Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Politik
 Wie sich Salzburgs Stadtpolitiker in dieser Situation körperlich und mental fit halten, haben sie dem Stadtblatt verraten.
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Körperlich und mental
Wie sich unsere Stadtpolitiker fit halten

Wie halten sich Harald Preuner, Bernhard Auinger und Co in Corona-Zeiten körperlich und mental fit? Das Stadtblatt hat nachgefragt. SALZBURG. Durchhalten, nicht nachlassen – diese Parole müssen wir uns derzeit alle vor Augen halten, damit die Maßnahmen der Bundesregierung bestmöglich greifen und man schrittweise in einen "normalen" Alltag zurückkehren kann. Wie sich Salzburgs Stadtpolitiker in dieser Situation körperlich und mental fit halten, haben sie dem Stadtblatt verraten....

  • 31.03.20
Politik
Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner verspricht Unterstützungsmaßnahmen für die heimische Wirtschaft.

Corona-Situation
Stadt Salzburg greift Wirtschaft unter die Arme

Die Wirtschaft in der Stadt Salzburg ist von Klein- und Mittelbetrieben geprägt, vor allem Hotellerie, Gastronomie und lokaler Handel seien durch die aktuelle Krise gefordert. Die Stadt will jetzt betroffene Unternehmen zunächst mit Sofortmaßnahmen unterstützen.  SALZBURG. „Die Corona-Krise ist für alle eine Riesenherausforderung und stellt viele Wirtschaftstreibende in der Stadt Salzburg vor existenzielle Fragen. Da ist konzertierte Hilfe nötig, um diese sehr schwierige Situation zu...

  • 26.03.20
Politik
Der Linzer Stadtsenat besteht aus acht Mitgliedern: (v.l.n.r): Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP), Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne), Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ), Stadträtin Regina Fechter (SPÖ), Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ), Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) und Stadtrat Michael Raml (FPÖ).
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Corona-Krise
Stadtregierung übernimmt Aufgaben des Gemeinderates

Der Linzer Gemeinderat macht eine Sitzungspause. Seine Aufgaben übernimmt der Stadtsenat, etwaige Beschlüsse müssen dann nachträglich genehmigt werden. LINZ. Die Corona-Krise würfelt auch die Abläufe in der Linzer Stadtpolitik durcheinander. Pressekonferenzen werden abgesagt, der Bürgermeister und andere Stadtregierungsmitglieder wenden sich in Videobotschaften an die Bevölkerung. Nun wird auch der Gemeinderat eine Pause machen, denn der Stadtsenat hat die nächste Gemeinderatssitzung am 2....

  • 17.03.20
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Politik
Der SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger will mit seinem Team stärkere Aktionen in den Stadtteilen setzen.
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Im Interview
Bernhard Auinger: Die SPÖ muss stärker in die Stadtteile gehen

Der rote Vizebürgermeister Bernhard Auinger im Stadtblatt-Gespräch über das Bildungsbauprogramm, die Zusammenarbeit innerhalb der Stadtregierung und welche Kriterien der ideale Nachfolger von Walter Steidl mitbringen sollte. SALZBURG. Als SPÖ-Vizebürgermeister ist Bernhard Auinger für die städtischen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, den Kulturbereich sowie die städtischen Betriebe ressortverantwortlich. Im Stadtblatt-Interview spricht der Sozialdemokrat über den Ausbau der...

  • 17.03.20
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Politik
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Stadtpolitik
Der neue Gemeinderat hat die Arbeit aufgenommen

KLOSTERNEUBURG. Der neue, "alte" Bürgermeister heißt seit Freitagabend Stefan Schmuckenschlager (VP). Vizebürgermeister bleibt Roland Honeder (ebenfalls VP), ein Antrag der Grünen darauf, deren Fraktionsobmann Sepp Wimmer zum Vize zu machen, ging nicht durch. "Wir wollten damit eine Möglichkeit aufzeigen, zumal bei Stimmengleichheit im Stadtrat der Vize entscheidet, und so wieder alle Mehrheiten bei der ÖVP liegen," so Johannes Edtmayer, neuer Gemeinderat der Grünen. Mehr Stadträte Zur...

  • 10.03.20
Politik
Bürgermeister Georg Willi wäre bereit ungefähr 200 Flüchtlinge in Innsbruck aufzunehmen.

Innsbruck
Willi schlägt vor 200 Flüchtlinge aufzunehmen

Die Innsbrucker Politik positioniert sich zum aktuellen Geschehen rund um die syrischen Flüchtlinge. Die Lage ist fatal: Medienberichten zufolge stehen momentan tausende Flüchtlinge vor den Grenzen von Griechenland und damit der EU, angelockt durch die Aussagen der Türkei, die Grenzen seien offen. Es ist ein politisches Tauziehen auf dem Rücken tausender Menschen. Solidarität mit HilfesuchendenAuch die Innsbrucker Politiker positionieren sich zu diesem Thema: Die Grünen, allen voran der...

