Das sagen die Grünen
Diversion für Stadtchef und Stadtamtsdirektor: Koalitionspartner bezieht Stellung
- Vizebürgermeister Martin Fasan
- hochgeladen von Thomas Santrucek
BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Wir sind zu dieser Sache gekommen wie die Jungfrau zum Kind", so Neunkirchens Grüne-Vizebürgermeister Martin Fasan zur Diversion für ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer und Stadtamtsdirektor Robert Wiedner.
Die Grünen sprechen von der ersten schweren Krise seit Bestehen der ÖVP-Grüne-Koalition in der Stadt. Fasan: "Allerdings bedeutet Diversion, dass kein Schuldspruch und keine Verurteilung erfolgt. Daher ist – unter gewissen Voraussetzungen – eine Weiterführung der Koalition möglich." Fasan spricht von einer "vollen Aufklärung".
Die Grünen Informationen dazu
– Es gab die geforderte Aussprache in der Koalition am Montag, 7. Jänner.
– Es gab die entsprechenden dienstrechtlichen Konsequenzen, für den
Stadtamtsdirektor am Dienstag, 8. Jänner.
– Selbstverständlich (!!!) keine Repressalien gegen irgendwen
– Es gab volle Aufklärung gegenüber der SPÖ und FPÖ am Mittwoch, 9. Jänner. "In dieser Besprechung wurde an die Klubobleute auch die Einladung ausgesprochen, in den Fraktionen Rücksprache zu halten und weitere noch auftauchende Fragen zu beantworten", so Vizebürgermeister Martin Fasan.
Neuformulierung der Koalitionsvereinbarung
Fasan will auch eine Neuformulierung der Koalitionsvereinbarung – vor allem in Personalfragen – vorantreiben. So werden die Grünen ab sofort in sämtliche Personalentscheidungen schon bei Beginn ihrer Vorbereitung eingebunden.
"Es wird in allen Personalfragen ab sofort eine besonders enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Regierungsfraktionen geben", betont Fasan.
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