Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Johannes Anzengruber ist vor Georg Willi in der Stadtbibliothek. | Foto: BezirksBlätter
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Willi vs. Anzengruber (Umfrage)
Der Bürgermeisterstichwahl-Sonntag in Innsbruck

Georg Willi oder Johannes Anzengruber. Am späten Nachmittag wird die Frage nach dem neuen Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck entschieden sein. Bis dahin bieten wir Ihnen Interessantes, Wissenswerte und Abwechslungsreiches rund um den Wahlsonntag in Innsbruck. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc. Er wurde damit mit einem Prozentanteil von...

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Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. | Foto: Kretzschmar
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Polit-Ticker
Sondierungsgespräche, Vorzugstimmen und keine Wahlempfehlung

881 Vorzugsstimmen wären für die Erreichung des Direktmandates nötig gewesen, Überraschungen gab es keine. Die Liste Fritz gibt keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl ab. Georg Willi hat die Sondierungsgespräche gestartet. Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. INNSBRUCK. 625 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren auf dem Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl auf den 13 Listen zu finden. Um den direkten...

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Am 14.4. finden die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Innsbruck statt. Die Wahllokale haben von 7:30 bis 16 Uhr geöffnet. | Foto: Lercher
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Polit-Ticker
Kompetenzfrage der Rodung geklärt, Appell wegen Wahlplakate

Die Rodungsarbeiten am Stadtwald auf der Hungerburg sind Sturmschäden des Sommers 2023 und Schneebruch dieses Winters nötig gewesen. Ein Schreiben der Magistratsdirektion gibt Aufschluss. Der Stadt richtet einen Appell an die Parteien bei den Wahlplakaten die Regeln einzuhalten. INNSBRUCK. Ein Schreiben von Magistratsdirektorin Gabriele Herlitschka bringt Aufklärung in der Rodungsfrage am Stadtwald auf der Hungerburg. "Die ersuchten Rodungsbewilligungen für den Forstweg und das Bauvorhaben...

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FPÖ als deutlicher Wahlsieger, Grüne und Bürgerliche mit Verlusten und sieben Fraktionen im GR. So zumindest ein Umfrageergebnis des Hajek-Instituts. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Umfrage zeigt FPÖ als Gewinner, U-Ausschuss, Minigolfplatz-Erhalt

Die FPÖ als stimmenstärkste Partei bei der GR-Wahl lautet das Ergebnis einer Umfrage. Diskussionen gibt es über die Innsbrucker Beteiligung im U-Ausschuss in Sachen René Benko. Im Gemeinderat wird ein Antrag zum Erhalt des Minigolfplatzes eingebracht. INNSBRUCK. Die Liste FPÖ - Rudi Federspiel ist mit 24 % der klare Wahlsieger der Gemeinderatswahl. Schwere Verluste gibt es für die Grünen (16 %) und für das bürgerliche Lager. Die NEOS und das Gerechte Innsbruck springen über die 4-%-Hürde und...

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Stephan Görgl, Anton Larcher, Johannes Anzengruber, Angelika Riccabona und Pepi Hackl (v.l.) | Foto: Birlmair
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Gemeinderatswahl 2024
A. Larcher, P. Hackl & Co unterstützen Anzengruber

Aktuell wollen bei der Gemeinderatswahl kandidieren: Grüne, das neue innsbruck (ÖVP, FI, Seniorenbund), FPÖ, SPÖ, Neos, Liste Fritz, Gerechtes Innsbruck, Alternative Liste Innsbruck, ja - jetzt innsbruck (Anzengruber), KPÖ, Die unabhängigen Innsbruck (Buchacher) sowie Helmut Reichholf. Auch der Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl wird umfangreich: Georg Willi, Florian Tursky, Markus Lassenberger, Elli Mayr, Julia Seidl, Mesut Onay und Pia Tomedi sowie Johannes Anzengruber stehen bereits fest....

