Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Landwirtschaftliche Grundstücke 2022 bis 2024 in Klagenfurt/Waidmannsdorf aus dem Klärschlamm-Register des Landes Kärnten
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Übersicht möglicher Klärschlammkompostflächen in Waidmannsdorf 2022 bis 2024 (?) lt. Klärschlammregister Land Kärnten.

Datenquelle: Klärschlammregister des Landes Kärnten ÜBERSICHT: Aufbringung in Kärnten im Jahr 2024 (Bild) Berichtspflicht gem. RL 86/278/EWG i.V.m. §34 K-AWO Entsprechend den Vorgaben des Art. 10 der RL 86/278/EWG sind Daten über die Klärschlammausbringung des vorangegangenen Kalenderjahrs der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Pkt. Information der Öffentlichkeit  - es gibt noch viel Luft nach oben ...

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Warum werden "Kinderspielplätze" in Klagenfurt aufgelassen? Ein Beispiel von einem "Geheimprojekt"?

In der Klagenfurter Ebenthaler-Siedlung soll es diesen Kinderspielplatz ab Anfang November 2025 nicht mehr geben? Ein Spielplatz, wo hunderte Kinder in den Wintermonaten den ersten Schlitten, den ersten Bob, ihre ersten Snowboard und auch Ski etc. ausprobieren konnten. Diesen „Hügel“ im Stadtteil Ebenthaler-Siedlung gibt es für die Kinder schon rund 40 Jahre. Angeblich wird nun, im Auftrag der Stadtpolitik das Grundstück rund um den „Hügel“ vom Stadtgartenamt eingezäunt werden? Weiters ist...

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Landeshauptstadt Klagenfurt 2025 – Was ist mit den Niederschriften der Gemeinderatssitzungen vom 26.02.2025 und vom 29.04.2025? Was spricht gegen eine „Freigabe“ und Veröffentlichung?

• Niederschriften protokollieren die wesentlichen Inhalte der Gemeinderatssitzungen, einschließlich der gestellten Anträge, der gefassten Beschlüsse und der Ergebnisse von Abstimmungen. • Sie dienen als wichtige Informationsquelle für Bürger, die sich über die Arbeit des Gemeinderats informieren möchten. • Die Niederschriften werden in der Regel auf der Website der Gemeinde oder im Gemeindeamt zur Einsichtnahme bereitgestellt. Der Bürgermeister/die Stadtpolitik in Klagenfurt wird um Freigabe...

Datenquelle: homepage Land Kärnten 17.07.2025
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Klagenfurt und der Landesrechnungshof Land Kärnten. Wann gibt es zum Prüfauftrag aus 2022 erste nachvollziehbare Ergebnisse?

Wie dem Screenshot zu entnehmen ist, sind beim Landesrechnungshof Land Kärnten im Zusammenhang mit der Stadtgemeinde Klagenfurt drei Prüfaufträge in Arbeit: 1.) 06.07.2022 Stadt Klagenfurt (Prüfauftrag Kärntner Landtag vom 21.04.2022) 2.) 08.03.2023 Klagenfurt Personal 3.) 30.06.2023 Personalverrechnung der Landeshauptstadt Klagenfurt (Prüfauftrag Kärntner Landtag 29.06.2023) Zu 1.) Mit Auftrag Kärntner Landtag im März 2022 wurde der Landesrechnungshof aufgefordert, die Landeshauptstadt...

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TRINKWASSER Klagenfurt - Seit Jahren hohe Trinkwasserpreise; aber wo ist das Geld, Herr Bürgermeister?

KLAGENFURT. Viel wurde in den letzten Wochen über das mit „Fäkalien“ belastete Trinkwasser, das Trinkwassernetz etc. in den Medien und von der Stadtpolitik berichtet. Beispielsweise der Bericht „Die ganze Woche Nr. 42/24 – Klagenfurtern stinkt das Trinkwasser“ am 16.10.2024. Im Absatz „Rechnungshof kritisierte veraltetes Leitungssystem“ gibt es auch einen Vergleich der Trinkwassertarife, beispielsweise mit Wien und Salzburg. Es gibt große Unterschiede und die Differenz ist für viele...

Dieter Jandl verstarb im 84. Lebensjahr. | Foto: Josef Kuess
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Klagenfurt in Trauer
Dieter Jandl ist im 84. Lebensjahr verstorben

Dieter Jandl war ein Politiker mit Herz und Verstand, prägte aber auch weit über die Parteigrenzen hinweg, das Leben in der Stadt Klagenfurt. Nun ist der langjährige Stadtrat und Stadtparteiobmann der ÖVP Klagenfurt am Sonntag im 84. Lebensjahr verstorben. KLAGENFURT. Am 13. Oktober schloss Dieter Jandl für immer seine Augen. Vielen wird er als ein Politiker mit Herz und Verstand in Erinnerung bleiben. Er galt aber auch als ein hervorragender Historiker, langjähriger ÖAAB- und STP-Obmann von...

