Mesut Onay

Beiträge zum Thema Mesut Onay

Neue Corona Regelungen und Public Viewing als Thema.

Neue Corona-Regeln
Sperrstunde 24 Uhr und Gastgartenverlängerung bei der EM

INNSBRUCK. Der Besuch in der Gastro bis 24 Uhr, die Rückkehr des Babyelefanten, keine Maske im Freien. Mit 10. Juni gibt es wieder zahlreiche Änderungen bei den Corona-Regeln. Die bevorstehende Fußball-Europameisterschaft soll zu einer Änderung der bestehenden Gastgartenrichtlinie und Verlängerung der Öffnungszeiten führen. EM VerlängerungNachdem die Bundesregierung die Öffnungszeiten für die EM gelockert hat, möchten viele Gastronomen die Spiele live übertragen. Die Alternative Liste Innsbruck...

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Mesut Onay und Gerald Depaoli "alter" und "neuer" Kontrollobmann.

Kontrollausschuss
Obmannwahl und Koatlackn-Bänke Prüfungsauftrag

INNSBRUCK. Verspätet wurde der Obmann des Kontrollausschusses der Stadt Innsbruck gewählt. Die Grüne wollten ein FPÖ-Mitglied für den Vorsitz. Als erste Amtshandlung wurde einstimmig die Prüfung der finanziellen Unterstützung von Bürgermeister Georg Willi (GRÜNE) für die Sitzbänke in St. Nikolaus in der Höhe von 6.000 Euro aus den „Verfügungsmitteln des Bürgermeisters“ durch das Kontrollamt beschlossen. Obmannübergabe2018 wurde vereinbart, dass der Vorsitz im Kontrollausschuss unter den...

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ALI-Aktivist Robert Koch, Michael Mingler (Grüne), Evelyn Achhorner (FPÖ), Elisabeth Fleischanderl (SPÖ)
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Bürgermitbestimmung
3.114 Stimmen für Park statt Parkplatz & Auftaktveranstaltung

INNSBRUCK. Die Petition mit 3.114 Stimmen für die Initiative "Park statt Parkplatz" wure im Rahmen eines kleinen Picknick vor Ort übergeben. Rund 150 Anrainerinnen und Anrainer waren bei der Auftaktveranstaltung der Nachbarschaftsinitiative Fürstenweg Fischerhäuslweg mit dabei. Park statt Parkplatz3114 Unterschriften konnte die Petition “Park statt Parkplatz” in kürzester Zeit sammeln. Dabei geht es um die Idee, den TIWAG-Parkplatz im dicht besiedelten Stadtteil Wilten zu einem Grün- und...

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Die Regenbogenbank würde zerstört.

F.-Gschnitzer Promenade
Regenbogenbank in den Inn geworfen

INNSBRUCK. Eine Regenbogenbank wurde zerstört! Im Bereich der Franz-Gschnitzer-Promenade bei der Hauptuni, wurde von Unbekannten die Bank in den Inn geworfen und durch den Aufprall zerstört wurde. Parteien und HOSI sehen einen Angriff auf Gleichberechtigung und Toleranz. VandalismusaktGeschockt zeigen sich die GR Julia Seidl, NEOS; GR Thomas Lechleitner, die Grünen; Mesut Onay, ALI und Markus Möller, Obmann HOSI Tirol über die Regenbogenbank, die im Bereich der Franz-Gschnitzer-Promenade bei...

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Innsbrucks Oppositionsparteien legen Wert auf Kontrolle. Die Zukunft des gemeinderätlichen Kontrollausschusses gibt Rätsel auf.

Stadtpolitik
Die Stadt ohne Kontrolle

INNSBRUCK. In der Kontrollausschusssitzung am 06.05.2021 wurde von allen Mitgliedern im Ausschuss beschlossen, dass während der Sitzung des Gemeinderats am 27.05.2021 - im Sinne der Zeitökonomie - in einer Pause eine kurze Sitzung des Kontrollausschusses eingeplant wird, um den Wechsel des Obmanns sowie deren Stellvertretung durchzuführen. Diese Sitzung findet aber nun nicht statt: "Der Bürgermeisterhat  zuletzt den Termin für die Neuwahl auf unbestimmte Zeit verschoben." Macht braucht...

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Auch die Stadtentwicklung ist ein Thema im Innsbrucker Polit-Ticker.

Innsbrucker Polit-Ticker
Symposium „Zukunft Stadtentwicklung“ und Stadtsenatsthemen

INNSBRUCK. Der morgige Gemeinderat spielt bei den aktuellen Aussendungen der Innsbrucker Parteien eine große Rolle, so geht es um die Themen Stadtentwicklung, 30er in Igls oder Neubesetzung des Kontrollausschusses. Der Flughafen wird als wichtige Beteiligungsgesellschaft präsentiert und die Ergebnisse eines Arbeitsgesprächs.  Außerdem Themen aus dem Stadtsenat. Kein Impfstoff weggeschmissenDer für das Gesundheitswesen in Innsbruck zuständige Vizebgm. Johannes Anzengruber nimmt zu den von...

