Koalition

Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc ist der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck. In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hat Anzengruber den amtierenden Bürgermeister Georg Willi deutlich besiegt. Neben vielen Gratulationen warten auf den neuen Bürgermeister große Herausforderungen. Außerdem Details des Wahlsonntags. INNSBRUCK. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für...

Am Montag beriefen die NEOS eine spontane Pressekonferenz ein, in der Klubchefin Beate Meinl-Reisinger von einer E-Mail berichtete, die den Pinken irrtümlicherweise von der ÖVP zugespielt worden war. In der Nachricht befand sich ein "finalisierter Entwurf für die Einsetzung eines U-Ausschusses" gegen die SPÖ, FPÖ und die Grünen, wie die NEOS-Vorsitzende berichtete. Während die Türkisen im Anschluss versuchten, den Entwurf zu relativieren, forderte die Opposition umgehend Neuwahlen. ÖSTERREICH....

Jetzt ist es fix: Die künftige Salzburger Landesregierung wird die Farben schwarz-blau tragen. Marlene Svazek und Wilfried Haslauer schlossen heute einen Koalitionspakt.  SALZBURG. Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind seit Mittwoch Mittag abgeschlossen. In der letzten Verhandlungsrunde sollen sich die beiden Parteien auf ein Koalitionsabkommen geeinigt haben. Jetzt müssen nur noch die die Gremien von ÖVP und FPÖ zusammenkommen, um das Ergebnis der Verhandlungen formal...

Seit Kurzem steht fest, wie Niederösterreich künftig regiert wird. Seitens der einzelnen Gemeindevertreter gab es dazu bereits heftige Reaktionen. Lesen Sie hier, wie Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager der neuen niederösterreichischen Regierung gegenüber eingestellt ist. Es folgt ein Statement von Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager: "Auf Basis der Aussagen vor der Wahl überrascht diese Zusammenarbeit. Neben den parteipolitischen Kapriolen, glaube ich,...

Arbeitsübereinkommen "Niederösterreich weiterbringen": Koalition der VPNÖ mit der FPÖ wurde am Weltschlaftag besiegelt. Ein Kommentar von Chefredakteurin Karin Zeiler. Ja, ich will. In guten und in schlechten Zeiten – so lautet das Gelöbnis von Ehepaaren. Doch – wie schaut das bei der neuen Liaison zwischen Mikl-Leitner und Landbauer aus? Im Wahlkampf sind sie sich nichts schuldig geblieben – Mikl-Leitner hat vor Landbauer und der FPÖ gewarnt, Landbauer hat ihr, der "Mutter der Impfpflicht",...

Die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ scheint allem Anschein nach so gut wie fix. Noch heute soll es ein offizielles Pressestatement geben. Zu Schwarz-Blau äußerte sich jetzt auch die Sprecherin der Grünen, Helga Krismer. NÖ. „Es war die Hoffnung, dass Niederösterreich wieder in die Vorwärtsbewegung kommt und Zukunft gestaltet. Ein Pakt zwischen ÖVP und FPÖ katapultiert das Land in die Vergangenheit“, so die Grüne Landessprecherin Helga Krismer in ihrer ersten Reaktion. Mikl-Leitner holt...

Gerald Fleischmann kehrt in die ÖVP-Zentrale zurück und übernimmt dort die Leitung der Medienarbeit. Das Comeback sorgt allerdings für breite Verwunderung und Stirnrunzeln – sowohl parteiintern als auch beim Grünen Koalitionspartner –, war Fleischmann doch ein enger Vertrauter und Weggefährte von Altkanzler Sebastian Kurz. Von der WKStA wird Fleischmann als Beschuldigter geführt. ÖSTERREICH. Nachdem diese Woche bekannt wurde, dass Gerald Fleischmann als neuer Kommunikationschef in die...

Die ehemalige Grazer Vizebürgermeisterin Lisa Rücker über ihr (Polit-)Leben, Ehrenamt und ihre Lieblingsfarbe. 2008 wurde Lisa Rücker als Chefin der Grünen in einer schwarz-grünen Koalition Vizebürgermeisterin. Bis 2012 ließ sie vor allem mit neuen Konzepten für die Verkehrspolitik aufhorchen, in der Stadtregierung blieb sie als Stadträtin bis 2017. Der WOCHE verrät sie, ob Politik noch Teil ihres Lebens ist, wieso sie ihre Homosexualität öffentlich machte und wie sie sich in der...

