Mesut Onay

Beiträge zum Thema Mesut Onay

Der Rechnungshofbericht zum Haus der Musik sorgt auch nach der Gemeinderatssitzung für Paukenschläge.
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Sachverhaltsdarstellung
Misstöne rund um das Haus der Musik

INNSBRUCK. In der Gemeinderatsitzung vom 16. Juli wurde der Rechnungshofbericht zur Haus der Musik zur Kenntnis genommen. Die politische Diskussion geht aber weiter, Gerald Depaoli vom Gerechten Innsbruck teilt in einem Schreiben an die Gemeinderäte mit, dass er gegen Bürgermeister Georg Willi eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einbringen wird, u.a. da die Fluchtwege vier Meter zu lange sind. RechnungshofberichtDas Haus der Musik in Innsbruck wurde nicht gemäß den...

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2016 als Identitäre bei der Demo in Arzl, jetzt laden sie als DO5 zum Bürgertreff in Innsbruck.

Innsbruck
DO5 - Comeback der Identitären?

INNSBRUCK. Das politische Leben außerhalb der Parteigrenzen zeigt sich aktuell in der Landeshauptstadt in einer vielfältigen Form. Kurzfristige Aufrufe zu Solidaritätskundgebungen, die Hausbesetzung in der Kapuzinergasse oder die Einladung über digitale Medien zu Bürgerversammlungen. Auch die Bewegung "DO5" lädt zu einem Bürgertreff. Der Treffpunkt dafür wird erst nach der Anmeldung bekannt gegeben. DO5Hinter DO5 bzw. die-österreicher steht Martin Sellner, der vor allem durch seine...

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Die Stadt präsentiert einen positiven Jahresabschluß 2019.

Stadt Innsbruck
"Überschuss in Höhe von 32 Millionen Euro"

INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck legt den Rechnungsabschluss von 2019 vor und zieht eine positive Bilanz. Der Kontrollausschussvorsitzender Mesut Onay zeigt sich verwundert über das mediale "vorpreschen" ohne vorherige Gemeinderatsdiskussion. Bilanz„Die erfreuliche Bilanz 2019 hilft uns im Covid-19-Krisenjahr 2020“, bringt Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi den Rechnungsabschluss 2019 der Stadt Innsbruck auf den Punkt. „Die gute Wirtschaftslage 2019 mit hohen Steuereinnahmen,...

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Kapuzinergasse 14, erste Hausbesetzung seit 12 Jahren.
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Innsbruck
Erste Hausbesetzung seit 12 Jahren

INNSBRUCK. In der Kapuzinergasse 14 gibt es die erste Hausbesetzung seit 12 Jahren. Über Twitter informieren die Hausbesetzer über die aktuelle Entwicklung "Kapuze"In den sozialen Medien, wie dem Facebook-Account "Innsbruck News" wurde über die Hausbesetzung mit dem Schlagwort "Kapuze" berichtet: "Das Gebäude hatte jahrelang leer gestanden. Die Besetzer kritisieren in einem Flugblatt den Leerstand in Innsbruck, die hohen Mieten und das Fehlen von Räumen ohne Konsumpflicht. Die besetzten...

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Bürgermeister Georg Willi wird heftig kritisiert.

Gemeinderat
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Willi bei der Gemeindeaufsicht

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente...

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Die GR-Opposition kritisiert das fehlende Informations- und Kommunikationsverhalten des Bürgermeisters.

Opposition
Bürgermeister Willi ist kein Krisenmanager

Innsbruck. Keine Gemeinderatssitzungen, der Stadtsenat erst wieder seit kurzem aktiv, die Ausschüsse sollen demnächst wieder starten. Die Politik in Innsbruck arbeitet nicht in den gewohnten Bahnen. Das Land trifft Entscheidungen um den demokratischen Ablauf zu ermöglichen. Die Opposition in Innsbruck meldet sich mit einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Wort. Bereits davor hat die Stadtblatt-Redaktion die Innsbrucker Gemeinderatsfraktion eingeladen, ihre Meinung zur aktuellen politischen...

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Politische Entscheidungen werden im Lagezentrum und per Notrecht getroffen. Alle Fraktionen arbeiten mit.

Innsbruck
Enge Abstimmung im Lagezentrum und Entscheidungen per Notrecht

INNSBRUCK. Die Schutz- und Vorbeugemaßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus hat auch auf das demokratische Politleben in Innsbruck Auswirkungen. Die Entscheidungen werden im Lagezentrum und per Notrecht getroffen. Die Zusammenarbeit der gemeinderätlichen Fraktionen ist aber trotzdem gegeben. Ideen und AnträgeIn der Vielfalt der aktuellen Aufgaben, die das Lagezentrum aktuell zu bewältigen hat, versuchen die Fraktionen gezielte Vorschläge zur Verbesserung der Situation einzubringen....

