Oberwart - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landtagsabgeordneter Markus Wiesler begrüßte Volksanwalt Christoph Luisser. | Foto: FPÖ Burgenland
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FPÖ Burgenland
Volksanwalt Christoph Luisser besuchte Landtagsklub

Christoph Luisser besuchte den FPÖ-Landtagsklub und wurde von Landtagsabgeordneten Markus Wiesler begrüßt. SÜDBURGENLAND. Der Freiheitliche Landtagsklub durfte am Mittwoch Volksanwalt Christoph Luisser zu einem Besuch im Landhaus begrüßen. Luisser, der familiäre Wurzeln in Heiligenbrunn (Bezirk Güssing) hat und dort bis heute einen Zweitwohnsitz unterhält, nutzte die Gelegenheit zu einem persönlichen Austausch mit den freiheitlichen Mandataren. Empfangen wurde der Volksanwalt von...

Als es offenbar noch keine Auffassungsunterschiede gab: Professor Christian Joukhadar (l.) bei einem Gespräch mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Nikolaus Schermann im Herbst 2025 | Foto: Landesmedienservice Burgenland
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"Auffassungsunterschiede"
Burgenlands Medizin-Uni soll trotz namhafter Kündigung im Zeitplan bleiben

Dieser Tage herrscht Wirbel um die geplante Medizin-Uni in Pinkafeld: Der erst im Spätsommer des Vorjahres für die Akkreditierung der Privatuni engagierte Professor Christian Joukhadar wurde überraschend gekündigt. Das Ziel, den Studienbetrieb in spätestens drei Jahren aufzunehmen, bleibt aber aufrecht PINKAFELD/EISENSTADT. Mit großen Vorschusslorbeeren war Professor Christian Joukhadar erst im Oktober der Öffentlichkeit vorgestellt worden (wir berichteten). Als Top-Mediziner und ausgewiesener...

Besuch in Rechnitz: Alois Karacsony, Christoph Zarits, Maria-Magdalena Kurz, Josef Preinsperger, Heribert Oswald, Gabi Preinsperger, Leopold Rokos | Foto: ÖVP Bezirk Oberwart
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Volkspartei Burgenland
Christoph Zarits im Gespräch in Rechnitz, Kohfidisch und Oberwart

Volkspartei Burgenland-Landesparteiobmann Nationalrat Christoph Zarits besuchte den Bezirk Oberwart und suchte das Gespräch mit der Bevölkerung sowie Funktionärinnen und Funktionären. RECHNITZ/OBERWART/KOHFIDISCH. Volkspartei (VP) Burgenland-Landesparteiobmann Christoph Zarits besuchte kürzlich den Bezirk Oberwart. In Rechnitz traf sich mit der Rechnitzer Gemeindevorständin Maria-Magdalena Kurz und weiteren Fraktionsmitgliedern zu einem gemeinsamen Austausch. Im Mittelpunkt standen die großen...

Die Eigentümer von Briefkastenfirmen in Rechnitz und Markt Neuhodis sind mehrheitlich ungarische Staatsbürger, die sich laut Finanzpolizei über diese Scheinfirmen Sozialleistungen erschleichen könnten. | Foto: BMF/Symbolbild
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Verdacht auf Sozialbetrug
Briefkastenfirmen im Südburgenland sorgen für Ermittlungen

Ein mutmaßliches Netzwerk aus Briefkastenfirmen beschäftigt derzeit die österreichischen Betrugsbekämpfer. Wie Recherchen des Nachrichtenmagazins „profil“ sowie Ermittlungen der Finanzpolizei zeigen, sollen in den Gemeinden Rechnitz und Markt Neuhodis dutzende Ein-Personen-Unternehmen (EPU) registriert worden sein, viele davon offenbar ohne tatsächliche Geschäftstätigkeit. RECHNITZ/MARKT NEUHODIS. Ein verlassen wirkendes Gebäude am Hauptplatz in Rechnitz soll Sitz von rund 50 EPU's sein....

Auf dieser Schotterstraße wurden erhöhte Asbestwerte gemessen. Maßnahmen werden bereits getroffen. | Foto: MeinBezirk/Michael Strini
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Asbest-Messungen in Großpetersdorf
Erhöhte Werte führten zu Sofortmaßnahmen im Mühlschlag

Aufgrund von Messungen unter Extrembedingung, um ein Worst Case zu definieren, wurden - aufgrund hoher Asbestwerte - Maßnahmen im Bereich Mühlschlag gesetzt. Unter Realbedingungen lag der Wert bei 300. GROSSPETERSDORF. Bei Messungen im Bereich Mühlschlag wurden erhöhte Asbestwerte festgestellt. Das teilte die Marktgemeinde in der Aussendung in der Vorwoche mit. "Wir haben umgehend Maßnahmen eingeleitet. Wir haben den Lieferanten kontaktiert und um eine Stellungnahme ersucht. Die betroffenen...

