Bürgermeister Scheider

"Schlage heute noch 20-Jährige im Tennis"

Zum 60er von Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider: MeinBezirk.at hat mit ihm über seine politische Karriere, die Causa Jost und warum er beim Wörthersee Hotel gescheitert ist, gesprochen.

KLAGENFURT. Klagenfurts Bürgermeister, Christian Scheider (TK), feiert am 21. Februar seinen 60. Geburtstag, Grund genug ihn über seine Zukunftspläne zu befragen, wann die UVP-Feststellungsprüfung abgeschlossen ist und ob die Stadt Magistratsdirektor Jost Geld angeboten hat, um die Causa Jost abzuschließen.

MeinBezirk.at: Sie gelten als sportaffin: Wie oft betreiben Sie Sport?
Scheider: Ich betreibe mehrmals die Woche Sport, entweder Laufen oder Tennis – das wechsle ich ab. Für Eishockey fehlt mir die Zeit. Seit meinem 6. Lebensjahr betreibe ich Sport, daher kann ich heute noch den einen oder anderen 20-Jährigen im Tennis schlagen.

Wie blicken Sie auf ihre politische Karriere zurück?
1997 habe ich in Klagenfurt als Gemeinderat gestartet, ein markanter Punkt erfolgte 1999 mit dem Einzug in den Landtag. Zwei Jahre später habe ich ein Stadtsenatsmandat erhalten, seit damals bin ich Stadtsenatsmitglied. Zu Guggenberger habe ich damals gesagt: Du hast viermal gewonnen, das ist eine Leistung. Seine Antwort: 66 Prozent habe ich aber nie erhalten. Als die FPÖ in der Landespolitik implodiert ist, und 26 Prozent verloren hat, hat das auch mich getroffen und aus unserer Partei sind drei Satellitenfraktionen entstanden. Damals habe ich knapp den Bürgermeister verfehlt. Nach der Sache mit Germ habe ich einen Schritt gesetzt und bin mit den Team Kärnten zur Bürgermeisterwahl angetreten.

Ist die Politik in den letzten Jahren schmutziger geworden?
Unterschiedliche politische Ansichten hatte man immer schon, aber in vielen Punkten, wenn es um die Stadt ging, hat man zusammengehalten. Bei großen und wichtigen Projekten hat man anschließend gemeinsam den Erfolg genossen. Heute ist es schwierig, solide Mehrheiten zu bekommen. Unser Problem: Man hat den Bürgermeister direkt gewählt, ist aber nicht stimmen-stärkste Partei. Die stärkste Partei fühlt sich als Nummer eins, wir haben ein Spiel der freien Kräfte. Jeder versucht die Parteien für sich zu gewinnen. Das macht es sehr schwer. Albel (Anm: Villachs Bürgermeister) und Kulmer (Anm: St. Veits Bürgermeister) sagen mir immer wieder: In deiner Haut möchte ich nicht stecken. Bei Beschlüssen geht oft der Beschluss einstimmig durch, bei uns kann die Mehrheit vieles kippen. Ich muss sogar die Auswahl und Kosten der Rechtsanwälte mit Beschlüssen auf und ab diskutieren.

Werden Sie bei den nächsten Gemeinderatswahlen 2027 wieder antreten?
Das lasse ich mir offen, ich muss sehen, wie sich die Dinge entwickeln. Leidenschaft und Motivation müssen da sein. 