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Julius Weiskopf und Bürgermeister Georg Willi wollen Maßnahmen gegen den Leerstand an Wohnungen in Innsbruck setzen.

Wohnen
"Licht ins Dunkel" beim Leerstand

INNSBRUCK. Georg Willi präsentierte die Strategie in Sachen Leerstand. Die IKB betonen dabei die  Wahrung des Datenschutzes. Unterstützung in Sachen Leerstandsabgabe bekommt Willi von der SPÖ. Gerald Depaoli verweist auf den Eichhof. Die NEOS sehen datenschutzrechtliche Probleme. GR Mesut Onay von der Alternativen Liste Innsbruck hofft auf ein entsprechendes Handeln von SPÖ und Grüne. StR Christine Oppitz-Plörer von Für Innsbruck schlägt ein neues Modell vor, das leicht umsetzbar wäre....

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Gemeinsamer Auftritt der Oppositionsparteien in Innsbruck: Markus Lassenberger (FPÖ-Rudi Federspiel), Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck), Julia Seidl (Neos), Tom Mayer (Liste Fitz), Mesut Onay (Alternative Liste)

Opposition
"Georg Willi hat die Stadt nicht im Griff"

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

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Die Skulptur im Waltherpark wurde zerstört.
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Stadtpolitik
Zerstörtes Kunstprojekt führt zu Politstreit

"Kunst gefällt oder gefällt nicht". Dieser einfache Nenner ist derzeit in der Innsbrucker Stadtpolitik nicht zu finden. Anlass dafür ist eine Kunstinstallation von Chris Moser, einem bekannten Tiroler Künstler und Politaktivisten. Die "kapitalismuskritische Plastik", eine lebensgroße Figur aus Papiermaché, stellte eine bettelnde Person am Boden mit einem Strick um Hals dar und war im Waltherpark zu sehen. Zerstörung und ZustimmungVon unbekannten wurde das Werk in den Inn geworfen. Die Tat...

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Die geplante Gebührenerhöhung um 43 Prozent bei den Parkgebühren sorgt für Diskussionen.
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Parkraumbewirtschaftung
Erhöhungspläne sorgen für Diskussionen

Zahlreiche Reaktionen und viele Diskussion hat der Stadtblatt-Artikel auf meinbezirk.at/innsbruck zur geplanten 43 prozentigen Erhöhungen der Parkgebühren hervorgerufen. Die Pläne stossen vorwiegend auf Unverständnis und Ablehnung. INNSBRUCK. Der Stadtblattartikel über das E-Mail zur geplanten Erhöhung der Parkgebühren in Innsbruck sorgt für Aufregung. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat die zuständige Abteilung die Pläne für eine 43 prozentige Erhöhung der Gebühren präsentiert. Derzeit...

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Nationalratswahl 2019, SpitzenkandidatInnen KPÖ/linkes Wahlbündnis: Ekkehard Madlung-Kratzer, Sieglinde Mader-Kraus und Mesut Onay fordern leistbares Wohnen, mehr Mitbestimmung und  Zugang zu Gesundheitsleistungen für alle

Nationalratswahl 2019
Linkes Wahlbündnis (KPÖ) präsentiert Spitzenkandidaten für Innsbruck

INNSBRUCK. Die KPÖ (Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige) präsentiert die SpitzenkandidatInnen für die Nationalratswahl im Wahlkreis Innsbruck: Mesut Onay, Sieglinde Mader-Kraus und Ekkehard Madlung-Kratzer. SpitzenkandidatInnen, Themen und Ziel Das linke Wahlbündnis/KPÖ, bestehend aus Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige präsentierten nun ihre SpitzenkandidatInnen für die Nationalratswahl am 29. September. Die SpitzenkandidatInnen werden in Innsbruck alle von...

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"Gentleman's Agreement": Der Kontrollamtsbericht ist noch nicht öffentlich. Kontrollausschussmitglied Benny Plach (SPÖ) ist aber dafür, dass er nach der Ausschusssitzung zugänglich gemacht wird.