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Im sechsten Stock des Rathauses fallen wieder wichtige Entscheidungen. | Foto: Hafelekar
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Polit-Ticker
Stadtbudget und Abwahlanträge als Gemeinderatsthemen

Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr hat es in sich. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte diskutieren nicht nur das Budget für 2024. Zahlreiche Anträge stehen ebenfalls auf der Tagesordnung, u. a. der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber. Die bevorstehende Gemeinderatswahl ist den Aussendungen anzumerken. Die FPÖ warnt vor einem "Bevölkerungsaustausch". INNSBRUCK. Im Vorfeld der Sitzung hat vor allem eine 50-%-Sperre für das Budget 2024 für politische Diskussionen gesorgt. In...

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Johannes Anzengruber soll als Bürgermeisterstellvertreter abgewählt werden und aus dem Stadtsenat ausscheiden. Anzengruber ist freier Abgeordneter im Gemeinderat. | Foto: zeitungsfoto.at
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"Causa Anzengruber"
Steht die Abwahl von Anzengruber alsVizebürgermeister bevor?

Vor der Gemeinderatssitzung wurde Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von ihrem Ausschluss aus dem VP-Gemeinderatsklub informiert. Beide sind nun freie Abgeordnete im Gemeinderat. Jetzt steht die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister zur Diskussion. INNSBRUCK. Als Wirt der Arzler Alm kandidierte Johannes Anzengruber bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 2018 auf Listenplatz 7 der ÖVP. Anzengruber erhielt 864 Vorzugsstimmen und wirbelte damit die ÖVP-Liste durcheinander....

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Johannes Anzengruber und Mariella Lutz bei der Pressekonferenz zur breiten bürgerlichen Bewegung in Innsbruck. | Foto: BezirksBlätter
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Persönliche Erklärung
Anzengruber tritt mit eigener Liste zur GR-Wahl 24 an

Im Bierwirt verkündet Vizebgm. Johannes Anzengruber die Kandidatur mit einer eigenen Liste zur Gemeinderatswahl 2024. Der ehemalige VP-Kandidat hat bei der letzten Gemeinderatswahl 2018 aufgrund der Vorzugsstimmenanzahl den Einzug in den Gemeinderat erreicht. INNSBRUCK. Für Anzengruber steht fest: Er möchte Bürgermeister werden und dabei hat er ein Team, bestehend aus einer bürgerlichen Bewegung aus allen Innsbrucker Stadtteilen, an seiner Seite.  "Ich bin mit Leid und Seele Innsbrucker und...

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Die MÜG am Standort in der Salurner Straße nach einer Schmierattacke, jetzt soll die MÜG ins MoHo-Areal übersiedeln. | Foto: zeitungsfoto.at
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Neuer MÜG-Standort MoHo-Areal
Eine "Übersiedelung ohne GR-Beschluß ?"

Das Referat Öffentliche Ordnung – besser bekannt als Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) - soll eine neue Heimat bekommen. Nach der Entscheidung im Stadtsenat, einige Unklarheiten betreffend baurechtlicher Genehmigung am MoHo-Areal soll der Gemeinderat in der kommenden Gemeinderatssitzung darüber abstimmen. Nur, die MÜG hat das neue Schild schon agberacht und arbeitet schon an der Übersiedelung. GR Julia Seidl zeigt sich verwundert und ortet eine Missachtung des Gemeinderats. INNSBRUCK. Die...

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Patscherkofelbahn-Parkplatz: Es soll keine Vergütung mehr geben, wenn man ein Bahn-Ticket kauft.  | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Energiepotentialstudie, verpflichtende PV-Anlagen und Dauerthema Verkehr & Parken

Kritik an fehlender Kommunikation in Sachen Neugestaltung Pradler Straße. Eine umfassende Energiepotentialstudie zur Erzeugung regenerativer Energie für die Stadt Innsbruck wird erstellt. Warnung vor Abschaffung der Vergüten am Patscherkofel-Parkplatz. INNSBRUCK. "Anscheinend wissen alle vom Umbau der Pradler Straße nur die Entscheidungsträger nicht! Warum verwundert einen das Vorgehen der grünen Stadträtin Schwarzl betreffend der Pradler Straße nicht? Es ist immer dasselbe wenn es um...

