Oberwart - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bgm. Georg Rosner stellte Transparenzbericht für 2023 vor. | Foto: Stadtgemeinde Oberwart
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Stadtgemeinde Oberwart
Transparenzbericht gibt Einblick in Ausgaben

Bgm. Georg Rosner präsentierte den fünften Transparenzbericht der Stadtgemeinde Oberwart. OBERWART. Zum fünften Mal veröffentlicht die Stadtgemeinde Oberwart den Transparenzbericht und gibt damit einen umfassenden Einblick in die finanzielle Gebarung des Jahres 2023 . Trotz signifikanter ökonomischer Herausforderungen – darunter eine hohe Inflationsrate, anhaltend hohe Energiepreise und gestiegene Personalkosten – hat die Stadtgemeinde Oberwart wichtige Projekte zur Förderung der städtischen...

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  • Michael Strini
Freude bei der FSG im Burgenland | Foto: Sandra Koeune
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Ergebnis der AK-Wahl im Burgenland
FSG gewinnt mit 68,8 Prozent

Rund 81.200 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Burgenland durften bis 23. April an der Arbeiterkammerwahl teilnehmen. 27.083 Stimmen wurden abgegeben. Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) hat die Arbeiterkammer-Wahl mit 68,8 Prozent klar für sich entschieden, dies wurde am 24. April verkündet. BURGENLAND. Die Urnen der Betriebswahlsprengel wurden von den Zweigwahlkommissionen (in den Bezirken) ausgezählt. Ein vorläufiges Wahlergebnis wurde am Mittwochnachmittag in der...

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Die FPÖ Loipersdorf-Kitzladen begrüßte zahlreiche Gäste beim Gedenkschnapsen. | Foto: FPÖ Loipersdorf-Kitzladen
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Loipersdorf-Kitzladen
Erster Walter Bruckner-Gedenkschnapsen der FPÖ

Die FPÖ Loipersdorf-Kitzladen freute sich über zahlreiche Teilnehmer. LOPERSDORF-KITZLADEN. Am 6. April .2024 fand in Gedenken an den im November 2023 verstorbenen und weit über die Bezirks- und Landesgrenzen hinaus bekannten Gastronomen und Gründungsvater der FPÖ Loipersdorf-Kitzladen das "1. Walter Bruckner Gedenkschnapsen" im Gasthaus Artner in Loipersdorf/Kitzladen statt. "Sehr viele Loipersdorfer und Kitzladener, aber auch viele Freunde unserer benachbarten Ortsgruppen sind unserer...

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Bgm. Georg Rosner lädt zu einem weiteren Bürgerbeteiligungsprojekt in Oberwart ein. | Foto: Stadtgemeinde Oberwart
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Stadtgemeinde Oberwart
Neues Projekt „Oberwart 2035 - ein Zukunftsbild“

„Oberwart 2035 - ein Zukunftsbild“ ist eine gute Gelegenheit für alle Oberwarterinnen und Oberwarter, ihre Ideen und Visionen für die Zukunft unserer Stadt einzubringen. OBERWART. Ziel des Projekts ist es, gemeinsam ein attraktives und generationenübergreifendes Lebensumfeld zu schaffen, das den Herausforderungen der kommenden Jahre gewachsen ist. Bei der Kick-Off Veranstaltung werden die Ziele des Projekts und die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten vorgestellt. Anschließend haben alle...

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Gesprächsrunde: Christoph Zarits, Vanessa Tuder, Christian Sagatz, Carina Laschober-Luif, Stefan Laimer, Hans Unger, Tanja Stöckl, Gerald Rohr | Foto: ÖVP
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Bad Tatzmannsdorf
Christian Sagartz lud zu Burgenland-Gespräch ein

Ein Burgenland-Gespräch von ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz fand in Bad Tatzmannsdorf statt. BAD TATZMANNSDORF. Am Freitag, 12. April, fand in Bad Tatzmannsdorf das Burgenland-Gespräch von ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz statt. Unter dem Motto „Reden wir darüber, in welche Richtung sich das Burgenland entwickeln soll“, wurden alle Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinden Bernstein, Mariasdorf, Stadtschlaining, Unterkohlstätten und Bad Tatzmannsdorf eingeladen mitzureden. „Noch...

