis-grüne Regierung vergangenen Herbst präsentiert hat und soll die Belastungen der neuen CO2-Steuer für die Bevölkerung dämpfen. "Mir ist wichtig, dass die Auszahlung gut funktioniert. Deshalb haben wir jetzt viel Zeit in die...

  • Adrian Langer
Geht es nach den Ländern, soll das Kopftuch künftig wieder im Kindergarten erlaubt sein.
Aktion 2

Neue Vereinbarung
Kopftuchverbot im Kindergarten wird aufgehoben

Das derzeit noch geltende Kopftuchverbot in den Kindergärten fällt. In der neuen 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wird die Maßnahme nicht mehr enthalten sein. Dafür soll eine "Kindergartenmilliarde" kommen. ÖSTERREICH. Aktuell wird über die neue 15a-Vereinbarung verhandelt. Die Länder sollen sich laut Medienberichten gewehrt haben, Themen wie Kinderbetreuung und Kopftuchverbot miteinander zu verbinden und die Verfassungskonformität der Regelung infrage gestellt. In der geltenden...

  • Adrian Langer

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.