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Ein Allparteienantrag hat sich mit der Taubenfrage beschäftigt.

Innsbrucker Polit-Ticker
Taubenstreit, mangelndes Politinteresse und die Bitte des Tages

INNSBRUCK. Für den Taubenschlag im O-Dorf wird ein neuer Standort gesucht, die politische Diskussion über den Umgang mit den Tauben in der Stadt weitet sich aber aus. Kritik kommt an mangelnden politischen Interesse bei einer NHT-Präsentation und ein Anrainer möchte eine Verlegung der Demonstrationszüge, damit auch der Rest von Innsbruck auch in den "Genuß" kommt. TaubenstreitDie Dachterrasse der Mittelschule (MS) und Musikmittelschule (MMS) Innsbruck in der Kajetan-Sweth-Straße im Stadtteil...

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"Widmungsstopp für Investorenprojekte" ist eine der politischen Schlagzeilen.

Innsbrucker Polit-Ticker
Immobilienmarkt endgültig außer Kontrolle

INNSBRUCK. Widmungsstopp für private Investorenprojekte gefordert, gegen ein weiteres Aussetzen der Parkgebühren an Samstagen, die Covid-Teststation am Sonnendeck als dauerhafte Einrichtung: Neuigkeiten des Tages aus der Innsbrucker Politik, sowie die Einladung zu den Stadtspaziergängen. Preisexplosion„Am Innsbrucker Immobilienmarkt ist es mittlerweile fünf nach zwölf“, erklärt GR Benjamin Plach (SPÖ) mit Verweis auf den jüngst veröffentlichen Remax-Immobilienpreisspiegel. „Bei...

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Acht neue 30er-Zonen in Innsbruck sorgen für viel Aufregung. Braucht Reichenauer Straße, Höttinger Au oder Hoher Weg die Beschränkung?
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Innsbrucker Polit-Ticker
Das sind die angedachten 30er-Zonen

INNSBRUCK. Auch am Sonntag meldet sich die Politik zu Wort. Das Stadtblatt zeigt die angedachten 30er-Zonen in Innsbruck. Außerdem die aktuellen Statements der Politvertreter zur 30er-Zone (Grüne, ÖVP, FPÖ), 50-Meter-Schwimmbecken (Grüne vs. SPÖ) und zur Wohnproblematik (Alternative Liste Innsbruck). Die geplanten ZonenAcht vorgeschlagene 30 km/h Zonen in Innsbruck sorgen für eine rege Diskussion. Das Stadtblatt zeigt die angedachten Zonen, die im Arbeitspapier von Stadträtin Uschi Schwarzl...

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GR Mesut Onay setzt auf die Devsie #zusammensicher und freut sich über das Corona-Antigen-Testzelt am Sonnendeck.

Innsbrucker Polit-Ticker
Testzelt am Sonnendeck und Schlagabtausch um Taskforce und "Grenzen töten"-Demo

INNSBRUCK. Mit einem Testzelt am Wochenende soll die Situation am Sonnendeck entspannt werden. Rund um die Taskforce Jugend gibt es einen politischen Schlagabtausch und auch die "Grenzen töten"-Demo erhitzt weiter die Gemüter. Die Forderung nach dem Stopp von Großprojekten wird verteidigt. Covid-19-Testzelt am Sonnendeck"Es ist vollbracht! Wir eröffnen am Freitag um 15 Uhr die kostenlose mobile Teststation beim Sonnendeck", teilt GR Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck) auf seiner...

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Gemeinderat, Ausschüsse, Stadtsenat, Koordinationsgruppe und ein neues Format sorgen für einen vollen Terminkalender.

Stadtpolitik
Neue Gesprächsrunden füllen politischen Terminkalender

INNSBRUCK. In Sachen Stadtpolitik soll ein weiteres Mitbestimmungs-Format für die Parteien eingerichtet werden. Neben den bekannten Gremien wie Gemeinderat, Stadtsenat und gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es in Innsbruck bereits eine Koordinationsgruppe, diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates. Bürgermeister Georg Willi lädt jetzt zu einem neuen Format, ähnlich der Gespräche zum von ihm initiierten...

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Gerald Depaoli, übernimmt den Vorsitz im gemeinderätlichen Kontrollausschuss.
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Stadtpolitik
Kontrollausschuss mit neuem Vorsitzenden

INNSBRUCK. Wie 2018 zwischen den Gemeinderatsfraktionen vereinbart, und von Bürgermeister Georg Willi versprochen wurde, "übernimmt das Gerechte Innsbruck nach Hälfte der Wahlperiode 2018-2024 des Innsbrucker Gemeinderates die Vorsitzführung des Kontrollausschusses". So die Aussendung von GR Depaoli. Ein Bericht über Aufgaben, Bilanz, Fakten und die bestehenden Hürden für GR Depaoli. Neue Ziele„In den letzten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, befasste sich der Kontrollausschuss hauptsächlich mit...