Wildgeparkte E-Scooter im Stadtbild sollen der Vergangenheit angehören. | Foto: Roland Pössenbacher
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Stadtverkehr in Klagenfurt
E-Scooter-Fahrern drohen Strafen

Die E-Scooter schlagen immer wieder hohe Wellen in der Landeshauptstadt Klagenfurt. Die aktuelle Situation soll sich aber schon bald verbessern. KLAGENFURT. Die Benutzer, aber auch die Vermieter, des nachhaltigen Fortbewegungsmittels E-Scooter stehen in der Kritik. Verkehrsregeln werden nicht beachtet, es wird am Gehsteig oder entgegen der Fahrtrichtung gefahren und vieles mehr. Zudem sorgten wild geparkte Scooter bis vor kurzem für eine sehr unschöne Optik auf den Straßen. „Wir haben eine...

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Benützungsabgabe Strom 2023 - Möglicherweise "über 1 Mio. €" zu viel verrechnet? Wer kennt sich aus?

Rund 6.000 Unternehmen und rund 50.000 Haushalte im Gemeindegebiet Klagenfurt müssen zu den Strom- und Netzkosten zusätzlich eine "Gemeindesteuer - Benützungsabgabe " in Höhe von 6 % der Nettoerlöse bezahlen (Link zur Verordnung). Die Berechnung für 2023 ist nicht nachvollziehbar. Beispiel: Laut einer Stromkosten- und Netzkostenabrechnung 2023 für einen Klagenfurter Haushalt wurden für einen Verbrauch von 5.151,9 kWh insgesamt € 113,86 Benützungsabgabe vorgeschrieben (Tarif € 0,221/kWh). Die...

Alexander Kastner, zweiter Vize-Bürgermeister von Klagenfurt
 | Foto: NZ Photo / Nicolas Zangerle
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Rathaus Klagenfurt
Erste Bilanz eines Quereinsteigers

Mit Alexander Kastner ist im vergangenen Februar ein politisch unbeschriebenes Blatt zum zweiten Vizebürgermeister von Klagenfurt bestellt worden. Im Interview mit dem KLAGENFURTER zieht er Bilanz über die ersten vier Monate im Amt. KLAGENFURT. Ein entspannter und sichtlich gut gelaunter Alexander Kastner empfängt uns in seinem Büro im ersten Stock des Klagenfurter Rathauses. Der langjährige Bundesheer-Offizier kam Anfang dieses Jahres als Nachfolger von Alois Dolinar in die Stadtpolitik. „Ich...

Rücktritt im Rathaus
Vizebürgermeister Philipp Liesnig zieht Reißleine

Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) spricht von "toxischer Atmosphäre" im Rathaus: Liesnig tritt mit heutigem Tag zurück.  KLAGENFURT. Vor wenigen Tagen wurden der Kleinen Zeitung Chatverläufe der SPÖ Klagenfurt zugespielt. Darin wurde u. a. Bürgermeister Christian Scheider verunglimpft. Gegenüber dem ORF äußerte sich Stadtrat Franz Petritz (SPÖ) zu den unschönen Chats, diese seien "unglücklich formuliert" gewesen.  "Mache den Weg frei"Heute folgt der Paukenschlag. "Mein Beitrag, den ich in...

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25.04.2024 - Gemeinderatsitzung in der Landeshauptstadt. Warum fehlen die Berichte "Rechnungsabschlüsse 2023 der Städtischen Beteiligungen"??

Die Tagesordnung ... Berichterstattung von Vizebürgermeister Mag. Philipp Liesnig zu TO-Punkt 13 -Rechnungsabschluss 2023 der Stadt Klagenfurt- und zu TO-Punkt 19 - Rechnungsabschluss 2023 Klagenfurt WOHNEN. Wie der Übersicht "Städtische Beteiligungen" auf der homepage der Stadt Klagenfurt zu entnehmen ist (Link), wurden "Aus wirtschaftlichen Überlegungen und steuertechnischen Gründen für Teilbereiche der städtischen Verwaltung eigene Gesellschaften gegründet". Warum werden die...