Pinkafelder Stadtgespräch: NEOS-Gemeinderat Eduard Posch, NEOS Burgenland-Landessprecher Christoph Lach und seine Stellvertreterin Stani Frank, Journalist und Politikanalyst Andreas Grassl, Moderator Michael Pröll und Philipp Gruber (NEOS Pinkafeld)
 | Foto: Go Social
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Pinkafelder Stadtgespräche
Politikanalyst Andreas Grassl sprach zur Weltpolitik Klartext

Klartext zur Weltpolitik: Andreas Grassl begeisterte beim Pinkafelder Stadtgespräch das zahlreiche Publikum mit seinen Analysen zum aktuellen Geschehen in vielen Regionen rund um den Globus. PINKAFELD. Großes Interesse und zahlreiche Besucherinnen und Besucher prägten das zwölfte Pinkafelder Stadtgespräch. Unter dem Titel „Wie sicher ist Europa?“ sprach der Politikanalyst und Journalist Andreas Grassl über geopolitische Spannungen, Europas Rolle in der neuen Weltordnung und die...

Der zweite Vizebürgermeister Adrian Kubat forcierte Neuerungen bei den Bebauungsrichtlinien. | Foto: SPÖ Pinkafeld
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Neue Bau-Regeln
Stadtgemeinde Pinkafeld stellt Weichen für nachhaltige Stadtentwicklung

Die Stadtgemeinde Pinkafeld setzt auf moderne Bebauungsrichtlinien. Diese sollen im Herbst in Kraft treten. PINKAFELD. Wer in Pinkafeld bauen, sanieren oder investieren will, soll künftig klarere Rahmenbedingungen vorfinden. Der Gemeinderat hat neue Bebauungsrichtlinien beschlossen, die im Herbst in Kraft treten sollen. Damit will die Stadt die Entwicklung erleichtern, erneuerbare Energien besser ermöglichen und gleichzeitig sorgsamer mit Boden umgehen. Vorangetrieben wurde das Projekt einmal...

Die Bezirksmaifeier der SPÖ fand in Oberdorf statt. | Foto: SPÖ
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SPÖ Bezirk Oberwart
Bezirksmaifeier als politisches Brauchtumsfest in Oberdorf begangen

Die Bezirksmaifeier der Sozialdemokratie fand dieses Mal in Oberdorf im Burgenland statt. OBERDORF. Mit Musik, Tradition und gelebter Gemeinschaft wurde am 1. Mai die Bezirksmaifeier in Oberdorf im Burgenland begangen. Nach einem Platzkonzert zog der festliche Maiaufmarsch zum Pfarrgemeindezentrum, Bürgermeister Roman Dietrich begrüßte die zahlreichen Gäste mit einem herzlichen Freundschaft. Bei der Bezirksmaifeier waren auch viele Ehrengäste vertreten wie Bezirksvorsitzender Landesrat Leonhard...

Die SPÖ Pinkafeld lud zum diesjährigen Maibaumaufstellen ein. | Foto: SPÖ Pinkafeld
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Brauchtum am 1. Mai
Großer Andrang beim Maibaumaufstellen der SPÖ Pinkafeld

Die SPÖ Pinkafeld lud zum Maibaumaufstellen ein. Auch Landesrat Leonhard Schneemann war unter den Gästen. PINKAFELD. Schon von weitem ist die Musik zu hören. Am Pinkafelder Marktplatz hat sich am 1. Mai rasch alles rund um den Maibaum gesammelt. 30 Meter ragt er in den Himmel, aufgestellt mit Unterstützung der Stadtfeuerwehr Pinkafeld – ruhig, eingespielt und großem Einsatz. Rundherum füllt sich der Platz. Man bleibt stehen, kommt ins Gespräch, setzt sich dazu. Die Stadtkapelle Pinkafeld sorgt...

