Burgenland - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Wir freuen uns über diese Unterstützung für Unterfrauenhaid als wichtigen Beitrag, um die aktuellen Aufgaben meistern und Investitionen tätigen zu können“, so Vizebürgermeister Thomas Niklos.

Unterstützung der Bundesregierung für Gemeinden
208.131,48 Euro für Unterfrauenhaid

Damit ein wirtschaftliches Comeback für Österreich gelingt, hat die Bundesregierung das Gemeindepaket im Vorjahr auf den Weg gebracht. Mit dem Gemeindepaket werden vom Bund bis zu 50 % der Kosten für regionale Infrastrukturprojekte kofinanziert. UNTERFRAUENHAID. Für die Gemeinde Unterfrauenhaid wurden dabei 69.505,22 Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich zu dem Gemeindepaket kommen nun weitere 138.626,26 Euro für Unterfrauenhaid dazu. Davon sind 48.428,65 Euro Vorschüsse zur...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Barbara Diewald
Präsentierten den Solidaritätsfonds für Kinder und Jugendliche: Soziallandesrat Schneemann und Kinder- und Jugendanwalt Christian Reumann.

Bis zu 100 Euro pro Kind
Solidaritätsfonds für Ferienangebote

Das Land Burgenland fördert Ferienaktivitäten für Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Familien mit insgesamt 100.000 Euro BURGENLAND. Der eingerichtete Solidaritätsfonds im Umfang von 100.000 Euro hat das Ziel, allen Kindern und Jugendlichen in den Sommermonaten die Möglichkeit zu bieten, an Ferienangeboten teilnehmen zu können. "Bis zu 100 Euro pro Kind stehen zur Verfügung“, erklärte LR Schneemann gemeinsam mit Kinder- und Jugendanwalt Christian Reumann. Dazu wurde das...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Die Grünen-Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller wollen einen Diskussionsprozess für ein modernes Volksbefragungsgesetz starten.

Forderung nach Änderung
Volksbefragungsgesetz für Grüne nicht zeitgemäß

Für die Grünen zeige die Volksbefragung über die Zukunft des Kulturzentrums bzw. der Burg Güssing die aktuellen Schwächen der direkten Demokratie im Burgenland auf. So sei es derzeit nicht möglich, per Brief oder elektronisch abzustimmen. EU-Bürger seien ebenso von der Befragung ausgeschlossen. GÜSSING. "Das burgenländische Volksbefragungsgesetz ist in die Jahre gekommen und bedarf dringend einer Modernisierung", fordert die Grünen-Klubobfrau Regina Petrik und präzisiert: "Wer sich zum Beispiel...

  • Bgld
  • Güssing
  • Elisabeth Kloiber
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Talschluss
Video 20

Urlaub in Österreich
Saalbach Hinterglemm - Home of Lässig

Sommer in Saalbach  Vielfältig - Lässig - AktivAtemberaubende Bergkulissen grüßen in Saalbach Hinterglemm bereits in der Morgensonne und lassen voll Vorfreude den Wanderrucksack schultern. Auf geht's, denn es warten 400 km Wanderwege für entschleunigende Touren und anspruchsvolle Weitwanderungen, beeindruckende Gipfelsiege oder genussvolle Panoramarunden. Sechs Sommerbahnen in Saalbach Hinterglemm ermöglichen einen schnellen Start in den Wandertag und bringen Naturliebhaber direkt hinauf zum...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Gerhard Monitzer
Ab 1. Juli 2021 gilt in Neusiedl der Mindestlohn von 1.700,- Euro netto für Gemeindebedienstete
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Mindestlohn für Gemeindebedienstete
Neusiedl beschließt Besoldungsreform ab 1. Juli 2021

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde der Mindestlohn von 1.700 Euro netto für Gemeindebedienstete in Neusiedl beschlossen. NEUSIEDL. Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und den Grünen wurde der Mindestlohn von € 1.700,- netto für Bedienstete der Stadtgemeinde gestern in der Gemeinderatssitzung eingeführt. "Gebot der Stunde"Als Grundlage für die Beschlussfassung wurden im Vorfeld die finanziellen Auswirkungen sowie die Entwicklung des Personalbedarfs erhoben und der Entscheidung zugrunde gelegt....

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Haider
Der ehemalige Bürgermeister Bernhard Hirczy (ÖVP) legt seine Mandate im Stadt- und im Gemeinderat zurück.