Stephan Fugger von MeinBezirk.at im Interview mit Bürgermeister Christian Scheider: "Nein, wir bieten Peter Jost kein Geld an. Mein Ansatz war immer: Wir wollen sein Know-how, wir wollen, dass er für uns arbeitet."  | Foto: Bürgermeister Büro
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Bürgermeister Scheider
"Schlage heute noch 20-Jährige im Tennis"

Zum 60er von Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider: MeinBezirk.at hat mit ihm über seine politische Karriere, die Causa Jost und warum er beim Wörthersee Hotel gescheitert ist, gesprochen. KLAGENFURT. Klagenfurts Bürgermeister, Christian Scheider (TK), feiert am 21. Februar seinen 60. Geburtstag, Grund genug ihn über seine Zukunftspläne zu befragen, wann die UVP-Feststellungsprüfung abgeschlossen ist und ob die Stadt Magistratsdirektor Jost Geld angeboten hat, um die Causa Jost...

Seit Jahren ungenützt und mittlerweile nicht schön anzusehen: Als erster Schritt der Neugestaltung des Heiligen Geist Platzes wird der schwarze Turm entfernt. | Foto: MeinBezirk.at
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Klagenfurter Stadtpolitik
Schwarzer Turm weicht, Dolinar bleibt im Amt

Wird Jonke neuer Vizebürgermeister? Der amtierende 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK) hätte mit 31. Dezember 2023 seinen Posten räumen sollen. Das sagt Dolinar, wieso er immer noch im Amt ist. Beim Großprojekt Heiligengeist Platz erfolgt heuer noch "Turmabriss". UPDATE. KLAGENFURT. Im April letzten Jahres ließ der 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK), mit einer Meldung aufhorchen: Dolinar bestätigte bis Jahresende seinen Rücktritt anzutreten. Dies sei Teil der Vereinbarung gewesen....

Bürgermeister Christian Scheider gibt sich optimistisch: "Bestenfalls im Jänner gibt es eine Entscheidung" | Foto: tinefoto.com | martin steinthaler
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Stadtpolitik
"Bevölkerung hat für Parteipolitik kein Verständnis mehr"

Neustart nach Causa Jost II: Neuer Magistratsdirektorposten im besten Fall noch im Jänner 2024.  Gemeinderatsbeschluss nach Empfehlung durch Kommission wird nächstes Jahr fallen. KLAGENFURT. So uneinig sich Bürgermeister Christian Scheider (TK) und Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) in den letzten Monaten oft waren, nach den turbulenten Entwicklungen inklusive der Auswertung tausender E-Mailadressen von Mitarbeitern des Klagenfurter Magistrats wollen beide wieder, dass nach der Abberufung...

Bürgermeister Christian Scheider bei der Pressekonferenz letzten Freitag: "Bin für volle Aufklärung, nach dem Datenabfluss musste die Stadt tätig werden." | Foto: MeinBezirk.at
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Klagenfurter Rathaus
Magistratsdirektor Peter Jost steht vor Abberufung

Nachdem Vorwürfe gegenüber dem Magistratsdirektor Peter Jost immer lauter werden und Vizebürgermeister Liesnig von "Bespitzelungsskandal" spricht, kündigt Bürgermeister Scheider erste Schritte an. KLAGENFURT. Vergangenen Freitag überschlugen sich die Ereignisse im Klagenfurter Rathaus. Zuerst hielt Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) eine Pressekonferenz ab. Darin erhob er mit seinem Anwalt Michael Pilz schwere Vorwürfe gegenüber der Magistratsdirektion. Diese soll das Auswerten von...

Das E-Mailkonto von Vizebürgermeister Philipp Liesnig wurde an die Staatsanwaltschaft übermittelt. "Man versucht mich politisch fertigzumachen." | Foto: Stadt Klagenfurt
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Spitzelaffäre im Rathaus Klagenfurt
Liesnig: "Das sind Stasi-Methoden"

Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) und Anwalt Michael Pilz erheben gegen Magistratsdirektor Peter Jost und die Magistratsdirektion schwere Vorwürfe. Zehntausende E-Mailadressen sollen überprüft wurden sein. Für Datenschutzexperten und Rechtsanwalt Pilz steht fest: "Das ist ein klarer Verstoß. Die Datenschutzbehörde wurde informiert." Bürgermeister Christian Scheider: "Keine systematische Abfrage." KLAGENFURT. Nachdem in Wien um die Abhöraffäre Pilnacek die Wogen hochgehen, hat nun auch...

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Klagenfurt - 15.11.2023 - Hohe Stromkosten und zusätzlich über 6 % Benützungsabgabe belasten massiv hunderte vom Grundwasser betroffene BürgerInnen in der Landeshauptstadt.

Seit August 2023 sind in hunderten Keller etc. in der Landeshauptstadt Pumpen und Trocknungsgeräte rund um die Uhr in Betrieb.  Zusätzlich zu den hohen Strom und Netzkosten bezahlen Klagenfurter Haushalte und Unternehmen auch noch eine Benützungsabgabe auf Strom und Netz in Höhe von Cent 2,21 pro verbrauchter kWh an die Stadt. - Warum verzichtet die Stadt bei den von Hochwasser- und Grundwasser-Betroffenen Haushalten und Unternehmen nicht auf diese zusätzliche Stadtsteuer 2023?