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Überm Rathaus Oberwart gibt es momentam dichte Wolken statt Sonnenschein. | Foto: Michael Strini
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Stadt Oberwart
Heftiger Disput zwischen ÖVP und SPÖ um Transparenz

Nach einem Bericht in einer Tageszeitung gehen die Wogen in der Oberwarter Stadtgemeinde hoch. Die ÖVP wirft Amtsmissbrauch vor und überlegt rechtliche Schritte. Die SPÖ fordert mehr Transparenz ein. OBERWART. Nach einem Medienbericht in einer Tageszeitung nach einer (geheimen) Sitzung des Prüfungsausschuss des Oberwarter Gemeinderates gibt es einen heftigen Disput. Die ÖVP kritisiert die SPÖ scharf. Diese wiederum spricht davon, mehr "Transparenz zu wollen". Haltlose Vorwürfe"Mit großer...

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Der Spatenstich für den Zu- und Umbau der vamos-Küche ist erfolgt. | Foto: Landesmedienservice
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Markt Allhau
1,9 Millionen Euro für Zu- und Umbau der „vamos“-Küche

Die „vamos“-Küche in Markt Allhau wird ausgebaut. Der Spatenstich für das Bauprojekt erfolgte am 19. April. MARKT ALLHAU. Der gemeinnützige Verein „vamos“ mit Obmann Gerhard Kuich und Geschäftsführer René Höfer an der Spitze stellt die Integration von Menschen mit besonderen Bedürfnissen in allen Lebenslagen ins Zentrum seiner Aktivitäten und bietet für Jugendliche, Erwachsene und Kinder ein vielfältiges Angebot zur Weiterentwicklung in Arbeit und Freizeit. In der Tagesküche in Markt Allhau...

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  • Michael Strini
Das Land Burgenland hat die Mitnahme von Urnen für Hinterbliebene erleichtert, auch die Gebühr entfällt.  | Foto: Adobe Stock/Syda Productions
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Gesetzesänderung
Gedenken an Verstorbene: Urnen zu Hause aufbewahren

Angehörigen im Burgenland wurde das Verwahren der Urne zu Hause erleichtert. Was genau die Gesetzesänderung besagt:  BURGENLAND. Während im Burgenland Urnen bisher unter zahlreichen Auflagen auch außerhalb des Friedhofs bei Privatpersonen aufbewahrt oder beerdigt werden konnten, wurde mit dem Burgenländischen Leichen- und Bestattungswesengesetz vom 1. Jänner 2019 die private Urnenaufbewahrung neu geregelt und vom Landtag für Angehörige erleichtert. Unter § 24 ist die "Überführung einer Urne"...

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  • Katharina Podiwinsky
Harald Kahr (SPÖ) ist seit 2022 Bürgermeister in der Marktgemeinde Großpetersdorfdorf.  | Foto: Michael Strini

Marktgemeinde Großpetersdorf
Drei Fragen an Bürgermeister Harald Kahr

1. Welches Land wollen Sie einmal bereisen? Mit dem Wohnmobil eine Rundreise durch Amerika. 2. Mit wem würden Sie gerne auf ein Getränk gehen? Mit meinem Vater, um ihm Bericht zu erstatten, was derzeit alles passiert bzw. geschehen ist.  3. Womit haben Sie Ihr erstes eigenes Geld verdient? Mein erstes Geld habe ich mit 15 Jahren am Bau verdient. Und zwar beim Kanalverlegen in Alland für die mittlerweile in insolvent gegangene Firma Alpine Mayreder.

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  • Elisabeth Kloiber
Der Inzenhofer Bürgermeister Jürgen Schabhüttl führt die SPÖ-Kandidatenliste des Wahlkreises Süd für die Nationalratswahl im Herbst an. | Foto: SPÖ
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Nationalratswahl 2024
Schabhüttl wird SPÖ-Spitzenkandidat für Wahlkreis Süd

Jürgen Schabhüttl wird die SPÖ des burgenländischen Wahlkreises Süd in den Wahlkampf für die Nationalratswahl im Herbst führen. Das hat der Vorstand der SPÖ Burgenland heute, Dienstag, entschieden. Der Inzenhofer Bürgermeister ist nicht nur Listenerster für die Bezirke Oberpullendorf, Oberwart, Güssing und Jennersdorf, sondern steht auch auf Nummer 3 der SPÖ-Landesliste. Kaiser, Frühstück, Kramelhofer ...Hinter Schabhüttl (Bezirk Güssing) sind Olivia Kaiser (Bezirk Oberwart), Christoph...

