Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Mit rund 23 Prozent Radverkehrsanteil hat die Stadt Salzburg einen der höchsten Werte Österreichs. Für Planungsstadträtin Anna Schiester ist eine Radfahr-Offensive für die Stadt notwendig. | Foto: Sabrina Moriggl
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Neue Radstrategie
Radfahr-Offensive in der Stadt Salzburg notwendig

Eine Radfahr-Offensive für die Stadt Salzburg ist notwendig, betont Planungsstadträtin Anna Schiester. Auf einer Skala von 1 bis 10 (wobei 10 hoch ist) würde sie die Landeshauptstadt aktuell bei einer 6 bis 7 einordnen. Zwar gibt es eine hohe Radnutzung und ein relativ dichtes Netz, aber auch viele Verbesserungsmöglichkeiten. Wie zum Beispiel die Radverbindungen in die Stadt vom Hauptbahnhof oder der Verbesserung von Engstellen entlang der Salzach. SALZBURG. "Salzburg hat in den vergangenen...

Die Deckensanierung des Paracelsusbades findet nun über den Sommer statt und wird von der ursprünglich bauausführenden Firma erledigt. Die Stadt zahlt dafür 750.000 Euro. Im November bzw. Dezember soll das Bad dann wieder geöffnet werden. | Foto: Symbolbild: Stadt Salzburg/Alexander Killer
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Letzter Badetag: 4. April
Stadt Salzburg zahlt 750.000 Euro für Deckensanierung

Update, Donnerstag, 27. März 2025: Letzter Badetag ist der 4. April & angepasste PreiseDer Badebereich des Paracelsus Bades wird mit übernächsten Samstag, 5. April 2025, geschlossen, meldet die Stadt Salzburg. Der letzte Badetag ist somit der Freitag, 4. April. Die Sauna bleibt weiterhin geöffnet, jedoch zu einem noch einmal reduzierten Tarif, solange kein Becken zur Verfügung steht: Der Eintrittspreis für die Sauna beträgt in dieser Zeit 14 Euro statt 22 Euro für den Tagestarif. Die Früh- und...

Der Volksgarten in Parsch ist seit seiner Umgestaltung zu einem Park 1898 ein Anlaufpunkt für die Salzburger Bevölkerung, um dort ihre Freizeit zu verbringen. Er hat nicht nur für den Stadtteil eine große Bedeutung, sondern strahlt auch auf die gesamte Stadt aus. | Foto: H. Bachinger
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MeinBezirk vor Ort
Volksgarten strahlt auf die ganze Stadt Salzburg aus

Der Volksgarten Salzburg hat eine über 120-jährige Geschichte aufzuweisen. Anlässlich des 50-jährigen Regierungsjubiläums von Kaiser Franz Joseph wurde das Gebiet 1898 zum Park umgestaltet. Die ursprüngliche Struktur des Parks ist bis heute größtenteils erhalten geblieben. Große Umgestaltungen fanden 2022 statt und in den kommenden Jahren werden weitere Änderungen kommen, in Folge des Baus der neuen Eistrainings-Halle am östlichen Rand des Volksgartenbades. SALZBURG. Der Volksgarten in Parsch...

"Wir haben in der Stadt einen eklatanten Mangel an gemeinnützigen Wohnungen. Die Wohnung, die der eine erhält, bekommt dafür der andere nicht. Wer aber keine gemeinnützige Wohnung erhält, wird den mittlerweile kaum noch leistbaren Preisen des völlig außer Kontrolle geratenen privaten Mietmarktes ausgesetzt", betont Paul Dürnberger, Klubobmann der Freiheitlichen im Gemeinderat und Stadtparteiobmann der FPÖ. | Foto: Stefan Schubert
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FPÖ Salzburg
"Unsere Stadt braucht faire Regeln für die Wohnungsvergabe"

Die FPÖ Salzburg kämpft vehement für eine Reform der Wohnungsvergaberichtlinien für geförderte Wohnungen in der Stadt Salzburg. Paul Dürnberger, Klubobmann der Freiheitlichen im Gemeinderat und Stadtparteiobmann, will sicherstellen, dass vor allem die arbeitenden Einheimischen nicht benachteiligt werden, so die Blauen in einer Pressemitteilung. SALZBURG. "Mehr als die Hälfte der gemeinnützigen Wohnungen ist in den vergangenen drei Jahren an Nicht-Staatsbürger gegangen. Das ist eine klare...

