Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Landwirtschaftliche Grundstücke 2022 bis 2024 in Klagenfurt/Waidmannsdorf aus dem Klärschlamm-Register des Landes Kärnten
2

Klagenfurt NACHGEFRAGT ...
Übersicht möglicher Klärschlammkompostflächen in Waidmannsdorf 2022 bis 2024 (?) lt. Klärschlammregister Land Kärnten.

Datenquelle: Klärschlammregister des Landes Kärnten ÜBERSICHT: Aufbringung in Kärnten im Jahr 2024 (Bild) Berichtspflicht gem. RL 86/278/EWG i.V.m. §34 K-AWO Entsprechend den Vorgaben des Art. 10 der RL 86/278/EWG sind Daten über die Klärschlammausbringung des vorangegangenen Kalenderjahrs der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Pkt. Information der Öffentlichkeit  - es gibt noch viel Luft nach oben ...

Das Stadtoberhaupt hat die Oktober-Gemeinderatssitzung abgesagt. Grund sei, dass es keine dringenden Beschlüsse gäbe. | Foto: Tanja Handlfinger
2

Scharfe Kritik der Opposition
Keine Sitzung des Gemeinderats im Oktober

Heute (Mi., 8.10.2025) wurden alle Fraktionsvorsitzenden der Stadtpolitik St. Pölten darüber informiert, dass die für den 20. Oktober geplante Gemeinderatssitzung von Bürgermeister Matthias Stadler abgesagt wurde. Das stößt vor allem der ÖVP sauer auf. Geplant ist die nächste Sitzung am 24. November. ST. PÖLTEN. Am 20. Oktober hätte der Gemeinderat zu seiner Sitzung in St. Pölten zusammenkommen sollen. Diese wurde jedoch heute von Bürgermeister Matthias Stadler abgesagt. „Im Auftrag des...

Klagenfurt NACHGEFRAGT ...
Warum werden "Kinderspielplätze" in Klagenfurt aufgelassen? Ein Beispiel von einem "Geheimprojekt"?

In der Klagenfurter Ebenthaler-Siedlung soll es diesen Kinderspielplatz ab Anfang November 2025 nicht mehr geben? Ein Spielplatz, wo hunderte Kinder in den Wintermonaten den ersten Schlitten, den ersten Bob, ihre ersten Snowboard und auch Ski etc. ausprobieren konnten. Diesen „Hügel“ im Stadtteil Ebenthaler-Siedlung gibt es für die Kinder schon rund 40 Jahre. Angeblich wird nun, im Auftrag der Stadtpolitik das Grundstück rund um den „Hügel“ vom Stadtgartenamt eingezäunt werden? Weiters ist...

Europäische Mobilitätswoche in Saggen sorgt für viel Diskussionsstoff. | Foto: MeinBezirk
1 3

Schillerstraße
Petition gegen Sperre, Unklarheiten über Infoabend

Die Schillerstraße rückt im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche in den Mittelpunkt.  Nach dem Unmut über die Straßensperre sorgt eine Informationsveranstaltung mit Unterschriftenliste für Irritationen. Eine Petition richtet sich gegen die Sperre der Verbindungsstraße und der Vernichtung von sechs bestehenden Parkplätzen im Bereich Schillerstraße zwischen Goethestraße und Schubertstraße.  INNSBRUCK. Im Rahmen der Mobilitätswoche fand im ehemaligen Kiosk beim Innsbrucker Schillerpark eine...

Matthais Adl verkündete am 29. August, dass er nicht mehr zur Wahl als Vizebürgermeister der Stadt St. Pölten antreten wird. | Foto: ÖVP St. Pölten
2

Stadtpolitik St. Pölten
Matthias Adl tritt nicht mehr als Vize an

Vor Kurzem hat Harald Ludwig (SPÖ) das Amt des 1. Vizebürgermeisters der Stadt St. Pölten zurückgelegt - wie berichtet wurde Michael Kögl (SPÖ) bereits als sein Nachfolger angelobt. Nun die nächste Nachricht: 2. Vizebürgermeister, Matthias Adl (ÖVP) wird zur kommenden Wahl nicht mehr antreten.  ST. PÖLTEN. Seit 20 Jahren gestaltet Matthias Adler (ÖVP) in einer Spitzenfunktion die Entwicklung der Stadt mit. "20 Jahre sind eine lange Zeit, deswegen ist es für einen Spitzenfunktionär auch...