Verstoß gegen das Stadtrecht
Offiziell wissen nur 13 Personen, was im Kontrollbericht steht

Der Kontrollbericht von der Patscherkofelbahn ist eigentlich vertraulich. Viele Informationen sind aber schon an die Öffentlichkeit gelangt. Laut Ausschussvorsitzenden nicht nur "irritierend", sondern auch "strafrechtlich relevant". INNSBRUCK. IBK (acz). Der Kontrollamtsbericht von der Patscherkofelbahn wird seit Monaten heiß diskutiert. Dabei kennt ihn eigentlich keiner. Die Quelle des vertraulichen Dokuments ist unbekannt. Laut Ausschussvorsitzenden Mesut Onay (ALI) ist das...

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  • Agnes Czingulszki (acz)
Startpunkt war der Landhausplatz
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Friedliche Mai-Demo
Über 1500 Menschen zogen durch Innsbruck

Die Alternative Liste Innsbruck feierte den Tag der Arbeit mit der traditionellen Demonstration zum 1. Mai, die von zahlreiche Vereinen und Organisationen veranstaltet wird. An der diesjährigen Demonstration, die unter dem Motto "für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Ausgrenzung" stand, nahmen über 1500 Menschen teil. Die Demonstranten versammelten sich auf dem Landhausplatz und zogen dann über die Maria-Theresien-Straße durch die Altstadt bis zum Landestheater.

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GR Mesut Onay ruft auch in Innsbruck zu Donnerstagsdemos auf.
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Heute wird demonstriert!

Die Alternative Liste Innsbruck (ALI) ruft gemeinsam mit den "Omas gegen Rechts" am Donnerstag ab 19 Uhr vor der Annasäule zu einer Donnerstagsdemonstration auf. Diese knüpft an die in Wien bereits regelmäßig stattfindenden Demos unter dem Motto "Es ist wieder Donnerstag" an. Im Ankündigungstext der dortigen Demonstrationen heißt es: "Der Grad der Dummheit politischer Aktivitäten der aktuellen Regierungsparteien ist unermesslich und überschreitet längst die Schmerzgrenzen der BürgerInnen."...

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  • Tamara Kainz
Mesut Onay ist Gemeinderat der Alternativen Liste.

Onay fordert "soziales Impuls-Paket"

Mesut Onay, Gründer und Gemeinderat der Alternativen Liste Innsbruck (ALI), fordert von Stadt und Land ein soziales Impuls-Paket, um die drohenden Kürzungen des Bundes in diesem Bereich zumindest teilweise aufzufangen. "Unser Sozialsystem leidet an schwarz-blauem Mottenfraß. Es geht bei vielen Vereinen tatsächlich an die Substanz", argumentiert Onay. Gerade der Familienberatung oder anderen Gewaltpräventionseinrichtungen wie der Männerberatung oder dem DOWAS für Frauen sei die...

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  • Stephan Gstraunthaler
Spitzenkandidat Mesut Onay (re.) führt mit Irene Labner (li.) und Diren Cakmak die Liste bei der Gemeinderatswahl an.
Gruppenbild

v.l LABNER Irene, CAKMAK Diren ,ONAY Mesut

Die "Alternative Liste Innsbruck" stellt ihre Kandidaten vor

Am Montag präsentierte ALI ihre Kandidaten. Listenführer wird, wie erwartet, GR Mesut Onay. Am Montag stellte die "Alternative Liste Innbruck" (kurz: ALI) ihre Kandidaten zur Gemeinderatswahl vor. Hany Plattner-Dvorak, Vorsitzende der regelmäßigen Versammlungen der Bewegung, betonte: "Hunderte Personen sind unserem Aufruf gefolgt und haben zum ersten Mal in Innsbruck in einem öffentlichen und gemeinsamen Prozess ein Programm auf die Beine gestellt." Zudem wollten viele Menschen auch für die...

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Kostenexplosion? GR Rudi Federspiel ist sich sicher, dass das Haus der Musik und die Kofelbahn je 70 Millionen Euro kosten werden.

Opposition schäumt: "Grobe Wählertäuschung"

Konflikt um Kosten der Großprojekte "Haus der Musik" und Patscherkofelbahn spitzt sich weiter zu. "Die Zeit des Herumschummelns ist endgültig vorbei", poltert Rudi Federspiel. Er fordert von Bgm. Christine Oppitz-Plörer "volle Transparenz", was die Kosten des Haus der Musik und der Patscherkofelbahn betrifft. "Wenn vor der Wahl keine Zahlen auf dem Tisch liegen, ist das eine grobe Wählertäuschung", so der FPÖ-Chef. Er geht davon aus, dass den Wählern "immense Mehrkosten" verheimlicht werden...

