Burgenland - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die PV-Mitglieder besuchten den Landtagssitzungssaal.

Kleinpetersdorf-Kleinzicken
Pensionisten besuchten Landhaus

KLEINPETERSDORF/KLEINZICKEN. Am 12.September fuhren Mitglieder des Pensionistenverbandes Kleinpetersdorf-Kleinzicken bei ihrem Tagesausflug nach Eisenstadt- und an den Neusiedler See. Es gab eine Führung mit historischem Rückblick über die Entstehung des Burgenlandes sowie Informationen über die Geschichte des Eisenstädter Landhauses, dem Bgld. Landtag und der Bgld. Landesregierung. Am Nachmittag folgte eine Schifffahrt auf dem Neusiedler See, ehe dieser beim gemütlichen Beisammensein in...

  • 18.10.18
Politik
Ab Jänner 2019 ist das Rauchen erst ab 18 Jahren erlaubt.
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Burgenländisches Jugendschutzgesetz
Rauchen und Alkohol erst ab 18

EISENSTADT. Der burgenländische Landtag hat einstimmig die Novelle des burgenländischen Jugendschutzgesetzes beschlossen. Mit dem neuen Gesetz wird die Altersgrenze beim Rauchen von 16 auf 18 Jahren hinaufgesetzt. Außerdem wird auch der Erwerb und Konsum von gebrannten Alkohol erst ab 18 Jahre erlaubt sein. Länger ausgehenFreuen dürfen sich Burgenlands Jugendliche über die Bestimmungen für die Ausgehzeit. Diese wurde für unter 14-Jährige um eine Stunde von 22 auf 23 Uhr verlängert. Die...

  • 18.10.18
Politik
Breitbandinternet mittels Glasfasernetz in Schandorf: Bgm. Werner Gabriel und Markus Halb (A1)

Breitband-Internet
Glasfaserschnelles A1-Internet in Schandorf in Betrieb

SCHANDORF. Der Breitbandausbau in Schandorf ist - wie bereits berichtet - abgeschlossen und wurde mit Ende September in Betrieb genommen. Durch den Ausbau erhalten fast 200 Haushalte Internet mit spürbar schnelleren Datenübertragungen bis zu 300 Mbit/s sowie die Möglichkeit, mit A1TV Kabelfernsehen in hochauflösender Qualität zu empfangen. Die Kunden brauchen keinerlei Grabungsarbeiten zu machen sondern erhalten über die bestehenden Telefonleitungen weiterhin ihr Internet, nur eben in viel...

  • 18.10.18
Politik
Die Delegation des Europaforum Burgenland mit EU-Abg. Heinz Becker im Europäischen Parlament in Brüssel

Europaforum Burgenland-Delegation auf Besuch in Brüssel

BRÜSSEL. Diese Woche besuchte das Europaforum Burgenland die belgische Hauptstadt Brüssel. Auf dem Programm standen eine Führung im Europäischen Parlament mit EU-Abg. Heinz Becker, der Besuch der Europäischen Kommission sowie der Ständigen Vertretung. "Inhaltlich ging es vor allem um künftige Fördermöglichkeiten für das Burgenland, den Brexit und aktuelle Fragen der europäischen Außenpolitik", berichtet Tadtens Bürgermeister Willi Goldenits.

  • 17.10.18
Politik

KOMMENTAR
Das Verhältnis zu den EU-Zerstörern

Alle fünf Jahre findet die EU-Wahl statt. Das heißt auch, dass sich zumindest im Fünf Jahres-Rhythmus die kandidierenden Parteien – mit Ausnahme der Freiheitlichen – daran erinnern, dass die Europäische Union auch so manche Vorteile für die Bürger bringt. Oder wie etwa Fabio Halb, Kandidat der burgenländischen Sozialdemokraten, richtig anmerkt, dass die Europäische Union den Bürgern erklärt werden muss. Sündenbock EUWarum dies nicht regelmäßig passiert, ist leicht erklärt. Die EU dient...

  • 17.10.18
Politik
Thomas Steiner jun., Ana Bojovic, Patrik Fazekas in Schützen
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Sohn folgt dem Vater
Thomas Steiner neuer JVP-Obmann

SCHÜTZEN. Thomas Steiner jun. ist der neue Bezirksobmann der Jungen ÖVP. Er wurde mit hundert Prozent der Stimmen gewählt und übernimmt das Ruder von seiner Vorgängerin Ana Bojovic. Gestellt wurden die personellen Weichen beim Bezirkstag in Schützen. Thomas Steiner jun. hat in den letzten Jahren in diversen Funktionen Erfahrungen sammeln können, um das nötige Rüstzeug mitzubringen. Junge ÖVP vergrößern „Wir werden die Junge ÖVP in unserem Bezirk vergrößern und verlässlicher Partner der...

