Demonstration

Aktion gegen schwarz-blaue Koalition vor der ÖVP-Zentrale

„Nie wieder!” steht aktuell in großen Buchstaben am Boden vor der ÖVP-Parteizentrale. Das "Bündnis gegen Schwarz-Blau" will damit die ÖVP zur Beendigung der Koalitionsverhandlungen bewegen – "um die Demokratie zu bewahren", wie es heißt. 

SALZBURG. Am Feiertag fand vor der Salzburger ÖVP-Zentrale eine Protestaktion anlässlich der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen statt. In großen Buchstaben wurde „Nie wieder!” mit Kreide auf den Boden vor der Parteizentrale geschrieben. Verantwortlich dafür zeichnet sich das neu gegründete "Bündnis gegen Schwarz-Blau". 

"Es fehlt klare Distanzierung" 

Grund für den Schriftzug sei laut Bündnis folgender: "'Nie wieder” hat ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka noch bei der Gedenkfeier zur Mauthausenbefreiung gesagt. Zeitgleich ist die Salzburger ÖVP auf dem besten Weg, eine Koalition mit der FPÖ einzugehen. Mit einer FPÖ, die nicht nur in der Vergangenheit eine eindeutig fehlende Distanzierung zum Rechtsextremismus bewiesen hat", sagt Sarah Lena Schlegel, vom antirassistischen Kollektiv "Antira" und Sprecherin des "Bündnis gegen Schwarz-Blau".

Inserat im Magazin Info-direkt 

„Auch in der Salzburger FPÖ will man sich nicht von den Identitären distanzieren. Das zeigt sich nicht nur in der jungen freiheitlichen Szene, auch die Landespartei hat vor nicht allzu langer Zeit ein Inserat beim rechtsextremen Magazin Info-direkt aufgegeben", sagt Siegfried Trenker, der Obmann des KZ-Verband/VdA, ebenfalls Mitglied im "Bündnis gegen Schwarz-Blau".

"ÖVP muss Demokratie schützen"

Eine Koalition mit der FPÖ sei also das Gegenteil von "Nie wieder”, so das Bündnis. "Die Salzburger ÖVP muss jetzt zeigen, ob sie sich wirklich an ihre eigenen demokratischen Überzeugungen hält, oder ob der Schutz der Demokratie für die ÖVP nur leere Worte sind”, so Sarah Lena Schlegel abschließend. 

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