Stadtpolitik

Vor genau einem Jahr – im Mai 2024 – wurde Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck) zum Bürgermeister gewählt. Seine Liste bildet gemeinsam mit den Grünen und der SPÖ die Stadtregierung.  Doch was wurde bisher erreicht? Die MeinBezirk-Redaktion Innsbruck hat nachgefragt. INNSBRUCK. Im ersten Wahldurchgang der Gemeinderatswahl im April 2024 erreichte Anzengruber letztes Jahr 19,36 Prozent, Georg Willi 22,89 Prozent – bei einer Wahlbeteiligung von 60,5 Prozent. In der Stichwahl gegen Georg...

Die Schließung des Bellaflora-Standortes in Innsbruck hat für einiges Aufsehen gesorgt. Bei der Suche nach einem neuen Standort wurde mit dem DEZ ein idealer Partner gefunden. Die Umsetzung scheitert jedoch aktuell an dem mangelnden Gestaltungs- und Politikwillen. Nicht nur das DEZ hofft jetzt auf lösungsorientierte Gespräche.  INNSBRUCK. In der Richard-Berger-Straße war Bellaflora Anlaufstelle für Gartenfreundinnen und Freunde. Jetzt wurde bekannt, dass der Standort geschlossen wird. "Wir sind...

Das Projekt Marktviertel gilt als Leuchtturmprojekt. Jahrelang in Diskussion wurde im Juli 2023 ein Leitbild präsentiert. Der Marktplatz am Inn soll zur Belebung der Innenstadt beitragen. Wesentlicher Bestandteil, die Neugestaltung der Markthalle.  INNSBRUCK. Der traditionelle Medienempfang der Stadt Innsbruck hat diesmal in der Markthalle stattgefunden. Innsbrucks Politik, angeführt von Bgm. Johannes Anzengruber, städtische Abteilungen mit Magistratsdirektorin Gabriele Herlitschka an der...

Nach einer Gemeinderatsanfrage und einem Schreiben des Bürgermeisters steht das neue Bürgermeisterbüro neuerlich im Fokus. Rund 80.000 Euro haben die Arbeiten gekostet, GR Andrea Haselwanter-Schneider (Liste Fritz) kritisiert die fehlende Transparenz und Kostenkontrolle.  INNSBRUCK. Zu Beginn war die Anfrage der Liste Fritz zu den Umbauten im politischen Büro im Innsbrucker Rathauses, es folgten ein Schreiben des Bürgermeisters an den Gemeinderat am 22.8. und jetzt eine Pressekonferenz....

Im November 2018 folgte der erste Antrag der FPÖ zum Thema Sicherheitspoller in der Altstadt. Seitdem ist das Thema immer wieder auf der politischen Tagesordnung. Es gibt einen Gemeinderatsbeschluss zur Umsetzung, aber auch Widerstand aus der Altstadt und von Parteien. Eine aktuelle GR-Anfragebeantwortung bringt Aufklärung. INNSBRUCK. Seit Jahren ist das Thema Sicherheitspoller in den politischen Gremien an der Tagesordnung. "Es gibt ein Schreiben des Bundesministeriums für Inneres, das besagt,...

Die Entscheidung über die neue Stadtregierung scheint gefallen. Der neue Bürgermeister Johannes Anzengruber führt Verhandlungen mit Georg Willi von den Grünen und Elli Mayr von der SPÖ. INNSBRUCK. Mit 22 Mandaten im Gemeinderat (von 40) und fünf Sitzen im Stadtsenat hat die neue Stadtregierung entsprechende Mehrheiten. Johannes Anzengruber hat nach den Sondierungsgesprächen mit allen Fraktionen im Innsbruck Gemeinderat (JA - Jetzt Innsbruck, Grüne, FPÖ, SPÖ, Das Neue Innsbruck, Liste Fritz,...

Georg Willi oder Johannes Anzengruber. Am späten Nachmittag wird die Frage nach dem neuen Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck entschieden sein. Bis dahin bieten wir Ihnen Interessantes, Wissenswerte und Abwechslungsreiches rund um den Wahlsonntag in Innsbruck. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc. Er wurde damit mit einem Prozentanteil von...

881 Vorzugsstimmen wären für die Erreichung des Direktmandates nötig gewesen, Überraschungen gab es keine. Die Liste Fritz gibt keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl ab. Georg Willi hat die Sondierungsgespräche gestartet. Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. INNSBRUCK. 625 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren auf dem Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl auf den 13 Listen zu finden. Um den direkten...