Mit Susanne Raab und Rudi Anschober haben zwei Regierungsmitglieder Vöcklabrucker Wurzeln. BEZIRK VÖCKLABRUCK (ju). Der türkis-grünen Bundesregierung gehören zwei Politiker an, die im Bezirk Vöcklabruck aufgewachsen sind. Die neue Integrationsministerin Susanne Raab (35, geborene Knasmüller) stammt aus Ampflwang, Sozialminister Rudi Anschober (59) aus Schwanenstadt. Während es Raab nach Niederösterreich zog, ist der scheidende oberösterreichische Landesrat Anschober mittlerweile in der...

Nun feiern sich pathetische Pessimisten als puristische Patrioten. Oder wie kann ich mir diese nicht endenden Litaneien erklären? Zwischen all dem, gut verteilt, soweit man „links“ und „rechts“ noch für ein relevantes Koordinatensystem hält, die Zyniker. Dieses Brummen und Summen umgibt mich nun schon Monate, womöglich Jahre, als würden Baumaschinen vor meinem Fenster beständig baggern und ackern. Welche Abschätzigkeit hätten die verschiedenen Lager einander noch nicht zugeschickt? Österreich...

Nicht überraschend besetzt der mit 37,5 Prozent Wählerstimmen als gestärkter Sieger bei der Wahl hervorgegangene ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Schlüsselressorts Finanzen und Inneres. Kurz-Intimus Gernot Blümel, zuletzt Kanzleramtsminister und Regierungskoordinator, wird das wohl mächtigste Ministerium, die Finanzen, erhalten. Nachdem die Übergangsregierung unter Brigitte Bierlein an jeder Ecke gespart hat, könnte es dem studierten Philosophen nun sogar gelingen, das lange begehrte Nulldefizit zu...

Auf Bundesebene erlebt die SPÖ turbulente Zeiten. Herwig Seiser, Klubobmann im Kärntner Landtag, übt im WOCHE-Interview Selbstkritik an der Partei, fordert Loyalität ein und lobt die Koalitionsarbeit in Kärnten. WOCHE: Ist es einer SPÖ würdig, Mitarbeiter per E-Mail über Ihre Kündigung zu informieren? SPÖ-KLUBOBMANN HERWIG SEISER: Die gesamte Vorgangsweise, wie sie an die Öffentlichkeit gelangt ist, ist ungeschickt, unprofessionell und verbesserungswürdig. Es hat zwar im Vorfeld Gespräche mit...

VIDEO - Die Grüne Frontfrau Astrid Rössler will weiter regieren und setzt auf "unbequeme Politik". SALZBURG. Frau Rössler, wie schätzen Sie die Lage in der Wählergunst ein, jetzt, ein paar Wochen vor der Wahl? ASTRID RÖSSLER: Ich halte unsere Chancen für intakt. Es geht jetzt um eine Richtungsentscheidung. Die einzige realistische Alternative zu Schwarz-Grün ist Schwarz-Blau. Die Frage ist, ob der Wähler will, was wir gemacht haben, das kann natürlich nur er beurteilen. Alle Umfragen deuten auf...

Eine Analyse von Wolfgang Unterhuber. Veränderung und neuer Stil: das sind knapp zusammengefasst jene beiden Schlagworte, die aus dem Wahlkampf in Erinnerung geblieben sind. Stehen uns jetzt also tatsächlich radikale Umwälzungen bevor? Möglich. Aber das hängt nicht nur von der Regierung ab. Neuer Stil bei KoalitionsverhandlungenDoch bleiben wir zunächst beim Kabinett Kurz/Strache I. Die Koalitionsverhandlungen entsprachen tatsächlich einem neuen Stil. Falls gestritten wurde, dann trat das nicht...

Jetzt scheint es fix zu sein. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, wird der FPÖ-Landeschef und Gössendorfer Vizebürgermeister Mario Kunasek Verteidigungsminister in der neuen türkis-blauen Regierung. Das wird uns, hinter vorgehaltener Hand, auch von Parteiseite bestätigt. Die Angelobung soll am Montag stattfinden. Wie es im Bezirk Graz-Umgebung, Kunasek ist auch FPÖ-Bezirksparteiobmann und im Land weitergehen wird, ist noch offen, soll aber kommenden Donnerstag in den FPÖ-Landesgremien...

Vermutlich am Montag haben wir eine neue Regierung. Hier der Überblick über die wichtigsten Beschlüsse. Steuern und Abgaben werden gesenkt Wie im Wahlkampf versprochen, wollen ÖVP und FPÖ innerhalb der nächsten fünf Jahre die Steuer- und Abgabenquote von derzeit rund 43 Prozent auf 40 Prozent drücken. Begünstigt davon sollen vor allem Familien und Erwerbstätige sein. Gegenfinanziert werden soll die Steuerreform durch zusätzliche Einnahmen aus dem Wirtschaftswachstum sowie durch Sparmaßnahmen in...