SPÖ Oberwart-Vizebürgermeister und Stadtparteivorsitzender Kommerzialrat Michael Leitgeb (r.) mit Landtagsabgeordneten Christian Drobits (l.) sowie SPÖ Oberwart-Stadtrat, Stadtparteivorsitzenden-Stellvertreter Marc Seper, MSc und seiner Nichte (Mitte). | Foto: SPÖ Oberwart
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SPÖ Oberwart
Maibaumaufstellen - 23 Meter gelebte Tradition und Gemeinschaft am 1. Mai

Das Maibaum-Aufstellen in Oberwart hat Tradition. In diesem Jahr wurde diese mit einem 23 Meter-Baum umgesetzt. Für Vizebürgermeister Michael Leitgeb ist es „ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und gelebtes Brauchtum!“ OBERWART. Das Maibaum-Aufstellen der SPÖ Oberwart beim Gasthof Drobits am 1. Mai war auch heuer wieder ein starkes Zeichen für gelebtes Brauchtum und Gemeinschaft. Zahlreiche Besucherinnen und Besucher kamen am Freitagvormittag zusammen, um den beliebten Fixpunkt mitzuerleben....

Bürgermeister Georg Rosner freut sich, dass der Konsolidierungsweg der Stadtgemeinde Oberwart Früchte trägt. | Foto: Stadtgemeinde Oberwart
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Rechnungsabschluss 2025
Konsolidierungsweg der Stadtgemeinde Oberwart zeigt Wirkung

Der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Oberwart für das Haushaltsjahr 2025 zeigt eine sehr erfreuliche Entwicklung und bestätigt den eingeschlagenen Konsolidierungs-Kurs der vergangenen Monate. OBERWART. "Besonders erfreulich ist der deutliche Schuldenabbau in Höhe von rund 925.000 Euro. Das zeigt, dass wir finanziell auf einem ausgezeichneten Weg sind" meint Bürgermeister Georg Rosner. Noch klarer wird diese positive Entwicklung beim Ergebnis des sogenannten laufenden Haushalts (Saldo 5):...

Die Herzchirurgie der Klinik Oberwart führt seit Wochen zu hitzigen politischen Debatten. | Foto: National Cancer Institute / Unsplash
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Klinik Oberwart
Diskussion um Herzchirurgie bleibt kontrovers, Land hält an Abteilung fest

Die Bundes-Zielsteuerungskommission erteilte keine Zustimmung für einen neuen Herzchirurgie-Standort in Oberwart, da die notwendigen Qualitätsvorgaben nicht erfüllt werden. Von einer Ablehnung will das Land Burgenland nichts wissen und plant auch ohne Bundesförderung die Weiterführung der Abteilung.   OBERWART. In der Sitzung der Bundes-Zielsteuerungskommission (BZK) am Freitag – bestehend aus Bund, Ländern und Sozialversicherung – gab es keine Zustimmung zum Ansuchen des Landes Burgenland...

Die Schlüsselübergabe fand im Beisein von Landesrat Dorner sowie Vertreterinnen und Vertretern aller Volksgruppen statt. | Foto: Landesmedienservice/Müllner-Frühwirth
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Haus der Volksgruppen
Schlüsselübergabe für Probebetrieb des multifunktionalen Gebäudes

Die Schlüsselübergabe im Haus der Volksgruppen in Oberwart ist der Start für den Probebetrieb. Die offizielle Eröffnung des neuen Volksgruppenhauses wird im Herbst - am 26. September am Tag der Sprachen - erfolgen. OBERWART. Mit der Schlüsselübergabe an die Nutzerorganisationen startet das Haus der Volksgruppen in seinen Probebetrieb. Das Projekt wurde von der Landesimmobilien Burgenland (LIB) umgesetzt, das ehemalige Städtische Internat in Oberwart wurde dabei umfassend saniert und ausgebaut....

Mario Hofer (FPÖ-Bezirks-Jugendbeauftragter), Niklas Rotter (Obmann Freie Jugend) und Landtagsabgeordneter Markus Wiesler (FPÖ-Bezirksobmann) | Foto: FPÖ
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FPÖ Oberwart
Junge Freiheit als Bezirksgruppe mit Niklas Rotter als Obmann neu gegründet

Die FPÖ-Jugendgruppe "Junge Freiheit" wurde im Bezirk Oberwart gegründet. Es soll als klares Signal für mehr Jugendbeteiligung gelten. BEZIRK OBERWART. Mit der Gründung der FPÖ-Jugendgruppe „Junge Freiheit“ wurde im Bezirk Oberwart ein wichtiger Schritt gesetzt, um junge Menschen stärker in die politische Arbeit einzubinden. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung wurde Niklas Rotter aus Loipersdorf-Kitzladen zum Jugendobmann gewählt, als sein Stellvertreter wurde Tristan-Erik Hofer (ebenfalls...

