SPÖ schießt zurück

David Egger: "Das war ein unmoralisches Angebot"

Wie die ÖVP heute verkündete, starten jetzt die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ. Der SPÖ attestierte man im selben Atemzug zu wankelmütig für eine Regierung zu sein. Seitens der Sozialdemokraten sieht man das aber gänzlich anders und kritisiert, dass die ÖVP den Ball immer ihnen zuspiele und sich so aus der Verantwortung ziehe.

SALZBURG. "Es ist interessant, dass von der ÖVP versucht wird, so einen Spinn zu erzeugen. Was ich mitbekommen habe, war sich die ÖVP selbst nicht ganz einig. Da wird versucht, von eigenen Problemen abzulenken", so SPÖ Spitzenkandidat David Egger. Die SPÖ habe jedenfalls ihre Meinung zu einer Koalition mit ÖVP und FPÖ nicht geändert und fahre weiterhin eine klare Linie. Man habe sich lediglich für Sondierungsgespräche bereitgestellt. Diese seien jedoch nicht erfolgt.

Wirbel um Verhandlungen

Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) erklärte heute, am Dienstag, den 2. Mai, dass Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ nun fix seien. Kurz sah es noch so aus, als würde es vielleicht noch Gespräche mit SPÖ und FPÖ geben. Die SPÖ habe bei der Volkspartei doch Gesprächsoffenheit bekundet. Daraufhin hagelte es von Marlene Svazek (FPÖ) Kritik am Verhandlungsverhalten der Sozialdemokraten. Wenige Zeit später kam dann heute auch die Absage der ÖVP. Eine stabile Regierung mit der SPÖ sei aufgrund ihrer Wankelmütigkeit nicht möglich.

Nur für Sondierungen bereit

Ganz anders sieht die SPÖ die Thematik. Wie Spitzenkandidat David Egger (SPÖ) am frühen Nachmittag erklärte, habe man lediglich erklärt, dass man für Sondierungsgespräche zur Verfügung stehe. Für Koalitionsverhandlungen gemeinsam mit ÖVP und FPÖ habe man sich nie bereiterklärt. Grundsätzlich seien die inhaltlichen Differenzen mit der FPÖ einfach zu groß. Das habe Egger auch dem Landeshauptmann im Gespräch erklärt.

"Wir haben unsere ganz klare Linie gehabt, vor dem Wochenende und nach dem Wochenende. Wir haben unsere inhaltlichen Standpunkte und wir haben aber auch unsere Vorbehalte gegenüber der FPÖ weiterhin. Da ist man inhaltlich einfach zu weit auseinander", so David Egger.

"Wenn der Landeshauptmann hier mit offenen Karten gespielt und wirklich alles auf einen Tisch gelegt hätte, habe ich immer gesagt, kann man miteinander reden. Aber es ist eben ein Unterschied, redet man auf der einen Seite und schafft klare rote Linien, oder lädt man gleich zu Koalitionsverhandlungen ein, wo meiner Meinung nach am Ende des Tages auch immer etwas rausschauen muss."
David Egger, Spitzenkandidat SPÖ Salzburg

Oppositionsarbeit

Sollten die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ erfolgreich sein, wolle man seitens der SPÖ mit harter und engagierter Oppositionsarbeit glänzen. Vor allem für Themen wie Wohnen, Teuerung, dem Pflegemangel und Kinderbetreuung einsetzen. Zu diesen Themen würden ÖVP und FPÖ eine ähnliche Linie fahren, welchen die SPÖ sehr kritisch sehe, so Egger.

"Sie stellen das Eigentum vor den geförderten Mietwohnbau. Sie haben Parallelen, auch was die Kinderbetreuung angeht. Ich bin auch gespannt, was Schwarz-Blau vorhaben wird, um die Pflegekrise zu lösen. Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass gerade eine ÖVP und FPÖ Regierung immer Einsparungen angestrebt hat", so David Egger. 

Generell würde die FPÖ oft rote Linien überschreiten. Hier will man in der Opposition seitens der SPÖ gegensteuern und die Rolle des Oppositionsführers einnehmen. Jedenfalls wolle man auf der Stelle damit beginnen, die verlorenen Wählerinnen und Wähler der SPÖ mit vollem Einsatz zurückzugewinnen.

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