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Neue Bodenmarkierung in der Reichenau wird gelobt. | Foto: Pock

Polit-Ticker
Am 1.10. hat der Handel bis 22 Uhr geöffnet, Lösungen für Eichhof gefordert

INNSBRUCK. In Sachen Eichhof fordern Parteien Bgm. Willi zum Handeln auf. Am 1. Oktober findet die innsbruck@night statt und die Bodenmarkierung in der Reichenau wird gelobt.  innsbruck@night am 1. OktoberAm 1. Oktober 2021 findet in der Innenstadt die Veranstaltung „innsbruck@night“ von 17.00 bis 22.00 Uhr statt. „Das Event stützt sich auf die vier Fundamente Kultur, Sehenswürdiges, Shopping und Stadtteil-Entwicklung und wird von der Innsbruck Marketing GmbH veranstaltet“, erläutert...

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Das zweite Gutachten zur Blutbuche soll vorgelegt werden. | Foto: Thaler

Innsbrucker Polit-Ticker
Zuschuss für Freizeitticket und Blutbuche-Gutachten

INNSBRUCK. Das Gutachten der zweiten Untersuchung der Blutbuche beim Landestheater soll vorgelegt werden. Die Liste Fritz will im Antrag einen Antrag für eine 10-prozentigen Zuschuss zum Freizeitticket einbringen. Blutbuchen-Gutachten„Der Bürgermeister muss endlich das zweite Gutachten auf den Tisch legen, dann können wir gezielte Maßnahmen zum Erhalt der Blutbuche beschließen und einleiten. Jede Woche, die vergeht, ohne hier tätig zu werden, gefährdet die Rettung des Baumes und schmälert sein...

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Innsbruck kann Projekte einreichen. | Foto: Lercher/Ibkinfo

Investitionsprogramm
Wie soll die Stadt 16,5 Millionen Euro investieren?

INNSBRUCK. Das Kommunale Investitionsprogramm, das Förderprogramm des Bundes nach dem Kommunalen Investitionsgesetz 2020, das Gemeinden in der finanziell fordernden Zeit der Pandemie unterstützt, sieht auch für die Landeshauptstadt Innsbruck Gelder für entsprechende Investitionen in der Höhe von knapp über 16,5 Millionen Euro vor. Innsbrucks Parteien fordern eine rasche Vorlage der Liste. VorhabenslisteFür welche Projekte die Zuschüsse beantragt werden, gilt es daher sorgfältig auszuwählen....

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Unverständnis und Verärgerung über Defibrillator-Diebstahl. | Foto: zeitungsfoto.at
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Innsbrucker Polit-Ticker
Verärgerung über Diebstahl, Verwunderung über GR-Entscheidung

INNSBRUCK. Das Campagne-Areal erfüllt die Kriterien der klimaaktiv Siedlungsbewertung. Die IKB-Aufsichtsratsbesetzung erfolgte rechtswidrig, bedarf aber  keine neuerliche Beschlussfassung. Zum Diebstahl eines Defibrillators: „So ein skrupelloses Verhalten macht einem einfach nur fassungslos. Dieser Diebstahl ist auf das Schärfste zu verurteilen.“ Pink-grüne Allianz in Sachen Tempolimits.  Defibrillators DiebstahlAls eine „besonders verwerfliche Tat“ bezeichnet der für die Sicherheit zuständige...

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Die künstlerische Gestaltung des temporären Marktplatzes hat lt. einer Anfragebeantwortung von Bürgermeister Georg Willi 32.000 Euro. | Foto: IKM

Innsbrucker Polit-Ticker
Ein Plus an Bäumen, Waffenverbotsszone und Marktplatz

INNSBRUCK. Innsbruck zieht seine Baumbilanz, die Verlängerung der Waffenverbotszone wird begrüßt und die Kosten für die temporäre Marktplatzgestaltung werden kritisiert. Baumbilanz2.700 neue Bäume, 2.182 notwendige Fällungen – das ist die Innsbrucker Baumbilanz der vergangenen zehn Jahre. Innsbruck bekommt damit durchschnittlich über 60 zusätzliche Bäume pro Jahr – für Bürgermeister Georg Willi ist diese Zahl eine Auszeichnung für das zuständige Grünanlagenamt und ein Ansporn, für noch mehr...

