Koalitionsverhandlungen

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Tiroler ÖVP und der SPÖ starten: Die Naturschutzorganisation WWF fordert den Schutz der Alpen und eine Absage an den "überdimensionierten Kraftwerksausbau der TIWAG". Für den Landesenergieversorger ist das Kraftwerk Kaunertal ist ein zentraler Baustein für den Ausbau der Tiroler Energieunabhängigkeit und mehr Energiestabilität in Europa. KAUNERTAL, INNSBRUCK. Angesichts der in Kürze startenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ in Tirol fordert...

Am Montag nach der Wahl hielt die ÖVP Tirol einen Landesparteivorstand ab, um die Weichen in Richtung Koalitionsverhandlungen zu stellen. LR Annette Leja wird ihr Mandat nicht annehmen und verabschiedet sich aus der Politik.  TIROL. Anton Mattle erhielt vom VP-Landesparteivorstand den klaren Auftrag, unverzüglich Gespräche über die Zusammenarbeit und eine Regierungsbildung aufzunehmen. "Über eine parlamentarische Zusammenarbeit wird es mit allen Parteien Gespräche geben, über eine...

Lange sah es so aus, als ob die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen einen positiven Ausgang haben werden. Jedoch fielen bereits erste kritische Stimmen von Seiten grüner Funktionäre in Zusammenhang mit der Vorgehensweise der Parteispitze.  ÖSTERREICH. Doch genau diese Versammlung muss Werner Kogler am Samstag (4. Jänner) von seinem ausverhandelten Regierungsprogramm überzeugen. Denn der Bundeskongress muss zwingend dem Koalitionspakt und der Ministerliste zustimmen, ehe die Partei...

Kurz vor Mitternacht verschickten die Grünen die Einladungen zu ihrem Bundeskongress. Der muss am 4. Jänner das Koalitionsabkommen absegnen. Somit könnte die Regierung bereits am 7. Jänner angelobt werden. ÖSTERREICH. Nachdem ÖVP und Grüne bereits am Freitag der Öffentlichkeit mitteilten, die Regierung werde "bis Anfang Ende Jänner stehen", legten wohl beide Parteien in der Verhandlungsrunde am Wochenende noch einen Zahn zu. Grünen Politiker Johannes Rauch verkündete via Twitter zu Mitternacht...

Am Montag zogen ÖVP und Grüne eine Zwischenbilanz über die bisherigen Regierungsverhandlungen. ÖSTERREICH. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler berichteten beide in ihren Statements von Übereinstimmungen, aber auch Punkten, bei denen man weit auseinanderliege. Die Gespräche mit den Grünen seien „herausfordernd“, erklärte Sebastian Kurz und fügte hinzu, dass die kommenden Wochen "sicherlich eine sehr entscheidende Phase" seien.  Ende der Verhandlungen nicht in SichtAn den Zielen...

INNSBRUCK. Georg Willi, Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck, wird bei den Koalitionsverhandlungen von Türkis-Grün in einer Fachgruppen der Hauptgruppe Wirtschaft und Finanzen die Positionen der Grünen vertreten. Der grüne Chefverhandler ist Josef Meichenitsch, von Seiten der ÖVP führt die Verhandlungen Harald Mahrer. Dieser wird u.a. von Margarete Schramböck und Karlheinz Kopf unterstützt. Georg Willi hat für mediales Aufsehen gesorgt, da er das Finanzministerium in den Händen der...

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest.  ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen zu...

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt...

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi ist wegen seiner Amtsfülle im medialen Rampenlicht. Das Stadtoberhaupt hat derzeit 23 Zuständigkeiten über und wird bei den voraussichtlichen Koalitionsverhandlungen der türkisen Kurz-ÖVP und der grünen Partei im Verhandlungsteam sitzen. INNSBRUCK. Georg Willi hat 23 Ressorts aus dem städtischen Verwaltungsbereich über. Darunter Schlüsselressorts wie Personal oder Finanzen und Beteiligungen, wichtige Ressorts wie Stadtplanung, Stadtentwicklung,...

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

Mittwochnachmittag trifft sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen Werner Kogler zu den ersten Sondierungsgesprächen. Obwohl die Variante Türkis-Grün derzeit von vielen präferiert wird, steht und fällt alles mit der Klimapolitik. ÖSTERREICH. Steuerpolitisch gesehen ist die Schnittmenge zwischen der ÖVP und den Grünen besonders klein. Während die ÖVP jahrelang predigte, keine neuen Steuer einführen zu wollen,  spricht sich der andere mögliche Koalitionspartner dezidiert für...

Die Grünen haben sich nach der Wahl zu ersten Beratungen zusammengesetzt. Dabei stand eine mögliche Regierungsbeteiligung im Zentrum der Gespräche. Fazit: grünes Licht für Sondierungsgespräche, aber der Fokus liegt auf den Inhalten. Mit 13,8 Prozent war den Grünen bei der Nationalratswahl am Sonntag ein spektakuläres Comeback gelungen. „Ich gehe davon aus, dass nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die sogenannten Vorgespräche, Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt. Dann...

ÖVP und Grünen wollen noch einmal vier Jahre zusammen regieren. Morgen starten die ersten Koalitionsgespräche im Landhaus. Die Entscheidung ist gefallen. Nach eineinhal Wochen sondieren hat sich die ÖVP für einen Partner entschieden. Bereits morgen sollen die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen starten. Ergebnisoffene Gespräche LH Günther Platter (ÖVP) gab heute bekannt, dass er sich nach den Sondierungsgesprächen dazu entschieden hat, mit den Grünen in ergebnisoffene Koalitionsgespräche...

LR Hannes Tratter war auf Seiten der ÖVP neben LH Platter der wichtigste Verhandler bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. "Die Verhandlungen gingen sehr ins Detail und waren deswegen sehr zeitintensiv. Wir von der ÖVP stellten fest, dass die gemeinsame Schnittmenge mit den Grünen sehr groß ist. Von den Parteifreunden und auch von vielen Bürgern mit denen ich geredet habe, gab es ein positives Echo, es war einfach an der Zeit, etwas neues zu wagen", berichtet LR Hannes Tratter. Spange...