Rückzug
Hirczy verlässt die Jennersdorfer Gemeindepolitik

Der ehemalige Bürgermeister und ÖVP-Landtagsabgeordnete Bernhard Hirczy zieht sich aus der Jennersdorfer Gemeindepolitik zurück. Er legt mit Anfang Juni sowohl seinen Sitz im Gemeinderat als auch im Stadtrat zurück. Vizebürgermeisterin Gabi Lechner wird die Führungsrolle innerhalb der ÖVP künftig allein übernehmen. "Angriffiges Klima"In einem Rundschreiben an die Gemeindebevölkerung macht Hirczy das politische Klima in der Stadt geltend. Es sei "rauer und angriffiger" geworden, es gehe leider...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
LIB-Aufsichtsratsvorsitzender Heinrich Dorner (SPÖ) sieht – wie seine Aufsichtsratsmitglieder – keine strafrechtlichen Verfehlungen in der Causa BELIG

Causa BELIG
LIB-Aufsichtsrat sieht keine strafrechtlichen Verfehlungen

Nach dem Sonderlandtag zur Causa BELIG am Mittwoch, tagte am Donnerstag der Aufsichtsrat der Landesimmobilien Burgenland (LIB) – personelle Konsequenzen soll es keine geben BURGENLAND. Der Aufsichtsrat sieht – anders als der Rechnungshof in seinem Prüfungsbericht – keine strafrechtlichen Verfehlungen was die Gehaltszahlungen an den damaligen Geschäftsführer sowie die Preise für Liegenschafts-Transaktionen betrifft. Das erklärte ein Pressesprecher von Landesrat Heinrich Dorner (SPÖ), der...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
ÖVP-Klubobmann Markus Ulram sprach am Mittwoch abermals von einem "lupenreinen SPÖ-Skandal" und warf der SPÖ ein "Verscherbeln von Landesvermögen" vor.
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Causa BELIG
Parteipolitischer Schlagabtausch im Sonderlandtag

Neben der Festsitzung zu 100 Jahre Burgenland fand am Mittwoch auch der von der ÖVP beantragte Sonderlandtag zur Causa BELIG statt. Wie zu erwarten, kam es zu einem parteipolitischem Schlagabtausch EISENSTADT. Im Sonderlandtag am Mittwoch wurde der kritische Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Gebarung der Beteiligungs- und Liegenschafts GmbH (BELIG) in den Jahren 2016 bis 2019 diskutiert. Der Bericht war umgehend an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden, da der Verdacht der...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Landtagspräsidentin Verena Dunst, LH a.D. Hans Niessl, LH a.D. Hans Sipötz, Kultur-Burgenland-Generalintendant Alfons Haider, Historiker Oliver Rathkolb, Jonathan Dorner aus Wiesfleck und „Die Mayerin“
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Festsitzung
Landtag feierte den 100. Geburtstag des Burgenlandes

Die Festsitzung am 19. Mai bildete den vorläufigen Höhepunkt der Feierlichkeiten rund um 100 Jahre Burgenland – die Politik dankte der Bevölkerung, Historiker nahmen die Abgeordneten mit auf eine Zeitreise und auch musikalisches wurde geboten. Am Mittwoch fand außerdem der Sonderlandtag zur Causa BELIG statt EISENSTADT. In der Festsitzung am Mittwoch wurde an den Beschluss des ersten „Burgenland-Gesetzes“ vom 25. Jänner 1921 erinnert. Mit diesem wurde erstmalig die Stellung des Burgenlandes als...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Die Volkspartei Burgenland hat eine Sondersitzung des Landtages verlangt, um die Vorgänge in der Immobiliengesellschaft des Landes auf politischer Ebene aufzuklären: Klubobmann Markus Ulram und Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas

Nach BELIG-Rechnungshofbericht
ÖVP fordert „schonungslose“ Aufklärung

Nach dem kritischen Prüfbericht des Burgenländischen Landesrechnungshofes zur Gebarung der Beteiligungs- und Liegenschafts GmbH (BELIG) in den Jahren 2016 bis 2019 beantragte die ÖVP eine Sondersitzung des Landtags, die am 19. Mai stattfindet. BURGENLAND. Ein Rechnungshofbericht zur BELIG, die mittlerweile zur Landesimmobilien Burgenland GmbH (LIB) umbenannt wurde, sorgte in der Landespolitik für einige Aufregung. An Staatsanwaltschaft geschicktVor allem deshalb, weil die Prüfer laut...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
"Leider ist die aktuelle Öffnungsverordnung ein bürokratisches Monster", kritisiert Helmut Bieler