  • 16.10.18
Politik
Treffen zwischen Christian Illedits und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, auf dem Weg ins EU-Parlament

EU-Förderungen
Burgenland bleibt Übergangsregion

Landtagspräsident Christian Illedits, stellvertretender Delegationsleiter der österreichischen Vertreter im Ausschuss der Regionen, kommt mit erfreulichen Nachrichten für das Burgenland aus Brüssel zurück. BRÜSSEL/WIEN. Während der Europäischen Woche der Regionen und Städte konkretisierte die Europäische Kommission ihren Vorschlag zum EU Haushalt für die Periode 2021-2027. Demnach soll das Burgenland trotz seiner überaus positiven wirtschaftlichen Entwicklung Übergangsregion bleiben. Das...

  • 14.10.18
Politik
Die Bezirksvertreter im Jugendlandtag: Matthias Wukitsch (ÖVP), Stefan Rath (ÖVP) , Mirjam Kayer (Die
Grünen), Lukas Lakitsch (SPÖ) und Markus Schranz (ÖVP)
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Jugendlandtag
Fünf Jungpolitiker aus dem Bezirk Oberwart sind beim Jugendlandtag vertreten

BEZIRK. Am 25.Oktober findet der bereits 8. Jugendlandtag in Eisenstadt statt. 33 Jugendliche kommen zusammen, um neben einer Fragestunde an die Landesräte über Anträge zu diskutieren und abzustimmen. Diese Anträge werden auch im richtigen Landtag eingebracht und zur Abstimmung gebracht. Die 33 Jugendlichen werden von den Parteien des Landtags, nach Stimmenstärke, entsandt. Bereits am 13.10. fand ein Vorbereitungsseminar statt, in dem die Themen für den 25.10. diskutiert wurden. Für alle, die...

  • 14.10.18
Politik
Bis Ende November will der Verfassungsgerichtshof eine Entscheidung bezüglich des burgenländischen Mindestsicherungsgesetzes treffen.

Verfassungsgerichtshof leitet Prüfung ein
Ist das burgenländische Mindestsicherungsgesetz verfassungswidrig?

Bedenken wegen Deckelung und Wartefrist im Burgenländischen Mindestsicherungsgesetz. WIEN. Der Verfassungsgerichtshof hat eine amtswegige Prüfung von Bestimmungen des burgenländischen Mindestsicherungsgesetzes eingeleitet. Anlass ist die Beschwerde einer sechsköpfigen Familie, die als Mindestsicherung eine gedeckelte Leistung von 1.500 Euro pro Monat zuerkannt bekommen hat. „Aufenthaltsdauer kein sachliches Kriterium“Im Prüfungsausschuss vom 10. Oktober 2018 verweist der...

  • 12.10.18
Politik
Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska und LH Hans Niessl luden zum Burgenland-Abend.
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Einladung von Bundesratspräsident
Erster Burgenland-Abend in der Wiener Hofburg

WIEN. Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska und LH Hans Niessl veranstalteten im Rahmen der burgenländischen Präsidentschaft im Bundesrat erstmals einen Burgenland-Abend im Parlament. Schauplatz war das Dachfoyer der in der Hofburg, die während der Umbauarbeiten des Parlaments als Ausweichquartier dient. Kinder- und JugendrechteFür die burgenländischen Gäste gab es Kurzführungen durch die Räumlichkeiten der Hofburg, „damit jeder sehen kann, wie wie hier in Wien arbeiten. Der Weg zu...

  • 12.10.18
Politik
Hornstein bringt die Gemeindefinanzen wieder auf Vordermann – Kredite werden vorzeitig rückgezahlt, Förderungen in Anspruch genommen.

Konsolidierungspfad eingeschlagen
Hornstein beschließt vorzeitige Kreditrückzahlungen

HORNSTEIN. „Die Gemeindefinanzen Hornsteins stehen seit Jahren auf dem Prüfstand“, so Bgm. Christoph Wolf. „Der Prüfbericht der Landesregierung ergab ein sehr schlechtes Zeugnis und wir wurden aufgefordert, einen Konsolidierungspfad einzuschlagen.“ Vorzeitige Kreditrückzahlungen Durch Verkäufe im Industriegebiet werden liquide Mittel frei, die es erlauben, ältere Kredite vorzeitig zu tilgen. Drei Kredite in der Gesamthöhe von 250.000 Euro werden vorzeitig im Oktober getilgt. „Wir...