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Mesut Onay: "Vieles waren reine Alibi-Aktionen."
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Bürgernähe: "Regierung berteibt nur Selbstlob"

Bürger- und Protestgruppen sprießen wie Schwammerl aus dem Boden. Doch die Stadt lobt eigene Bürgernähe. "Eine Augenauswischerei", so bezeichnet einer, der es wissen muss, die Selbstbeweihräucherung der Stadtführung im aktuellen "Innsbruck Informiert". Mesut Onay – von den Grünen ausgeschlossener Gemeinderat und Gründer der Liste Ali – war in den vergangenen Jahren Obmann des Bürgerbeteiligungsausschusses. Er kritisiert: "Hier werden Mediationsverfahren oder reine Infoveranstaltungen als...

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Mesut Onay (li.) und seine Mitstreiter: Auch die Innsbrucker KPÖ hat bereits ihre Unterstützung für die Liste "Ali" zugesagt.

Onay macht Ernst und gründet Liste "Ali"

Nach seinem Rauswurf aus dem grünen Klub stellte Mesut Onay am Montag seine Liste "ALI" vor. Nun ist es also fix. Mesut Onay wird mit seiner eigenen Liste bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl im April antreten. Innerhalb weniger Wochen ist es ihm gelungen, eine ganze Reihe von Unterstützern und Mitstreitern um sich zu scharen und damit die Basis für eine neue politische Bewegung zu bilden. "Wir präsentieren heute das Koordinierungsgremium der Alternativen Liste Innsbruck, kurz: ALI. Dieses wird...

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Es gab "eine Grenzüberschreitung" im Jahr 2005. Die Existenz jüngerer Anschuldigungen bestreitet Mesut Onay vehement.
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Grüne werfen Onay aus dem Klub: "Eine Intrige!"

Grüner Klub erhebt verklausulierte Vorwürfe: "Hinweise, dass 2005 kein Einzelfall war, können wir nicht entkräften." GR Mesut Onay spricht von einer "Intrige". "Dagegen behalte ich mir rechtliche Schritte vor", poltert GR Mesut Onay. Am Montag nahm der grüne Gemeinderatsklub in einer offiziellen Aussendung Stellung zum Rauswurf von Onay aus dem Rathausklub. In diesem Schreiben heißt es wörtlich: "Hinweise, dass 2005 kein Einzelfall war, können wir nicht entkräften." Was diese Formulierung...

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#metoo: Innsbrucks Grüne zwischen Altlasten und Vorbildern

Ein wichtiges Mitglied der Innsbrucker Grünen, Mesut Onay, war einst ebenfalls mit Vorwürfen konfrontiert. Mesut Onay sitzt für die Innsbrucker Grünen im Gemeinderat. Er ist Obmann des Bürgerbeteiligungs-Ausschusses und engagiert sich besonders im Kultur- und Flüchtlingsbereich. Viele in seiner Partei sehen ihn als Machtfaktor, da er sich auf eine große Anhängerschaft innerhalb seiner Community stützt und diese – bei Bedarf – auch gut mobilisieren kann. Warnung der Bundespartei Dabei begann...

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GR Mesut Onay, grüner Obmann des Bürgerbeteiligungsausschusses, will über Alternativen zur Volksabstimmung nachdenken.

Reform der "Bürgerinitiative" im Gespräch

Ausschuss-Obmann Mesut Onay will Alternativen zu Bürgerinitiativen und Volksabstimmung prüfen. Die Nachbereitung hat gerade erst begonnen. Wie berichtet haben vergangene Woche nur 5.605 Wahlberechtigte an der Volksabstimmung über eine Verlegung der Kofel-Bergstation teilgenommen. Die politischen Reaktionen darauf waren gemischt. SPÖ und ÖVP gingen jedoch sogar so weit, diese niedrige Beteiligung als "Sieg" und "Zustimmung" zu werten. Anders sieht dies Mesut Onay, grüner Obmann des...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer will als Finanzreferentin nicht auf eine Million Euro im Budget verzichten.

Streit um Steuer: Vergnügen bleibt teuer

Eine Abschaffung der Vergnügungssteuer wird in Innsbruck schon lange diskutiert. Jetzt macht es Wien vor. Bgm. Christine Oppitz-Plörer ist die oberste Herrin der Stadtfinanzen und ihre Position ist seit Jahren dieselbe: "Im Falle einer Gegenfinanzierung könnte die Vergnügungssteuer abgeschafft werden, es zeichnet sich derzeit aber keine Variante ab, diese Budgetposition zu ersetzen." Auch dass Wien diese Steuer vor wenigen Tagen gestrichen hat, ändert nichts am Standpunkt der Stadtchefin. Doch...

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