LR Annette Leja tritt zurück
Mattle: "Probleme leiden keinen Aufschub"
Am Montag nach der Wahl hielt die ÖVP Tirol einen Landesparteivorstand ab, um die Weichen in Richtung Koalitionsverhandlungen zu stellen. LR Annette Leja wird ihr Mandat nicht annehmen und verabschiedet sich aus der Politik.
TIROL. Anton Mattle erhielt vom VP-Landesparteivorstand den klaren Auftrag, unverzüglich Gespräche über die Zusammenarbeit und eine Regierungsbildung aufzunehmen. "Über eine parlamentarische Zusammenarbeit wird es mit allen Parteien Gespräche geben, über eine Regierungsbeteiligung nicht mit der FPÖ", bekräftigt Mattle seine klare Ansage auch nach der Wahl. Und noch eine Ansage wurde aus schwarzen Kreisengetätigt: Wirtschaftskammerpräsident Christoph Walser schloss – auch im Namen vom Wirtschaftsbund – eine Regierungbeteiligung der NEOS aus.
Der ÖVP Tirol sei es aber bewusst, dass hier Vertrauen verloren ging, deswegen hat der Landesparteivorstand auch eine inhaltliche und programmatische Neuausrichtung der ÖVP Tirol beschlossen.
Steuerungsgruppe aktiv
Um die Koalitionsverhandlungen vorzubereiten, wird eine Steuerungsgruppe installiert. Diese besteht aus MEP Barbara Thaler, KO Jakob Wolf, LHStv. Josef Geisler und LA Mario Gerber.
Mattle: "Wir werden unverzüglich die Gespräche aufnehmen, denn die Probleme leiden keinen Aufschub."
Mattle danke auch der scheidenden Gesundheitslandesrätin Annette Leja. Sie tritt aus persönlichen Grünen von den politischen Ämtern zurück, sie wird auch ihr Landtagsmandat nicht mehr annehmen. "Sie hat eine tolle Arbeit in einer für ihr Ressort schwierigen Zeit geleistet."
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