  • 05.03.20
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Lokales
Gemeinderat Innsbruck am 29.01.2020

Stadtpolitik
Innsbrucker Gemeinderatssitzung - Jänner 2020

Wir tickern wieder live aus dem Rathaus zum heutigen Gemeinderat. Die aktuelle Stunde zum Thema "Respekt, Kommunikation und Kooperation im Innsbrucker Gemeinderat: eine Bilanz zur Verbesserung des Political Behavior." (Themenauswahl durch NEOS) werden wir dieses Mal aber nicht mit livetickern, diese kann man live mithören auf Freirad, dem freien Radio Innsbruck. Heute wird die aktuelle Stunde des Gemeinderats zum ersten Mal live in Gebärdensprache übersetzt. ++Liveticker...

  • 29.01.20
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Lokales
Ein Foto aus dem Jahr 2016: GR und möglicher Vizebgm. Andreas Wanker, LH Günther Platter, (baldiger Ex)Vizebgm. Franz X. Gruber.

VP Innsbruck
Die handelnden Personen

Einmal mehr sorgt die Innsbrucker Volkspartei durch parteiinterne Unruhen für Unterhaltung auf der politische Bühne. INNSBRUCK. Zur Erinnerung ein Blick auf die letzte Gemeinderatswahl: die VP verlor 9 Prozent, schaffte es nur noch auf 12 Prozent und fünf Sitze im Gemeinderat. Das Stadtblatt wirft einen Blick auf die aktuell handelnden Personen. Franz X. GruberDer langgediente Funktionäre der Volkspartei will/wollte mit 30. April seine politischen Funktionen im Innsbrucker Gemeinderat...

  • 25.01.20
Lokales
Franz X. Gruber bei der Angelobung im Gemeinderat 2018.

Stadtpolitik
Franz X. Gruber bleibt Vizebürgermeister

INNSBRUCK. Der in einer Tageszeitung verkündete rasche Wechsel von Franz Xaver Gruber in die Privatwirtschaft wird vom Innsbrucker Vizebürgermeister als "Zeitungsente" bezeichnet. "Es wird zu einer Amtsübergabe in dieser Funktionsperiode kommen", stellt Gruber dazu fest, diese findet aber nicht überfallsartig statt. Bewegtes PolitlebenSeit 2006 ist Gruber Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates, ab 2007 war er Stadtparteiobmann der Innsbrucker Volkspartei. Von 22. April 2010 bis 15. April...

  • 17.01.20
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Lokales
Gemeinsamer Auftritt der Oppositionsparteien in Innsbruck: Markus Lassenberger (FPÖ-Rudi Federspiel), Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck), Julia Seidl (Neos), Tom Mayer (Liste Fitz), Mesut Onay (Alternative Liste)

Opposition
"Georg Willi hat die Stadt nicht im Griff"

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

  • 09.01.20
Politik
Bürgermeister Klaus Luger ist mit der Entwicklung der Stadt zufrieden.

Jahreswechsel
Luger zieht Bilanz über 2019

Kurz vor Jahreswechsel zieht Bürgermeister Klaus Luger eine positive Bilanz über das vergangene Jahr. LINZ. Kurz vor Weihnachten zog Bürgermeister Klaus Luger Bilanz über das Jahr 2019. Eines wurde dabei schnell klar: Auch 2019 war Linz von großen In- frastrukturprojekten geprägt, allen voran die Brückenbaustellen. Für Luger zeichnet sich nun endlich eine "schrittweise Verkehrsentlastung der Linzer Innenstadt" ab, wenngleich die Bauverzögerung bei der neuen Donaubrücke Linz ein...

  • 28.12.19
Politik

Gemeinderatssitzung
Nur 22 Stimmen für Schwarzl

Neue Vizebürgermeisterin, viele durchgewunkene Anträge und das Budget: Das waren die Themen. Nach der (nicht repräsentativen) STADTBLATT-Umfrage bei unseren LeserInnen müsste Rudi Federspiel (FPÖ) der neue Vizebürgermeister sein. Dieser hat sich tatsächlich zur Wahl aufstellen lassen, doch gekommen ist es anders. Der Gemeinderat hat gewählt: Uschi Schwarzl ist mit 22 Stimmen (von 40) Innsbrucks neue erste Vizebürgermeisterin. Die abgewählte Ex-Vizebürgermeisterin, nunmehrige Stadträtin...

  • 29.11.19
Politik
++Kommentar++

Kommentar
Von erwachsenen Volksvertretern...