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Spatenstich für den Stadtwaldtrail, die Mittelteile des Arzler Alm Trails und der Hungerburgtrails sind vorläufig teilweise gesperrt. | Foto: Wex

Innsbrucker Polit-Ticker
Sperre Anichstraße, Fahrraddemo auf Autobahn, Spatenstich Stadtwaldtrail

INNSBRUCK. Fridays for Future Innsbruck meldet sich mit geplanten Aktionen im Herbst zurück, die Bilanz der Festwochen der Alten Musik fällt positiv aus. Der Spatenstich für den Stadtwaldtrail ist erfolgt, die Mittelteile des Arzler Alm Trails und der Hungerburgtrails sind vorläufig teilweise gesperrt. FFF Aktionen"Die Klimakrise betrifft besonders junge Menschen – für uns ist es ein dringendes Thema, das uns große Sorgen bereitet", hält Fridays for Future Innsbruck in einer Aussendung fest. ...

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"Schmierereien sind Vandalenakte und keine Kunstwerke“, so die die Landesobfrau des Tiroler Seniorenbundes LA Patrizia Zoller-Frischauf.  | Foto: Stadtblatt

Innsbrucker Polit-Ticker
Dubiose Pläne, Postenschacher, Vandalenakte

INNSBRUCK. Diskussion über eine Postenbesetzung im Stadtsenat und die Thematik "Schmierereien sind keine Kunst". Dubiose Pläne„Diese Postenbesetzung ist keine Routineangelegenheit, hier geht es um eine Schlüsselfunktion für den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt. Es geht um nichts weniger, als um die Sicherheit für die Bevölkerung. Wenn es um die Sicherheit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker geht, gibt es bei mir weder faule Kompromisse noch irgendwelche Deals. Jemanden dort mit der...

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Sommerbilanz der Innsbrucker Volkspartei. | Foto: Pock

Innsbrucker Polit-Ticker
Für VP sind Neuwahlen kein Thema, Gerechtes Innsbruck will Neuwahlen

INNSBRUCK. Europaparlament, Nationalrat, Landtag, Gemeinderat: die Innsbrucker Volkspartei ist in allen demokratischen Entscheidungsgremien vertreten. Im Rahmen eines Sommergesprächs wurde die Halbzeitbilanz vorgelegt und die Devise "Neuwahlen sind keine Option, wir wollen arbeiten" ausgegeben. GR Gerald Depaoli fordert indessen Neuwahlen Die Stadt im MittelpunktNR Alexandra Tanda und LA Patrizia Zoller-Frischauf präsentieren die Zahlen der wirtschaftlichen Förderungen von Bund und Land für die...

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Die Innsbrucker Stadtsenatsmitglieder mir Ressortverantwortung. | Foto: IKM
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Politiker-Zeugnis (Umfrage)
Von "Sehr gut" bis "Setzen, fünf", Ihre Benotung ist gefragt

INNSBRUCK. Der Gemeinderat ist in der Sommerpause und auch der Stadtsenat macht einige Tage Pause. Der ideale Zeitpunkt, um die Arbeit der Stadtverantwortlichen einer Benotung zu unterziehen. Welche Schulnote geben Sie unserer Stadtführung? Ihr Zeugnis für die sieben Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, fünf Mitglieder mit Ressort-Zuständigkeiten und zwei ohne Ressorts. Das ZeugnisBürgermeister Georg Willi; Ressort-Zuständigkeiten: Personal; Finanzen und...

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Im Zuge des Gesprächs mit den Beteiligten und Verantwortlichen der Stadt wurde konstruktiv nach Alternativen gesucht und die nächsten Schritte wurden fixiert. | Foto: IKM

Innsbrucker Polit-Ticker
Runder Tisch mit Jugendvertretern, Radmasterplan und Wirtschaftsignoranz

INNSBRUCK. Nicht nur im Gemeinderat gibt es zahlreiche politische Wortmeldungen, auch die Presseabteilungen sind aktiv. Im Mittelpunkt: der Runde Tisch Sillschlucht, der Radmasterplan und die Kritik an der grünen Wirtschaftspolitik. Außerdem alle Details zur "MASTERPLAN RADFAHREN, Repräsentative Bevölkerungsbefragung, Ergebnisbericht Gesamt". Runder TischNach den Vorkommnissen in der Sillschlucht folgten Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Vereine und Kollektiven der Einladung von...

