"Causa Anzengruber"

Steht die Abwahl von Anzengruber alsVizebürgermeister bevor?

Vor der Gemeinderatssitzung wurde Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von ihrem Ausschluss aus dem VP-Gemeinderatsklub informiert. Beide sind nun freie Abgeordnete im Gemeinderat. Jetzt steht die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister zur Diskussion.

INNSBRUCK. Als Wirt der Arzler Alm kandidierte Johannes Anzengruber bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 2018 auf Listenplatz 7 der ÖVP. Anzengruber erhielt 864 Vorzugsstimmen und wirbelte damit die ÖVP-Liste durcheinander. Anzengruber war bis Jänner 2019 Klubobmann des Gemeinderatsklubs, eher er von Christoph Appler abgelöst wurde. Am 27.2. 2020 wurde Anzengruber zum zweiten Vizebürgermeister gewählt.

Alleingang 

„Wenn jemand sich bewusst für einen Alleingang entscheidet und den gemeinsamen politischen Weg verlässt, dann müsste er in logischer Konsequenz auch seine Ämter und Funktionen zurücklegen. Der amtierende Bürgermeisterstellvertreter hat während seiner Zeit als Mitglied des VP-Gemeinderatsklubs teils mit Vehemenz die Beschlüsse der eigenen Fraktionskolleginnen und-kollegen ignoriert oder konterkariert. Dazu kommt, dass er sich zuletzt leider mehrfach nicht an Absprachen und Vereinbarungen gehalten hat und in seinem Stimmverhalten mehrfach aus der vorab vereinbarten Fraktionslinie ausgeschert ist" ,teilt der  Gemeinderatsklub der Volkspartei in einer Aussendung mit.

Abstimmung

"Nachdem er angekündigt hat, mit einer eigenen Liste zu kandidieren und damit seine VP-Parteimitgliedschaft erloschen und er mittlerweile auch aus dem VP-Gemeinderatsklub ausgeschieden ist, ist es folglich nur logisch, dass er nicht länger als Vertreter der Volkspartei im Stadtsenat sitzen kann.

Würde er das notwendige Maß an Anstand besitzen und tatsächlich für ehrliche und integre Politik stehen, hätte Anzengruber sein Vizebürgermeisteramt längst selbst zurückgelegt. Wichtig ist zudem festzuhalten, dass der Stadtsenat repräsentativ für den Gemeinderat steht, diesen in der aktuellen Zusammensetzung allerdings nicht mehr adäquat widerspiegelt. Nun wird die Mehrheit der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte darüber abstimmen, ob angesichts der jüngsten Anschuldigungen bzw. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in den "Causen Erlebniscards und Sicherheitsapps", das Vertrauen weiterhin gegeben ist", wird weitere ausgeführt.

Keine VP-Ämter möglich

"Fazit: Wer sich gegen die eigene Fraktion stellt und mit einer anderen Liste kandidieren will, kann nicht gleichzeitig auf einem VP-Ticket im Stadtsenat sitzen. Anzengruber ist kein Parteimitglied mehr, deshalb ist es nur konsequent, dass er auch die Ämter nicht mehr für die Volkspartei innehaben kann“, wird abschließend erklärt.

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