  • 11.10.18
Politik
Eduard Posch, Beate Meinl-Reisinger und Tom Mantsch bei der NEOS Summer School.
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Tagung der NEOS
Pinkafelder NEOS bei Summer School in Niederösterreich dabei

PINKAFELD/STEINSCHALER DÖRFL. Die Pinkafelder NEOS-Gemeinderäte Edi Posch und Tom Mantsch nahmen jüngst an der NEOS Lab Summer School 2018 im Steinschaler Dörfl in Niederösterreich teil. Kraft tanken, Spaß haben, voneinander und miteinander lernen. Lustvoll Politik machen und andere dafür begeistern ist die Idee hinter dieser Veranstaltung. Behandelte Themen Die inhaltlichen Themenfelder der NEOS Lab Summer School waren Europa, Gemeindearbeit und Partizipation. Ein spezieller Höhepunkt...

  • 11.10.18
Politik
Am Podium: Mario Winkler, Regina Petrik, Elke Szalai, Anja Haider-Wallner, Roland Murauer, Nina Tomaselli

Diskussion am Podium
Eisenstadt: Natur statt Beton

EISENSTADT. Nachdem die GRÜNEN Eisenstadt 500 Unterschriften sammelten und diese dem Gemeinderat vorlegten, luden sie nun zur Podiumsdiskussion. Breites Interesse Zahlreiche Interessierte und vier ausgewiesene Experten folgten der Einladung der GRÜNEN Eisenstadt zur Podiumsdiskussion "Natur statt Beton". Mehrere 100 Personen verfolgten zudem die Diskussion via Livestream im Internet. Prominentes Podium Moderiert von GR Anja Haider-Wallner diskutierten Mario Winkler (Sprecher der...

  • 11.10.18
Politik
Die SPÖ-Politiker besuchten die WLVNB-Außenstelle in Neusiedl um über die Novelle der EU-Trinkwasserrichtlinie zu sprechen.

Trinkwasser
SPÖ besuchte Wasserleitungsverband Neusiedl

NEUSIEDL. Erwin Preiner, Edith Sack, Kilian Brandstätter und Werner Friedl von der SPÖ beehrten kürzlich die Außenstelle des Wasserleitungsverbandes Nördliches Burgenland (WLVNB) in Neusiedl. Empfangen von WLV-Obmann Gerhard Zapfl und Außenstelle-Leiter Franz Toppel standen eine Führung durch das Haus sowie Gespräche rund um die Novelle der EU-Trinkwasserrichtlinie am Programm.  "Keine Reaktion wäre fahrlässig"Bezüglich des Trinkwassers gab man sich einig: Ver- und Entsorgung müssen durch...

  • 10.10.18
Politik
Die EU-Spitzenkandidaten Fabio Halb, Lejla Visnjic und Christian Dax mit SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil.

EU-Wahl
Christian Dax ist Spitzenkandidat der SPÖ Burgenland

SPÖ-Landesparteiovorsitzender Hans Peter Doskozil präsentierte die burgenländischen Kandidaten für die Europawahl im Mai 2019. EISENSTADT. Spitzenkandidat ist der 30-jährige Christian Dax. Für den 30-jährige SPÖ-Landesgeschäftsführer ist zwar das Burgenland eine „Herzensangelegenheit“, aber er kann sich ein Burgenland ohne Europa nicht mehr vorstellen. „EU ist nicht perfekt“„Keine andere Region hat von Europa so profitiert wie das Burgenland“, so Dax, der jedoch auch darauf hinweist,...

  • 10.10.18
Politik

Kommentar
ÖVP hat aber einen Plan

Es wäre auch ein würdiger Rahmen gewesen, um sich als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Jahr 2020 zu präsentieren. ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner beließ es in der mit über 1.000 Besuchern gefüllten Sporthalle in Oberwart aber dabei, einen „Plan für das Burgenland“ mit insgesamt 49 Reformvorschlägen vorzustellen. Nicht nur NeuesVieles davon findet sich wahrscheinlich auch in den Programmen anderer Parteien, einiges klingt zumindest recht interessant und verdient eine...