Neos-Clubobmann Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) werden keine Freunde mehr. Juvan soll ein geplantes Fotoshooting im Rathaus absagen müssen. | Foto: MeinBezirk/tinefoto
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Klagenfurt
"Hausverbot" für Neos-Chef und Gemeinderat Janos Juvan

Laut Neos verbietet Patrick Jonke (TK)  Gemeinderat Janos Juvan die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaus für ein Fotoshooting. Büroleiter Patrick Jonke: "Neos haben uns angelogen – das ist die Konsequenz". KLAGENFURT. Der Konflikt zwischen Bürgermeister Christian Scheider und Neos-Gemeinderat und Neos-Landessprecher ist um eine Episode reicher. Nach mehrfacher Kritik an Scheider und dem Vorwurf von Korruption und Amtsmissbrauch hat Juvan zuletzt mit dem Aufzeigen von Krankenständen der...

Neos-Clubobmann und Gemeinderat Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) haben einen Disput. | Foto: MeinBezirk/tinefoto
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Stadtpolitik
Bürgermeister Scheider geht in Konfrontation mit Neos-Chef

KLAGENFURT. Wie zu erwarten lässt Bürgermeister Christian Scheider, die von Neos-Gemeinderat Janos Juvan Mitte Oktober geäußerten Vorwürfe, die von Amtsmissbrauch über Korruption bis hin zu dubiosen Zahlungen reichen, nicht auf sich sitzen. Bahnhofstraße: Antrag eingebrachtAls "schlichtweg falsch" bezeichnet Scheider die Vorwürfe Juvans, Scheider hätte Aufträge an TraffiX ohne einen Stadtsenatsbeschluss vergeben. "Am 10. 2. 2022 wurde im Stadtsenat ein Antrag zum Thema „Potentialanalyse der...

Neos Chef und Gemeinderat Janos Juvan hat eine Anzeige wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses erhalten. "Oppositionspolitiker werden mundtot gemacht", kontert Juvan. | Foto: MeinBezirk.at
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Streit eskaliert
Gemeinderat Janos Juvan: "Stadt hat mich angezeigt"

Eine Anzeige im Umfang von 35 Seiten wurde gegen Neos-Chef und Gemeinderat Janos Juvan eingebracht. Dieser wehrt sich: "Oppositionspolitiker werden mundtot gemacht." KLAGENFURT. Irgendwo zwischen Pathos, politischer Brandrede und Erklärungsversuch – so kann man die heutige spontan einberufene Pressekonferenz von Neos-Klubobmann und Gemeinderat Janos Juvan im Klagenfurter Gemeinderatssitzungssaal beschreiben. Mit einem kurzen Satz: "Die Stadt hat mich angezeigt", eröffnete der...

Neos-Clubobmann Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) sind wieder einmal nicht gut aufeinander zu sprechen. Kommt es zu Klagen wegen Amtsmissbrauchs oder der Veröffentlichung von Daten aus Ausschüssen? | Foto: MeinBezirk/tinefoto
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Schwere Geschütze
Neos sprechen vom Verdacht des Amtsmissbrauchs

Neos-Clubobmann Janos Juvan ortet bei Bürgermeister Christian Scheider (TK) zahlreiche Verfehlungen und spricht vom Verdacht des Amtsmissbrauchs. Scheider kontert: "Das ist Erbsenzählerei, man will meine Arbeit hemmen. Ich muss als Vertreter der Stadt auf die Anzeigen bei der Gemeindeaufsicht reagieren." KLAGENFURT. Es breitet sich ein massiver Sumpf in Klagenfurt aus – davon ist der Kärntner Neos-Chef als Neos Clubobmann Janos Juvan überzeugt. Eigentlich wolle Juvan nicht über Themen wie...

Jugendkultur
Jugendrat sieht Kulturangebot als "ausreichend" an

Die Woche Klagenfurt hat beim Jugendrat nachgefragt, wie zufrieden dieser mit dem Jugendkulturangebot ist. KLAGENFURT. Um die Klagenfurter Jugendkultur steht es düster wie nie zuvor. Das Team vom CIK (Café im Künstlerhaus) hat vor kurzem zur letzten Electroveranstaltung gebeten. Eine junge Musikszene, die sich vernetzt oder Konzerte veranstaltet, ist so gut wie nicht existent. Wenig KontrastEinige wenige setzen Kontrapunkte und sorgen für eine lebendige Subkultur. Der Verein Urban Playground...

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