2025 stehen einige Projekte für Salzburgs Stadtpolitik an - von der Lehrlingsoffensive über neue Bewegungsangebote bis zur Weiterentwicklung der Pflege und der städtischen Seniorenwohnhäuser. | Foto: Franz Neumayr
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Zahlreiche Projekte 2025
Das neue Jahr und die Stadt Salzburg

Die Stadt Salzburg startet mit einem Rekordbudget, zahlreichen Projekten und Veranstaltungen ins Jahr 2025. Es stehen einige Projekte an, die die Stadtpolitik umsetzen will: von Sport und Bildung über Stadtentwicklung bis hin zu Kultur und gesellschaftlichem Engagement. Vor allem wird es eine Lehrlingsoffensive geben und auch einige Entwicklungen  im Bereich der Pflege und der städtischen Seniorenwohnhäuser. SALZBURG. Mit Beginn des neuen Jahres wird die Stadt verstärkt Lehrlinge ausbilden und...

Florian Kreibich erhält von der Stadt-ÖVP volle Rückendeckung. | Foto: ÖVP Salzburg
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ÖVP-Stadtpräsidium
Einstimmiges Vertrauen für Florian Kreibich

Gestern Abend tagte das Präsidium der ÖVP-Stadtpartei um die Ergebnisse der Gemeinderats-und Bürgermeisterwahl zu analysieren. Das Präsidium sprach dabei Stadtparteiobmann Florian Kreibich einstimmig das Vertrauen aus. Er ist mit der Vorbereitung für die anstehenden parteienverhandlungen im Gemeinderat betraut. SALZBURG. Laut einer Aussendung der ÖVP will man auch eine strukturelle Neuausrichtung in den Stadtteilen. Zu diesem Zweck sind weitere Analysegespräche mit ÖVP-Stadtteilgruppen geplant....

Kay-Michael Dankl (Mitte) mit Natalie Hangöbl und Markus Walter. Hangöbl übernimmt den Klubvorsitz im Landtag. Walter soll im April das Landtagsmandat von Dankl übernehmen. | Foto: Lukas Zwerina
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Übergibt Sitz im Landtag
Dankl (KPÖ Plus) will neues Wohnen-Ressort

Wie Kay-Michael Dankl und die KPÖ Plus heute bekannt gaben, fordert man, egal wie die Stichwahl ausgeht, ein neues Wohnen-Ressort für die Stadtregierung. Ob als Vizebürgermeister oder Bürgermeister, Dankl wolle das Wohnen auf der Tagesordnung ganz nach oben bringen. SALZBURG. „Damit in den nächsten fünf Jahren beim Schlüsselthema Wohnen etwas weitergeht, braucht es ein Wohnen-Ressort. Die Themen Soziales und leistbares Wohnen sind zu wichtig, um sie nebenbei mitlaufen und unter den Tisch fallen...

35 Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Zell am See rückten heute in den frühen Morgenstunden zu einem Fassadenbrand aus. | Foto: Freiwillige Feuerwehr Zell am See
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Themen des Tages
Das musst du heute (15. November 2023) gelesen haben

Pünktlich zum Feierabend geben wir dir hier einen Überblick, was heute alles passiert ist. Das hier sind die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg für den 15. November 2023. Salzburg-Bundesland / Tennengau: Im Zuge der EU-weiten Verkehrsaktualisierungen ab 10. Dezember werden auch in Salzburg viele Weichen neu gestellt: Im Fokus steht vor allem der Tennengau 1,9 Millionen Öffi-Kilometer mehr für den Tennengau Pinzgau: In den frühen Morgenstunden kam es in Zell am See zu einem...

Andrea Brandner (SPÖ) wird die neue Sozialstadträtin in der Stadt Salzburg. | Foto: SPÖ-Stadt Salzburg
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Veränderungen bei der Stadt-SPÖ
Neue Sozialstadträtin Andrea Brandner

Der Wind bei der Salzburger Stadt-SPÖ weht in Richtung Veränderung. Andrea Brandner wird neue Sozial-Stadträtin und Vincent Pultar übernimmt den SPÖ-Klub. SALZBURG. „Mit Andrea Brandner zieht eine in der Stadtverwaltung bestens verankerte Sozialpolitikerin in das Amt der Sozialstadträtin ein. Die geplante Verjüngung findet nun im Klub mit dem 30-jährigen Vincent Pultar als neuem Klubvorsitzenden statt“, meldete sich heute Vizebürgermeister Bernhard Auinger zu Wort. Rückzug von Anja...