Der Gemeinderat: Meine Damen und Herren, es sinkt für Sie: das Niveau! Der Fairness halber muss man sagen, dass sich einige darum bemühen, die Contenance zu bewahren. Doch einige andere könnten, wenn sie die Politik je satt haben sollten, auch eine Karriere als Gangster-Rapper antreten. Oder noch einmal zurück in den Kindergarten, wenn aus der blauen Ecke im gefühlten Minutentakt „Besserwisser!“ nach vorne gerufen wird. Das mag in den parteipolitischen Videos und auf Social Media okay sein, im...

  • 25.11.19
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Lokales
Miriam Faber und Stefanie Rumersdorfer.
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SPÖ und Grüne
Rochade in der Stadtpolitik

WELS. Bei den Welser Parteien SPÖ und Grüne kam es Anfang November zu Veränderungen im Vorstand. Im Rahmen einer Stadtparteikonferenz präsentierten die Sozialdemokraten ihre neue Doppelspitze. Die Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer wurde in Zuge dessen als Bürgermeisterkandidatin für die Wahl 2021 und der Versicherungskaufmann Klaus Schinninger als Stadtparteivorsitzender bestätigt. Mit dieser Entscheidung übernimmt die neue Doppelspitze die Agenden des bisherigen Vorsitzenden Stadtrat Klaus...

  • 21.11.19
Lokales
Christoph Walser, Präsident der WKO Tirol, und Karl Ischia, Obmann der Bezirksstelle Innsbruck-Stadt sehen Stadtpolitik als "Sauhaufen".
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Wirtschaft kommentiert Politik
WK-Tirol mit Wahlkampf-Getöse zur Stadtpolitik

Der Wirtschaftskammer Tirol-Präsident Christoph Walser wünscht sich eine Neuaufstellung der ÖVP. Die Kritik an der Stadtregierung muss in Zusammenhang mit Wirtschaftskammerwahl 2020 gesehen werden. Die Wirtschaftskammer Tirol, namentlich ihr Präsident Christoph Walser, und ihr Obmann der Bezirksstelle Innsbruck-Stadt Karl Ischia, haben sich in einer Pressekonferenz zur Stadtpolitik geäußert. Dabei lassen sie kein gutes Haar an der Stadtregierung oder an Bürgermeister Willi und auch der...

  • 14.11.19
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Politik
Unter dem Vorsitz von Bürgermeister und Finanzreferent Harald Preuner hat der Budgetsenat den Haushalt 2020 beraten und mit großer Mehrheit auch beschlossen.

Stadtbudget beschlossen
ÖVP, SPÖ und FPÖ einigten sich auf Stadtbudget für 2020 - die Bürgerliste stimmte nicht zu

Rund 600 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Landeshauptstadt für das kommende Jahr. SALZBURG. Unter dem Vorsitz von Bürgermeister und Finanzreferent Harald Preuner (ÖVP) hat der Budgetsenat den Haushalt 2020 beraten und sich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ, gegen die Stimmen der Bürgerliste, auch geeinigt. Die Liste Salz (ohne Sitz im Senat) hat ihre Zustimmung zum Endbeschluss im Gemeinderat bereits signalisiert. Der Haushalt der Landeshauptstadt für 2020 umfasst rund 600...

  • 12.11.19
Lokales
Viel Wirbel um den geplanten Busbahnhof am Hofgarten-Areal.

Busparkplatz beim Hofgarten
Vertrag noch nicht (beidseitig) unterschrieben

Der Busparkplatz am Hofgartenareal sorgt erneut für Furore, nachdem der ORF von einem unterschriebenem Vertrag berichtete, noch bevor es zur Abstimmung im Gemeinderat kam. Von Seiten der Stadt sei noch nichts unterschrieben worden, so die Info aus dem Bürgermeisterbüro. In einem Brief an die Gemeinderatsmitglieder entkräftigt der Bürgermeister außerdem den Vorwurf des „Flächen versiegeln“, indem er darauf hinweist, dass die verlangte Tiefgarage wesentlich mehr Fläche versiegeln würde. Die...

  • 29.10.19
Politik
"Der Ball liegt nun beim Bürgermeister", so Franz X. Gruber, Vizebürgermeister.

Stadtpolitik
Die Frage nach dem neuen Vize

Oppitz-Plörer ist abgewählt. Die Frage ist nun, wer nachfolgt oder ob sie es nicht doch noch ein weiteres Mal wird. Der Stadtsenat setzt sich zurzeit aus dem Bürgermeister Georg Willi, Uschi Schwarzl, Christine Oppitz-Plörer, Elisabeth Mayr, Franz Gruber, Rudi Federspiel und Andrea Dengg zusammen und eine/r von ihnen wird neue/r Vizebürgermeister/in. Wird der Vize aus der bestehenden Koalition gewählt, müsste es entweder Christine Oppitz-Plörer, Uschi Schwarzl oder Elisabeth Mayr werden....