In der aktuellen Diskussion rund um die Herzchirurgie in Oberwart bringt der burgenländische Patientenanwalt Lukas Greisenegger seine Perspektive ein. | Foto: National Cancer Institute/Unsplash
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Herzchirurgie Oberwart
Patientenanwalt sieht Notwendigkeit trotz Einspruch vom Bund

Die Mitte März in Betrieb genommene Herzchirurgie in Oberwart sorgt für politische Spannungen: Während das von der SPÖ geführte Gesundheitsministerium Einspruch erhob, hält Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an dem Projekt fest. Nun meldete sich Patientenanwalt Lukas Greisenegger zu Wort.  BURGENLAND/OBERWART. Die Mitte März in Betrieb genommene Herzchirurgie in Oberwart ist seit Wochen Gegenstand hitziger politischer Debatten in Österreich. Die österreichische Gesundheitspolitik zeichnet sich...

Der Parkplatz gegenüber des EKOs in der Lehargasse wird ebenfalls für die Parkraumbewirtschaftung umgerüstet.  | Foto: MeinBezirk/Michael Strini
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Parkgebühren
Jahresticket kommt, doch die Park-Debatte in Oberwart reißt nicht ab

Kurz vor dem Start der neuen Parkraumbewirtschaftung im Stadtzentrum legt die Stadtgemeinde Oberwart nach: Ab 20. April 2026 wird ein Jahresticket für Dauerparker um 480 Euro eingeführt. Die Maßnahme wird als Reaktion auf Kritik aus der Bevölkerung dargestellt. OBERWART. Das Jahresticket soll die Nutzung der vier künftig gebührenpflichtigen Parkflächen in der Lehargasse, der Prinz-Eugen-Straße, der Schlainingerstraße sowie beim Rotundenparkplatz ermöglichen. Bis zu drei Kennzeichen, unter...

Der Rotunden-Parkplatz wird am 27. April kostenpflichtig und ist seit 30. März gesperrt. | Foto: MeinBezirk/Michael Strini
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Parkraumbewirtschaftung
Anrainer hoffen auf Lösung, Stadt Oberwart prüft Ausnahmeregelungen

Nach Aufregung wegen der neuen Parkraumbewirtschaftung, die mit 27. April 2026 für vier öffentliche Parkplätze starten soll, überlegt die Stadtgemeinde Oberwart Ausnahmeregelungen. Dafür ist auch eine Umfrage bei Anrainerinnen und Anrainern geplant. OBERWART. Wie berichtet, sollen ab 27. April 2026 im Zentrum von Oberwart neue Parkregelungen gelten. Vier Parkflächen in der Innenstadt sollen dann auch kostenpflichtig werden. Betroffen davon sind der Parkplatz bei der Rotunde, der seit 30. März...

Mit der Herzchirurgie auf Kurs: Stephan Kriwanek (medizinischer GF Gesundheit Burgenland), Primarius Andreas Ochsenhofer (Abteilungsleiter Innere Medizin I – Kardiologie und Nephrologie, Klinik Oberwart), Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Primarius Wolfgang Dietl (Leiter Herzchirurgie, Klinik Oberwart) und Veronika Matzi (ärztliche Direktorin, Klinik Oberwart) | Foto: LMS/Stefan Wiesinger
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Klinik Oberwart
Herzchirurgie bleibt auf Kurs, Versorgung trotz Einspruchs gesichert

Herzchirurgie Oberwart: Bestmögliche Versorgung für Patientinnen und Patienten bleibt trotz eines Einspruchs weiter gesichert, da dieser keine aufschiebende Wirkung hat. Am laufenden Betrieb ändert sich nichts. Die Notwendigkeit ist für Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gegeben. OBERWART. Die bereits im Sommer 2025 angekündigte herzchirurgische Abteilung in der Klinik Oberwart wurde mit Bescheid vom 12. März 2026 rechtskonform bewilligt und hat unmittelbar danach den Betrieb aufgenommen....