Der voraussichtlich neue Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nach seinem heutigen Gespräch beim Bundespräsidenten Medienberichte wie die von meinbezirk.at bestätigt, wonach wir voraussichtlich am Monatg schon eine neue Regierung haben werden. Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ befinden sich auf der Zielgeraden, sagte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz heute nach seinem Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser sei laufend informiert worden und habe dabei den Wunsch geäußert, dass...

Fünf Politiker aus Graz-Umgebung sitzen am Verhandlungstisch in Wien. Manchmal auch bis nach Mitternacht. Durchaus spannende Zeiten, die zumindest für Politikinteressierte derzeit die Republik beherrschen. Neben der #MeToo-Debatte und dem Pilz-Abgang wird in Wien derzeit nämlich die Koalition für die zukünftige Bundesregierung geschmiedet. Starke Vertretung aus GUMit an den Verhandlungstischen sitzen mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) aus Seiersberg-Pirka, Klubobmann Mario Kunasek...

So spannend die Frage nach dem Ausgang der Nationalratswahlen ist, so spannend ist die Frage, wie es nachher weitergeht. Eines ist klar: K. u. K. (Sebastian Kurz und Christian Kern oder umgekehrt) wird es sicher nicht spielen. Verliert Kern den ersten Platz der SPÖ, muss er gehen. Ihm wird wahrscheinlich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil folgen. Erringt Kurz nicht Platz eins, wird voraussichtlich Wirtschaftsminister Harald Mahrer die ÖVP-Scherben zusammenkehren. Das Ergebnis lautet...

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter im exklusiven WOCHE-Interview zu seinem neuen Amt und den Neuwahlen im Oktober. Still und heimlich war Vizekanzler Wolfgang Brandstetter diese Woche in Deutschlandsberg zu Besuch. Ähnlich still agiert er auch seit 2013 als Justizminister: ohne aufregende Sager, nie in einen Koalitionsstreit verwickelt und offiziell parteilos. Vor wenigen Wochen machte ihn die ÖVP jedoch zum Vizekanzler Österreichs. Plötzlich herrscht Aufregung um den...

Revolution in der ÖVP. Sie verabschiedet sich von ihren traditionellen Strukturen. In die nächste Wahl geht sie als "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei". So haben laut ÖVP auch andere Organisationen und Personen (ohne Parteibuch) die Möglichkeit, Kurz zu unterstützen. Die Kandidatenliste soll nach dem Reißverschluss-System gereiht werden: abwechselnd Männer und Frauen. Zudem ernennt der Parteichef künftig ohne Rücksprache den Generalsekrätär. Damit hat der ÖVP-Chef nun eine ähnliche...

Tirols Landeshauptmann Günther Platter ist Gastgeber der bevorstehenden Landeshauptleute-Konferenz. Wir haben ihn gefragt, was dort besprochen wird, was er von der Arbeit der Großen Koalition hält und ob er – wie Kanzler Kern – auch einmal als Pizzabote unterwegs sein wird. Bei der Landeshauptleute-Konferenz sind zwei Neue dabei. Wie werden Sie diese als Gastgeber begrüßen? GÜNTHER PLATTER: Wir werden zunächst Erwin Pröll und Josef Pühringer für ihre jahrzehntelange Arbeit gebührend...

Die meisten Bundeskanzler der Zweiten Republik stammen aus Wien. Doch gleich zwei Kanzler erblickten in St. Pölten das Licht der Welt. So funktioniert's: Klicken Sie auf die farbigen Markierungen, und erfahren Sie, welcher Bundeskanzler an diesem Ort geboren wurde. Hinter den roten Fähnchen verbergen sich SPÖ-Kanzler, hinter den violetten ÖVP-Kanzler. Österreichs Bundeskanzler seit 1945: Karl Renner (SPÖ) war der erste Staatskanzler (wie man den Bundeskanzler damals nannte) der Zweiten...

Kennen Sie diesen Moment? Sie arbeiten. Und plötzlich können Sie sich der Frage nicht mehr erwehren: Warum tu ich das hier überhaupt? So oder so ähnlich könnte es Ihnen gehen, wenn Sie einen Blog-Beitrag über die "neue" Wiener Stadtregierung schreiben wollen. Am Anfang wirkt alles ganz einfach. Man denkt nach. Immerhin war nach der Wahl von einer neuen Politik für Wien die Rede, erinnert man sich. Man beginnt zu googeln, ob da seither was war. Fehlanzeige. Man ruft jemanden an, der jemanden...