Die Volksschule Saggen Siebererschule kämpft seit Jahren um einen sicheren Schulweg. | Foto: Huber
7

Schuljahr kommt, Zebrastreifen nicht
Siebererschule kämpft um Lösung

Der Weg zur Volksschule Saggen Siebererschule führt zwischen parkenden Autos, vorbei an LKWs und über eine Kreisverkehrskreuzung – und das ohne Zebrastreifen. Klingt eher nach Mission Impossible, als nach einem sicheren Schulweg. INNSBRUCK. Die Schule und die Eltern kämpfen schon lange, wie die Direktorin gegenüber von MeinBezirk erwähnt. Dass es bis heute keine Lösung gibt, versteht sie nicht. Hubert Haberfellner, Vater eines Schülers der Volksschule Saggen Siebererschule, ist sich sicher: "Es...

Zwei neue Vizebürgermeisterinnen werden im Herbst in die Linzer Stadtregierung einziehen. Zudem wird es einige Ressortänderungen geben: Die Finanzen soll zukünftig Wirtschaftsstadtrat Thomas Gegenhuber (SPÖ) übernehmen, das Integrationsressort wird zur "Chefsache". | Foto: MeinBezirk
4

Drei Neubesetzungen
Linzer SPÖ verkündet neues Führungsteam und Ressortänderungen

Wie letzte Woche bekannt wurde – MeinBezirk berichtete – stellt sich das Führungsteam der Linzer SPÖ neu auf. In der heutigen Klausur stimmte die große Mehrheit für den Vorschlag von Bürgermeister Dietmar Prammer: Für Vizebürgermeisterin Karin Hörzing wird Gemeinderätin Karin Leitner auf das Vizebürgermeisteramt nachrücken. Den durch den Rücktritt von Vizebürgermeisterin Tina Blöchl freigewordenen Posten übernimmt Gemeinderätin Merima Zukan. Zudem werden die Ressorts zum Teil neu verteilt –...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Harald Ludwig gratuliert Michael Kögl zur Wahl zum 1. Vize. | Foto: Tanja Handlfinger
13

Gemeinderat St. Pölten
Michael Kögl wurde zum Vizebürgermeister gewählt

Heute, in einer Sondersitzung des Gemeinderats St. Pölten, wurde der 1. Vizebürgermeister St. Pöltens vom Gemeinderat mit 25 Stimmen gewählt. Harald Ludwig (SPÖ) hat am 12. August 2025 seinen Rücktritt aus der Politik öffentlich bekanntgegeben. Binnen kürzester Zeit musste ein Ersatz gefunden werden: Die SPÖ schlug Michael Kögl vor. ST. PÖLTEN. Der Rücktritt von Harald Ludwig sorgte in St. Pölten für großes Aufsehen. Die SPÖ präsentierte rasch Michael Kögl als Nachfolger. Vor der Wahl...

Im Interview mit dem DRAUSTÄDTER gibt uns Harald Sobe einen Einblick über kommende Projekte in Villach. | Foto: MeinBezirk.at
2

Interview mit Stadtrat Harald Sobe
„Haben künftig einige Projekte in petto“

In der August-Illustrierten geht unsere Serie mit der Stadtpolitik weiter. Was die Stadt in den kommenden Jahren geplant hat, hat uns Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) verraten. MeinBezirk.at: Villach wächst – Freiflächen in der Innenstadt sind weiterhin Thema. Wie sehen Sie das? Harald Sobe: Diese Problematik haben wir ja bekannterweise leider in vielen Städten. Villach versucht den Freiflächen bzw. den gestiegenen Kosten mit vielen Aktionen entgegenzuwirken. Das hat etwa jüngst mit der Initiative...

Klagenfurt NACHGEFRAGT ...
Landeshauptstadt Klagenfurt 2025 – Was ist mit den Niederschriften der Gemeinderatssitzungen vom 26.02.2025 und vom 29.04.2025? Was spricht gegen eine „Freigabe“ und Veröffentlichung?

• Niederschriften protokollieren die wesentlichen Inhalte der Gemeinderatssitzungen, einschließlich der gestellten Anträge, der gefassten Beschlüsse und der Ergebnisse von Abstimmungen. • Sie dienen als wichtige Informationsquelle für Bürger, die sich über die Arbeit des Gemeinderats informieren möchten. • Die Niederschriften werden in der Regel auf der Website der Gemeinde oder im Gemeindeamt zur Einsichtnahme bereitgestellt. Der Bürgermeister/die Stadtpolitik in Klagenfurt wird um Freigabe...