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  • Güssing
  • Martin Wurglits
Johannes Mezgolits (2.v.r.) gemeinsam mit Kandidatin Nicole Horvath, Ulreich-Geschäftsführer Martin Ulreich und LA Hans Unger in Bernstein | Foto: ÖVP
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Bezirk Oberwart
Johannes Mezgolits (ÖAAB) besuchte mehrere Betriebe

Johannes Mezgolits war auf Tour im Bezirk Oberwart: „Menschen wollen miteinander reden". BEZIRK OBERWART. ÖVP Arbeitnehmer:innen Spitzenkandidat Johannes "Jonny" Mezgolits tourt durch das gesamte Burgenland und steht dabei Rede und Antwort. „Die Menschen wollen gehört werden und ihre Sorgen und Ängste mit politischen Entscheidungsträgern teilen. Genau deshalb fahre ich in die Betriebe und suche das persönliche Gespräch“, so Mezgolits. Mit dem Slogan „Für die Fleißigen“ setzen die ÖVP...

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  • Michael Strini
Präsident Gerhard Michalitsch und Wahlleiter Thomas Izmenyi laden zur AK-Wahl 2024. Wahlschluss ist am 23. April um 16.00 Uhr. Die Stimmenauszählung findet am 24. April statt. | Foto: AK Burgenland
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Burgenland
So nimmt man an der Arbeiterkammer-Wahl 2024 teil

Am 10. April 2024 startet die AK-Wahl im Burgenland. Rund 81.200 Arbeitnehmer sind wahlberechtigt BURGENLAND. Derzeit werden die Wahlkarten per Post an alle Briefwähler (67 Prozent) zugestellt. 33 Prozent der Wahlberechtigten wählen in einem der rund 400 Betriebssprengel. „Die AK-Wahl ist eine der komfortabelsten und einfachsten Wahlen, die wir in Österreich haben. In Summe haben dafür unsere Wahllokale 1.662 Stunden geöffnet“, sagt AK-Präsident Gerhard Michalitsch. Wer und wann wird...

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  • Franz Tscheinig
Die reservierten Tickets können bei der Bürgerservicestelle im Rathaus abgeholt werden: Rainer Palank, Denise Kuch, Bürgermeister Georg Rosner und Florian Neubauer | Foto: Stadtgemeinde Oberwart

Stadtgemeinde Oberwart
Kostenlose Schnupper-Klimatickets verfügbar

Die Stadtgemeinde Oberwart stellt ab 2. April kostenlose Schnupper-Klimatickets zur Verfügung. OBERWART. Die Stadtgemeinde Oberwart stellt ab 2. April 2024 zwei Schnupper-Klimatickets für die Bürgerinnen und Bürger zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung. Diese Initiative ermöglicht es den Einwohnerinnen und Einwohnern von Oberwart sowie St. Martin/Wart, die Vorteile des öffentlichen Verkehrs in der gesamten Ostregion (Wien, Niederösterreich und Burgenland) unverbindlich zu testen. Das...

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Bgm. Roman Dietrich | Foto: Michael Strini
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Oberdorf im Burgenland
Drei Fragen an Bürgermeister Roman Dietrich

Welche drei Wünsche hast du als Bürgermeister? Erstens, dass der gegenseitige Respekt im Gemeinderat so bleibt, wie er jetzt ist und ebenso der Zusammenhalt in der Gemeinde. Zweitens, mehr finanziellen Spielraum und drittens, dass die Bevölkerung weiter so verständnisvoll ist, dass nicht alle Dinge gleich machbar sind, auch wenn die Gemeinde dran arbeitet. Wobei kannst du dich vom Alltag abschalten? Momentan gar nicht, ansonsten beim Fußballtraining mit meiner Tochter und im Urlaub mit meiner...

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Mit einer Probebohrung wurde ein neuer Brunnen entdeckt, der zukünftig auch genutzt werden soll.  | Foto: Michael Strini
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Großpetersdorf
Diskussion um Brunnenschließung verursacht ÖVP-Auszug

Um einen Beschluss zu verhindern, zieht ÖVP geschlossen bei Gemeinderatssitzung aus. SPÖ Großpetersdorf übt heftige Kritik. GROSSPETERSDORF. Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 20. März, führte ein Tagesordnungspunkt rund um bestehende Brunnen beim Wasserwerk in Großpetersdorf und ein geplantes Projekt der SPÖ dazu, dass die ÖVP-Fraktion den Saal verließ, um die Beschlussfassung zu verhindern. Die SPÖ spricht nun von "verantwortungslosem Verhalten", die ÖVP wiederum kritisiert die SPÖ, die...