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Mesut Onay, Gemeinderat der Alternativen Liste Innsbruck, zu aktuellen Polit-Themen in Innsbruck.
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Stadtpolitik
Mesut Onay über Patscherkofelbahn-Aufarbeitung, Übergabe und Neuwahlen

INNSBRUCK. Mesut Onay ist kein Unbekannter: Versicherungsmakler, Tänzer, Kreativer, Politiker. Als „Frontmann“ der Alternativen Liste Innsbruck sitzt er im Gemeinderat. Seit Beginn der Periode ist er auch Obmann des Kontrollausschusses. Mesut Onay im Stadtblatt-Gespräch über den baldigen Wechsel des Ausschuss-Obmannes, die Situation in der Innsbrucker Stadtpolitik und Koalitionsbeteiligung. Das Interview Stadtblatt: Herr Onay, welche Bedeutung hat der gemeinderätliche Kontrollausschuss? Mesut...

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Auf Initiative der Alternativen Liste Innsbruck (ALI), im Bild GR Mesut Onay, bringen die Fraktionen ALI, Liste Fritz, NEOS, Für Innsbruck, Grüne, Gerechtes Innsbruck und SPÖ eine gemeinsame, dringende Resolution im Gemeinderat ein.

Gemeinderat
Resolution für ein humanitäres Bleiberecht

INNSBRUCK. Die Abschiebung der in Österreich geborenen Kinder Tina und Sona hat nicht nur medial große Wellen geschlagen. Auch Gemeinderat Mesut Onay zeigt sich betroffen: “Das ist kein Einzelfall. Derartige Fälle sind auch in Innsbruck möglich. Es kann einfach nicht sein, dass Kinder einer Gemeinde, einem wunderbar funktionierenden, oft über Jahre aufgebauten Gemeinwesen entrissen werden.” ResolutionAuf Initiative der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) bringen nun die Fraktionen ALI, Liste...

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In Coronazeiten bleibt der Gemeinderatssaal leer. Die Stadtpolitik bewegt aber die Bürgerinnen und Bürger.

Rekordbeteiligung
73,05 Prozent für vorgezogene Gemeinderatswahlen

INNSBRUCK. Ein enormer Zuspruch der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser und deutliche Ergebnisse: die Online-Umfrage der Stadtblatt-Redaktion zur Lage der Politik in Innsbruck bietet eine spannende Momentaufnahme. Onlineumfrage"Das Stadtblatt sammelt bei den Umfragen keine Daten von Usern, wie zB IP-Adressen. Die Abstimmung erfolgt pro Session . Da keine Garantie für eine Nicht-Wiederabstimmung, zB durch die Einschränkung von Abstimmungen für nur registrierte Nutzer oder die Umgehung der...

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Markus Lassenberger bei der Stimmabgabe zur Vizebürgermeisterwahl. Jetzt kommt von Gerald Depaoli der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates.
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Regierungskrise
Auflösungsantrag wird im Gemeinderat eingebracht

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

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Bürgermeister Georg Willi und die Stadtpolitik. Ihre Meinung ist gefragt.
Aktion

Stadtpolitik
19 Fragen warten auf Ihre Antwort

INNSBRUCK. "Was tun, sprach Zeus, die Götter sind besoffen" ist eine geflügelte Redewendung aus dem Gedicht "Die Teilung der Erde" von Friedrich Schiller. "Was tun, sprach Willi, der Gemeinderat macht ratlos" würde frei interpretiert auf die Innsbrucker Stadtpolitik zutreffen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit, informieren Sie sich und machen Sie bei der großen Stadtblatt-Umfrage* mit. Ihre Meinung ist gefragtNicht einmal drei Jahre nach der letzten Gemeinderatswahl im April 2018 stellt sich die...

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Der Gemeinderat tagt in der Innsbrucker Messe und muss eine Wahlentscheidung treffen.

Gemeinderat
Bleibt bei Vizewahl von Mayr das Straßen- und Verkehrsrecht bei Bürgermeister Willi?

INNSBRUCK. Am Donnerstag um 9 Uhr startet die Gemeinderatssitzung. Nach der aktuellen Stunde zum Thema "Versprochen - gebrochen? Das grüne Bürgermeisterexperiment Georg Willi ist gescheitert" müssen die Gemeinderatsmitglieder wieder einmal zur Wahlurne. Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) und Stadtrat Markus Lassenberger (FPÖ) stellen sich der Wahl. Die Grünen, NEOS und Alternative Liste Innsbruck haben ihr Stimmverhalten fixiert. StreitpunkteIn mehreren umfangreichen Gesprächen hat Bürgermeister...