"Für Vereine nicht praktikabel"
Pensionistenverband kritisiert Öffnungsverordnung

Die aktuelle Öffnungsverordnung sei ein "bürokratisches Monster", sagt PVÖ Burgenland Präsident Helmut Bieler. Den Vereinen werde das Leben schwer gemacht BURGENLAND. Helmut Bieler, Präsident des Burgenländischen Pensionistenverbandes (PVÖ), ist bewusst, dass die Öffnungsschritte am 19. Mai nicht jegliche gesundheitliche Umsicht vermissen lassen dürfen. „Aber damit Umsicht und Vorsorge von allen mitgetragen werden, sollten die relevanten Bestimmungen klar, verständlich, logisch nachvollziehbar...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Landtagsabgeordnete Julia Wagentristl, ÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Sagartz und Landtagsabgeordnete Melanie Eckhardt freuen sich über die sinkenden Arbeitslosenzahlen im Bezirk Mattersburg.

Bezirk Mattersburg
Arbeitlosigkeit in der Region geht zurück

Die Coronapandemie belastet auch Wirtschaft und Arbeitsmarkt im Bezirk Mattersburg. Aktuell freut man sich über eine positive Entwicklung der Arbeitlosenzahlen: im Vergleich zum Vorjahr sind sie um 28,8 Prozent gesunken. BEZIRK MATTERSBURG. Pünktlich zum Lockdownende freut man sich im Burgenland über den stärksten Rückgang an Arbeitslosenzahlen aller Bundesländer in Österreich. "Im April 2021 waren im Bezirk Mattersburg 1.323 Menschen ohne Beschäftigung. Das ist ein Minus von 536 Menschen oder...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Doris Pichlbauer
Jungunternehmerin Bettina Pauschenwein (links) aus Wiesen wurde mit klarer Mehrheit in den Bundesvorstand gewählt. Weiteres im Bild (v.l.n.r.): Claudia Plakolm (die sich als K1-Person in Selbstquarantäne befindet), Stefan Schnöll und Sebastian Steiner.

Junge ÖVP
Jungunternehmerin aus Wiesen im Bundesvorstand

Am Wochenende fandn der digitale Bundestag der Jungen ÖVP statt. Dabei wurde der neue JVP Bundesvorstand mit burgenländischer Beteiligung gewählt. WIESEN. Bei der Jungen ÖVP Burgenland ist man besonders stolz darauf, dass Bettina Pauschenwein zum Mitglied im Bundesvorstand gewählt wurde. Die Jungunternehmerin aus Wiesen erzielt eine klare Mehrheit von 96,4 Prozent der Stimmen und vertritt nun gemeinsam mit Landesobmann Sebastian Steiner die Agenden der Burgenländerinnen und Burgenländer in der...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Doris Pichlbauer
LH Hans Peter Doskozil informierte mit WK-Präsident Peter Nemeth, Tourismusdirektor Didi Tunkel und KBB-Generalintendant Alfons Haider über die Öffnungsschritte am 19. Mai

Öffnungsschritte
Doskozil sieht Burgenland am besten Weg zur Normalität

Das Burgenland sei am besten Weg zurück zur Normalität, dies würden die aktuellen Zahlen belegen, sagte der Landeshauptmann und informierte über die Öffnungsschritte am Mittwoch BURGENLAND. „Das Burgenland ist top, was die 7-Tages-Inzidenz betrifft“, weist Doskozil auf die AGES-Morgenauswertung von Montag hin. Diese bescheinigt dem Burgenland mit 31,9 den niedrigsten Wert im Bundesländervergleich. Für den Landeshauptmann ist das auch eine Bestätigung des burgenländischen Weges: „Das Burgenland...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Stadtrat Andreas Feiler appeliert dafür Mattersburg und Walbersdorf aufblühen zu lassen und so wichtigen Lebensraum für Insekten zu schaffen.
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Volkspartei Mattersburg-Walbersdorf
„Mattersburg und Walbersdorf aufblühen lassen“