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Angelobt: GR Wolfgang Motz, Bgm. Hans Unger, GR Maximilian Ulreich | Foto: SPÖ Oberschützen

Oberschützen
Maximilian Ulreich und Wolfgang Motz neue Gemeinderäte

In Oberschützen wurden zwei neue SPÖ-LU Gemeinderäten angelobt. OBERSCHÜTZEN/ASCHAU. In der Sitzung des Gemeinderates vom 15. März 2024 wurden von Bürgermeister Hans Unger zwei neue Gemeinderäte der SPÖ-LU Fraktion angelobt. Maximilian Ulreich, 32, aus Aschau, berufstätig als Universitätsassistent an der TU Wien, ersetzt den bisherigen Gemeinderat Bernhard Hochreiter. Für Martin Grill wurde Wolfgang Motz, 61, aus Oberschützen, im Zivilberuf als Jurist in einem Energieversorgungsunternehmen...

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  • Michael Strini
Der Spatenstich für den zweiten Pflegestützpunkt im Bezirk Oberwart ist erfolgt. | Foto: Michael Strini
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Pflege
Spatenstich für neuen Pflegestützpunkt in Grafenschachen

Der Spatenstich für den neuen Pflegestützpunkt in Grafenschachen erfolgte am 19. März. GRAFENSCHACHEN. Mit seinem neuen wohnortnahen Pflegekonzept und der Einrichtung von 71 Pflegestützpunkten nimmt das Burgenland europaweit eine Vorreiterrolle ein. Schon im November 2022 startete der erste Pilotversuch in Schattendorf. Heute, Dienstag, 19.3.2024, erfolgte der offizielle Baustart für den Pflegestützpunkt in Grafenschachen. Errichtet wird dieser über die So Wohnt Burgenland GmbH (SOWO), eine...

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Landesrat Heinrich Dorner präsentiert den Burgenländischen Handwerkerbonus 2024. | Foto: LMS Burgenland
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Entlastung
Burgenländischer Handwerkerbonus 2024

Der "Burgenländische Handwerkerbonus 2024" soll die nächste Entlastung bringen und die Wirtschaft ankurbeln, denn heimische Betriebe sollen dadurch profitieren und Arbeitsplätze gesichert werden. BURGENLAND. Der Burgenländische Handwerkerbonus, der sich bereits während der Coronakrise als Erfolgsmodell und effiziente Maßnahme zur Entlastung der Burgenländerinnen und Burgenländer sowie zur Ankurbelung der Wirtschaft erwiesen hat, kehrt 2024 zurück. Landesrat Heinrich Dorner erklärte bei der...

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  • Katharina Podiwinsky
Der Landeshauptmann befinde sich bereits wieder auf dem Weg der Besserung.

Nach Routine-Kontrolle
Neuerlicher Kehlkopf-Eingriff bei Landeshauptmann Doskozil

Nach einer Routine-Kontrolle am Klinikum Leipzig wurde bei Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Freitag ein neuerlicher Korrektur-Eingriff an seinem Kehlkopf vorgenommen, wie das LH-Büro am Sonntag bekannt gab. LEIPZIG/EISENSTADT. Bei der Kontrolle wurde eine "geringfügige und gutartige Wucherung" an der zuletzt operierten Stelle festgestellt. Doskozils behandelnder Arzt – Univ. Prof. Andreas Dietz – habe daher diesen kurzfristigen Eingriff empfohlen, weil damit der raschestmögliche...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Die Geschäftsführer der Diakonie Hauskrankenpflege Ernst Graf und  Anneliese Heidinger kämpfen gemeinsam mit Bürgermeister Hans Unger und Vizebürgermeister Ernst Karner für die Erhaltung des Diakonie Stützpunktes in Oberschützen. | Foto: Gemeinde Oberschützen
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Oberschützen
Über 600 Unterschriften für Diakonie Pflegestützpunkt

Gemeinde Oberschützen fordert: Standort muss in bestehender Form beibehalten werden. OBERSCHÜTZEN. Die Gemeinde Oberschützen setzt sich vehement für den Verbleib des Pflegestützpunkts der Diakonie im Herzen von Oberschützen ein. Bürgermeister Hans Unger betont dazu: „Über 600 Menschen haben für den Erhalt dieses Stützpunktes unterschrieben. Das zeigt eindeutig, dass der Diakonie Pflegestützpunkt hier in Oberschützen, direkt im Zentrum, bleiben muss." Weiter verdeutlich wird die Forderung von...