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Stadtpolitiker sehen im neuen Hofgartencafé Clubpotenzial und erinnern an alte Tage. | Foto: Hofgarten-Café

Innsbrucker Polit-Ticker
Die Politik und das Hofgarten-Café

INNSBRUCK. Die Forderung der Studentenvertreter in Sachen Hofgarten-Café werden von der Innsbrucker Politik aufgenommen. Den ausführlichen Stadtblatt-Bericht zur den Vorstellungen des ÖH-Vorsitzenden Johann Katzlinger (AktionsGemeinschaft) finden Sie hier. Die Idee von Innpromenaden-Kiosken und es gibt neue Impulse für einen Brückenschlag. Brücke an der SillmündungHelmut Buchacher, SPÖ Gemeinderat zeigt sich erfreut: „Die von mir beantragte Brücke für Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfaher...

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Das Gratisparken an Samstagen in der Innenstadt läuft aus. WK-Innsbruck fordert eine Verlängerung, Innsbrucks Grüne sind dagegen. | Foto: Stadtblatt

Innsbrucker Polit-Ticker
Weiherburggasse/Alpenzoo: Parkgebührenerhöhung

INNSBRUCK. Die Themen des Stadtsenats. Keine grüne Unterstützung für das Gratisparken in der Innenstadt nach Ankündigung eines dringenden GR-Antrags, WK-Innsbruck fordert jedoch eine Verlängerung und Verwunderung über die 30er-Diskussion. Neue GastgärtenDer Stadtsenat beschloss einstimmig die Errichtung folgender vier Gastgärten: am neu verbreiterten Gehsteig vor der M+M Bar (Innstraße 45), vor dem Spezialitätengeschäft der Mair’s Beerengarten GmbH (Herzog-Friedrich-Straße 15), in der...

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Vier Maßnahmen zum Schutz vor Corona auf Hinweißtafeln in Innsbruck.  | Foto: IKM
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Innsbrucker Polit-Ticker
Appelle, neue Taskforce, Aus für Radmasterplan

INNSBRUCK. Hochbetrieb in den Büros der politischen Fraktionen in Innsbruck. Im Innsbrucker Polit-Ticker gibt es die Zusammenfassung der politischen Meldungen des Tages. Die Stadt will am Marktplatz und am Sonnendeck verstärkt aufklären. „KulTOURsommer“ und „Stadtoasen“ wurde im Stadtsenat beschlossen, Innsbruck Grüne fordern eine Taskforce Jugend, der Streit um das 50-Meter-Schwimmbecken wird fortgesetzt und das Ende für den Radmasterplan wird von der FPÖ gefordert und die Gedenktafel für...

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Im Juli 2020 bilanzierte die Stadtregierung über das 280 Punkte umfassende Arbeitsübereinkommen. Jetzt gibt es keine Koaltion und kein Arbeitsübereinkommen mehr. Bürgermeister Georg Willi (2. v. l.), Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (hinten 2. v. l.), Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (M.), Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (2. v. r.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (r.) – sowie die Klubobleute – Renate Krammer-Stark (l.), Helmut Buchacher (hinten l.), Christoph Appler (hinten 3. v. l.) und Lucas Krackl (hinten r.) | Foto: Kuess
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Stadtpolitik
Über "Millionengräber" und Zahlenspiele

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik ist im Wandel. Mit der Auflösung der Koalition und dem Spiel der freien Kräfte hat auch das ehemalige Arbeitsübereinkommen ausgedient. 280 Punkte umfasste das Arbeitsübereinkommen, deren offene Punkte immer öfters infrage gestellt werden. Eine Umfrage lädt zu Zahlenspiele ein. UmfrageEine IMAD-Umfrage im Auftrag der Tiroler Krone über die berühmte Sonntagsfrage zeigt einen spannenden Zweikampf an der Spitze. Laut Umfrage (500 Personen wurden befragt, die...

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