SPÖ-Stadträtin Anja Hagenauer kündigt ihren Rückzug aus der Politik an.  | Foto: Wildbild
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Rückzug
Stadträtin Hagenauer legt ihr Amt im Juli nieder

Die Sozialstadträtin Anja Hagenauer kündigte an, ihr Amt mit Anfang Juli aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen zurückzulegen. SALZBURG. In einer schriftlichen Erklärung kündigt die Sozialstadträtin Anja Hagenauer (SPÖ) ihren Rückzug an. Sie werde ihr Amt als Stadträtin niederlegen. Die Entscheidung "basiert auf persönlichen und vor allem gesundheitlichen Gründen, die es mir nicht länger ermöglichen, meinen politischen Aufgaben in vollem Umfang nachzukommen", so Hagenauer.  "Persönliche...

Das sind die Entwickler von "kult". | Foto: kult
Aktion 3

Kummerkasten ist "kult"
HTL-Schüler entwickeln App für Salzburgs Jugend

"Ein Sprachrohr für die Salzburger Jugend" möchten vier HTL-Schüler mit ihrer Web-App "kult" werden. SALZBURG. "Ich hoffe nicht, dass es nötig ist zu sagen, dass mir an Salzburg sehr wenig und am Erzbischof gar nichts gelegen ist und ich auf beides scheiße" – mit diesem provokanten Zitat eines der wohl bekanntesten Salzburger, nämlich Wolfgang Amadeus Mozart, machten vier HTL-Schüler in Form einer Plakataktion auf ihr Projekt "kult" aufmerksam Die Idee: In Form einer Web-App können Salzburger...

Direktor Thomas Heidinger vor dem Campus der BHAK 1
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Schulgemeinschaft
Ein halbes Jahr Campus BHAK 1 – unser Resümee

Die BHAK I in Flammen Der 11. Juli 2022 gilt als der schwärzeste Tag in der Geschichte der BHAK 1. Die Szenen, die sich an diesem Tag abspielten, werden wohl noch lange in unseren Köpfen herumspuken: Die BHAK 1 stand in Flammen, dicke Rauchschwaden stiegen über der Stadt Salzburg auf. Nach der Brandbekämpfung erhielt Direktor Thomas Heidinger eine erschütternde Nachricht. Ein Großteil des Schulgebäudes wird für längere Zeit nicht benutzbar sein und muss generalsaniert werden. Existenzielle...

Harald Kratzer verlässt nach "reiflicher Überlegung" den ÖVP-Klub.  | Foto: Kratzer
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Stadtpolitik
Gemeinderat Harald Kratzer tritt aus ÖVP-Klub aus

Der ÖVP-Gemeinderat Harald Kratzer hat am Mittwoch den ÖVP-Klub in der Stadt Salzburg verlassen.  SALZBURG. Der Entschluss sei keine Schnellschuss-Aktion, sondern nach reiflicher und langer Überlegung gefasst worden, teilt Kratzer, der auch das Sternbräu in der Stadt Salzburg führt, mit. Er habe im ÖVP-Klub zu wenig gestalterische Möglichkeiten gesehen, das nennt er als Grund für seinen Austritt.   Freier Mandatar bis 2024 Seine Funktion als Obmann des Wirtschaftsbundes in der Stadt Salzburg...

Die 33-jährige Anna Schiester (Bürgerliste) wurde in der Gemeinderatssitzung als neue Baustadträtin angelobt. 
 | Foto: Stadt Salzburg/Alexander Killer
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Stadtpolitik
Anna Schiester wurde als neue Baustadträtin angelobt

Die 33-jährige Anna Schiester (Bürgerliste) wurde in der Gemeinderatssitzung als neue Baustadträtin angelobt.  SALZBURG. Mit ihrem Gelöbnis in die Hand von Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) in der heutigen Gemeinderatssitzung wurde der Wechsel von Anna Schiester als neue Baustadträtin offiziell vollzogen. Schiester war zuvor Sozialausschuss-Vorsitzende.  Personelle Änderungen in den Ausschüssen Für Stöckl bringe Schiester „Talent, Engagement und Fleiß mit“. Er habe dies...