  • 25.10.19
Politik

Kommentar
Am Ende ist alles gut geworden

Was lange währt, wird endlich gut – und in diesem Fall sogar sehr gut. Nach rund 20-jähriger Diskussion in der Stadtpolitik, ob und wie und wann und wozu überhaupt, steht es endlich: das nigelnagelneue Paracelsusbad. Wurde zuvor zwei Dekaden debattiert, an welchem Standort man denn nun ein "Spaßbad" (dazumals) für die Salzburger errichten solle und wie kostspielig eben dieses sein dürfe, war man sich bei der Eröffnung des Paracelsusbades über alle Parteigrenzen hinweg einig: Es ist wirklich ein...

  • 16.10.19
Politik
Herzlich willkommen“ hieß es für die Mitglieder des Sozialausschusses im LK Klosterneuburg. V.l.n.r.: Gemeinderat Norbert Liegler, Stadtrat Stefan Mann, Stadtrat Holger Herbrüggen, Stadträtin Jacqueline Eschlböck, Pflegedirektorin Cornelia Palmetzhofer, Ärztliche Direktorin Primaria Eva Maria Redl-Wenzl, Oberarzt Hans Haushofer, Gemeinderätin Barbara Probst, Gemeinderat Alexander Weber, Kaufmännischer Direktor Hans Casper

Gesundheit & Stadt
Sozialausschuss zu Gast im Krankenhaus

BEZIRK TULLN. Klosterneuburg ist nicht zuletzt aufgrund seines gut funktionierenden sozialen Netzwerks eine Stadt mit hoher Lebensqualität. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit der Stadtgemeinde hält Kontakt zu Einrichtungen im Gesundheits- und Sozialbereich und weiß um die Bedürfnisse der Klosterneuburger Bevölkerung. So folgte sie kürzlich der Einladung der Klinikleitung zum Informationsaustausch im Landesklinikum Klosterneuburg. Viele Fragen und Anliegen werden seitens der Bürgerinnen...

  • 18.07.19
Politik
Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager und die Spitze der Verwaltung tritt jedes Halbjahr in Dialog mit den Bürgern.

Politik & Bürgernähe
Bürgermeister im Ort – erfolgreiche Frühjahrsrunde

KLOSTERNEUBURG (pa). Mit der diesjährigen Frühjahrsrunde informierte der Bürgermeister in Weidling, Maria Gugging und Höflein aus erster Hand über die Ansiedelung des Umweltbundesamts, Nachnutzung des ehemaligen Hotels „Park Inn“ beim Happyland, zu den Aufforstungsmaßnahmen mit dem Projekt Generationenwald und mehr. Das Dialogforum „Bürgermeister im Ort“ war im ersten Halbjahr 2019 in Weidling, Maria Gugging und Höflein zu Gast. Alle Veranstaltungen waren gut besucht. Knapp 100 Bürger nutzten...

  • 14.07.19
Lokales
Das Aus für das Kirchtagsfeuerwerk gilt als wahrscheinlich

Leserbriefe
Das denken die Villacher zum geplanten Feuerwerks-Aus

Die Stadt Villach möchte gerne beide großen Feuerwerke aussparen. Um das Feuerwerks-Aus am Kirchtag wird schon bald ein Antrag im Gemeinderat eingebracht. Das Silvesterfeuerwerk obliegt dem Tourismusverein. Hier einige Leserstimmen dazu.  VILLACH. Ich gratuliere der Stadt Villach, dass sie den Mut hat den teuren Feuerwerksunsinn zu beenden. Natürlich werden sich immer Befürworter finden (besonders in der Pyrotechnikbranche) aber es gab seinerzeit auch viele, die gegen die Schließung der...

  • 12.06.19
Politik
So voll wie auf dieser älteren Aufnahme waren die Besucherränge bei der Gemeinderatssitzung am 11. April nicht.

Stadtpolitik
Neues aus dem Gemeinderat

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

  • 17.04.19
Lokales
St. Pölten 2018
3 Bilder

Villach/Klagenfurt
Ö3- Weihnachtswunder wird zum Streitthema

Klagenfurter Politiker wettert gegen Ö3 Weihnachtswunder in Villach. Klagenfurt erteilte "Absage". VILLACH/KLAGENFURT. Noch ist es zwar eine zeitlang hin, dennoch ist es derzeit bereits in aller Munde. Das Ö3 Weihnachtswunder. Die Verhandlungen mit Villach sind am Laufen, die nächsten Gespräche stehen am 21. Februar an. Dann könnte der Sack bereits zugemacht werden. "Wir würden uns auf jeden Fall sehr freuen", sagt Bürgermeister Günther Albel. Klagenfurter fanden keine LösungWeniger...

  • 12.02.19
  •  1
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