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Bildausschnitt links: aktueller Zustand des Barocksaals, Bildausschnitt re. Barocksaal in vergangenen Tagen.
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Bauarbeiten
Rätselraten um Barocksaal-Skandal

INNSBRUCK. Aktuelle Fotos von Barocksaal zeigen einen der schönsten Räume Innsbrucks in skandalösen Zustand. Die neuen Eigentümer haben erst ab 15. Jänner Einflussmöglichkeiten. Gerald Depaoli spricht von "Bauskandal", StR Markus Lassenberger (FPÖ) erinnert an Bauauschussbeschluss, Lucas Krackl (Für Innsbruck) zeigt sich erschüttert, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (ÖVP) ortet eine Kulturgutvernichtung, die SPÖ verurteilt die Zerstörung des Barocksaals, Mesut Onay (ALI) will klares...

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„Die Wahrheit kommt zu Kurz", Demonstranten zogen mit gebastelten Schildern durch die Straßen.
Video 48

Corona-Demo
Zahlreiche Corona-Kritiker spazierten durch die Haller Altstadt

In der Stadt Hall in Tirol sind am Samstagnachmittag rund 200 Kritiker von Corona-Maßnahmen durch die Altstadt gezogen. Zuvor gab es eine Mahnwache von ca. 20 Teilnehmern, die gegen die Kritiker demonstrierte. Laut Polizei waren beide Kundgebungen angemeldet und verliefen friedlich. HALL. Das Polizeiaufgebot am Samstagnachmittag in der Stadt Hall war enorm. Über 100 Polizistinnen und Polizisten achteten bei den Kundgebungen darauf, dass die Demonstranten die Corona-Schutzmaßnahmen einhalten....

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  • Michael Kendlbacher
Die vier städtischen Plätze haben zu Silvester von 10 bis 18 Uhr und am 1. Jänner von 13.00 bis 19.00 Uhr offen, der Außeneisring in der Olympiaworld am 31. Dezember von 14.00 bis 16.50 Uhr, am Neujahrstag von 14.00 bis 19.00 Uhr.
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Stadtpolitik
Gratisparkverordnung fixiert, Eislaufplätze weiter offen

INNSBRUCK. Mit den Stimmen von ÖVP, FI, FPÖ, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck (Gegen-Stimmen: Grüne, Neos, Ali, und SPÖ) wurde in einer Sondergemeinderatssitzung die Verordnung zur Verlängerung des Gratis-Parkens in der Innsbrucker Innenstadt beschlossen. Bis auf Weiteres geöffnet bleiben die vier städtischen Kunsteislaufplätze am Baggersee, in Hötting-West, Igls und vor dem Sillpark bzw. die Außeneisfläche in der Olympiaworld. Die Landespolizeidirektion Tirol weist darauf hin, dass auch zu...

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Die Budgetreden im Innsbrucker Gemeinderat.

Gemeinderat
Die Reden zur Budgetsitzung des Gemeinderates

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

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Die Stadtfinanzen und die Nachtragskredite für städtische Mitarbeiter stehen im Rampenlicht.
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Stadtbudget
"Es liegt nun am Bürgermeister, diese Ungereimtheiten unverzüglich und restlos zu klären bzw aufzuklären."

INNSBRUCK. Die Diskussion über die Nachtragskredite für das städtische Personal wird immer brisanter. GR Markus Stoll, Obman des gemeinderätlichen Finanzausschusses im Stadtblatt-Interview: "Herr BGM Willi bestätigt in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, dass er bewusst und nachweislich dem Budget-Gemeinderat um € 4 Mio zu wenig zur Beschlussfassung vorgelegt hat." ALI-GR Mesut Onay erwartet eine juristische Prüfung. VP Stadtpartei-Obmann Christoph Appler...

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Seit Freitag, 25. September, gilt in Tirol die vorgezogene Sperrstunde um 22:00 Uhr. Diese Maßnahme sorgt für viel Kritik.

Coronavirus
Kritik an 22:00 Uhr-Sperrstunde reisst nicht ab

TIROL. Seit Freitag, 25. September, gilt in Tirol die vorgezogene Sperrstunde um 22:00 Uhr. Diese Maßnahme sorgt für viel Kritik. Erfolg von vorgezogener Sperrstunde ist fraglich Erneut übt die Tiroler FPÖ Kritik an der vorgezogenen Sperrstunde. In ihrer Kritik bezieht sie sich auf die Spontanparty vor dem Haus der Musik am 2. Oktober. Noch um 23:30 wurde dort nach einer Veranstaltung gefeiert, da "sämtliche Lokale durch die sinn- und planlose Verordnung von LH Platter und seiner...

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