Die Causa Jost hat die Bevölkerung beschäftigt: Wann wird das abgeschlossen?
Bei der Verlängerung bin ich davon ausgegangen, dass jemand, der motiviert ist, vernetzt ist und sich gut fühlt, noch zwei Jahre in schwierigen Zeiten für die Stadt länger arbeiten kann. Man holt ja auch immer wieder Ärzte oder andere Fachkräfte aus der Pension zurück – das war mein Grundgedanke. Dass das Ganze so ausartet, war damals nicht absehbar – es wurden ja immer wieder Personen bei uns verlängert. Den darauffolgenden Sturm hat man politisch angefeuert. Beim letzten Gemeinderatsbeschluss hat die Mehrheit gesagt, dass sie nicht mehr mit Dr. Jost zusammenarbeiten will  – als Demokrat habe ich mich dem Beschluss verpflichtet gefühlt, ich musste einsehen, dass ich nichts mehr machen kann. Die Reaktion: Die wurde Stadt geklagt. Ich habe dann im Sinne des Gemeinderats darauf verzichtet, und habe zur Kenntnis genommen, dass der Vertrag von der Gemeindeaufsicht aufgehoben wurde. Rechtlich gibt es nun eine Abberufung und einen Bescheid der Kärntner Landesregierung. Jeder Bürger hat die Möglichkeit das anzufechten – was er auch tut. Unsere Rechtsvertreter sind zuversichtlich. Wir brauchen Möglichkeiten für einen Kompromiss, dass man sich einvernehmlich einigt. Das habe ich bis zum Schluss versucht. Wenn es nicht geht, benötige ich eine Mehrheit dafür und dann muss man eben den Gerichtsweg bestreiten.

Wie hoch werden die Kosten für die Stadt sein?
Das kann ich jetzt nicht sagen, das hängt von der Verfahrensdauer ab. Ich kann auch unsere Argumentationen nicht öffentlich äußern. Laut dem Rechtsstandpunkt der Stadt sieht es gut aus. 

Bietet die Stadt Herrn Jost ein Geld an?
Nein, wir bieten ihm kein Geld an. Mein Ansatz war immer: Wir wollen sein Know-how, wir wollen, dass er für uns arbeitet.

Wie hoch ist der Schuldenstand der Stadt wirklich?
Wir haben ein Defizit – das steht außer Frage. Dass wir mit diesem Budget nur eine Etappe gerettet haben, muss jedem klar sein. Wir müssen eine Strukturreform durchziehen, es besteht eine Taskforce, die die finanziellen Vorschläge macht. Ist die Stadtregierung bereit, diese Vorschläge mitzutragen, damit wir die Stadt entlasten können? Der Rechnungsabschluss wird besser als das Budget aussehen. 

Kommen wir zum Hallenbad: Wurde ihnen gesagt, wann die UVP-Feststellungsprüfung abgeschlossen wird?
Vieles wird überzogen und negativ dargestellt. Natürlich kann man sich fragen, warum die Stadtwerke das nicht früher eingereicht haben, die Stadt hat sie (Anm: die Stadtwerke) darauf aufmerksam gemacht. Mir wurde gesagt, dass sie viele detaillierte Unterlagen auflegen mussten, die sie zu dem Zeitpunkt noch nicht gehabt haben. Aus jetziger Sicht kann ich sagen, dass bei einem derart großen Projekt ohne Einleitung eines Feststellungsprüfungsverfahren ohnehin nichts geht. Obwohl wir wissen, dass das neue Hallenbad unter dem Schwellenwert liegt, muss das von offizieller Seite überprüft werden. Sobald alle Unterlagen vorgelegt werden, diese passen und dem Gutachten beigelegt werden, wird es wahrscheinlich ein Monat dauern. Kreiner (Anm: Abteilungsleiter Albert Kreiner) hat mir gesagt: Umso besser die Unterlagen sind, desto schneller die Prüfung. Eine Behörde hat sechs Wochen Zeit das zu beurteilen. Alle Experten versichern mir, dass wir weit unter den Schwellenwerten liegen – darauf kann ich nur hoffen. Man weiß nie, wer Einsprüche erhebt. Es gibt immer noch politische Parteien, die das Hallenbad verhindern wollen und von einem Hallenbad in der Mitte der Stadt träumen.

Bei ihrem Amtsantritt haben Sie sich als Mediator beim Wörthersee Hotel zur Verfügung gestellt: Was wurde daraus?
Ich war vor Ort, danach habe ich mit dem Investor ein Gespräch geführt. Das Projekt ist ja keines der Stadt, die Immobilie gehört ja nicht uns. Wir haben nur eine Mitbeteiligung, ich kann ja nur versuchen zu vermitteln – zwischen dem Investor und dem Denkmalschutz. Es hat nach einem Kompromiss ausgeschaut. Jetzt hört man, dass der Investor die Lust verloren hat, die Stadt kann die Immobilie nicht kaufen. Bei privaten Projekten haben viele oft eine falsche Vorstellung, wir können in diesem Fall nur als Behörde tätig werden können.