Um ein Zeichen für unser Ökosystem zu setzen, verteilte die Volkspartei Mattersburg-Walbersdorf einen Blumengruß in Form von Samen für eine Blühwiese. Anlass für diese Aktion war der Muttertag. MATTERSBURG/WALBERSDORF. „Bienen, Schmetterlinge und Co. werden immer weniger. Diese kleinen Tiere erbringen eine große Leistung und sind unverzichtbar. Wir möchten ein Zeichen für ein funktionierendes Ökosystem setzen. Blumenwiesen sind nicht nur schön anzusehen, sondern auch ein wertvoller Lebensraum,...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Doris Pichlbauer
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Patrick Tobiaschek ist stellvertretender Landesvorsitzender der JEF in Wien und überzeugt davon, dass alle Europäerinnen und Europäer an einem Strang ziehen müssen.
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gemeinsamfür.eu
„Nur gemeinsam sind wir stark“

Europa steht aktuell vor vielen Herausforderungen. Von der Bekämpfung der Pandemie über die Ankurbelung der Wirtschaft, das Schaffen und Sichern von Arbeitsplätzen, die Zukunft der Landwirtschaft und vieles mehr. Die Lösungen für all diese Themen können nur gemeinsam gefunden werden. Die europäische Community gemeinsamfür.eu zeigt auf, wie sich unterschiedliche Menschen aktiv für eine bessere Zukunft der Europäischen Union einsetzen können. Darunter auch Patrick Tobiaschek. Die Jungen...

  • Wien
  • Werbung Österreich
Grenzüberschreitender Naturschutz war das Hauptanliegen beim virtuellen Vernetzungstreffen
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Tourismus-Projekt in Fertörakos
GRÜNE Burgenland treffen ungarische GRÜNE

Nicht nur die GRÜNEN im Burgenland sprechen sich gegen das Mega-Tourismus-Projekt in Fertörakos aus, sondern auch die ungarischen GRÜNEN von der LMP. NEUSIEDLER SEE. In einem ersten virtuellen Vernetzungstreffen der GRÜNEN beider Länder wurden Möglichkeiten besprochen, um eine Verkleinerung des Bauprojekts in Fertörakos zu erreichen.  Auswirkungen auf gesamten See"Unser Ziel ist, als politische Parteien gemeinsam mit NGOs aus beiden Staaten den Bau des riesigen Tourismus-Projekts zu stoppen und...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Haider
Der Experimentalphysiker und neue Forschungskoordinator des Burgenlandes Werner Gruber war bei seiner Vorstellung gleich in seinem Element
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Neuer Koordinator
Werner Gruber soll Burgenlands Forschungsquote erhöhen

Der bekannte Physiker Werner Gruber wurde am Freitag als neuer Forschungskoordinator des Burgenlandes vorgestellt. LH Doskozil: „Unser Ziel ist es, die Forschungsquote deutlich zu erhöhen“ BURGENLAND. Der neue Forschungsbeauftragte Werner Gruber sieht Forschung als „etwas, das sich im Alltag, auf die ganze Gesellschaft auswirkt“. Das gelte für jeglichen Bereich der Forschung: Ob die Formel 1 oder die Mondlandungen und zuletzt die Forschung im Bereich der Mikrobiologie, die letztlich so rasch...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Alois Artner, FPÖ-Bezirksparteiobmann von Mattersburg, gibt seinen Rücktritt bekannt.

FPÖ Burgenland
Bezirksobmann von Mattersburg kehrt Partei den Rücken

Alois Artner, derzeit amtierender Bezirksobmann von Mattersburg, legt seine Funktion mit sofortiger Wirkung zurück und tritt aus der Partei aus. Der Zerfall der FPÖ Burgenland schreitet nach einer Reihe von Parteiausschlüssen durch Landesparteiobmann Petschnig weiter voran. MATTERSBURG/WIESEN. Jetzt legt der derzeit amtierende Bezirksparteiobmann Alois Artner aus Wiesen seine Funktion zurück. Artner folgte als Stellvertreter dem ausgeschlossenen Bezirksparteiobmann Christian Spuller nach. Als...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Doris Pichlbauer
Im Landtag wird am 19. Mai über die Causa BELIG diskutiert.