Die Rodungsarbeiten am Stadtwald auf der Hungerburg sind Sturmschäden des Sommers 2023 und Schneebruch dieses Winters nötig gewesen. Ein Schreiben der Magistratsdirektion gibt Aufschluss. Der Stadt richtet einen Appell an die Parteien bei den Wahlplakaten die Regeln einzuhalten. INNSBRUCK. Ein Schreiben von Magistratsdirektorin Gabriele Herlitschka bringt Aufklärung in der Rodungsfrage am Stadtwald auf der Hungerburg. "Die ersuchten Rodungsbewilligungen für den Forstweg und das Bauvorhaben...

Die FPÖ als stimmenstärkste Partei bei der GR-Wahl lautet das Ergebnis einer Umfrage. Diskussionen gibt es über die Innsbrucker Beteiligung im U-Ausschuss in Sachen René Benko. Im Gemeinderat wird ein Antrag zum Erhalt des Minigolfplatzes eingebracht. INNSBRUCK. Die Liste FPÖ - Rudi Federspiel ist mit 24 % der klare Wahlsieger der Gemeinderatswahl. Schwere Verluste gibt es für die Grünen (16 %) und für das bürgerliche Lager. Die NEOS und das Gerechte Innsbruck springen über die 4-%-Hürde und...

Aktuell wollen bei der Gemeinderatswahl kandidieren: Grüne, das neue innsbruck (ÖVP, FI, Seniorenbund), FPÖ, SPÖ, Neos, Liste Fritz, Gerechtes Innsbruck, Alternative Liste Innsbruck, ja - jetzt innsbruck (Anzengruber), KPÖ, Die unabhängigen Innsbruck (Buchacher) sowie Helmut Reichholf. Auch der Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl wird umfangreich: Georg Willi, Florian Tursky, Markus Lassenberger, Elli Mayr, Julia Seidl, Mesut Onay und Pia Tomedi sowie Johannes Anzengruber stehen bereits fest....

Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr hat es in sich. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte diskutieren nicht nur das Budget für 2024. Zahlreiche Anträge stehen ebenfalls auf der Tagesordnung, u. a. der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber. Die bevorstehende Gemeinderatswahl ist den Aussendungen anzumerken. Die FPÖ warnt vor einem "Bevölkerungsaustausch". INNSBRUCK. Im Vorfeld der Sitzung hat vor allem eine 50-%-Sperre für das Budget 2024 für politische Diskussionen gesorgt. In...

Vor der Gemeinderatssitzung wurde Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von ihrem Ausschluss aus dem VP-Gemeinderatsklub informiert. Beide sind nun freie Abgeordnete im Gemeinderat. Jetzt steht die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister zur Diskussion. INNSBRUCK. Als Wirt der Arzler Alm kandidierte Johannes Anzengruber bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 2018 auf Listenplatz 7 der ÖVP. Anzengruber erhielt 864 Vorzugsstimmen und wirbelte damit die ÖVP-Liste durcheinander....

Im Bierwirt verkündet Vizebgm. Johannes Anzengruber die Kandidatur mit einer eigenen Liste zur Gemeinderatswahl 2024. Der ehemalige VP-Kandidat hat bei der letzten Gemeinderatswahl 2018 aufgrund der Vorzugsstimmenanzahl den Einzug in den Gemeinderat erreicht. INNSBRUCK. Für Anzengruber steht fest: Er möchte Bürgermeister werden und dabei hat er ein Team, bestehend aus einer bürgerlichen Bewegung aus allen Innsbrucker Stadtteilen, an seiner Seite.  "Ich bin mit Leid und Seele Innsbrucker und...

Das Referat Öffentliche Ordnung – besser bekannt als Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) - soll eine neue Heimat bekommen. Nach der Entscheidung im Stadtsenat, einige Unklarheiten betreffend baurechtlicher Genehmigung am MoHo-Areal soll der Gemeinderat in der kommenden Gemeinderatssitzung darüber abstimmen. Nur, die MÜG hat das neue Schild schon agberacht und arbeitet schon an der Übersiedelung. GR Julia Seidl zeigt sich verwundert und ortet eine Missachtung des Gemeinderats. INNSBRUCK. Die...

Kritik an fehlender Kommunikation in Sachen Neugestaltung Pradler Straße. Eine umfassende Energiepotentialstudie zur Erzeugung regenerativer Energie für die Stadt Innsbruck wird erstellt. Warnung vor Abschaffung der Vergüten am Patscherkofel-Parkplatz. INNSBRUCK. "Anscheinend wissen alle vom Umbau der Pradler Straße nur die Entscheidungsträger nicht! Warum verwundert einen das Vorgehen der grünen Stadträtin Schwarzl betreffend der Pradler Straße nicht? Es ist immer dasselbe wenn es um...