Datenquelle: homepage Land Kärnten 17.07.2025
1

Klagenfurt NACHGEFRAGT ...
Klagenfurt und der Landesrechnungshof Land Kärnten. Wann gibt es zum Prüfauftrag aus 2022 erste nachvollziehbare Ergebnisse?

Wie dem Screenshot zu entnehmen ist, sind beim Landesrechnungshof Land Kärnten im Zusammenhang mit der Stadtgemeinde Klagenfurt drei Prüfaufträge in Arbeit: 1.) 06.07.2022 Stadt Klagenfurt (Prüfauftrag Kärntner Landtag vom 21.04.2022) 2.) 08.03.2023 Klagenfurt Personal 3.) 30.06.2023 Personalverrechnung der Landeshauptstadt Klagenfurt (Prüfauftrag Kärntner Landtag 29.06.2023) Zu 1.) Mit Auftrag Kärntner Landtag im März 2022 wurde der Landesrechnungshof aufgefordert, die Landeshauptstadt...

Jörg Neumayer ist neuer Landesparteisekretär der Wiener SPÖ. | Foto: Matthias Lechner
3

Stadtpolitik
Jörg Neumayer ist neuer Landesparteisekretär der Wiener SPÖ

Nach der Angelobung der neuen Wiener Stadtregierung und der Wahl von Barbara Novak als Stadträtin für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationalen und Digitales, gibt es nun auch Neuerungen in der SPÖ Wien: Jörg Neumayer folgt Novak als Wiener Landesparteisekretär nach. WIEN. Sechs Wochen nach der Wien Wahl am 27. April 2025 wurde die neue Wiener Stadtregierung angelobt und Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) in seinem Amt bestätigt. Mit ihm wurden mehrere Regierungsmitglieder gewählt. So auch...

  • Wien
  • MeinBezirk Wien
Für unsere Serie mit Villachs Stadtpolitik haben wir dieses Mal mit Stadtrat Christian Pober gesprochen. | Foto: MeinBezirk.at
3

Interview mit Stadtrat Christian Pober
"Ein neuer Motor für die Innenstadt"

Für unsere Juni-Ausgabe haben wir uns mit Stadtrat Christian Pober zum Interview getroffen. Wie es um das Marktviertel steht und wofür der Wasenboden genutzt werden könnte, haben wir im Gespräch erfahren. MeinBezirk.at: Warum haben Sie sich für den Weg in die Politik entschieden? Christian Pober: Weil ich gewisse Dinge im kleinen verändern wollte. Man darf sich nicht erwarten, die großen Veränderungen hervorzurufen, aber wenn man den Villacherinnen und Villachern helfen und verschiedenen...

Bürgermeister Johannes Anzengruber nach einem Jahr Regierung im Interview mit MeinBezirk.  | Foto: MeinBezirk Archiv
4

Johannes Anzengruber im Interview
Das erste Jahr als Bürgermeister

Vor genau einem Jahr – im Mai 2024 – wurde Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck) zum Bürgermeister gewählt. Seine Liste bildet gemeinsam mit den Grünen und der SPÖ die Stadtregierung.  Doch was wurde bisher erreicht? Die MeinBezirk-Redaktion Innsbruck hat nachgefragt. INNSBRUCK. Im ersten Wahldurchgang der Gemeinderatswahl im April 2024 erreichte Anzengruber letztes Jahr 19,36 Prozent, Georg Willi 22,89 Prozent – bei einer Wahlbeteiligung von 60,5 Prozent. In der Stichwahl gegen Georg...

Das Areal des Einkaufszentrum DEZ bietet auch für den Bellaflora-Standort in Innsbruck entsprechende Möglichkeiten. | Foto: DEZ
3

Bellaflora Abgang
Mangelnden Gestaltungs- und Politikwillen für DEZ-Lösung?

Die Schließung des Bellaflora-Standortes in Innsbruck hat für einiges Aufsehen gesorgt. Bei der Suche nach einem neuen Standort wurde mit dem DEZ ein idealer Partner gefunden. Die Umsetzung scheitert jedoch aktuell an dem mangelnden Gestaltungs- und Politikwillen. Nicht nur das DEZ hofft jetzt auf lösungsorientierte Gespräche.  INNSBRUCK. In der Richard-Berger-Straße war Bellaflora Anlaufstelle für Gartenfreundinnen und Freunde. Jetzt wurde bekannt, dass der Standort geschlossen wird. "Wir sind...