Erste Reaktionen aus der Salzburger Stadtpolitik zum vorläufigen Ergebnis der Bundespräsientenwahl. | Foto: Symbolfoto: Neumayr
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Bundespräsidentenwahl 2022
Reaktionen aus der Salzburger Stadtpolitik

In der Stadt Salzburg liegen die vorläufigen Ergebnisse (ohne Wahlkarten) vor. Hier gibt es erste Reaktionen von den Stadtpolitikern. SALZBURG. In der Stadt Salzburg kommt der amtierende Bundespräsident Alexander van der Bellen nach vorläufigem Ergebnis (ohne Wahlkarten) auf 64, 04 Prozent. Auf Platz zwei liegt Walter Rosenkranz mit 14,23 Prozent. (Details zu den Ergebnissen findet ihr weiter unten). Die Wahlbeteiligung liegt in der Stadt Salzburg inklusive den Wahlkarten bei rund 61 Prozent....

Anna Schiester folgt Martina Berthold nach - im Bild mit der Kastanie, die sie von Berthold zur Übergabe bekommen hat | Foto: Lisa Gold
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Wechsel
Bürgerliste: Anna Schiester folgt auf Martina Berthold

Die Bürgerlisten-Gemeinderätin und Sozialsprecherin der Bürgerliste Anna Schiester wird Martina Berthold als Stadträtin nachfolgen.  SALZBURG. Nun ist es fix: Die Bürgerlisten-Gemeinderätin Anna Schiester tritt die Nachfolge von Martina Berthold an. Berthold wird nach dem Rücktritt von LHStv. Heinrich Schellhorn im November in die Landesregierung wechseln. Klimaschutz und Soziales Anna Schiester ist Sozialsprecherin und Vorsitzende des Sozialausschusses. Sie wurde in der gestrigen...

Andreas Seelos tritt mit ersten August die Nachfolge von Sascha van Tijn an.  | Foto: FPÖ Salzburg
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Personalwechsel Stadt-FPÖ
Andreas Seelos wird neuer FPÖ-Klubsekretär

Im freiheitlichen Gemeinderatsklub in der Stadt Salzburg gibt es mit ersten August einen Personalwechsel.  SALZBURG. Nach dreizehn Jahren verlässt Sascha van Tijn den freiheitlichen Gemeinderatsklub und wechselt in das Büro von Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner nach Linz. "Der freiheitliche Gemeinderatsklub wünscht dem scheidenden Klubsekretär alles Gute für seine neue Aufgabe und bedankt sich für die hervorragende Arbeit, für die vielen Ideen und fachlichen Expertisen“, sagt...

Der Kindergarten in der Griesgasse soll erst dann wieder öffnen, wenn genügend Personal zur Verfügung steht | Foto: Symbolfoto: Neumayr
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Entscheidung im Stadtsenat
Kindergarten Griesgasse vorübergehend zu

Der Kindergarten in der Griesgasse bleibt vorerst geschlossen. Das wurde in der Sitzung des Stadtsenats beschlossen. SALZBURG. Der Kindergarten in der Griesgasse soll erst dann wieder öffnen, wenn genügend Personal zur Verfügung steht. Die ÖVP blieb mit ihrem Gegenantrag im Stadtsenat allein. Waldpädagogisches Konzept SPÖ, Bürgerliste und FPÖ stimmten dafür, dass der Kindergarten Griesgasse wegen akuten Personalmangels und schwieriger Rahmenbedingungen (unter anderem kein eigener Garten)...

Nach dem "Nein" bei der Bürgerbefragung wurde der Ausbau der Mönchsberggarage im Gemeinderat offiziell abgelehnt. | Foto: Neumayr
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Gemeinderat
Aus für Garagenausbau - Grünes Licht für S-Link

Der Salzburger Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung (6. Juli 2022) das Ende des Projekts "Ausbau der Mönchsberggarage" beschlossen. Ebenfalls intensiv diskutiert wurde der S-Link. Dafür gab der Gemeinderat letztlich grünes Licht.  SALZBURG. Der im heutigen Gemeinderat beschlossene Amtsbericht besiegelt das vorläufige Ende der Ausbaupläne für die Mönchsberggarage. Bis auf die ÖVP und Christoph Ferch von der Liste Salz stimmten alle Fraktionen gegen den Ausbau der Mönchsberggarage.  Frei...