Termin steht fest
BELIG-Sonderlandtag findet am 19. Mai statt

Landtagspräsidentin Verena Dunst hat den Landtag zu einer Sondersitzung am 19. Mai einberufen. Grund dafür ist die Causa BELIG BURGENLAND. Das Verlangen auf die Einberufung einer Landtagssitzung wurde am 6. Mai von den Abgeordneten der ÖVP eingebracht. Dieses richtet sich auf "die Behandlung einer dringlichen Anfrage an Herrn Landesrat Mag. Heinrich Dorner betreffend die Missstände in der BELIG Beteiligungs- und Liegenschafts GmbH bzw. LIB Landesimmobilien Burgenland GmbH." Die...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
"Mit leistbaren Bauplätzen kann unser Unterpullendorf noch attraktiver werden, damit Menschen hier ihre Zukunft gestalten und verbringen können", erklärt Bürgermeisterin Angelika Mileder.
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Projekt Gemeindewiese Unterpullendorf
"Ortsausschuss hat sich für die Errichtung der Bauplätze ausgesprochen"

Wie berichtet sprechen sich die GRÜNEN im Bezirk Oberpullendorf gegen die geplanten 25 Hausplätze auf der Gemeindewiese in Unterpullendorf aus. Im Gespräch mit den Bezirksblättern klärt Angelika Mileder, Bürgermeisterin von Unterpullendorf, die Sachlage auf.  UNTERPULLENDORF. "Im Ortsteil Unterpullendorf sind wir mit dem Umstand konfrontiert, dass wir keine freien Bauplätze zur Verfügung haben", erklärt Angelika Mileder. "Alle bestehenden Bauplätze befinden sich seit über 40 Jahren in...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Barbara Diewald
Vizebürgermeister Alois Mondschein (2. von links) hat mit ÖVP-Vertretern das Ergebnis der Güssinger Kultur-Petition im Landhaus in Eisenstadt übergeben.

ÖVP-Petition
1.261 Unterschriften für "Sowohl Burg als auch Kulturzentrum Güssing"

1.261 Unterschriften hat die ÖVP Güssing im Eisenstädter Landhaus abgegeben. Die Unterzeichner einer Petition treten dafür ein, dass in Güssing sowohl das Kulturzentrum (KuZ) als auch die Burg saniert und für Kulturveranstaltungen genutzt wird. Die Landesregierung will hingegen über die Frage "Burg oder KuZ" am 27. Juni die Wahlberechtigten in einer Volksbefragung entscheiden lassen. "Wer beides will, muss beides ankreuzen", sagte Vizebürgermeister Alois Mondschein (ÖVP), der auch mit...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Bgm. Georg Rosner präsentiert die Handyparken-App für Oberwart.
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Stadtgemeinde Oberwart
Neue Tennisplätze und Stockschützenhalle fixiert

Der Oberwarter Gemeinderat beschloss Investitionen in die Vereinsinfrastruktur und Handyparken für die Parkraumbewirtschaftung. OBERWART. Die Stadtgemeinde Oberwart stellte die Weichen für zwei wesentliche Vereinsprojekte. Im Zuge der Errichtung des neuen Schulcampus werden Tennisplatz und Stocksporthalle verlegt. Nunmehr erfolgte der entsprechende Beschluss im Gemeinderat. „Als Bildungs- und Sportstadt sind uns ein moderner Schulcampus und moderne Sportanlagen ein besonderes Anliegen. Beides...

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  • Oberwart
  • Michael Strini
"Ausbau von Gewaltschutz muss das gemeinsame Ziel aller sein“

11. Femizid in Österreich
"Endlich Umsetzung wirkungsvoller und durchdachter Maßnahmen"

Angesichts der Tatsache, dass Österreich im Mai 2021 den bereits elften Femizid verzeichnen musste, steht für die burgenländische LH-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf fest: „Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, es braucht jetzt endlich die Umsetzung wirkungsvoller und durchdachter Maßnahmen zum Schutz von Frauen.“ ÖSTERREICH. Eisenkopf ist davon überzeugt, dass Gewaltschutz nur dann erfolgreich greifen wird, wenn Gewaltschutzmaßnahmen unter Einbeziehung aller erforderlichen Akteure und im...

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  • Neusiedl am See
  • Kathrin Haider
LT-Präs. Verena Dunst erhielt ihren ersten Stich im BITZ Oberwart.

Coronavirus
Landtagspräsidentin Verena Dunst erhielt Corona-Impfung

Die Corona-Schutzimpfung für die Altersgruppe unter 65 Jahren startete im Burgenland. Auch LT-Präs. Verena Dunst wurde geimpft. OBERWART. Das Burgenland liegt derzeit bei den Impfungen mit einer Erstimpfungsrate von 33,1 Prozent an erster Stelle im Bundesländer-Ranking. Seit kurzem wird nun auch die Altersgruppe unter 65 Jahren mit der ersten Impfdosis versorgt. In diese Altersgruppe fällt auch Landtagspräsidentin Verena Dunst, die sich am 7. Mai im BITZ Oberwart gegen das Corona-Virus impfen...

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