Koalition

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

PURKERSDORF (sas). Nach den Wahlen und der beschlossenen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP erhielt Purkersdorf wieder seinen neuen-alten Bürgermeister. Insgesamt 33 Mandatare wählten Stefan Steinbichler (SPÖ) mit 22 Stimmen erneut zum Bürgermeister. "Ich freue mich, dass wir eine kompetente Gruppe zusammengestellt haben. Wir wollen gemeinschaftlich mit allen Fraktionen gut zusammenarbeiten", so der Bürgermeister. Vize² Für diese Periode unterstützen den Bürgermeister auch gleich zwei...

Am Freitag, 28. Februar, wird die neue Koalition im Pressbaumer Gemeinderat vorgestellt. Wir haben die Details. PRESSBAUM (ae). Verkehr, Umwelt, Soziales sowie Zentrumsgestaltung stehen im Mittelpunkt des Koalitionsvertrags, den ÖVP und Grüne für die Legislaturperiode bis 2025 unterzeichnet haben. Des Weiteren widmet man sich den Themen Digitalisierung, Zuzug und Ortsbild. Für alle größeren Projekte wird die Bürgerbeteiligung forciert. Neuauflage „Wir hatten von 2010 bis 2015 bereits eine...

PRESSBAUM. (pa) „Eine Partnerschaft der positiven Kräfte für die nächsten fünf Jahre ist was wir wollen“, so Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner. Schmidl-Haberleitner bleibt Bürgermeister Gemeinsam mit den Grünen soll es für die kommende Legislaturperiode eine konstruktive Zusammenarbeit geben. Die Themen Zuzug, Umwelt, Verkehr, Nachhaltigkeit und Ortsbild stehen im Vordergrund des Koalitionsvertrags, welcher nächste Woche nach den notwendigen parteiinternen Beschlüssen gemeinsam...

PRESSBAUM. Nach ersten Sondierungsgesprächen mit allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen gab Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner bekannt, dass ab nun exklusive Koalitionsverhandlungen mit den „Die Grünen Pressbaum“ geführt werden. Das ist nur logisch, als die Grünen nach ihrem fulminanten Zugewinn künftig die zweitstärkste Fraktion im Pressbaumer Gemeinderat stellen werden. Außerdem gibt es die meisten inhaltlichen Überschneidungen. „Unser Ziel ist es, eine stabile Stadtregierung für...

GABLITZ (red). Nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner 2015 haben sich die Parteiobmänner von ÖVP und SPÖ, Michael Cech und Peter Almesberger klar für die Fortsetzung der Zusammenarbeit ausgesprochen. Michael Cech: „Was ich vor der Wahl gesagt habe gilt zu 100% auch nach der Wahl. Auch das Beibehalten der absoluten Mehrheit der Volkspartei Gablitz ist kein Grund, die anderen Fraktionen nicht voll in die Arbeit für Gablitz mit einzubeziehen.“ In diesem Sinne haben Michael...

MAUERBACH. Mit einem satten Stimmen-Gewinn von +10,58 Prozent auf insgesamt 40,1 Prozent ging die ÖVP in Mauerbach als eindeutig stimmenstärkste Partei bei der Gemeinderatswahl hervor, zur absoluten Mehrheit hat es, mit 10 von 23 Mandaten, somit aber dennoch nicht gereicht – ein Koalitionspartner ist notwendig. Zur Erinnerung: Im Herbst vergangenen Jahres wurde der Mauerbacher Gemeinderat aufgelöst, nachdem die Opposition – inklusive SPÖ – aus Protest gegenüber der ÖVP zurück getreten war....

TULLNERBACH (red). Seit Samstag steht es fest: Die Liste Novomestsky bildet mit der SPÖ und den Grünen in Tullnerbach eine Koalition. Die Zusammenarbeit soll von gegenseitigem Respekt, Offenheit und Transparenz getragen werden, dazu haben sich alle Partner verpflichtet, wie die Koalitionspartner erklären: „Wir haben einen sehr ehrgeizigen Plan für die nächste Legislaturperiode ausgearbeitet, in dem jeder Partner große Verantwortung übernommen hat. Es liegt nun an uns allen, diese Pläne auch in...

PRESSBAUM. Nachdem Pressbaums ÖVP bei der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit mit einem Minus von 11,55 Prozent einbüßte und auf eine Koalition angewiesen ist, steht nun fest: "Es wird eine Kooperation zwischen SPÖ und ÖVP geben", bestätigt STR Alfred Gruber (SPÖ) gegenüber den Bezirksblättern. Zweiter Vize, neun Stadträte Mit Alfred Gruber wird sich die Stadtgemeinde einen zweiten Vizebürgermeister leisten, der andere Vize-Posten geht an Irene Wallner-Hofhansl (ÖVP). "Vizebgm. Schandl hat...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...