Die SPÖ Rechnitz stellte die Weichen für die Zukunft. Evelyn Knopf (4.v.l.) ist neue Ortsparteiobfrau und Bürgermeisterkandidatin. Martin Kramelhofer (3.v.l.) wird sein Amt als Bürgermeister mit Jahresende zurücklegen. Daniel Karacsonyi (4.v.r.) bleibt Vizebürgermeister. | Foto: SPÖ Rechnitz
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SPÖ Rechnitz
Amtsleiterin Evelyn Knopf zur neuen Obfrau und Bürgermeisterkandidatin gewählt

Die SPÖ Rechnitz stellte die Weichen für die Gemeinderatswahl und hievte Evelyn Knopf an die Spitze der Ortspartei. Sie wird auch als Bürgermeisterkandidatin für die SPÖ ins Rennen gehen.  RECHNITZ. Die SPÖ Rechnitz vollzog eine Neuausrichtung. Mit frischem Teamgeist und klarer Vision wurde die neue Parteispitze der SPÖ Rechnitz gewählt. Amtsleiterin Evelyn Knopf wurde zur Obfrau und Bürgermeisterkandidatin gewählt. Sie folgt damit Daniel Karacsonyi, der Obfrau-Stellvertreter und...

Das Team der FPÖ Loipersdorf-Kitzladen veranstaltete den Ortsparteitag. | Foto: FPÖ
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FPÖ Loipersdorf-Kitzladen
Mario Hofer bei Ortsparteitag als Obmann einstimmig bestätigt

Beim FPÖ-Ortsparteitag in Loipersdorf-Kitzladen wurde Mario Hofer mit 100 Prozent erneut als Ortsparteiobmann bestätigt. Hofer freut sich über den Vertrauensbeweis. LOIPERSDORF-KITZLADEN. Beim Ortsparteitag der FPÖ Loipersdorf-Kitzladen wurde der bisherige Ortsparteiobmann Mario Hofer in seiner Funktion mit 100 Prozent der Stimmen in seiner Funktion wiedergewählt. "Dieses starke Ergebnis ist ein klarer Vertrauensbeweis und zugleich ein schönes Zeichen der Geschlossenheit und des Zusammenhalts...

Die Schülerinnen und Schüler der BAfEP Oberwart mit den Abgeordneten  | Foto: Landesmedienservice/Dorothea Müllner-Frühwirth
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#beteiligt
Schüler der BAfEP Oberwart besuchten den burgenländischen Landtag

Im Rahmen des Projekts #beteiligt besuchten Schülerinnen und Schüler der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik (BAfEP) Oberwart den Burgenländischen Landtag. Landtagspräsidentin Astrid Eisenkopf begrüßte die Jugendlichen. Danach gab es eine Diskussionsrunde mit Landesrat Leonhard Schneemann und Abgeordneten. OBERWART. Am Mittwoch besuchten Schülerinnen und Schüler der BAfEP Oberwart im Rahmen des Projekts #beteiligt den Burgenländischen Landtag in Eisenstadt. Im Zentrum stand der Dialog...

Burgenländische Volksgruppen erfuhren in der Geschichte Gewalt, Verfolgung und Diskriminierung – vom Mittelalter bis heute. (Foto aus der Romasiedlung in Oberwart) | Foto: newacademicpress.at
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Aktionstag im Burgenland
Von Verfolgung bis Anerkennung – das lange Leiden der Roma

Der 8. April gilt als internationaler Tag der Romnja und Roma und hat besonders im Burgenland einen hohen Stellenwert. Das Bundesland hat den historisch und anteilsmäßig höchsten Anteil an Romnja und Roma in Österreich und wurde von Kultur sowie Sprache der Volksgruppe nachhaltig beeinflusst.  BURGENLAND. Die Burgenlandromnja und -roma sind seit Jahrhunderten fester Bestandteil der burgenländischen Kultur. Rund 3.000 bis 3.500 Personen aus dieser Volksgruppe leben heute im Burgenland – vor 1938...

Durch ein (anonymes) Schreiben wurden Vorwürfe über "Dekubitus"-Fälle im Pflegewohnhaus Redlschlag erhoben. Erste Prüfungen ergaben allerdings keine Missstände. | Foto: MeinBezirk/Lisa Stöckl
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Anonyme Vorwürfe
Interne Prüfungen ergaben keine Missstände im Pflegeheim Redlschlag

In einem Schreiben, das an mehrere Medien ging, wurden Vorwürfe über Fälle von Wundliegen im neuen Pflegewohnhaus Redlschlag erhoben. Die Sozialen Dienste Burgenland und das Land Burgenland haben bei unangekündigten Prüfungen keine Beanstangungen festgestellt. Kritik gibt es dennoch - von der ÖVP. REDLSCHLAG. Diese Woche sorgte ein Schreiben, dass es im Pflegewohnheim, das Anfang Dezember 2025 eröffnet wurde, zu Fällen von Wundliegen ("Dekubitus") gekommen sei, für Aufregung. Auch die...

