Koalition

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

BEZIRK MÖDLING. Die Volkspartei Wienerwald und die Grünen Wienerwald haben sich entschieden, die Legislaturperiode von 2020 – 2025 gemeinsam zu gestalten.  Im Zentrum der schwarz-grünen Zusammenarbeit soll der Erhalt und die Verbesserung der Lebensqualität in der Gemeinde stehen, wie es in einer Aussendung heisst: " Für die vor uns liegenden Aufgaben brauchen wir die Unterstützung aller Beteiligten. Entscheidungen, die über die Legislaturperiode hinaus wirken, sind mit Weitblick und im Sinne...

ÖVP, AKTIVE und SPÖ fixieren Arbeitsübereinkommen für den Gemeinderat. BEZIRK MÖDLING. In einem Arbeitsübereinkommen haben die VP Maria Enzersdorf, die AKTIVEN und die SPÖ die Grundlagen für eine weitere Zusammenarbeit ihrer Fraktionen im Gemeinderat festgelegt. Neben der Verteilung der Aufgaben und Funktionen im Gemeinderat und weiteren Gremien der Marktgemeinde wurden auch Zielsetzungen und Schwerpunkte der gemeinsamen Arbeit für die nächsten Jahre festgehalten.Neben bereits...

Mödling hat eine neue Koalition: ÖVP und SPÖ einigten sich und präsentierten erste Schwerpunkte. BEZIRK MÖDLING. Nach zehn Jahren kam das Aus für Schwarz-Grün in Mödling, ÖVP und SPÖ einigten sich auf eine Koalition. Bürgermeister Hans Stefan Hintner erklärt, wie man zusammen gefunden hat: "Schon im Herbst sind wir an den grünen Koalitionspartner herangetreten mit der Frage, ob Interesse an einer Zusammenarbeit auch nach der Wahl besteht, haben darauf aber keine Antwort erhalten." Das ließ...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...