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  • Michael Strini
Kick-Off für die Pflegestützpunkte erfolgte in Großpetersdorf: 2. Vizebürgermeisterin Olivia Kaiser, Bürgermeister Harald Kahr, Landesrat Leonhard Schneemann, DGKP Manuela Prenner (Pflege- und Sozialberaterin im Bezirk Oberwart), DGKP Martin Jany (Pflege- und Sozialberater im Bezirk Oberwart) und LA Doris Prohaska | Foto: Landesmedienservice
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Großpetersdorf
Kick off für neue Pflegestützpunkte im Burgenland

LR Leonhard Schneemann sieht ein "regionales Pflegestützpunktsystem als Herzstück des burgenländischen Zukunftsplanes Pflege". GROSSPETERSDORF. Das burgenländische Pflegestützpunkt-Modell sieht Standorte in 71 Gemeinden vor. Bei einer Info-Tour durch die 28 Regionen stellt der Soziallandesrat das System im Detail vor. Gestern fand der Kick-Off im Alten Kino in Großpetersdorf statt. "Das Modell der Pflegestützpunkte im Burgenland unterstreicht neben dem Anstellungsmodell für betreuende...

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Landtagsabgeordneter Wolfgang Spitzmüller (Grüne) ist über die Kahlschlägerungen entlang des Seraubaches in Unterschützen entsetzt.
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Entlang am Seraubach
Grüne kritisieren Kahlschlägerungen in Unterschützen

"Katastrophal", so beschreibt Wolfgang Spitzmüller, Naturschutzsprecher der Gründen die Situation am Seraubach in Unterschützen. Doch nicht nur hier, sondern an vielen Bächen und Flüssen im Burgenland sehe die Landschaft aus wie eine Kampfzone der Motorsägen. UNTERSCHÜTZEN. Ohne Rücksicht auf Natur und Richtlinien werde laut Wolfgang Spitzmüller praktisch die komplette Vegetation an Bächen zerstört. "Statt nur jene Bäume und Sträucher zu entfernen, die zu Verstopfungen von Bächen und Flüssen...

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  • Elisabeth Kloiber
Bgm. Renate Habetler | Foto: Michael Strini

Marktgemeinde Bernstein
Drei Fragen an Bürgermeisterin Renate Habetler

Was verschenkst du zu Ostern? Zeit, ich bin jetzt doppelte Oma und will deshalb gerne viel Zeit mit meinen Enkerln verbringen. Was war bislang dein lustigstes Erlebnis als Bürgermeisterin?  Ich bin jetzt seit 2011 Bürgermeisterin. Es gab da schon einige lustige Erlebniss. Besondere Highlights sind da immer auch die Auslosungspartys beim Grasski in Rettenbach. Sabine Gollnhuber lässt sich da stets viel Kreatives einfallen, damit die Auslosungen immer einen hohen Spaßfaktor haben. Worauf...

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Neuer SPÖ-Obmann: Bgm. Harald Kahr, OPO Markus Kalchbrenner, LR Heinrich Dorner | Foto: SPÖ Großpetersdorf
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SPÖ Großpetersdorf
Markus Kalchbrenner neuer Ortsparteiobmann

Markus Kalchbrenner ist der neue Obmann der SPÖ Großpetersdorf, die auch die Petition gegen Kinderarmut unterstützt. GROSSPETERSDORF. Bei der Generalversammlung am Freitag, 1. März, im Alten Kino wurden Markus Kalchbrenner als neuer Obmann und sein neu formiertes Team der SPÖ Großpetersdorf mit hundert Prozent gewählt. Mit neuen und vor allem jüngeren Kräften soll die Partei auf noch eine breitere Basis gestellt werden und Bürgermeister Harald Kahr damit nicht nur entlastet, sondern auch...

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Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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