Neue Herzchirurgie wurde offiziell eröffnet: Veronika Matzi (Ärztliche Direktorin Klinik Oberwart), Wolfgang Dietl (Herzchirurg), Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Andreas Ochsenhofer (Primar Abteilung Innere Medizin, Klinik Oberwart) und Stephan Kriwanek (Medizinischer Geschäftsführer Gesundheit Burgenland) | Foto: LMS/Stefan Wiesinger
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Neue Herzchirurgie gestartet
Erste Operation in der Klinik Oberwart erfolgreich verlaufen

Die erste herzchirurgische Operation des Burgenlandes ist vor einer Woche in der Klinik Oberwart erfolgt: Wolfgang Dietl hat die Aortenklappe eines 65-jährigen Patienten aus dem Südburgenland erfolgreich operiert. Damit ist die neue Abteilung für Herzchirurgie offiziell gestartet. Ein Meilenstein, wie auch Landeshauptmann Hans Peter Doskozil betont. OBERWART. „Wir haben die erste Operation in Oberwart – den Ersatz einer Aortenklappe – Mitte März erfolgreich durchgeführt“, so Operateur Wolfgang...

Die Polizei hofft, mit Hilfe eines Volksbegehrens mehr Personal zu bekommen.  | Foto: MeinBezirk.at
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Gewerkschaft schlägt Alarm
Volksbegehren für mehr Polizeibeamte startet

Ab Montag, 15. Juni, liegt ein Volksbegehren der Polizei österreichweit zur Unterschrift auf. Die Exekutive klagt seit Jahren über chronischen Personalmangel und fordert eine Bestimmung im Verfassungsrang, um das Problem zu lösen. ÖSTERREICH. Die FSG-Polizeigewerkschafter schlagen Alarm. Während das Innenministerium immer ein positives Bild zeichne, sei die Realität in den Wachstuben eine andere. Ausbildungsplätze würden unbesetzt bleiben, in Polizeischulen komme es zu Dropout-Quoten von bis zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Bewährungshelfer bangen um die Qualität ihrer Arbeit angesichts der Budgetkürzungen. (Symbolbild) | Foto: www.pexels.com
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Regierung spart
Kürzungen bei der Bewährungshilfe gefährden Sicherheit

Der Sparkurs der Regierung schlägt sich auch in der Dotierung der Bewährungshilfe nieder. Der Verein „Neustart“ bekommt nächstes Jahr weniger Geld als heuer. Man befürchtet negative Folgen für die Bevölkerung. ÖSTERREICH. „Die geplanten Kürzungen bei der Bewährungshilfe haben Auswirkungen auf die Sicherheit in Österreich“, sagt Alfred Kohlberger, Geschäftsführer des Vereins „Neustart“. Der Verein soll nächstes Jahr um 2,4 Millionen Euro weniger Unterstützung als heuer vom Bund erhalten....

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Grünen kämpfen seit 30 Jahren an der Seite queerer Menschen und bekennen auch im Parlament Farbe. | Foto: Grüne
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Queere Rechte
Die Grünen zeigen sich im Parlament in Pride-Farben

Die Abgeordneten der Grünen zeigen Farbe. Zumindest im Parlament, denn dort sorgen sie in Regenbogen-Farben für mehr Sichtbarkeit der LGBTIQ-Community. ÖSTERREICH. Die Grünen bekennen sich im Parlament zu einer konsequenten Null-Toleranz-Politik gegenüber Hasskriminalität und queerfeindlicher Gewalt. Sie stehen für ein Verbot von Konversionsmaßnahmen für alle Betroffenen, für die Schließung bestehender Lücken im Gleichbehandlungsrecht, die vollständige Kostenübernahme von Prävention einer...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) setzt sich für die konkrete Umsetzung der Chişinău-Erklärung ein. | Foto: BKA/Florian Schrötter
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Umstrittenes Anliegen
Stocker will Migration mit Neuauslegung der Menschenrechte einbremsen

Bundeskanzler Stocker findet, dass die Europäische Menschenrechtskonvention einer Neuauslegung bedarf. In der Konsequenz soll eine strengere Asylpolitik möglich sein. ÖSTERREICH. Migrations- und Asylfragen beschäftigen Europa seit gut einem Jahrzehnt. Auslöser waren die große Flüchtlingswelle aus Syrien im Jahr 2015 und der Ukrainekrieg. Am Donnerstag haben sich Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und der Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, darüber ausgetauscht. Stocker machte sich...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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