Wahl- bzw. abstimmungsberechtigt waren insgesamt 113.558 Stadt-Salzburgerinnen und Stadt-Salzburger. Die Beteiligung lag somit bei 21,98 Prozent. | Foto: Neumayr
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Bürgerbefragung
84,38 Prozent stimmten mit "Nein" zum Garagen-Ausbau

Die Beteiligung an der Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage lag bei 21,98 Prozent. 84,38 Prozent stimmten mit "Nein" SALZBURG. Das vorläufige Ergebnis der Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage am Sonntag, 26. Juni 2022, liegt vor und sieht so aus: 24.963 Personen nahmen daran teil. 20.948 (84,38 Prozent) von ihnen stimmten mit Nein. 3.878 (15,62 %) stimmten mit Ja. Wahl- bzw. abstimmungsberechtigt waren insgesamt 113.558 Stadt-Salzburgerinnen und Stadt-Salzburger. Die...

Statt des Kaiviertelfests soll nun das Festival "Vielklang" am 27. und 28. Mai an sechs fixen Spielorten im Kaiviertel und mit zwei Stadttouren stattfinden.  | Foto: Lisa Gold
Aktion 5

Kritik
Vielklang statt Altstadtfeste: Unternehmer planen eigenes Fest

Die Neuausrichtung der Altstadtfeste im Kaiviertel und in der Linzergasse sorgt für Diskussionen. Jetzt wollen einige Unternehmer ein eigenes Sommerfest im Juni veranstalten. SALZBURG. In der Salzburger Altstadt sorgte die Entscheidung, dass das Kaiviertelfest und das Linzergassenfest in diesem Sommer nicht stattfinden werden, für Diskussionen. Das Flanierfestival "Vielklang" solle die bisherigen Altstadtfeste ablösen und in den kommenden Jahren ausgebaut werden, so Bürgermeister Harald Preuner...

Grünes Licht gab es am Mittwoch, 20. April 2022, von der Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg für die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage. | Foto: Neumayr
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Termin im Juni
Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage fix

Am 26. Juni 2022 wird die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage stattfinden. Die Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg gab dafür grünes Licht. SALZBURG. Grünes Licht gab es am Mittwoch, 20. April 2022, von der Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg für die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage. Sie wird am Sonntag, 26. Juni 2022, stattfinden. Das wurde einstimmig so festgelegt. Mit den von den Betreibern nachgereichten Unterstützungserklärungen wurde die Stadtrechts-Hürde von...

Pfarrer Vitaliy Mykytyn, Bürgermeister Harald Preuner, Honorarkonsul Martin Panosch, Vereinsobmann Ivan Machynskyi und Vizebürgermeister Bernhard Auinger. | Foto: Stadt Salzburg/Karl Schupfer
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Stadtsenat Salzburg
10.000 Euro für Verein „Ukraine Zentrum Salzburg“

Der Stadtsenat hat einstimmig 10.000 Euro für den Verein „Ukraine Zentrum Salzburg“ zur Verfügung gestellt. SALZBURG. Wie Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) informiert, würden sich aktuell rund 1.000 Flüchtlinge im gesamten Bundesland aufhalten. "Viele brauchen Unterstützung in Form von Geld, Kinderbetreuung, Schule und Arbeit. Aber auch vor Ort in den Kriegsgebieten sind medizinische Güter und Medikamente dringend nötig", so Preuner. Die Stadt sei diesbezüglich in ständiger Abstimmung mit den...

Die Website der Stadtverwaltung soll in mehreren Sprachen angeboten werden, fordert die Stadt-SPÖ. | Foto: Neumayr
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Antrag
SPÖ fordert mehrsprachige Website der Stadtverwaltung

Der SPÖ-Gemeinderat Wolfang Gallei fordert, die Website der Stadtverwaltung in mehreren Sprachen anzubieten. Er wird dazu im Gemeinderat einen Antrag einbringen. SALZBURG. Die Website der Stadtverwaltung beinhalte viele wichtige Informationen der Stadt Salzburg - von Meldeamt, Bauverfahren, Abfallwirtschaft, Kultur bis zu Sport oder die öffentliche Ordnung. Stadt Hallein hat mehrsprachige Website  „Leider sind die Informationen – mit Ausnahme des Menüpunktes TouristInfo – lediglich in deutscher...

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