INNSBRUCK. In Sachen Eichhof fordern Parteien Bgm. Willi zum Handeln auf. Am 1. Oktober findet die innsbruck@night statt und die Bodenmarkierung in der Reichenau wird gelobt.  innsbruck@night am 1. OktoberAm 1. Oktober 2021 findet in der Innenstadt die Veranstaltung „innsbruck@night“ von 17.00 bis 22.00 Uhr statt. „Das Event stützt sich auf die vier Fundamente Kultur, Sehenswürdiges, Shopping und Stadtteil-Entwicklung und wird von der Innsbruck Marketing GmbH veranstaltet“, erläutert...

INNSBRUCK. Das Gutachten der zweiten Untersuchung der Blutbuche beim Landestheater soll vorgelegt werden. Die Liste Fritz will im Antrag einen Antrag für eine 10-prozentigen Zuschuss zum Freizeitticket einbringen. Blutbuchen-Gutachten„Der Bürgermeister muss endlich das zweite Gutachten auf den Tisch legen, dann können wir gezielte Maßnahmen zum Erhalt der Blutbuche beschließen und einleiten. Jede Woche, die vergeht, ohne hier tätig zu werden, gefährdet die Rettung des Baumes und schmälert sein...

INNSBRUCK. Das Kommunale Investitionsprogramm, das Förderprogramm des Bundes nach dem Kommunalen Investitionsgesetz 2020, das Gemeinden in der finanziell fordernden Zeit der Pandemie unterstützt, sieht auch für die Landeshauptstadt Innsbruck Gelder für entsprechende Investitionen in der Höhe von knapp über 16,5 Millionen Euro vor. Innsbrucks Parteien fordern eine rasche Vorlage der Liste. VorhabenslisteFür welche Projekte die Zuschüsse beantragt werden, gilt es daher sorgfältig auszuwählen....

INNSBRUCK. Das Campagne-Areal erfüllt die Kriterien der klimaaktiv Siedlungsbewertung. Die IKB-Aufsichtsratsbesetzung erfolgte rechtswidrig, bedarf aber  keine neuerliche Beschlussfassung. Zum Diebstahl eines Defibrillators: „So ein skrupelloses Verhalten macht einem einfach nur fassungslos. Dieser Diebstahl ist auf das Schärfste zu verurteilen.“ Pink-grüne Allianz in Sachen Tempolimits.  Defibrillators DiebstahlAls eine „besonders verwerfliche Tat“ bezeichnet der für die Sicherheit zuständige...

INNSBRUCK. Innsbruck zieht seine Baumbilanz, die Verlängerung der Waffenverbotszone wird begrüßt und die Kosten für die temporäre Marktplatzgestaltung werden kritisiert. Baumbilanz2.700 neue Bäume, 2.182 notwendige Fällungen – das ist die Innsbrucker Baumbilanz der vergangenen zehn Jahre. Innsbruck bekommt damit durchschnittlich über 60 zusätzliche Bäume pro Jahr – für Bürgermeister Georg Willi ist diese Zahl eine Auszeichnung für das zuständige Grünanlagenamt und ein Ansporn, für noch mehr...

INNSBRUCK. Fridays for Future Innsbruck meldet sich mit geplanten Aktionen im Herbst zurück, die Bilanz der Festwochen der Alten Musik fällt positiv aus. Der Spatenstich für den Stadtwaldtrail ist erfolgt, die Mittelteile des Arzler Alm Trails und der Hungerburgtrails sind vorläufig teilweise gesperrt. FFF Aktionen"Die Klimakrise betrifft besonders junge Menschen – für uns ist es ein dringendes Thema, das uns große Sorgen bereitet", hält Fridays for Future Innsbruck in einer Aussendung fest. ...

INNSBRUCK. Diskussion über eine Postenbesetzung im Stadtsenat und die Thematik "Schmierereien sind keine Kunst". Dubiose Pläne„Diese Postenbesetzung ist keine Routineangelegenheit, hier geht es um eine Schlüsselfunktion für den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt. Es geht um nichts weniger, als um die Sicherheit für die Bevölkerung. Wenn es um die Sicherheit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker geht, gibt es bei mir weder faule Kompromisse noch irgendwelche Deals. Jemanden dort mit der...

INNSBRUCK. Europaparlament, Nationalrat, Landtag, Gemeinderat: die Innsbrucker Volkspartei ist in allen demokratischen Entscheidungsgremien vertreten. Im Rahmen eines Sommergesprächs wurde die Halbzeitbilanz vorgelegt und die Devise "Neuwahlen sind keine Option, wir wollen arbeiten" ausgegeben. GR Gerald Depaoli fordert indessen Neuwahlen Die Stadt im MittelpunktNR Alexandra Tanda und LA Patrizia Zoller-Frischauf präsentieren die Zahlen der wirtschaftlichen Förderungen von Bund und Land für die...