39 Anfragen und 27 Anträge wurden in einem Jahr von der Liste "Das neue Innsbruck" im Gemeinderat angebracht. | Foto: DNI
3

Ein Jahr Stadtregierung
Fehlende Diskussionsbereitschaft und Wertschätzung

Das Gemeinderatswahlergebnis der Liste Tursky, dem Wahlbündnis der ÖVP, Für Innsbruck, Seniorenbund und Lebenswertes Innsbruck war eine Enttäuschung. Vier Gemeinderäten sitzen für die Fraktion "Das neue Innsbruck" im Gemeinderat. In der Oppositionsrolle versuchen sie Akzente zu setzen und die beobachten die Arbeit der Stadtkoalition kritisch. INNSBRUCK. Ein Jahr Stadtregierung. Die Koalition aus der Liste Jetzt Innsbruck mit Bürgermeister Johannes Anzengruber, Grüne mit...

Mit rund 23 Prozent Radverkehrsanteil hat die Stadt Salzburg einen der höchsten Werte Österreichs. Für Planungsstadträtin Anna Schiester ist eine Radfahr-Offensive für die Stadt notwendig. | Foto: Sabrina Moriggl
4

Neue Radstrategie
Radfahr-Offensive in der Stadt Salzburg notwendig

Eine Radfahr-Offensive für die Stadt Salzburg ist notwendig, betont Planungsstadträtin Anna Schiester. Auf einer Skala von 1 bis 10 (wobei 10 hoch ist) würde sie die Landeshauptstadt aktuell bei einer 6 bis 7 einordnen. Zwar gibt es eine hohe Radnutzung und ein relativ dichtes Netz, aber auch viele Verbesserungsmöglichkeiten. Wie zum Beispiel die Radverbindungen in die Stadt vom Hauptbahnhof oder der Verbesserung von Engstellen entlang der Salzach. SALZBURG. "Salzburg hat in den vergangenen...

Die Deckensanierung des Paracelsusbades findet nun über den Sommer statt und wird von der ursprünglich bauausführenden Firma erledigt. Die Stadt zahlt dafür 750.000 Euro. Im November bzw. Dezember soll das Bad dann wieder geöffnet werden. | Foto: Symbolbild: Stadt Salzburg/Alexander Killer
4

Letzter Badetag: 4. April
Stadt Salzburg zahlt 750.000 Euro für Deckensanierung

Update, Donnerstag, 27. März 2025: Letzter Badetag ist der 4. April & angepasste PreiseDer Badebereich des Paracelsus Bades wird mit übernächsten Samstag, 5. April 2025, geschlossen, meldet die Stadt Salzburg. Der letzte Badetag ist somit der Freitag, 4. April. Die Sauna bleibt weiterhin geöffnet, jedoch zu einem noch einmal reduzierten Tarif, solange kein Becken zur Verfügung steht: Der Eintrittspreis für die Sauna beträgt in dieser Zeit 14 Euro statt 22 Euro für den Tagestarif. Die Früh- und...

Elke Kahr (zweite l.) ludt ins Rathaus zu einer Pressekonferenz, gemeinsam mit Bernadette Pöcheim, AK-Leiterin der Abteilung Frauen und Gleichstellung, Doris Kirschner, Leiterin des Referats Frauen & Gleichstellung, sowie Tina Kopinits, Leiterin Lerncafés & Lernbars Steiermark und dreifache Mutter (v. r.). | Foto: Stadt Graz
3

Job und Kinder
Stadt will Frauen in Vollzeitbeschäftigungen fördern

Über die Frage "Wer hält berufstätigen Frauen den Rücken frei?" wurde anlässlich des Weltfrauentags im Grazer Rathaus gesprochen. Das kurze Fazit von Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ): "Es ist schon viel passiert, aber wir müssen auf der Hut sein, keine Rückschritte zu machen." GRAZ. Anlässlich des Weltfrauentags am kommenden Samstag, dem 8. März will man im Rathaus Licht auf Frauen in Vollzeitbeschäftigungen werden. "Frauen sollen nicht nur billige Arbeitskräfte sein", betont Bürgermeisterin und...

  • Stmk
  • Graz
  • Marion Zelzer
Der Volksgarten in Parsch ist seit seiner Umgestaltung zu einem Park 1898 ein Anlaufpunkt für die Salzburger Bevölkerung, um dort ihre Freizeit zu verbringen. Er hat nicht nur für den Stadtteil eine große Bedeutung, sondern strahlt auch auf die gesamte Stadt aus. | Foto: H. Bachinger
7

MeinBezirk vor Ort
Volksgarten strahlt auf die ganze Stadt Salzburg aus

Der Volksgarten Salzburg hat eine über 120-jährige Geschichte aufzuweisen. Anlässlich des 50-jährigen Regierungsjubiläums von Kaiser Franz Joseph wurde das Gebiet 1898 zum Park umgestaltet. Die ursprüngliche Struktur des Parks ist bis heute größtenteils erhalten geblieben. Große Umgestaltungen fanden 2022 statt und in den kommenden Jahren werden weitere Änderungen kommen, in Folge des Baus der neuen Eistrainings-Halle am östlichen Rand des Volksgartenbades. SALZBURG. Der Volksgarten in Parsch...