  • 10.10.18
Politik
ÖVP-Landsobmann Thomas Steiner gratuliert Bernhard Hirczy zur Wiederwahl.
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Wiederwahl
Hirczy bleibt ÖVP-Obmann im Bezirk Jennersdorf

ELTENDORF. Der Jennersdorfer Stadtrat und Landtagsabgordnete Bernhard Hirczy ist erneut zum ÖVP-Obmann des Bezirks Jennersdorf gewählt worden. Hirczy erhielt 96,3 % der Delegiertenstimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden Vbgm. Stefan Fuchs (Dobersdorf), Bgm. Josef Korpitsch (Mogersdorf), Diethard Mausser (Jennersdorf), Vbgm. Monika Pock (Neuhaus am Klausenbach) und Michaela Pumm (Heiligenkreuz) gewählt. Als inhaltliche Schwerpunkte der ÖVP definierte Hirczy Infrastruktur, Arbeitsplätze,...

  • 07.10.18
Politik
Erster gemeinsamer Parteiobmann ist Klaus Weber (6.v.r.) aus Limbach.

Gemeinde- statt Ortspartei
Vier ÖVP-Gruppen in der Gemeinde Kukmirn fusionieren

Die ÖVP-Ortsgruppen Eisenhüttl, Kukmirn, Limbach und Neusiedl bei Güssing haben sich zu einer ÖVP-Gemeindegruppe zusammengeschlossen. Erster Obmann ist Klaus Weber aus Limbach. Der neue Vorstand besteht aus zwölf Personen, die verteilt aus allen vier Orten kommen. Kukmirn, die drittgrößte Gemeinde im Bezirk Güssing, besteht seit dem Jahr 1971 aus den vier Orten Eisenhüttl, Kukmirn, Limbach und Neusiedl.

  • 07.10.18
Politik
Höchste Politprominenz bei der außerordentlichen Landeshauptleutekonferenz.

100 Jahre Republik
Festakt der Bundesländer

WIEN. Anlässlich des Jubiläums „100 Jahre Republik Österreich“ fand im Palais Niederösterreich in Wien eine außerordentliche Landeshauptleutekonferenz unter Vorsitz von LH Hans Niessl statt. Der Unterzeichnung einer Erklärung der Landeshauptleute folgte ein Festakt, dem unter anderem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz beiwohnten. Erfolgsgeschichte„Mit der Gründung der Republik Österreich wurde der...

  • 06.10.18
Politik
Die Hauptredner in der Oberwarter Sporthalle: ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner und Bundeskanzler Sebastian Kurz
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ÖVP präsentierte „Plan für das Burgenland“
Vom Burgenland-Bus bis zum Gründergehalt

270 Persönlichkeiten aus der Kommunalpolitik erarbeiten insgesamt 49 Reformvorschläge, die in der Sporthalle in Oberwart präsentiert wurden. OBERWART. Für die sieben Themenbereiche Gesundheit, Mobilität, Digitalisierung, Sicherheit, Wirtschaft, Transparenz und Bildung wurden in den vergangenen 40 Wochen jeweils sieben Botschaften formuliert. „Es gab dabei keine Denkverbote“, wie ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf betonte. „Gleichwertige Lebensverhältnisse für...

  • 06.10.18
Politik

Verkehrsentlastung in Pinkafeld
Allgemeines Fahrverbot in der Marktfeldstraße in Pinkafeld beschlossen

PINKAFELD. Eine Forderung der FPÖ Pinkafeld wurde umgesetzt: Zwecks Verkehrsentlastung der Marktfeldstraße in Pinkafeld wurde nun die Verordnung eines allgemeinen Fahrverbotes im Gemeinderat beschlossen. Der entsprechende Antrag auf verkehrsberuhende Maßnahmen wurde im Mai dieses Jahres von der FPÖ Pinkafeld im Gemeinderat eingebracht. „Ich bin sehr erfreut, dass künftig der ortsfremde Verkehr auf die Wiener Straße verdrängt bzw. umgeleitet wird. Durch diese Maßnahme wird sich die...

  • 05.10.18
Politik

KOMMENTAR
Es spricht wenig gegen die Lehre

Es gibt eigentlich nur wenig Gründe, sich nicht für einen Lehrberuf zu entscheiden. Wer hat nach Abschluss einer schulischen oder universitären Ausbildung schon eine Auswahl aus mehr als 200 Berufen? Und wer will nicht so schnell wie möglich sein eigenes Geld verdienen und nicht mehr auf das Taschengeld der Eltern angewiesen sein? Auch die Aussichten auf Aufstiegs- und Karrieremöglichkeiten sind ein gewichtiges Argument für die Lehre. Trotzdem werden die Jugendlichen oft dazu gedrängt, so lange...

  • 03.10.18

Beiträge zu Politik aus