Koalition

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Was sich auf Bundesebene über Monate hinweg ziehen kann, regelt man zumindest in der Stadtgemeinde Neunkirchen in kurzer Zeit: Die Regierungsbildung in Neunkirchen steht. "Wir haben mit den Grünen, SPÖ und FPÖ konstruktive Gespräche auf einer wertschätzenden, ehrlichen Basis geführt", so Bürgermeister Herbert Osterbauer, "und freuen uns auf die Zusammenarbeit in den nächsten 5 Jahren". Neuer Vizebürgermeister Der frühere Umwelt-Gemeinderat Johann Gansterer (Die Grünen)...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. (Noch) hüllt sich Neunkirchens ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer in Schweigen mit wem er regieren will. "Wir hatten bereits Gespräche mit allen Parteien. Das Gesprächsklima war mit Grünen, SPÖ und FPÖ gut", so Bürgermeister Herbert Osterbauer. Seinen Wunschkoalitionspartner lässt Osterbauer offen. Er meinte: "Bis 5. März wissen wir es spätestens, wahrscheinlich früher."

GLOGGNITZ. Wie Gloggnitz Bürgermeisterin Irene Gölles (WfG) am 3. Februar bekannt gab, wird die Bürgerliste "Wir für Gloggnitz" wieder eine Koalition mit der SPÖ eingehen.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Seit Irene Gölles, vormals SPÖ-Vizebürgermeisterin unter dem damaligen SPÖ-Bürgermeister Werner Müllner, sich von der SPÖ trennte, sitzt sie politisch sehr sicher im Sattel. Mit ihrer Bürgerliste Wir Für Gloggnitz (WFG) hält sie 13 Mandate. In der vorangegangenen Legislaturperiode regierte sie mit SPÖ-Vize Erich Santner an ihrer Seite, davor koalierte Gölles mit der ÖVP und der damaligen ÖVP-Nr. 1 Friedrich Wernhart. Dieses Jahr drängt auch die Partei mit Herz ins...

Herbert Osterbauer (61) will am 26. Jänner noch einmal Bürgermeister von Neunkirchen werden. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Gemeinderatswahl 2020 wirft ihre Schatten voraus. Spannend ist vor allem, wer die Städte weiter regieren darf. Zumindest aus der Bezirkshauptstadt kommt ein klares Signal, wer die Neunkirchner ÖVP bei der Wahl anführen wird. Der amtierende ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer: "Einmal mach ich's noch. Wir haben uns in Neunkirchen aber darauf geeinigt, dass wir den Wahlkampf nicht...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Wir sind zu dieser Sache gekommen wie die Jungfrau zum Kind", so Neunkirchens Grüne-Vizebürgermeister Martin Fasan zur Diversion für ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer und Stadtamtsdirektor Robert Wiedner. Die Grünen sprechen von der ersten schweren Krise seit Bestehen der ÖVP-Grüne-Koalition in der Stadt. Fasan: "Allerdings bedeutet Diversion, dass kein Schuldspruch und keine Verurteilung erfolgt. Daher ist – unter gewissen Voraussetzungen – eine Weiterführung der...

Die Antworten lesen Sie am 4./5. Februar in Ihren Bezirksblättern – natürlich kostenlos. Wer plant den ersten Neunkirchner Firmenlauf? Welche Parteien koalieren in Gloggnitz? Wie viele Straßenkilometer trennen Willendorf-Gloggnitz? Wann konstituierte sich der Ternitzer Gemeinderat? Wo hat die Schwarzatal Gemeinnützige Wohnungs- & Siedlungsanlagen GmbH ihren Sitz?

Stadtchefin Irene Gölles bestätigt Koalition mit der Santner-SPÖ GLOGGNITZ. Am 21. Februar folgte die Koalitionsbestätigung der Bürgermeister-Partei "Wir für Gloggnitz" und der SPÖ Gloggnitz. Die Roten unter ihrem Zugpferd Erich Santner und Stadtchefin Irene Gölles haben sich geeinigt. Wie waren die Verhandlungen? Was waren die Knackpunkte, die zu einer Einigung führten? Santner: "Die Verhandlungen waren absolut produktiv. Knackpunkte in dem Sinn hat es nicht gegeben. Inhaltlich wurde...

Enttäuschung herrscht beim bisherigen Regierungspartner ÖVP. "Wir sind nicht zusammengekommen. Das war für uns auch sehr überraschend", schilderte der Noch-Vizebürgermeister Friedrich Wernhart (ÖVP) am 18. Februar im Bezirksblätter-Gespräch. Die Stadtchefin reagiert. GLOGGNITZ. Woran die Neuauflage von Wir für Gloggnitz mit der ÖVP gescheitert hat? Noch-Stadtvize Friedrich Wernhart: "Weil wir kommende Periode Ecken und Kanten zeigen wollen. Und auch beim Thema Schule kommen wir nicht so...

Ob "Wir für Gloggnitz" mit der ÖVP oder doch mit der SPÖ regieren will, lässt Gölles (noch) offen. Wer kann und will mit wem? Nach der Gemeinderatswahl darf die Bürgermeisterpartei "Wir für Gloggnitz 13 Mandate besetzen. Neun Mandate gehören der SPÖ und nur fünf der ÖVP. Jeweils einen Sitz haben die Grünen und die Freiheitlichen erobert. Nun stellt sich die Frage, mit wem koalieren. Anders als Neunkirchens Spitze spricht sich Irene Gölles nicht zwingend für eine Neuauflage von WfG-ÖVP aus....

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...