"Wir haben in der Stadt einen eklatanten Mangel an gemeinnützigen Wohnungen. Die Wohnung, die der eine erhält, bekommt dafür der andere nicht. Wer aber keine gemeinnützige Wohnung erhält, wird den mittlerweile kaum noch leistbaren Preisen des völlig außer Kontrolle geratenen privaten Mietmarktes ausgesetzt", betont Paul Dürnberger, Klubobmann der Freiheitlichen im Gemeinderat und Stadtparteiobmann der FPÖ. | Foto: Stefan Schubert
1 2

FPÖ Salzburg
"Unsere Stadt braucht faire Regeln für die Wohnungsvergabe"

Die FPÖ Salzburg kämpft vehement für eine Reform der Wohnungsvergaberichtlinien für geförderte Wohnungen in der Stadt Salzburg. Paul Dürnberger, Klubobmann der Freiheitlichen im Gemeinderat und Stadtparteiobmann, will sicherstellen, dass vor allem die arbeitenden Einheimischen nicht benachteiligt werden, so die Blauen in einer Pressemitteilung. SALZBURG. "Mehr als die Hälfte der gemeinnützigen Wohnungen ist in den vergangenen drei Jahren an Nicht-Staatsbürger gegangen. Das ist eine klare...

SPÖ-Innsbruck-Parteivorsitzender Benjamin Plach mit LHStv. Philip Wohlgemuth, Vizebgm. Elli Mayr, NR Selma Yildirim und GR Dominik Pittracher. | Foto: SPÖ Innsbruck
12

SPÖ Innsbruck
Starkes Votum für die SPÖ-Spitze in Innsbruck

Parteitage der SPÖ Innsbruck standen am Programm. SPÖ-Innsbruck-Frauenvorsitzende Selma Yildirim wurde ebenso wie SPÖ-Innsbruck-Parteivorsitzender Benjamin Plach eindrucksvoll bestätigt. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Andreas Babler zeigt sich von der Innsbrucker SPÖ überzeugt. INNSBRUCK. Am Parteitag der SPÖ Innsbruck wurden sowohl der 25-köpfige Parteivorstand, als auch der Vorsitz und die vier Stellvertreterinnen und Stellvertreter von den über 200 Delegierten neu gewählt. Alle Mitglieder des...

Wechsel in der Politik
Markus Kullmann (ÖVP) folgt auf Andrea Hettich im Stadtrat von Ansfelden

Mitte Februar steht in der Ansfeldner Stadtpolitik ein Wechsel an. In der Gemeinderatssitzung am 13. Februar übernimmt Markus Kullmann (ÖVP) die Funktion des Stadtrats für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft von Andrea Hettich. ANSFELDEN.  Der zukünftige Stadtrat betont, dass die OÖVP Ansfelden gemeinsam mit den Bürgern die Zukunft gestalten will: „Dafür haben wir bereits einige Initiativen geschaffen, um den Menschen zuzuhören und ihre Anliegen ernst zu nehmen. In Zukunft als Stadtrat...

WK-Bezirksstellenleiter Polka, WK-Bezirksstellenobmann Ahm und Bezirksvorsitzender Sylle von der Jungen Wirtschaft fordern die Stadt zum Handeln aus.  | Foto: WKK/Helge Bauer
2

Wirtschaftskammer Kärnten
Klagenfurt verschläft Chancen der Koralmbahn

Im Rahmen einer Pressekonferenz äußerte die Wirtschaftskammer große Bedenken gegenüber der Stadtpolitik, die Chancen der Koralmbahn und der AREA SÜD zu verpassen. Sie fordern daher die Stadtpolitik schnellstmöglich zum Handeln auf, um notwendige Maßnahmen umzusetzen. KLAGENFURT. Am 15. Dezember geht die langersehnte Eröffnung der Koralmbahn über die Bühne. Sie verbindet die Landeshauptstädte Klagenfurt und Graz innerhalb von 45 Minuten und soll eine Wirtschaftsleistung von rund 70 Milliarden...

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.